Grundrisse des Rechts. Arbeitsrecht. von Prof. Dr. Wilhelm Dütz, Prof. Dr. Gregor Thüsing. 18. Auflage

Transkript

1 Grundrisse des Rechts Arbeitsrecht von Prof. Dr. Wilhelm Dütz, Prof. Dr. Gregor Thüsing 18. Auflage Arbeitsrecht Dütz / Thüsing schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Ausbildungsliteratur Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis... Allgemeines arbeitsrechtliches Schrifttum... XVII XXV 1. Einleitung I. Begriff des Arbeitsrechts... 1 II. Aufteilung des Arbeitsrechts... 2 III. Geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts Überblick Anfänge Bürgerliches Gesetzbuch Jahrhundert Ausblick... 6 IV. Stellung und Bedeutung des Arbeitsrechts Systematische Stellung Arbeitsrecht, Verfassung und Wirtschaftsordnung Arbeitsrecht und Richterrecht Das Recht auf Arbeit und Versorgung Behörden und Organisation des Arbeitslebens V. Supranationales und internationales Arbeitsrecht Supranationales Arbeitsrecht Internationales Arbeitsrecht Handelnde des Arbeitsrechts Rechtsquellen und deren Rangfolge I. Handelnde des Arbeitsrechts Arbeitnehmer Arbeitgeber Betriebsrat Tarifvertragsparteien II. Arbeitsrechtliche Rechtsquellen, Rangfolge Verfassung Gesetze und Rechtsverordnungen Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Einzelarbeitsvertrag... 34

3 VIII 6. Richterrecht Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Vorfragen Recht auf Arbeit Arbeitslosigkeit, Arbeitsvermittlung II. Einstellungsverfahren Vorstufen zur Einstellung Einstellungspflichten, -ansprüche, -hindernisse Entstehen des Arbeitsverhältnisses III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis Fehlerquellen Rechtsfolgen IV. Besondere Arbeitsverhältnisse Zeitliche Besonderheiten Sachliche Besonderheiten Inhalt des Arbeitsverhältnisses I. Einführung II. Pflichten des Arbeitnehmers Arbeitspflicht Nebenpflichten III. Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlungspflicht Nebenpflichten Aufwendungsersatz Beschäftigungspflicht Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung II. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Nichterbringung der Arbeitsleistung Schlechterfüllung der Arbeitsverpflichtung Verletzung von Nebenpflichten Abmahnungen III. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitgebers

4 IX 1. Verletzung der Vergütungspflicht Verletzung anderer Arbeitgeberpflichten Kündigung IV. Rechtsfolgen unverschuldeten Ausfalls der Arbeitsleistung Krankheit Sonstige vorübergehende Arbeitsverhinderung Urlaub Mutterschutz Annahmeverzug des Arbeitgebers Betriebsstörungen, Lehre vom Betriebsrisiko V. Besonderheiten bei Arbeitsunfällen Arbeitsunfall Pflichtversicherte Personen und Risiken Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung Haftungsfragen Vertragsgestaltung I. Anwendungsbereich Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung auf das Arbeitsrecht II. Einbeziehung der Klausel, 305ff. BGB Keine Einbeziehung von überraschenden Klauseln, 305c Abs. 1 BGB Vorrang von Individualabreden, 305b BGB III. Inhaltskontrolle Kontrollfähigkeit, 307 Abs. 3 S. 1 BGB Spezielle Klauselverbote ( 309, 308 BGB) Generalklausel des 307 Abs. 1 S. 1 BGB Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer Klausel, 306 BGB 137 IV. Einzelne Klauseln Vertragsstrafe Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalte Rückzahlungsklauseln Bezugnahmeklausel Prüfungsschema AGB-Kontrolle Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Entwicklung des Diskriminierungsschutzes Die einzelnen Diskriminierungsmerkmale

5 X 3. Formen der Diskriminierung Rechtfertigung Folgen einer Diskriminierung Arbeitsgerichtliche Besonderheiten II. Beschäftigtendatenschutz Einleitung Die grundlegenden Anforderungen des BDSG Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Datenverarbeitung Atypische Beschäftigungsverhältnisse I. TzBfG Teilzeitarbeit Befristung Diskriminierungsschutz II. Leiharbeit Begriff der Leiharbeit Arten der Arbeitnehmerüberlassung Grundlegende gesetzliche Regelungen Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten Wirtschaftliche Gründe für und Auswirkungen von Leiharbeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Beendigungsgründe Anfechtung Aufhebungsvertrag Keine Beendigungsgründe II. Ordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion (Präklusion nach 4 und 7 KSchG) Allgemeine Nichtigkeitsgründe Ausschluss der ordentlichen Kündigung Zustimmungs- und Anzeigebedürftigkeit Kündigungsfristen Kündigungsschutzgesetz Beteiligung des Betriebsrates Kündigungsschutzprozess III. Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion Allgemeine Nichtigkeitsgründe

6 XI 4. Ausschluss der außerordentlichen Kündigung Zustimmungsbedürftigkeit Wichtiger Grund Anhörung des Betriebsrates Umdeutung Schadensersatz Kündigungsschutzklage IV. Änderungskündigung Begriff und Bedeutung Reaktionen des Arbeitnehmers Änderungsschutzklage V. Beendigung einzelner Vertragsbedingungen VI. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Pflichten des Arbeitgebers Pflichten des Arbeitnehmers Betriebliche Altersversorgung VII. Soziale Absicherung des Arbeitnehmers bei Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Vorsorgearten Gesetzliche Rentenversicherung Betriebliche Altersversorgung Altersteilzeit Übergang des Arbeitsverhältnisses I. Begriff II. Gesamtrechtsnachfolge III. Betriebsübergang Rechtsgeschäftlicher Übergang Rechtsstellung des Erwerbers Rechtsstellung des Veräußerers Widerspruch Kündigung Beteiligung des Betriebsrates Kollektivverträge Koalitionsrecht I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen Bedeutung Rechtsgrundlagen

7 XII II. Begriff Vereinigung Unabhängigkeit Zweck Prozessuales III. Koalitionsfreiheit Grundrechtsträger Grundrechtsinhalt Konkretisierung Tarifrecht I. Allgemeines Tarifvertrag und Tarifautonomie Arten von Tarifverträgen Inhalt von Tarifverträgen II. Voraussetzungen der Tarifwirkungen Arbeitsvertrag Wirksamer Tarifvertrag Tarifgebundenheit Geltungsbereich Vereinbarkeit mit verfassungs- und höherrangigem Gesetzesrecht Einwendungen und Einreden III. Einzelfragen Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag Tarifvertrag und andere Rechtsquellen Tarifvertrag und Rechtsprechung Tarifauslegung, fehlerhafter Tarifvertrag Mehrheit von Tarifverträgen Arbeitskampf I. Begriff des Arbeitskampfes Merkmale Abgrenzung zu anderen Konflikten Arbeitskampf Beginn und Ende II. Rechtsgrundlagen, Rechtsquellen Rechtsgrundlagen Weitere Rechtsquellen III. Regelmäßige Kampfmittel

8 XIII 1. Kampfmöglichkeiten der Arbeitnehmer Kampf- und Reaktionsmöglichkeiten der Arbeitgeber IV. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Voraussetzungen Friedenspflicht Allgemeine arbeitskampfrechtliche Grundsätze Satzungswidrigkeit V. Partielle Rechtswidrigkeit Rechtswidrigkeit einzelner Forderungen Rechtswidrigkeit einzelner Kampfhandlungen VI. Rechtsfolgen eines Arbeitskampfes Folgen rechtmäßiger Arbeitskämpfe Folgen rechtswidriger Arbeitskämpfe Recht der Mitbestimmung I. Überblick Beteiligungsarten Mitbestimmung II. Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts Einführung Leitprinzipien der Betriebsverfassung III. Organisation der Betriebsverfassung Arbeitnehmer Arbeitgeber Betriebsrat Weitere Betriebsverfassungsorgane Koalitionen IV. Beteiligungsrechte des Betriebsrates Arten Durchsetzung Sanktionen Betriebsvereinbarungen Betriebsabsprachen V. Sachgebiete der Beteiligung Allgemeine Angelegenheiten Soziale Angelegenheiten

9 XIV 3. Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung Personelle Angelegenheiten Wirtschaftliche Angelegenheiten VI. Recht der Sprecherausschüsse Überblick Organisation Mitwirkung der leitenden Angestellten VII. Personalvertretungsrecht Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit I. Allgemeines Geschichtliche Entwicklung Gerichtsverfassung II. Übersicht über Arbeitsstreitigkeiten und deren Beilegung Unterscheidung von Rechts- und Regelungsstreitigkeiten Rechtsprechung Schlichtung Mediation Beilegung von Rechtsstreitigkeiten Beilegung von Regelungsstreitigkeiten III. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens Anzuwendende Vorschriften Gerichtswegzuständigkeit Zuständigkeit Statthafte Verfahrensart Parteien und deren Vertretung Verfahrensablauf Urteil mit Nebenentscheidungen Gerichts- und Anwaltskosten Zwangsvollstreckung, vorläufiger Rechtsschutz Rechtsmittel IV. Das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren Geltende Vorschriften Gerichtswegzuständigkeit, Zuständigkeit, Verfahrensart Arten Verfahrensablauf, wichtige Besonderheiten Rechtsmittel Vollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz V. Klausurrelevante Besonderheiten

10 XV Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht Sachverzeichnis