Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Allgemeines arbeitsrechtliches Schrifttum, XXV. 1. Einleitung. I. Begriff des Arbeitsrechts 1

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Frieda Arnold
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1 Abkürzungsverzeichnis XVII Allgemeines arbeitsrechtliches Schrifttum, XXV 1. Einleitung I. Begriff des Arbeitsrechts 1 II. Aufteilung des Arbeitsrechts,., 2 III. Geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts - Überblick 4 1. Anfänge 4 2. Bürgerliches Gesetzbuch, Jahrhundert,, 6 4. Ausblick, 6 IV. Stellung und Bedeutung des Arbeitsrechts 7 1. Systematische Stellung 7 2. Arbeitsrecht, Verfassung und Wirtschaftsordnung., 8 3. Arbeitsrecht und Richterrecht 9 4. Das Recht auf Arbeit und Versorgung Behörden und Organisation des Arbeitslebens V. Supranationales und internationales Arbeitsrecht Supranationales Arbeitsrecht Internationales Arbeitsrecht, Handelnde des Arbeitsrechts - Rechtsquellen und deren Rangfolge I. Handelnde des Arbeitsrechts Arbeitnehmer., Arbeitgeber Betriebsrat Tarifvertragsparteien 28 II. Arbeitsrechtliche Rechtsquellen, Rangfolge, Verfassung, Gesetze und Rechtsverordnungen Tarifvertrag.,,, Betricbsvcreinbarung Einzelarbeitsvertrag 35

2 VIII Inhaltsverzeichnis 6. Richterrecht Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen 38 3, Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Vorfragen Recht auf Arbeit Arbeitslosigkeit, Arbeitsvermittlung 43 II. Einstellungsverfahren Vorstufen zur Einstellung Einstellungspflichten, -ansprüche, -hindernisse Entstehen des Arbeitsverhältnisses III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis Fehlerquellen Rechtsfolgen 57 IV. Besondere Arbeitsverhältnisse 59 1, Zeitliche Besonderheiten Sachliche Besonderheiten, Inhalt des Arbeitsverhältnisses I. Einführung II. Pflichten des Arbeitnehmers Arbeitspflicht 64 2, Nebenpflichten 71 III. Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlungspflicht, Nebenpflichten Aufwendungsersatz Beschäftigungspflicht Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung. 90 II. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Nichterbringung der Arbeitsleistung Schlechterfüllung der Arbeitsverpflichtung Verletzung von Nebenpflichten Abmahnungen III. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitgebers 1Q3

3 IX 1. Verletzung der Vergütungspflicht Verletzung anderer Arbeitgeberpflichten Kündigung...,..,. 107 IV. Rechtsfolgen unverschuldeten Ausfalls der Arbeitsleistung Krankheit Sonstige vorübergehende Arbeitsverhinderung Urlaub Mutterschutz,, Annahmeverzug des Arbekgebers Betriebsstörungen, Lehre vom Betriebsrisiko 125 V. Besonderheiten bei Arbeitsunfällen, Arbeitsunfall,.,., Pflichtversicherte Personen und Risiken Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung, Haftungsfragen Vertragsgestaltung I. Anwendungsbereich, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Anwendung auf das Arbeitsrecht 133 II. Einbeziehung der Klausel, 305ff. BGB Keine Einbeziehung von überraschenden Klauseln, 305c Abs. 1 BGB Vorrang von Individualabreden, 305b BGB 135 III. Inhaltskontrolle Kontrollfähigkeit, 307 Abs. 3 S. 1 BGB Spezielle Klauselverbote ( 309, 308 BGB) Generalklausel des 307 Abs. 1 S. 1 BGB Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer Klausel, 306 BGB 138 IV. Einzelne Klauseln Vertragsstrafe Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalte, Rückzahlungsklauseln, Bezugnahmeklausel Prüfungsschema AGB-Kontrolle Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Entwicklung des Diskriminierungsschutzes Die einzelnen Diskrirninlerungsmerkmale 14g

4 X Inhaltsverzeichnis 3. Formen der Diskriminierung Rechtfertigung Folgen einer Diskriminierung Arbeitsgerichtliche Besonderheiten 155 II. Beschäftigtendatenschutz Einleitung.,, Die grundlegenden Anforderungen des BDSG Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Datenverarbeitung Atypische Beschäftigungsverhältnisse I. TzBfG Teilzeitarbeit Befristung Diskriminierungsschutz,, 173 II. Leiharbeit Begriff der Leiharbeit Arten der Arbeitnehmerübcrlassung Grundlegende gesetzliche Regelungen., Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten Wirtschaftliche Gründe für und Auswirkungen von Leiharbeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Beendigungsgründe Anfechtung Aufhebungsvertrag, Keine Beendigungsgründe 184 II. Ordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion (Präklusion nach 4 und 7 KSchG) Allgemeine Nichtigkeitsgründe,, Ausschluss der ordentlichen Kündigung Zustimmungs- und Anzeigebedürftigkeit, Kündigungsfristen., Kündigungsschutzgesetz Beteiligung des Betriebsrates Kündigungsschutzprozcss 222 III. Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion Allgemeine Nichtigkeitsgründe 234

5 XI 4. Ausschluss der außerordentlichen Kündigung 234 5, Zustimmungsbedürftigkeit,, Wichtiger Grund, 238 7, Anhörung des Betriebsrates, 242 S. Umdeutung Schadensersatz Kündigungsschutzklage, 244 IV. Änderungskündigung,, Begriff und Bedeutung Reaktionen des Arbeitnehmers Änderungsschutzklage, 249 V. Beendigung einzelner Vertragsbedingungen, 253 VI. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Pflichten des Arbeitgebers,,, Pflichten des Arbeitnehmers Betriebliche Altersversorgung,, 256 VII. Soziale Absicherung des Arbeitnehmers bei Ausscheiden aus dem Erwerbsleben, Vorsorgearten, Gesetzliche Rentenversicherung,, Betriebliche Altersversorgung, Aitersteilzeit,, Übergang des ArbeitsVerhältnisses I. Begriff 259 II. Gesamtrechtsnachiolge,,. 259 III. Betriebsübergang, Rechtsgeschäftlicher Übergang,, Rechtsstellung des Erwerbers Rechtsstellung des Veräußerers Widerspruch Kündigung,, Beteiligung des Betriebsrates Kollektivverträge, , Koalitionsrecht I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen, Bedeutung, Rechtsgrundlagen, 269

6 XII Inhaltsverzeichnis II. Begriff Vereinigung Unabhängigkeit Zweck, Prozessuales 272 III. Koalitionsfreiheit, Grundrechtsträger Grundrechtsinhalt Konkretisierung Tarifrecht I. Allgemeines,, Tarifvertrag und Tarifautonomie Arten von Tarifverträgen Inhalt von Tarifverträgen 284 II. Voraussetzungen der Tarifwirkungen Arbeite vertrag Wirksamer Tarifvertrag Tarifgebundenheit Geltungsbereich Vereinbarkeit mit verfassungs- und höherrangigem Gesetzesrecht Einwendungen und Einreden III, Einzelfragen..., Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag Tarifvertrag und andere Rechtsquellen Tarifvertrag und Rechtsprechung Tarifauslegung, fehlerhafter Tarifvertrag Mehrheit von Tarifverträgen Arbeltskampf I. Begriff des Arbeitskampfes., Merkmale Abgrenzung zu anderen Konflikten Arbeitskampf - Beginn und Ende 331 II. Rechtsgrundlagen, Rechtsquellen Rechtsgrundlagen Weitere Rechtsquellen 336 III. Regelmäßige Kampfmittel, 33g r\

7 XIII 1, Kampfmöglichkeiten der Arbeitnehmer Kampf- und Reaktionsmöglichkeiten der Arbeitgeber 339 IV. RechtmäßigkeitsvoraussetEungen Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Voraussetzungen Friedenspflicht Allgemeine arbeitskämpfrechtliche Grundsätze Satzungswidrigkeit,. 358 V. Partielle Rechtswidrigkeit Rechtswidrigkeit einzelner Forderungen Rechtswidrigkeit einzelner Kampfhandlungen 360 VI. Rechtsfolgen eines Arbeitskampfes Folgen rechtmäßiger Arbeitskämpfe Folgen rechtswidriger Arbeitskämpfe Recht der Mitbestimmung I. Überblick Beteiligungsarten Mitbestimmung 381 II. Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts Einführung Leitprinzipien der Betriebsverfassung 387 III. Organisation der Betriebsverfassung Arbeitnehmer Arbeitgeber, Betriebsrat Weitere Betriebsverfassungsorgane, Koalitionen 410 IV. Beteiligungsrechte des Betriebsrates Arten Durchsetzung Sanktionen Betriebsvereinbarungen Betriebsabsprachen 428 V. Sachgebiete der Beteiligung Allgemeine Angelegenheiten,,, Soziale Angelegenheiten 430

8 XIV Inhaltsverzeichnis 3. Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsunigebung Personelle Angelegenheiten Wirtschaftliche Angelegenheiten 458 VI. Recht der Sprecherausschüsse , Überblick 466 2, Organisation, 466 3, Mitwirkung der leitenden Angestellten 467 VII. Personalvertretungsrecht Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgericktsbärkeit I. Allgemeines Geschichtliche Entwicklung 470 2, Gerichtsverfassung 470 II, Übersicht über Arbeitsstreitigkeiten und deren Beilegung Unterscheidung von Rechts- und Regelungsstreitigkeiten Rechtsprechung - Schlichtung - Mediation Beilegung von Rechtsstreitigkeiten Beilegung von Regelungsstreitigkeiten 475 III. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens Anzuwendende Vorschriften Gerichtswegzuständigkeit Zuständigkeit Statthafte Verfahrensart, Parteien und deren Vertretung Verfahrensablauf Urteil mit Nebenentscheidungen Gerichts- und Anwaltskosten Zwangsvollstreckung, vorläufiger Rechtsschutz Rechtsmittel 486 IV. Das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren Geltende Vorschriften Gerichtswegzuständigkeit, Zuständigkeit, Verfahrensart Arten,,, Verfahrensablauf, wichtige Besonderheiten Rechtsmittel Vollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz, 492 V. Klausurrelevante Besonderheiten 492

9 XV Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht Sachverzeichnis 527

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