Inhaltsverzeichnis. Band 1. Erstes Buch: Grundlagen und allgemeine Lehren des Arbeitsrechts

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1 Band 1 Seite Erstes Buch: Grundlagen und allgemeine Lehren des Arbeitsrechts Erster Abschnitt: Arbeitsrecht als Teil der sozialen Ordnung Erstes Kapitel: Begriff und Entstehung des Arbeitsrechts 1 Arbeitsrecht als das Recht der abhängigen Arbeit auf vertraglicher Grundlage 1 2 Historische Grundlagen 6 Zweites Kapitel: Gegenstand und System des Arbeitsrechts 3 Gegenstand und Leitprinzipien des Arbeitsrechts 22 4 System des Arbeitsrechts 34 Zweiter Abschnitt: Rechtsquellen und sonstige Gestaltungsfaktoren der Arbeitsbedingungen Erstes Kapitel: System der arbeitsrechtlichen Gestaltungsfaktoren 5 Überblick 40 6 Staatliche Rechtsetzung und Rechtswissenschaft 45 7 Kollektive Ordnung des Arbeitsverhältnisses 54 8 Betriebsübung 72 9 Gleichbehandlungsgrundsatz als Rechtsprinzip des Arbeitsverhältnisses 83 Zweites Kapitel: Europäisches und Internationales Arbeitsrecht 10 Europarechtliche Grundlagen des Arbeitsrechts Arbeitskollisionsrecht 114 Drittes Kapitel: Grundrechte und Gleichstellungsgebote 12 Grundrechte im Arbeitsverhältnis Überblick und Rechtsgrundlagen zum Schutz des Arbeitnehmers vor Benachteiligungen und Diskriminierungen im Arbeitsverhältnis Verbot der Diskriminierung wegen persönlicher Merkmale des Arbeitnehmers nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz Durchsetzung des Benachteiligungsverbots nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz 208 Dritter Abschnitt: Geltungsbereich des Arbeitsrechts Erstes Kapitel: Einheit und Verschiedenheit der Arbeitnehmereigenschaft 16 Arbeitnehmerbegriff Arbeitnehmereigenschaft und Vertragsgestaltung Gliederung nach Berufszugehörigkeit und Arbeitsaufgabe Leitende Angestellte Arbeitnehmerähnliche Personen 301 XI

2 Zweites Kapitel: Arbeitgeber 21 BegrifFund Rechtsstellung des Arbeitgebers Betrieb und Unternehmen Konzern als Organisationseinheit des Arbeitsrechts 328 Drittes Kapitel: Umstrukturierung und Liquidation von Unternehmen 24 Strukturveränderungen im Unternehmen Arbeitsrechtliche Folgen einer Umwandlung Rechtsfolgen einer Insolvenz des Arbeitgebers 348 Zweites Buch: Individualarbeitsrecht Erster Abschnitt: Begründung des Arbeitsverhältnisses Erstes Kapitel: Personalplanung und Personalauswahl 27 Personalplanung Arbeitsförderung, insbesondere Arbeitsvermittlung Anwerbung und Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer Einstellungsentscheidung des Arbeitgebers 396 Zweites Kapitel: Abschluss des Arbeitsvertrages 31 Pflichten bei Vertragsanbahnung Anforderungen an den Vertragsschluss Inhaltliche Ausgestaltung des Arbeitsvertrags Fehlerhaft geschlossene Arbeitsverträge Öffentlich-rechtliche Meldepflichten und Vorlage von Arbeitspapieren 537 Zweiter Abschnitt: Inhalt des Arbeitsverhältnisses Erstes Kapitel: Pflichten des Arbeitnehmers Erster Titel: Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung 36 Arbeitspflicht und Arbeitszeit Befreiung von der Arbeitspflicht Durchsetzung des Anspruchs auf Arbeitsleistung Sanktionen bei Nichtleistung und Schlechtleistung 608 Zweiter Titel: Bedarfsorientierte (flexible) Arbeitszeitsysteme 40 Grundfragen bedarfsonentierter Arbeitszeitsysteme Gesetzlich geregelte Formen: Abrufarbeit und Arbeitsplatzteilung Bedarfsorientierte Arbeitszeit (Jahresarbeitszeitsysteme) Gleitzeitsysteme Betriebliche Mitbestimmung bei bedarfsorientierter, flexibler Arbeitszeit 678 Dritter Titel: Teilzeitbeschäftigung 45 Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit Begründung, Inhalt und Beendigung des Teilzeitarbeitsverhältnisses 709 Vierter Titel: Nebenpflichten des Arbeitnehmers 47 Grundlagen und Übersicht über die Nebenpflichten Wettbewerbsverhalten Arbeits- und Ordnungsverhalten Sanktionen der Nebenpflichtverletzungen 812 XII

3 Fünfter Titel: Haftung des Arbeitnehmers Inhaltsverzeichnis 51 Haftung für Schädigung des Arbeitgebers Haftung gegenüber Dritten (Außenhaftung) Haftung gegenüber Betriebsangehörigen 858 Zweites Kapitel: Pflichten des Arbeitgebers Erster Titel: Zahlung und Sicherung des Arbeitsentgelts 54 Begriff, Grundlagen und Kontrolle des Arbeitsentgelts Besteuerung und Sozialversicherungsbeiträge Flexibilisierung von Entgeltregelungen Arbeitsabhängige Leistungsentgelte Erfolgsabhängige Leistungsentgelte Sonderzuwendungen Sachzuwendungen und Arbeitgeberdarlehen 1 ( Vermögensbeteiligung und Vermögensbildung Erfüllung des Entgeltanspruchs Gerichtliche Geltendmachung Einwendungen und Einreden Rückzahlung der Vergütung 106(1 66 Sicherung des Arbeitsentgelts Pfändung des Arbeitseinkommens Arbeitsentgelt in der Insolvenz 1096 Zweiter Titel: Arbeitsentgelt ohne Arbeitsleistung 69 Annahmeverzug und Betriebsrisiko Arbeitsverhinderung aus persönlichen Gründen Die Lohnzahlung an Feiertagen 1164 Dritter Titel: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 72 Grundlagen Anspruchsvoraussetzungen Anspruchshöhe und Bezugsdauer 12( Geltendmachung des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung Regress und Ausgleich 1235 Vierter Titel: Das Urlaubsrecht nach dem BUrlG 77 Überblick über das Urlaubsrecht Der Urlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz Der Anspruch auf Urlaubsentgelt Urlaubsrechtliche Probleme bei Arbeitgeberwechsel, Insolvenz und Erfüllungshindernissen Besondere Urlaubsregelungen Urlaub und Freistellung zur Bildung und Jugendpflege 1308 Fünfter Titel: Pflichten zur Wahrung von Arbeitnehmerinteressen 83 Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers Einzelne Schutzpflichten des Arbeitgebers Schutz der Arbeitnehmerpersönlichkeit Personalakten Datenschutz im Arbeitsverhältnis 1378 XIII

4 Drittes Kapitel: Recht am Arbeitsergebnis 89 Sacheigentum und Besitz Arbeitnehmerertindungen Urheberrechte, Leistungsschutzrechte und Rechte an Computerprogrammen Sonstige immatenalgüterrechtlich geschützte Leistungen von Arbeitnehmern 1446 Dritter Abschnitt: Beendigung und Änderung des Arbeitsverhältnisses sowie Kündigungsschutz Erstes Kapitel. Beendigung und Änderung des Arbeitsverhältnisses 93 Änderung von Arbeitsbedingungen Auihebungsvertrag 1453 ij 95 Befristung und auflösende Bedingung des Arbeitsverhältnisses Kündigung als Rechtsgeschäft Die ordentliche Kündigung Die außerordentliche Kündigung Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers 1610 KM) Die Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes Formen eines gesetzlichen Übergangs des Arbeitsverhältnisses oder einzelner Rechte und Pflichten Der durch Rechtsgeschäft veranlasste Übergang des Arbeitsverhältnisses Kündigung wegen des Überganges eines Betriebes oder Betriebsteiles Ausgleichsquittung Zeugnis und Auskunft Aufbewahrungs- und Herausgabepflichten Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 1774 Zweites Kapitel: Allgemeiner Kündigungsschutz Erster Titel: Grundlagen, Entwicklung und Geltungsbereich des Kündigungsschutzes 108 Begriff und Entwicklung des Kündigungsschutzes Kündigungsschutz in der EU Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes 1798 Zweiter Titel: Sozialwidrigkeit der Kündigung 110 Unwirksamkeit der Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz ! Bedeutung der Beschäftigungsmöglichkeit im Kündigungsschutzrecht - Überblick Betriebsbedingte Kündigung Soziale Auswahl Verhaltensbedingte Kündigung Personenbedingte Kündigung Anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit Kündigung bei Betriebsinhaberwechsel und Umwandlung Druckkündigung Verdachtskündigung 2018 Dritter Titel: Änderungskündigung 120 Begriff, Zweck und Struktur der Änderungskündigung Änderung der Arbeitsbedingungen" und Änderungskündigung Soziale Rechtfertigung der Änderungskündigung Massenänderungskündigung Kündigung in Tendenzbetrieben und in kirchlichen Einrichtungen Mitwirkung und Mitbestimmung des Betriebs-und Personalrats bei Kündigungen 2074 Vierter Titel: Das Verfahren des Kündigungsschutzes 126 Kündigungsschutzklage bei ordentlicher Kündigung Urteil im Kündigungsschutzprozess 2125 XIV

5 128 Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung Vergleich im Kündigungsschutzprozess 2 i Kündigungsschutzverfahren bei Änderungskündigung Kündigungsschutzverfahren bei außerordentlicher Kündigung Darlegungs- und Beweislastfragen 2161 Fünfter Titel: Kündigungsschutz bei Massenentlassungen 133 Massenentlassungen und betriebsbedingte Kündigung Formelle Besonderheiten der Massenentlassung 2194 Drittes Kapitel: Besonderer Kündigungsschutz Sechster Titel: Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung und Personalvertretung 135 Kündigungsschutz für Organmitglieder und Wahlbewerber Mutter- und Schwerbehindertenschutz Kündigungsschutz im Ausbildungsverhältnis Kündigungsschutz besonderer Arbeitnehniergruppeii Kündigung und Kündigungsschutz in der Insolvenz 2248 Vierter Abschnitt: Recht der betrieblichen Altersversorgung 140 Anwendungsbereiche und Grundstrukturen des Betriebsrentengesetzes Leistungsgestaltung und Aufwandsverteilung Der Anspruch auf Entgeltuniwandlung Die Durchfuhrungswege der betnebhchen Alterversorgung Begründung betrieblicher Versorgungsverpflichtungen Unverfallbarkeit von Versorgungsanwartschaften Abfindungs- und Übertragungsverbot ( 3, 4 BetrAVG) / Gesetzlicher Auskunftsanspruch ( 4a BetrAVG) Auszehrungs- und Anrechnungsverbot ( 5 BetrAVG) Die vorzeitige Altersleistung ( 6 BetrAVG) Anpassung der Versorgungsleistungen Insolvenzsicherung ( 7 ff. BetrAVG) Änderung betrieblicher Versorgungsverpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten bei Unternehmensumstrukturierungen 2444 Sachverzeichnis Band II 2295 XV