Arbeitsrecht. von. Dr. Wilhelm Dütz. em. o. Professor an der Universität Augsburg. id. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. o. Professor an der Universität Bonn

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1 Arbeitsrecht von Dr. Wilhelm Dütz em. o. Professor an der Universität Augsburg id. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. o. Professor an der Universität Bonn unter Mitarbeit von Dr. Heike Jung 15., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2010

2 Inhaltsverzeichnis AbkürzungsVerzeichnis Allgemeines arbeitsrechtliches Schriftum 1. Einleitung XV XXIII I. Begriff des Arbeitsrechts 1 II. Aufteilung des Arbeitsrechts '. 2 III. Geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts - Überblick Anfänge 4 2. Bürgerliches Gesetzbuch Jahrhundert 6 4. Ausblick 6 IV. Stellung und Bedeutung des Arbeitsrechts 7 1. Systematische Stellung 7 2. Arbeitsrecht, Verfassung und Wirtschaftsordnung 8 3. Arbeitsrecht und Richterrecht 9 4. Das Recht auf Arbeit und Versorgung 9 5. Behörden und Organisation des Arbeitslebens 10 V. Supranationales und internationales Arbeitsrecht Supranationales Arbeitsrecht Internationales Arbeitsrecht Handelnde des Arbeitsrechts - Rechtsquellen und deren Rangfolge I. Handelnde des Arbeitsrechts Arbeitnehmer Arbeitgeber Betriebsrat Tarifvertragsparteien 27 II. Arbeitsrechtliche Rechtsquellen, Rangfolge Verfassung Gesetze und Rechtsverordnungen Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Einzelarbeitsvertrag Richterrecht Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen 36

3 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Vorfragen Recht auf Arbeit Arbeitslosigkeit, Arbeitsvermittlung 41 II. Einstellungsverfahren Vorstufen zur Einstellung Einstellungspflichten, -anspräche, -hindermsse Entstehen des Arbeitsverhältnisses 51 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis Fehlerquellen Rechtsfolgen 55 IV. Besondere Arbeitsverhäknisse 57 T. Zeitliche Besonderheiten Sachliche Besonderheiten Inhalt des Arbeitsverhältnisses I. Einführung '. 61 II. Pflichten des Arbeitnehmers Arbeitspflicht Nebenpflichten 68 III. Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlungspflicht Nebenpflichten Aufwendungsersatz Beschäftigungspflicht Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung 84 II. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Nichterbringung der Arbeitsleistung Schlechterfüllung der Arbeitsverpflichtung Verletzung von Nebenpflichten Abmahnungen 96 III. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitgebers Verletzung der Vergütungspflicht Verletzung anderer Arbeitgeberpflichten Kündigung 100

4 Inhaltsverzeichnis IX IV. Rechtsfolgen unverschuldeten Ausfalls der Arbeitsleistung Krankheit : Sonstige vorübergehende Arbeitsverhinderung Urlaub Mutterschutz Annahmeverzug des Arbeitgebers Betriebsstörungen, Lehre vom Betnebsrisdto 117 V. Besonderheiten bei Arbeitsunfällen Arbeitsunfall Pflichtversicherte Personen und Risiken ' Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung Haftungsfragen Vertragsgestaltung I. Anwendungsbereich' Allgemeine Geschäftsbedingungen ' Anwendung auf das Arbeitsrecht 125 II. Einbeziehung der Klausel, 305 ff. BGB Keine Einbeziehung von überraschenden Klauseln, 305 c Abs. 1 BGB Vorrang von Individualabreden, 305 b BGB 127 III. Inhaltskontrolle Kontrollfähigkeit, 307 Abs. 3 S. 1 BGB Spezielle Klauselverbote (.309, 308 BGB) Generalklausel des 307 Abs. 1 S. 1 BGB Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer Klausel, 306 BGB 130 IV Einzelne Klauseln : Vertragsstrafe Freiwilligkeits-und Widerrufsvorbehalte Rückzahlungsklauseln : Bezugnahmeklausel Prüfungsschema AGB-Kontrolle Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis, I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Entwicklung des Diskriminierungsschutzes Die einzelnen Diskriminierungsmerkmale Formen der Diskriminierung Rechtfertigung.; Folgen einer Diskriminierung Arbeitsgerichtliche Besonderheiten 145

5 X Inhaltsverzeichnis II. Arbeitnehmerdatenschutz Einleitung Die grundlegenden Anforderungen des BDSG Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Datenverarbeitung Atypische Beschäftigungsverhältnisse I. TzBfG Teilzeitarbeit Befristung Diskriminierungsschutz 162 II. Leiharbeit : Begriff der Leiharbeit Arten der Arbeitnehmerüberlassung Grundlegende gesetzliche Regelungen Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten...; ; Wirtschaftliche Gründe für und Auswirkungen von Leiharbeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Beendigungsgründe : Anfechtung : Aufhebungsvertrag Keine Beendigungsgründe 171 II. Ordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion Allgemeine Nichtigkeitsgründe Ausschluss der ordentlichen Kündigung Zustimmungs- und Anzeigebedürftigkeit Kündigungsfristen Kündigungsschutzgesetz Beteiligung des Betriebsrates Kündigungsschutzprozess : 206 III. Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion Allgemeine Nichtigkeitsgründe Ausschluss der außerordentlichen Kündigung Zustimmungsbedürftigkeit Wichtiger Grund Anhörung des Betriebsrates Umdeutung Schadensersatz 226

6 Inhaltsverzeichnis XI 10. Kündigungsschutzklage 226 IV Änderungskündigung Begriff und Bedeutung Reaktionen des Arbeitnehmers Änderungsschutzklage 231 V. Beendigung einzelner Vertragsbedingungen 235 VI. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Pflichten des Arbeitgebers Pflichten des Arbeitnehmers Betriebliche Altersversorgung ; 238 VII. Soziale Absicherung des Arbeitnehmers bei Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Vorsorgearten Gesetzliche Rentenversicherung Betriebliche Altersversorgung Altersteilzeit Übergang des Arbeitsverhältnisses I. Begriff 242 II. Gesamtrechtsnachfolge 242 III. Betriebsübergang Rechtsgeschäftlicher Übergang Rechtsstellung des Erwerbers Rechtsstellung des Veräußerers Widerspruch Kündigung Beteiligung des Betriebsrates Kollektivverträge : Koalitionsrecht I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen Bedeutung Rechtsgrundlagen 251 II. Begriff.' Vereinigung Unabhängigkeit Zweck Prozessuales 254

7 XII Inhaltsverzeichnis III. Koalitionsfreiheit ; Grundrechtsträger Grundrechtsinhalt Konkretisierung Tarifrecht I. Allgemeines...: : ' Tarifvertrag und Tanfautonomie Arten von Tarifverträgen Inhalt von Tarifverträgen 266 II. Voraussetzungen der Tarifwirkungen.: Arbeitsvertrag Wirksamer Tarifvertrag Tarifgebundenheit Geltungsbereich ;...: Vereinbarkeit mit verfassungs- und höherrangigem Gesetzesrecht ' Einwendungen und Einreden : 286 III. Einzelfragen Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag Tarifvertrag und andere Rechtsquellen Tarifvertrag und Rechtsprechung Tanfauslegung, fehlerhafter Tarifvertrag Mehrheit von Tarifverträgen 302 j 13. Arbeitskampf I. Begriff des Arbeitskampfes Merkmale ' Abgrenzung zu anderen Konflikten Arbeitskampf - Beginn und Ende 310 II. Rechtsgrundlagen, Rechtsquellen Rechtsgrundlagen Weitere Rechtsquellen 315 III. Regelmäßige Kampfmittel Kampfmöglichkeiten der Arbeitnehmer Kampf- und Reaktionsmöglichkeiten der Arbeitgeber 318 IV. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Voraussetzungen : Friedenspflicht Allgemeine arbeitskampfrechtliche Grundsätze 328

8 Inhaltsverzeichnis XIII 4. Satzungswidrigkeit 337 V. Partielle Rechtswidrigkeit :.< Rechtswidrigkeit einzelner Forderungen Rechtswidrigkeit einzelner-kampfhandlungen...:.....'. 338 VI. Rechtsfolgen eines Arbeitskampfes.'..'...' Folgen rechtmäßiger Arbeitskämpfe : Folgen rechtswidriger Arbeitskämpfe '. '.' Recht der Mitbestimmung I. Überblick Beteiligungsarten.-...: Mitbestimmung 358 II. Grundlagen des.betriebsverfassungsrechts Einführung : Leitprinzipien der Betriebsverfassung 364 III. Organisation der Betriebsverfassung -..' Arbeitnehmer Arbeitgeber : Betriebsrat Weitere Betnebsverfassungsorgane Koalitionen 386 IV. Beteiligungsrechte des Betriebsrates Arten ' Durchsetzung :.)) Sanktionen Betriebs Vereinbarungen : Betriebsabsprachen 403 V. Sachgebiete der Beteiligung Allgemeine Angelegenheiten Soziale Angelegenheiten : Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung Personelle Angelegenheiten Wirtschaftliche Angelegenheiten 432 VI. Recht der Sprecherausschüsse Überblick Organisation Mitwirkung der leitenden Angestellten 440 VII. Personal Vertretungsrecht 441

9 XIV Inhaltsverzeichnis 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit I. Allgemeines..: Geschichtliche Entwicklung Gerichtsverfassung' 443 II. Übersicht über Arbeitsstreitigkeiten und deren Beilegung Unterscheidung von Rechts- und Regelungsstreitigkeiten Rechtsprechung - Schlichtung ' Beilegung von Rechtsstreitigkeiten Beilegung von Regelungsstreingkeiten 447 III. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens Anzuwendende Vorschriften, Gerichtswegzuständigkeit Zuständigkeit Statthafte Verfahrensart Parteien und deren Vertretung Verfahrensablauf Urteil mit Nebenentscheidungen Gerichts- und. Anwaltskosten ; : Zwangsvollstreckung, vorläufiger Rechtsschutz Rechtsmittel 458 IV. Das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren Geltende Vorschriften ' Gerichtswegzuständigkeit, Zuständigkeit, Verfahrensart Arten, Verfahrensablauf, wichtige Besonderheiten Rechtsmittel Vollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz 464 V. Klausurwichtige Besonderheiten 464 Anhang 466 Sachverzeichnis 491