Teilzeitarbeitsvertrag

Transkript

1 Beck`sche Musterverträge 21 Teilzeitarbeitsvertrag Herkömmliche Teilzeitarbeit, Abrufarbeit und Arbeitsplatzteilung von Prof. Dr. Mathias Nebendahl 3., überarbeitete Auflage Teilzeitarbeitsvertrag Nebendahl schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Arbeitsvertrag, Arbeitsentgelt Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 V K A. Einführung und Textabdruck... 1 I. Einführung Wirtschaftliche und soziale Bedeutung der Teilzeitarbeit in der Bundesrepublik Deutschland Gang der Darstellung Rechtliche Grundlagen der Teilzeitarbeit... 6 a) Begriff des Teilzeitarbeitsverhältnisses... 6 aa) Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses... 7 bb) Verkürzte Arbeitszeit... 8 cc) Dauerhafte Verkürzung der Arbeitszeit dd) Irrelevante Kriterien b) Erscheinungsformen der Teilzeitarbeit c) Rechtliche Rahmenbedingungen für Begründung und Bestand des Teilzeitarbeitsverhältnisses d) Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz aa) Sonderkündigungsschutz bb) Allgemeiner Kündigungsschutz cc) Änderungskündigung dd) Außerordentliche Kündigung ee) Kündigungsfristen e) Die betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Teilzeitbeschäftigten im Betrieb f) Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit aa) Sozialversicherungsrechtliche Behandlung geringfügig Beschäftigter bb) Verteilung der Beitragslast cc) Besonderheiten bei längeren Arbeitsunterbrechungen dd) Gleitender Ruhestand durch Teilrente ee) Unfallversicherung g) Steuerrechtliche Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit II. Textabdruck der Vertragsmuster Vertragsmuster: Herkömmliche Teilzeitarbeit Vertragsmuster: Abrufarbeit Vertragsmuster: Job-sharing-Vertrag... 54

3 VI B. Vertragsmuster mit Anmerkungen... K64 1. Verpflichtung zur Ausschreibung als Teilzeitarbeitsplatz Anspruch auf Abschluss eines Teilzeitarbeitsvertrages Form des Teilzeitarbeitsvertrages Abschluss des Teilzeitarbeitsvertrages Inhaltliche Anforderungen an einen wirksamen Teilzeitarbeitsvertrag Vertragsmuster: Herkömmliche Teilzeitarbeit Vertragsgegenstand Notwendigkeit einer Tätigkeitsbeschreibung a) Direktionsrecht des Arbeitgebers b) Zur Arbeitsverweigerung aus Gewissensnot c) Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung Auswirkungen der Treue- und Fürsorgepflicht Zuweisungsklausel Beginn der Arbeitszeit, Probezeit Beginn des Arbeitsverhältnisses Probezeitvereinbarung a) Dauer der Probezeit b) Unbefristetes Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit c) Befristetes Probearbeitsverhältnis d) Außerordentliche Kündigung Arbeitszeit Erfordernis der Arbeitszeitabrede Dauer der Arbeitszeit Lage der Arbeitszeit Vergütung Zur Höhe der Vergütung a) Der Grundsatz der Gleichbehandlung b) Das Verbot der Geschlechtsdiskriminierung c) Folgen einer unwirksamen Vergütungsabrede Auswirkungen einer generellen Vergütungserhöhung Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich Fälligkeit der Vergütung Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfall a) Die Anzeige- und Nachweisverpflichtung b) Geltung für Teilzeitbeschäftigte c) Dauer der Vergütungsfortzahlung d) Berechnung der fortzuzahlenden Vergütung

4 VII e) Zahlungsweise bei Kleinbetrieben K Sonderproblem: Feiertagsvergütung Zusätzliche betriebliche Leistungen Grundsätzliches Einzelfälle betrieblicher Sozialleistungen a) Zusätzliche Leistungen mit Entgeltcharakter b) Zusätzliche Leistungen ohne Entgeltcharakter c) Werksmietwohnungen, betriebliche Sozialeinrichtungen Weihnachtsgratifikation, 13. Monatsgehalt Betriebliche Altersversorgung Ausschluss von Teilzeitbeschäftigten aus der betrieblichen Altersversorgung Festlegung der Anspruchsvoraussetzungen Vermögenswirksame Leistungen Urlaub, Urlaubsvergütung Der Urlaubsanspruch Das Urlaubsentgelt Das zusätzliche Urlaubsgeld Mehrarbeit, Überstunden Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede Zulässigkeit weiterer Nebentätigkeiten Vertragliches und nachvertragliches Wettbewerbsverbot Schlussbestimmungen Vertragsmuster: Abrufarbeit Vertragsgegenstand Beginn der Arbeitszeit, Probezeit Festlegung der Arbeitszeit Besonderheiten der Abrufarbeit Modalitäten der Abrufarbeit a) Dauer der Arbeitszeit b) Lage der Arbeitszeit c) Modalitäten des Abrufs der Arbeit Übertragung von Zeitguthaben oder Zeitdefiziten Vergütung Bemessung der Vergütung Berechnung der Vergütung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Modalitäten der Vergütungszahlung Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfall

5 VIII 3. Sonderproblem: Feiertagsvergütung K Zusätzliche betriebliche Leistungen Betriebliche Altersversorgung Vermögenswirksame Leistungen Urlaub, Urlaubsvergütung Der Urlaubsanspruch Das Urlaubsentgelt Das zusätzliche Urlaubsgeld Mehrarbeit, Überstunden Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede Schlussbestimmungen Vertragsmuster: Job-sharing-Vertrag Vertragsgegenstand Beginn der Arbeitszeit, Probezeit Arbeitszeit Zusammensetzung des Job-sharing-Teams Verteilung der Arbeit zwischen den Job-sharing- Partnern Vertretung bei Arbeitsausfall Vergütung Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfall Sonderproblem: Feiertagsvergütung Zusätzliche betriebliche Leistungen Betriebliche Altersversorgung Vermögenswirksame Leistungen Urlaub, Urlaubsvergütung Mehrarbeit, Überstunden Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede Schlussbestimmungen C. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung D. Sachregister