Sozialrecht in der Insolvenz

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Elke Bayer
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Aktuelles Recht für die Praxis Sozialrecht in der Insolvenz Sozialrechtliche Leistungen, Sozialversicherungsbeiträge, Altersteilzeit und Insolvenz von Prof. Dr. Susanne Peters-Lange 1.

1 Aktuelles Recht für die Praxis Sozialrecht in der Insolvenz Sozialrechtliche Leistungen, Sozialversicherungsbeiträge, Altersteilzeit und Insolvenz von Prof. Dr. Susanne Peters-Lange 1. Auflage Sozialrecht in der Insolvenz Peters-Lange schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 VII KSeite Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Linkverzeichnis... V XI XV 1. Teil. Sozialrechtliche Leistungen in der Krise des Unternehmens... 1 I. Umstrukturierungshilfen Kurzarbeitergeld... 1 a) Voraussetzungen im Überblick... 2 b) Leistungsumfang... 6 c) Besondere Antragserfordernisse Transferkurzarbeitergeld a) Konzeption der besonderen Förderinstrumente zur Begleitung von Personalanpassungsgegenmaßnahmen b) Unterschiede zwischen konjunkturellem und Transferkurzarbeitergeld und Vorteile für Restrukturierungen insolventer Unternehmen c) Voraussetzungen aa) Vermeidung von Entlassungen und Verbesserung der Vermittlungsaussichten bb) Dauerhafter unvermeidbarer Arbeitsausfall cc) Betriebliche Voraussetzungen dd) Persönliche Voraussetzungen ee) Anzeigepflicht d) Leistungsumfang e) Leistungsausschluss bei Wiederbeschäftigung f) Pflichten des Arbeitgebers Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen a) Sozialplanförderung nach altem Recht b) Voraussetzungen und Umfang der Förderung von Transfermaßnahmen seit aa) Wesentliche Unterschiede zur bisherigen Sozialplanförderung bb) Betriebliche Voraussetzungen der Förderung cc) Persönliche Voraussetzungen der Förderung dd) Förderungsfähige Maßnahmen und Förderungshöhe 31

3 VIII ee) Ausschluss der Förderung... K32 c) Vereinbarkeit mit europäischem Recht d) Verfahrensfragen e) Empfehlungen für (eröffnete) Insolvenzen II. Liquiditätshilfen Insolvenzgeld a) Regelungszweck und europarechtliche Vorgaben b) Anspruchsvoraussetzungen nach 183 SGB III aa) AN-Eigenschaft bb) Zahlungsunfähiger ArbG cc) Insolvenzereignisse dd) Insolvenzgeldzeitraum ee) Antrag c) Anspruchshöhe aa) Rückständiges Nettoentgelt bb) Anspruch auf Arbeitsentgelt für die letzten drei Monate des Arbeitsverhältnisses cc) Einzelne Arbeitsentgeltformen dd) Begrenzung auf Arbeitsentgelt bis zur Beitragsbemessungsgrenze ee) Reformbedarf für Abfindungen wegen der Umsetzungsfrist der RL 2002/74/EG? d) Forderungsübergang auf die BA e) Anspruch auf rückständige Sozialversicherungsbeiträge Vorschuss auf Insolvenzgeld a) Vorschuss nach 186 SGB III b) Vorschuss nach anderen Regelungen Vorfinanzierung von Insolvenzgeld a) Anwendungsbereich und Unterschiede zum früheren Recht b) Voraussetzungen für eine erfolgreiche Vorfinanzierung in der Eröffnungsphase nach 188 Abs. 4 SGB III aa) Voraussetzungen für eine wirksame Abtretung des Arbeitsentgeltanspruchs zum Zwecke der Vorfinanzierung bb) Voraussetzungen für die Zustimmungserteilung durch die Agentur für Arbeit cc) Verfahren um die Erteilung der Zustimmung der Arbeitsagentur c) Rechtsschutzmöglichkeiten Anspruch auf Insolvenzgeld bei Insolvenzereignissen im Ausland Sozialrechtliche Konsequenzen aus Vereinbarungen mit Arbeitnehmern über Arbeitsentgelt (à la Holzmann)... 98

4 IX a) Stundungsvereinbarungen... K99 b) Flexibilisierungsabreden c) Entgeltreduzierung mit Nachzahlungsverpflichtung Teil. Forderungen der Sozialversicherungsträger in der Insolvenz I. Rangfolge von Arbeitsentgelt- und Beitragsansprüchen nach der InsO Rang der Arbeitsentgeltansprüche a) Ansprüche für die Zeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens b) Ansprüche der AN für Zeiten vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, ohne dass ein vorläufiger Verwalter mit Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis bestellt worden ist c) Ansprüche der AN für Zeiten vor der Eröffnung, wenn ein vorläufiger Insolvenzverwalter mit Verwaltungsund Verfügungsbefugnis bestellt worden ist d) Ansprüche der AN für die Zeit vor Eröffnung, für die die BA Insolvenzgeld geleistet hat Rang der Ansprüche der Sozialversicherungsträger a) Gesamtsozialversicherungsbeitrag b) Umlagen aa) Umlage der Unfallversicherungsträger bb) Insolvenzgeldumlage cc) Umlage der Winterbauförderung II. Strafrechtliche Sanktionen bei Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen III. Anfechtung von Zahlungen an Sozialversicherungsträger Entwicklung der Rechtsprechung a) Zahlungen während der kritischen Zeit (drei Monate vor Eröffnung) b) Zahlungen außerhalb des Dreimonatszeitraums ( 133 InsO) Konsequenzen IV. Aufrechnung/Verrechnung/Absehen vom Einzug Aufrechnung a) Sozialrechtliche Implikationen aa) Aufrechnung mit Ansprüchen auf Sozialversicherungsbeiträge bb) Aufrechnung gegen Ansprüche auf (Erstattung zuviel gezahlter) Sozialversicherungsbeiträge b) Insolvenzrechtliche Implikationen

5 X aa) Erhalt der Aufrechnungslage aus der KZeit vor Verfahrenseröffnung bb) Eintritt der Aufrechnungslage nach Verfahrenseröffnung cc) Aufrechnungsverbote nach 96 InsO Verrechnung von Geldleistungen mit Beitragsansprüchen bzw. Erstattungsansprüchen anderer Sozialleistungsträger Absehen vom Beitragseinzug a) Allgemeines b) Gestaltungswege aa) Stundung bb) Niederschlagung cc) Erlass c) Sonstige Gestaltungsmöglichkeiten V. Säumniszuschläge im Insolvenzverfahren VI. Altersteilzeit und Insolvenz Rang der Entgeltansprüche beim Blockmodell für die Freistellungsphase Pflicht zur Insolvenzsicherung für Wertguthaben aus Altersteilzeit Sozialversicherungsbeiträge auf Arbeitsentgelt aus Wertguthaben Teil. Pflichtenkataloge I. Sozialrechtliche Pflichten des Arbeitgebers/Insolvenzverwalters II. Pflichten der Sozialversicherungsträger in der Krise und der Insolvenz Teil. Formulare der Bundesagentur für Arbeit (BA) Antrag auf Kurzarbeitergeld (Kug) Leistungsantrag Antrag auf Insolvenzgeld (Arbeitnehmer) Insolvenzgeldbescheinigung Antrag auf Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen gemäß 216 a SGB III Anzeige über Arbeitsausfall Anzeige über Arbeitsausfall in einer betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit Sachverzeichnis

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