Recht und Praxis der Arbeitszeitkonten

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1 Aus dem Inhalt Die Rechtsfragen rund um die Arbeitszeitkonten gehören zu den schwierigsten und haftungsrelevantesten Beratungsfeldern. Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht spielen hier in einem komplexen Geflecht zusammen, wobei die Gesetzgebung durch teilweise punktuelle Maßnahmen nicht zu einer Klärung beiträgt. Hier bietet das Werk eine zuverlässige Orientierung zur aktuellen Rechtslage. Arbeitszeit- und Altersteilzeitmodelle sind in der Praxis zwar weit verbreitet, insbesondere deren Abwicklung bei allen Arten von Störfällen (vorzeitige Beendigung, Insolvenz des Arbeitgebers, Beendigung durch Kündigung, Betriebsübergang oder Tod) ist aber oft schwierig. Die Verfasser erläutern die praktische Abwicklung von der Vereinbarung bis zur Beendigung von Wertguthaben, Altersteilzeit und Flexikonten. Die noch unter dem Titel Hanau / Veit Das neue Recht der Arbeitszeitkonten erschienene 1. Auflage haben die Autoren nicht nur aktualisiert, sondern auch umfangreich erweitert. Allgemeines zu Arbeitszeitkonten Wertguthaben (unter Einbeziehung der Insolvenzsicherung) Altersteilzeit Flexikonten Zu den Autoren Prof. Dr. Dres. h. c. Peter Hanau ist einer der führenden Experten auf dem Gebiet der betrieblichen Altersversorgung und der Arbeitszeit- bzw. Zeitwertkonten. RAin und Stb Dr. Annekatrin Veit ist seit vielen Jahren im Bereich der betrieblichen Altersversorgung tätig. Dr. Andreas Hoff ist Inhaber eines auf die Beratung zu Arbeitszeitsystemen spezialisierten Unternehmens. Hanau / Veit / Hoff Recht und Praxis der Arbeitszeitkonten 2. A. C.H.BECK Hanau / Veit / Hoff Recht und Praxis der Arbeitszeitkonten 2. Auflage C.H.BECK Hanau_2A_ _df.indd :37:40

2 Vorwort Arbeitszeitkonten sind in der Praxis entstanden und gewachsen. Der Gesetzgeber hat sie mit immer neuen Änderungen begleitet. Jetzt ist ein Stand erreicht, der eine Zwischenbilanz zulässt. Die Arbeit daran haben sich die Verfasser geteilt. Hanau hat sich im Anschluss an frühere Veröffentlichungen dem Arbeits- und Sozialversicherungsrecht gewidmet. Veit hat die Störfälle sowie das Steuerund Insolvenzrecht bearbeitet, auf der Grundlage ihrer Erfahrungen in großen Beratungsunternehmen. Für die Neuauflage konnten wir zur Bearbeitung von Teil D (Flexikonten) Dr. Andreas Hoff gewinnen, der in den vergangenen 30 Jahren über 2000 einschlägige Projekte persönlich begleitet und über 200 Veröffentlichungen zu Arbeitszeitfragen vorgelegt hat. Schwerpunkt der ersten Auflage war die Darstellung des neuen Rechts der Arbeitszeitkonten, insbesondere der Wertguthaben und der Altersteilzeit, auf Grund des seit dem geltenden Flexi II-Gesetzes (s. Einleitung). Als weiterer Schwerpunkt sind nun die Flexikonten hinzugekommen, die in der Praxis die bei weitem größte Bedeutung haben. Hier sind nicht nur die Ausführungen zur Rechtslage aus der Vorauflage auf den neuesten Stand gebracht worden, sondern von Dr. Hoff auf Grund seiner langjährigen Erfahrung um eine Darstellung der Praxis und ihrer Probleme ergänzt worden. Auch in die anderen Teile sind vermehrt praktische Hinweise aufgenommen worden. Der erweiterte Praxisbezug kommt auch in dem neuen Titel des Buches zum Ausdruck. Angesichts der vielen neuen Probleme sind die Verfasser für Hinweise und Anregungen dankbar unter: peter.hanau@uni-koeln.de; hoff@arbeitszeitsysteme.com. Köln, München, Potsdam im Dezember 2014 Peter Hanau Annekatrin Veit Andreas Hoff V HanauVeitHoff.pdf :08:17

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Literaturverzeichnis XVII Einleitung A. Arbeitszeitkonten, Allgemeines I. Begriff II. Arten III. Vereinbarte vergütete Arbeitsbefreiung B. Wertguthaben I. Rechtsgrundlagen Sozialversicherungsrecht Arbeitsrecht Steuer- und Bilanzrecht II. Vor- und Nachteile für Arbeitnehmer und Arbeitgeber III. Die Wertguthabenvereinbarung Kollektive und individuelle Vereinbarungen Schriftform Die Einbringung des Arbeitsentgelts a) Arbeitsentgeltbestandteile b) Arbeitgeberbeitrag c) Beiträge zur Unfallversicherung, Umlagen d) Gesetzliche und vertragliche Einschränkungen der Einbringungsmöglichkeit, Kündigungsmöglichkeit e) Rechtscharakter der Einbringung f) Fehlende und fehlerhafte Einbringung Führung und Anlage der Wertguthaben a) Führung als Arbeitsentgeltguthaben b) Anlagebeschränkungen c) Werterhaltungsgarantie d) Wertzuwachs e) Aufzeichnungspflichten Die Freistellungszwecke a) Vertraglich geregelte Freistellungszwecke b) Gesetzlich geregelte Freistellungszwecke VII HanauVeitHoff.pdf :08:17

4 VIII Inhaltsverzeichnis c) Verwendung für andere Zwecke als Freistellung, insbesondere betriebliche Altersversorgung d) Ausgestaltung in der tariflichen Praxis e) Regelungsinhalte IV. Die Arbeitsphase Arbeitsrecht Sozialversicherungsrecht a) Krankenversicherung b) Arbeitslosenversicherung c) Höchstverdienstgrenzen Steuerrecht a) Lohnsteuerliche Auswirkungen beim Arbeitnehmer b) Befristet und geringfügig Beschäftigte c) Organmitglieder d) Auswirkungen beim Arbeitgeber Scheidung/Versorgungsausgleich V. Freistellungsphase Arbeitsrecht Sozialversicherungsrecht a) Fortbestehen des Beschäftigungsverhältnisses b) Beitragspflicht des Freistellungsentgelts c) Sozialleistungen in der Freistellungsphase Steuerrecht a) Auswirkungen beim Arbeitnehmer b) Auswirkungen beim Arbeitgeber VI. Negative Wertguthaben Bisherige Rechtsgrundlagen Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf VII. Schuldner- und Gläubigerwechsel (Betriebsübergang, Übertragung, Pfändung) Durch Übergang des Arbeitsverhältnisses nach 613a BGB oder vertragliche Übernahme Durch Übertragung von Wertguthaben nach 7f SGB IV a) Übertragung auf einen neuen Arbeitgeber b) Übertragung auf die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) Durch Übertragung von Wertguthaben auf einen anderen Beschäftigten Pfändung VIII. Wertguthaben im Störfall (außerhalb einer Insolvenz) Störfälle a) Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses b) Vorzeitige Beendigung der Wertguthabenvereinbarung c) Gläubigerwechsel HanauVeitHoff.pdf :08:17

5 Inhaltsverzeichnis d) Verwendung für die betriebliche Altersversorgung Die Abwicklung des Wertguthabens im Störfall a) Arbeitsrecht b) Sozialversicherungsrecht c) Steuerrecht Abwicklung der Sicherung in Störfällen IX. Sicherung der Wertguthaben gegen Insolvenz Bestehen und Umfang der Insolvenzsicherungspflicht Regelungsbefugnis der Vertragsparteien zur Insolvenzsicherung ( 7e Abs. 1 SGB IV) Beendigung von Insolvenzsicherungsmaßnahmen Auswirkung von Übertragungsvorgängen auf die für das Wertguthaben getroffenen Insolvenzsicherungsmaßnahmen.. 77 a) Gläubigerwechsel b) Schuldnerwechsel Mitbestimmung bei Auswahl und Verwaltung der Insolvenzsicherung Kontrollen a) Nachweispflichten b) Prüfung durch den Träger der Rentenversicherung Sanktionen fehlender oder fehlerhafter Insolvenzsicherung.. 80 a) Sozialversicherungsrechtliche Aspekte b) Zivilrechtliche Aspekte c) Strafrechtliche Aspekte Ausgestaltung von Insolvenzsicherungsmodellen in der Praxis a) Mindestanforderungen b) Insolvenzsicherungsmodelle in der Praxis c) Steuerliche Auswirkungen X. Wertguthaben in der Insolvenz Eröffnung des Insolvenzverfahrens Folgen der Insolvenzeröffnung a) Arbeitsrecht b) Sozialversicherungsrecht c) Steuerrecht Inanspruchnahme der getroffenen Insolvenzsicherungsmaßnahmen Ausfallhaftung des Arbeitgebers C. Altersteilzeit I. Grundlagen Auslaufmodelle Die Halbierung der Arbeitszeit und der Arbeitsentgelte Ansprüche auf Altersteilzeit IX HanauVeitHoff.pdf :08:17

6 X Inhaltsverzeichnis 4. Die Aufstockung des Entgelts Das Ende der Altersteilzeit Beitragssatz und Beitragstragung II. Die Förderung der Altersteilzeit Das Auslaufen der von der BA geförderten Altersteilzeit Wegfall von Bestimmungen des ATG, die sich auf die Förderung durch die BA beziehen a) Gesetzliche Regelung b) Tarifvertragliche Reaktionen Weitergeltung der Steuer- und Beitragsfreiheit der Aufstockungsbeträge gem. 2, 3 Nr. 28 EStG ivm 3 Abs. 1 Nr. 1, 6 ATG III. Die Altersteilzeit im neuen System der Wertguthaben Beibehaltung des schwachen Insolvenzschutzes Wertguthaben für Altersteilzeit als Unterfall der Wertguthaben im Sinne des SGB IV Die Flexibilität der Altersteilzeit Betriebsübergang Entgeltumwandlung IV. Unterbrechung oder vorzeitige Beendigung Befristung und Kündigung Verzicht auf die Arbeitsleistung Arbeitsunfähigkeit, medizinische Rehabilitation oder Kurzarbeit während der Altersteilzeit Beitragsverfahren für Störfälle Steuerliche Folgen der vorzeitigen Beendigung V. Die (schwächere) Insolvenzsicherung der Altersteilzeit Vergleich Insolvenzsicherung von Wertguthaben aus Arbeitszeitkonten und Altersteilzeit Insolvenzsicherung a) Rechtsgrundlage b) Insolvenzsicherungspflichtige Wertguthaben/Beginn der Insolvenzsicherungspflicht c) Ausgestaltung der Insolvenzsicherung d) Nachweispflicht e) Folgen unterlassener Insolvenzsicherung f) Insolvenzsicherungspflichtige Arbeitgeber g) Mitbestimmung VI. Abwicklung in der Insolvenz Bestand des Arbeitsverhältnisses Insolvenzrechtliche Behandlung der Ansprüche Insolvenzgeld VII. Prozessuale Fragen Rechtsweg und Zuständigkeiten HanauVeitHoff.pdf :08:17

7 Inhaltsverzeichnis 2. Gegenstandswert bei Insolvenzsicherung Klagearten Prozessuale Voraussetzungen D. Flexikonten I. Begriff; Vor- und Nachteile II. Verbreitung III. Arbeitsrechtliche Grundlagen Tarifliche Grundlagen a) Regelungsspektrum b) Tarifverträge und Mindestlohn Betriebsverfassungs- und personalvertretungsrechtliche Grundlagen Die Regelung von Flexikonten im Einzelnen a) Festlegung der Nulllinie b) Die zeitliche Bewertung von Ausfallzeiten c) Regelungen zum Ausgleichszeitraum d) Steuerung des Flexikontos e) Ausscheiden des Arbeitnehmers f) Regelungs-Beispiel für ein flexibles Tagdienst-Modell g) Regelungs-Beispiel für ein flexibles Schichtmodell h) Regelungs-Beispiel für einen flexiblen Monatsdienstplan Übertragung und Pfändung von Flexikonten IV. Sozialversicherungsrechtliche Grundlagen Beitragspflicht Das Beschäftigungsverhältnis während der Freistellung Verhältnis zur Kurzarbeit V. Steuerliche Grundlagen VI. Insolvenzsicherung Sachverzeichnis XI HanauVeitHoff.pdf :08:17

8 XII HanauVeitHoff.pdf :08:17