Über die Schwierigkeiten beim Einstieg in das Arbeitsrecht 7

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1 Vorwort 5 Über die Schwierigkeiten beim Einstieg in das Arbeitsrecht 7 Zum Umgang mit diesem Buch 11 Abkürzungsverzeichnis 23 Literaturverzeichnis (Auswahl) 25 Teil A Grundlage 1 Gegenstand, Strukturen und Stellung des Arbeitsrechts 27 I. Gegenstand des Arbeitsrechts 27 II. Strukturen des Arbeitsrechts Eigenheiten des Arbeitsverhältnisses 28 a) Dauerschuldverhältnis 28 b) Existenzielle Abhängigkeit des Arbeitnehmers 29 c) Unterlegenheit des Arbeitnehmers 29 d) Betriebsorganisatorische Zwänge Reaktionen 31 a) Staatlicher Arbeitnehmerschutz 32 b) Kollektive Selbsthilfe 33 c) Arbeitnehmerbeteiligung im Betrieb und Unternehmen Eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit Systematik des Arbeitsrechts 35 III. Stellung in der Rechts- und Wirtschaftsordnung Stellung in der Rechtsordnung 36 a) Arbeitsrecht zwischen privatem und öffentlichem Recht 36 b) Verhältnis zum allgemeinen Zivilrecht 36 c) Verhältnis zum Sozialrecht Stellung in der Wirtschaftsordnung 37 a) Wirtschaftsverfassungsrechtliche Aspekte 37 b) Ökonomische Aspekte 38 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 38 2 Der Anwendungsbereich des Arbeitsrechts 39 I. Arbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Arbeitnehmer, Arbeitgeber 39 II. Der Arbeitnehmerbegriff Bedeutung Definition Privatrechtlicher Vertrag Leistung von Diensten Unselbstständigkeit 42 13

2 14 6. Bedeutung des Parteiwillens Sonderfragen 45 a) Der Arbeitnehmer als Verbraucher? 45 b) Verhältnis zum Sozialrecht 46 c) Organmitglieder 47 d) Mitarbeiter in Medien 47 III. Wirtschaftlich abhängige Personen Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende Sonstige arbeitnehmerähnliche Personen 48 IV. Arbeitnehmergruppen Arbeiter und Angestellte Auszubildende 49 V. Die Arbeitgeberseite Arbeitgeber, Unternehmer, Selbstständiger Binnenstruktur des Arbeitgebers (Unternehmen, Betrieb, Konzern) 50 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 51 3 Die arbeitsrechtlichen Gestaltungsfaktoren 52 I. Verwirrende Vielfalt als Ausgangspunkt 52 II. Die einzelnen Gestaltungsfaktoren Die arbeitsvertragliche Ebene 53 a) Individueller Arbeitsvertrag 53 b) Arbeitsvertragliche Einheitsregelungen 54 c) Gesamtzusage 56 d) Betriebliche Übung 56 aa) Grundlagen 56 bb) Rechtliche Konstruktion 57 cc) Einzelvoraussetzungen 57 dd) Beendigung der betrieblichen Übung 58 e) Gleichbehandlungsgrundsatz 59 aa) Rechtsgrundlage 59 bb) Einzelvoraussetzungen 60 cc) Rechtsfolgen Weisungsrecht des Arbeitgebers Gesetzes-, Gewohnheits- und Richterrecht 63 a) Gesetzesrecht 63 b) Gewohnheitsrecht 64 c) Richterrecht Verfassungsrecht 64 a) Sozialstaatsprinzip 64 b) Grundrechte 65 aa) Wirkungsweise der Grundrechte 65 bb) Freiheitsrechte 66 cc) Gleichheitsrechte Recht der Europäischen Gemeinschaft 69 a) Allgemeines 69 b) Entwicklung 69

3 c) Wirkungsweise 70 d) Zuständigkeiten 72 e) Wichtigste Bereiche des europäischen Arbeitsrechts Tarifverträge Betriebsvereinbarungen 75 III. Das Verhältnis der Rechtsquellen zueinander Rangprinzip Günstigkeitsprinzip Ranggleiche Gestaltungsfaktoren Zur Falllösung 78 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 79 Teil B Begründung des Arbeitsverhältnisses 4 Abschluss des Arbeitsvertrages 80 I. Vertragsschluss 80 II. Wirksamkeit Geschäftsfähigkeit Gesetzes- und Sittenverstoß Form 81 III. Nachweis von Arbeitsbedingungen 82 IV. Schranken der Abschlussfreiheit Grundsatz Einstellungsverbote und Beschäftigungsverbote Gesetzliche Begründung von Arbeitsverhältnissen Einstellungsgebote Diskriminierungsverbote 85 V. Vorvertragliches Stadium Ansprüche des Bewerbers Haftung für vorvertragliches Verschulden 86 VI. Beteiligungsrechte des Betriebsrats 87 VII. Diskriminierungsverbote (Differenzierungsverbote) Verbot der Benachteiligung wegen des Geschlechts 89 a) Normmaterial 89 b) Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 90 c) Anwendungsbereiche 91 aa) Einstellungsvorgang 91 bb) Sonstige Arbeitsbedingungen Sonstige Differenzierungsmerkmale 95 a) Normmaterial 95 b) Anwendungsbereiche 96 VIII. Informationsrechte des Arbeitgebers Interessenlage und rechtliche Ausgangssituation Aufklärungspflichten des Bewerbers 97 15

4 3. Fragerecht des Arbeitgebers 97 a) Allgemeines 97 b) Schwangerschaft 98 c) Behinderung und Schwerbehinderteneigenschaft Rechtsfolgen bei Falschinformationen 100 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Mängel des Arbeitsvertrages 103 I. Grundsatz 103 II. Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis Voraussetzungen Rechtsfolgen 104 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 105 Teil C Inhalt des Arbeitsverhältnisses 6 Die Arbeitspflicht als Hauptpflicht I. Schuldner und Gläubiger Schuldner Gläubiger 107 II. Festlegung der Arbeitspflicht durch Arbeitsvertrag und Weisungsrecht Grundlagen Allgemeine Grenzen Art der Arbeitsleistung Ort der Arbeitsleistung Zeitliche Aspekte der Arbeitspflicht 111 a) Öffentlich-rechtlicher Arbeitszeitschutz 112 b) Umfang der zu leistenden Arbeit 113 aa) Grundsatz 113 bb) Überstunden 114 cc) Kurzarbeit 114 dd) Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit ( Teilzeitanspruch ) 116 c) Lage der Arbeitszeit Konkretisierung der Arbeitspflicht Leistungsverweigerungsrechte 119 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Nebenpflichten des Arbeitnehmers 121 I. Allgemeine Treuepflicht 121 II. Besondere Nebenpflichten Wettbewerbsverbot Verschwiegenheitspflicht Schmiergeldverbot 123 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 123

5 8 Pflichten des Arbeitgebers 124 I. Vergütungspflicht Rechtsgrundlagen 124 a) Arbeitsvertrag, Kollektivvertrag, Gesetz 124 b) Kontrolle der Entgelthöhe Entgeltformen 126 a) Geldlohn und Naturallohn 126 b) Zeit- und Leistungslohn 126 c) Grundlohn und Zulagen 127 d) Sonderformen Einzelheiten des Entgeltanspruchs 128 a) Öffentlich-rechtliche Abgaben 128 b) Fälligkeit 129 c) Gehaltsüberzahlung Einwendungen und Einreden Schutz des Arbeitsentgelts 130 a) Schutz vor Gläubigern und Dritten 130 b) Schutz vor dem Arbeitgeber 131 c) Schutz bei Insolvenz des Arbeitgebers Rückzahlungsklauseln 131 II. Nebenpflichten des Arbeitgebers Schutz von Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers Persönlichkeitsschutz Schutz von Eigentum und Vermögen des Arbeitnehmers 135 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Leistungsstörungen 137 I. Grundlagen 137 II. Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Überblick Nichterbringung der Arbeitsleistung 137 a) Erzwingung der Arbeitsleistung 138 b) Entfallen des Entgeltanspruchs 138 c) Schadensersatz 138 d) Abmahnung 139 e) Kündigung 140 f) Vertragsstrafe 140 g) Betriebsbuße 140 III. Entgelt ohne Arbeitsleistung Annahmeverzug 141 a) Grundlagen 141 b) Voraussetzungen des Annahmeverzugs 142 c) Rechtsfolgen des Annahmeverzugs Betriebsrisikolehre Erholungsurlaub 147 a) Zweck und Anspruchsinhalt 147 b) Dauer, Wartezeit und Teilurlaub

6 c) Rechtsmissbrauchseinwand? 148 d) Erfüllung des Urlaubsanspruchs 149 e) Bindung an das Urlaubsjahr und Übertragbarkeit 149 f) Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld 150 g) Erwerbstätigkeit und Erkrankung 150 h) Urlaubsabgeltung 151 i) Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers 151 j) Sonderfälle Entgeltfortzahlung an Feiertagen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 153 a) Zusammenspiel zwischen Arbeitsrecht und Sozialrecht 153 b) Anspruchsvoraussetzungen 154 c) Umfang des Entgeltfortzahlungsanspruchs 155 d) Anzeige- und Nachweispflicht 156 e) Forderungsübergang bei Dritthaftung Mutterschutz 158 a) Beschäftigungsverbote 158 b) Entgeltschutz Persönliche Hinderungsgründe 159 a) Voraussetzungen 160 b) Rechtsfolgen 160 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Haftung im Arbeitsverhältnis 162 I. Der Arbeitnehmer als Schädiger Schädigung des Arbeitgebers Voraussetzungen der Haftungsreduktion 163 a) Begünstigter Personenkreis 163 b) Betrieblich veranlasste Tätigkeit 163 c) Konkrete Schadensverteilung 164 aa) Leichte (leichteste) Fahrlässigkeit 164 bb) Mittlere Fahrlässigkeit 164 cc) Grobe Fahrlässigkeit 165 dd) Vorsatz 165 d) Sonderfall Mankohaftung Schädigung außenstehender Dritter 166 II. Der Arbeitnehmer als Geschädigter (insbesondere Arbeitsunfallrecht) Sicherung des Arbeitnehmers bei Personenschäden Die Beschränkung der Haftung des Unternehmers 168 a) Grundlagen 168 b) Einzelvoraussetzungen Beschränkung der Haftung von Arbeitnehmern Regressansprüche der Sozialversicherungsträger Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers 171 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

7 Teil D Beendigung des Arbeitsverhältnisses 11 Grundlagen 173 I. Bedeutung des Kündigungsrechts 173 II. Überblick über die Beendigungsgründe Beendigung infolge einer Vereinbarung 173 a) Befristung und Bedingung 173 b) Aufhebungsvertrag Beendigung durch einseitige Erklärung 174 a) Kündigung 174 b) Anfechtung 174 c) Lossagung Sonstige Fälle 175 a) Tod des Arbeitnehmers 175 b) Gerichtliche Auflösung Keine Beendigungsgründe 175 a) Tod des Arbeitgebers 175 b) Arbeitsunfähigkeit 175 c) Vollendung des 65. Lebensjahres 175 d) Insolvenz des Arbeitgebers 175 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Die Kündigung 176 I. Grundbegriffe 176 II. Die Kündigungserklärung Eindeutigkeit Form Zugang der Kündigungserklärung Vertretung Allgemeine Nichtigkeitsgründe 178 III. Die ordentliche Kündigung Gesetzliche Kündigungsfristen Vertragliche Abweichungen 180 IV. Die außerordentliche Kündigung Grundlagen Wichtiger Grund 181 a) Allgemeines 181 b) Struktur und Beispiele 181 c) Kündigungserklärungsfrist Sonderfall Verdachtskündigung Auflösung des Arbeitsverhältnisses Umdeutung

8 V. Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem KSchG Grundlagen Anwendungsbereich des KSchG 188 a) Gegenständlicher Geltungsbereich 188 b) Betrieblicher Geltungsbereich 188 c) Persönlicher Geltungsbereich Grundlagen der Sozialwidrigkeit der Kündigung 190 a) Struktur von 1 KSchG 190 b) Übergreifende Regeln Die personenbedingte Kündigung 192 a) Aufbau 192 b) Fallgruppen Die verhaltensbedingte Kündigung Die betriebsbedingte Kündigung 197 a) Dringendes betriebliches Erfordernis 197 b) Sozialauswahl 201 aa) Allgemeines 201 bb) Festlegung des auswahlrelevanten Personenkreises 201 cc) Auswahlentscheidung 202 dd) Herausnahme bestimmter Arbeitnehmer 202 ee) Auswahlrichtlinien 203 c) Namensliste in Interessenausgleich 203 d) Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung 203 VI. Materieller Kündigungsschutz außerhalb des KSchG 204 VII. Besondere Kündigungshindernisse Schutz von Funktionsinhabern 206 a) Allgemeines 206 b) Ordentliche Kündigung von Betriebsratsmitgliedern 206 c) Außerordentliche Kündigung von Betriebsratsmitgliedern Mutterschutz und Elternzeit Schwerbehinderte Menschen Sonstige geschützte Personengruppen Schutz bei Massenentlassungen Vertragliche Kündigungsbeschränkungen 211 a) Fallgruppen 211 b) Außerordentliche Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer 212 VIII. Anhörung des Betriebsrats Anwendungsbereich Anhörungsverfahren 213 a) Zeitpunkt der Anhörung 213 b) Inhalt der Mitteilung Rechtsfolgen bei Verletzung der Anhörungspflicht Nachschieben von Kündigungsgründen Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats

9 IX. Der Kündigungsschutzprozess Grundprinzip Anwendungsbereich und Rechtsfolgen der kurzen Klagefrist Klageart und Streitgegenstand 217 X. Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil Auflösung nach ordentlicher Kündigung Auflösung nach außerordentlicher Kündigung 219 XI. Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses Interessenlage Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch 220 a) Voraussetzungen 220 b) Rechtsfolgen 221 c) Entbindung von der Weiterbeschäftigungspflicht Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch 221 a) Voraussetzungen 221 b) Rechtsfolgen 222 XII. Änderungskündigung Einführung Begriff, Erscheinungsformen und Abgrenzungen Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers Wirksamkeit der Änderungskündigung Änderungsschutzklage 227 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Befristungen, Bedingungen und Altersgrenzen 229 I. Einführung 229 II. Grundlagen Rechtsentwicklung Formen Schriftformerfordernis Sachgrundbefristung Sachgrundlose Befristung Rechtsfolgen 234 a) Wirksame Befristung 234 aa) Ende des Arbeitsvertrages 234 bb) Kündigungsmöglichkeit 235 cc) Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses 235 b) Unwirksame Befristung Klagefrist Besondere gesetzliche Regelungen Auflösende Bedingung Altersgrenzen Befristung einzelner Arbeitsbedingungen 238 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

10 14 Aufhebungsvertrag 239 I. Einführung 239 II. Wirksamkeit 239 III. Aufklärungspflichten 241 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 242 I. Pflichten des Arbeitgebers Freizeit zur Stellensuche Zeugnisanspruch 242 II. Pflichten des Arbeitnehmers Allgemeines Wettbewerbsverbot 243 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 243 Teil E Übergang des Arbeitsverhältnisses 16 Betriebsübergang 244 I. Einführung 244 II. Voraussetzungen Vorliegen eines Betriebs oder Betriebsteils Übergang auf einen neuen Inhaber Übergang durch Rechtsgeschäft 247 III. Rechtsfolgen des Betriebsübergangs Übergang der Arbeitsverhältnisse Unterrichtung und Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer 249 a) Information der Arbeitnehmer 249 b) Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen Weiterhaftung des Betriebsveräußerers Kündigungsverbot 252 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 254 Sachverzeichnis