JVEG. Kommentar. Bearbeitet von Von Hagen Schneider, Dipl.-Rechtspfleger

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1 JVEG Kommentar Bearbeitet von Von Hagen Schneider, Dipl.-Rechtspfleger 3. Auflage Buch. Rund 615 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht > Vergütungsrecht, Kostenrecht, Berufsrecht > Kostenrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Hagen Schneider Justizvergütungs- und-entschädigungsgesetz

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4 JVEG Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz Kommentar von Hagen Schneider Dipl.-Rechtspfleger, Magdeburg 3., vollständig überarbeitete Auflage 2018

5 Zitiervorschlag: SchneiderJVEG Rn. ISBN Verlag C.H. BeckoHG Wilhelmstraße 9, München Satz und Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza Am Fliegerhorst 8, Bad Langensalza Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort der 3. Auflage Seit dem Erscheinen der letzten Auflage ist wieder zahlreiche Rechtsprechung ergangen, die in den Kommentierungen zu berücksichtigen waren. Auch hat der Gesetzgeber Änderungen am JVEG vorgenommen, die Überarbeitungen in dem Kommentar notwendig gemacht haben. Der Kommentar möchte auch auch zukünftig praxisnahe und umfassende Erläuterungen geben und somit als Hilfe und Orientierung auf dem Gebiet des Entschädigungs- und Vergütungsrechts nach dem JVEG dienen. Um dem noch besser gerecht zu werden, wurde die Kommentierung an zahlreichen Stellen erweitert. Das vorliegende Werk wendet sich somit weiterhin an alle Personen, die mit dem JVEG befasst sind. Dabei bleibt der Kommentar seinem Ziel verpflichtet, umfangreich, aber anwendungsorientiert zu informieren. Von der Beifügung einer CD-ROM wurde mit dieser Auflage erstmalig abgesehen, da sich die dort eingestellten Verwaltungsvorschriften zum JVEG inzwischen fast vollständig im Internet frei einsehen lassen. Da diesen Regelungen jedoch eine große Bedeutung für die Anweisungsstellen zukommt, sind die maßgeblichen Verwaltungsvorschriften in einer Übersicht in der Anlage aufgeführt. Von einer Nennung der wichtigen Landesgesetze und -verordnungen zum JVEG wurde gleichfalls abgesehen, da sie gleichfalls in den im Internet zugänglichen Vorschriftensammlungen enthalten sind. Die Neuauflage hat den Gesetzesstand vom 1. August 2017, ebenso sind Rechtsprechung und Literatur bis August 2017 berücksichtigt. Zugleich werden alle Leser und Anwender erneut herzlichst darum gebeten, das Werk durch Anregungen, Hinweise und Kritik zu unterstützen. Auch bedanke ich mich für die erhaltenen Anregungen und Hinweise ganz herzlich. Magdeburg, im September 2017 Hagen Schneider V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort der 3. Auflage Abkürzungs- undliteraturverzeichnis Einleitung V IX XIII Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz JVEG) Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereichund Anspruchsberechtigte Geltendmachungund Erlöschen desanspruchs,verjährung Vorschuss GerichtlicheFestsetzungundBeschwerde a Abhilfe bei Verletzung des Anspruchsaufrechtliches Gehör b ElektronischeAkte, elektronisches Dokument c Rechtsbehelfsbelehrung Abschnitt 2. Gemeinsame Vorschriften 5 Fahrtkostenersatz Entschädigungfür Aufwand Ersatzfür sonstige Aufwendungen Abschnitt 3. Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern 8 Grundsatz dervergütung a Wegfalloder BeschränkungdesVergütungsanspruchs Honorar für die Leistung der Sachverständigen und Dolmetscher Honorar für besondereleistungen Honorar für Übersetzungen Ersatz für besondereaufwendungen BesondereVergütung Vereinbarung dervergütung Abschnitt 4. Entschädigung von ehrenamtlichen Richtern 15 Grundsatzder Entschädigung Entschädigungfür Zeitversäumnis Entschädigungfür Nachteilebei der Haushaltsführung Entschädigungfür Verdienstausfall Abschnitt 5. Entschädigung von Zeugen und Dritten 19 Grundsatzder Entschädigung Entschädigungfür Zeitversäumnis Entschädigungfür Nachteilebei der Haushaltsführung Entschädigungfür Verdienstausfall EntschädigungDritter VII

9 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 6. Schlussvorschriften 24 Übergangsvorschrift Übergangsvorschrift aus Anlass des Inkrafttretens dieses Gesetzes Anhang 1. Gebührenordnung für Ärzte(GOÄ) GebührenverzeichnisAbschnitteM, O GebührenverzeichnisAbschnittO VwV Reiseentschädigung Sachregister VIII