Kölner Schriften zu Recht und Staat 54. Kinderrechte. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext

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1 Kölner Schriften zu Recht und Staat 54 Kinderrechte Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext Bearbeitet von Elisabeth Rossa 1. Auflage Buch. XVII, 241 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 450 g schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Einleitung... 1 Kapitel 1 Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes... 5 A. Der Werdegang des Übereinkommens über die Rechte des Kindes 5 B. Ein kurzer Abriss des Übereinkommens über die Rechte des Kindes C. Die Fakultativprotokolle zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes I. Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten Die Regelung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes Die Regelungen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten II. Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie Die Regelungen des Übereinkommens über die Rechte des Kindes Die Regelungen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie Kapitel 2 Geltung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland.. 33 A.Die deutsche Ratifikationserklärung und ihre Rücknahme I. Rechtliche Qualifikation der Ratifikationserklärung... 34

4 VIII Inhaltsverzeichnis II. Zulässigkeit des erklärten Vorbehaltes Völkerrechtsverträge und innerstaatliches Recht Generelle Zulässigkeit von Vorbehalten zu völkerrechtlichen Verträgen Die Zulässigkeit der deutschen Vorbehalte zu der UN- Kinderrechtskonvention III. Die Ratifikationserklärung in der Debatte durch die Legislaturperioden B. Die innerstaatliche Wirkung der UN-Kinderrechtskonvention in der Bundesrepublik Deutschland I. Die innerstaatliche Wirkung der UN-Kinderrechtskonvention zu der Zeit des Vorbehaltes II. Die innerstaatliche Wirkung der UN-Kinderrechtskonvention in heutiger Zeit C. Abschließende Bemerkungen zu der UN-Kinderrechtskonvention und ihrer innerstaatlichen Wirkung in Deutschland Kapitel 3 Die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung A.Vorüberlegung B. Das Spezifische an Kinderrechten I. Zivilrecht II. Strafrecht III. Öffentliches Recht Öffentlich rechtlicher Prozess und Verfassungsbeschwerde Grundrechtspositionen IV. Der Zweck der Beschränkungen gegenüber Kindern und ihre Rechtfertigung Der Begriff des Schutzbedarfes von Kindern Rechtfertigung der Beschränkungen gegenüber Kindern C. Die Interessen des Kindes und ihre Entsprechung in Kinderrechten 79 I. Das deutsche Familienrecht II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts III. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes IV. Zusammenfassende Bemerkungen zum Kindeswohl D.Kinderspezifische Rechte zur Aufnahme ins Grundgesetz E. Die Rechte des Kindes im Grundgesetz der Bundesrepublik... 90

5 Inhaltsverzeichnis IX I. Kinder als Grundrechtsträger vor dem Hintergrund der Verfassung Kinder als Grundrechtsträger vor dem Hintergrund des Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kinder als Grundrechtsträger vor dem Hintergrund des Art. 6 GG a) Der Normgehalt des Art. 6 GG b) Die Elternverantwortung aus Art. 6 Abs. 2 GG c) Art. 6 Abs. 2 GG als eigenes Recht des Kindes II. Zusammenfassende Bemerkungen zu der Stellung des Kindes in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland F. Die rechtspolitische Debatte über eine Erweiterung des Grundgesetzes um Kinderrechte I. Die verfassungsrechtliche Verankerung von Kinderrechten in der politischen Diskussion II. Die verfassungsrechtliche Verankerung von Kinderrechten in der wissenschaftlichen Diskussion Die Befürworter der Ausstattung von Kinderrechten mit Verfassungsrang Die Gegner der Ausstattung von Kinderrechten mit Verfassungsrang III. Abwägung des Für und Wider der Ausstattung von Kinderrechten mit Verfassungsrang G.Abschließende Bemerkungen Kapitel 4 Das Mitteilungsverfahren A. Die Durchsetzungsmechanismen des Übereinkommens über die Rechte des Kindes I. Das Berichtsverfahren des Übereinkommens über die Rechte des Kindes Der Gang des Berichtsverfahrens des Übereinkommens über die Rechte des Kindes Rechtliche Bewertung des Berichtsverfahrens des Übereinkommens über die Rechte des Kindes Das Berichtsverfahren des Übereinkommens über die Rechte des Kindes in der Staatenpraxis

6 X Inhaltsverzeichnis II. Weitere Durchsetzungs- und Prüfmöglichkeiten der Rechte aus dem Übereinkommens über die Rechte des Kindes und die Frage nach deren Notwendigkeit B. Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren I. Vorüberlegungen II. Die Entstehung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren Die Vorzüge eines Mitteilungsverfahrens Die Erarbeitung eines Entwurfes Die Diskussion grundsätzlicher Fragestellungen betreffend eines Mitteilungsverfahrens zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes innerhalb der Arbeitsgruppe a) Bedarf eines Mitteilungsverfahrens zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes b) Rechtsnatur der einklagbaren Rechte c) Die Rolle der beiden Fakultativprotokolle zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes d) Beschwerdefähigkeit des Kindes e) Untersuchungsverfahren und Kollektivbeschwerde III. Der Gang eines Mitteilungsverfahrens IV. Rechtliche Bewertung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren Positive Aspekte des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren Negative Aspekte des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren Die Hoffnung auf eine Etablierung verbindlicher Sanktionen C. Das Mitteilungsverfahren im nationalen Kontext D. Zusätzliche Durchsetzungsmechanismen auf nationaler Ebene I. Die Idee einer nationalen Ombudsstelle II. Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder

7 Inhaltsverzeichnis XI III. Kritische Bewertung des Konzepts einer Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder und der Idee einer nationalen Ombudsstelle Kapitel 5 Die Rechte behinderter Kinder oder Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das Verhältnis zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes A.Einleitung B. Art. 2 und Art. 23 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes C. Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen I. Allgemeine Bemerkungen II. Kinderspezifische Vorschriften D. Einige vergleichende Bemerkungen zu dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes I. Rechtliche Qualifizierung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention II. Die Durchsetzungsmechanismen der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention Das Staatenberichtsverfahren Das Mitteilungsverfahren Die Etablierung verbindlicher Sanktionen Zusätzliche Durchsetzungsmechanismen auf nationaler Ebene III. Die Geltung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN- Behindertenrechtskonvention in Deutschland E. Das Verhältnis der beiden Übereinkommen zueinander I. Völkerrechtliche Behandlung sich inhaltlich überschneidender völkerrechtlicher Verträge II. Das Verhältnis des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und des Übereinkommens über die Rechte des Kindes am Beispiel des Rechtes auf Bildung Schutzniveau der beiden Übereinkommen hinsichtlich des Rechtes auf Bildung

8 XII Inhaltsverzeichnis 2. Innerstaatliche Wirkung der Garantien des Rechtes auf Bildung in Deutschland a) Vorbemerkung b) Umsetzungsverpflichtung der Bundesländer c) Unmittelbare Anwendbarkeit der Art. 28, 29 UN-KRK und des Art. 24 UN-BRK III. Zusammenfassendes Ergebnis zu dem Verhältnis des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und des Übereinkommens über die Rechte des Kindes am Beispiel des Rechtes auf Bildung Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis