Vorwort Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. 1. Kapitel Die Arbeitsbescheinigung. 1. Arbeits- und Entgeltbescheinigungen 1

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Harald Weiss
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1 Vorwort Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Kapitel Die Arbeitsbescheinigung V VII XTV XV l 1. Arbeits- und Entgeltbescheinigungen 1 II. Arbeitsbescheinigung nach 312 SGB III 2 III. Ausstellung durch den Arbeitgeber 2 IV. Durchsetzungsmöglichkeiten des Arbeitnehmers 3 2. Kapitel Das Arbeitszeugnis 7 I. Bedeutung 7 II. Das gefälschte Zeugnis - Strafrechtliche Aspekte 8 III. Rechtsgrundlagen 9 IV. Berechtigter Personenkreis Arbeitnehmer im Allgemeinen Handlungsgehilfen Gewerbliche Arbeitnehmer Auszubildende Praktikanten, Volontäre und Werkstudenten Arbeitnehmer in Probearbeitsverhältnissen Teilzeitbeschäftigte Heimarbeiter Leiharbeitnehmer Leitende Angestellte Organmitglieder 16 IX

2 12. Arbeitnehmerähnliche Personen Handelsvertreter Freie Mitarbeiter Betriebsärzte Zivile Beschäftigte bei den Stationierungsstreitkräften Übrige Beschäftigte Transsexuelle 20 V. Beschäftigte im öffentlichen Dienst Beamte Referendare t Beurteilungsrichtlinien Angestellte und Arbeiter Soldaten und Zivildienstleistende 23 VI. Verpflichteter Personenkreis Der Arbeitgeber im Allgemeinen Öffentlicher Dienst In der Insolvenz^ Bei Betriebsübergang nach 613a BGB 26 VII. Zeitpunkt der Zeugniserteilung Im Allgemeinen Bei Kündigung Bei Freistellung nach Kündigung Bei Weiterbeschäftigung nach Kündigung Beim Zwischenzeugnis Bei Geltung des BetrVG Verhältnis von Zwischenzeugnis zu späterem Endzeugnis.. 32 VIII. Verjährung und Verwirkung, Verfall und Verzicht Verjährung Verwirkung nach der Rechtsprechung des BAG Verfallsklauseln in Tarifverträgen Insbesondere: 37 TVöD Ausdrückliche Geltendmachung Verfallsklausel im Einzelarbeitsvertrag Kein Verzicht während des Arbeitsverhältnisses 39 X

3 8. Verzicht nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ausgleichsquittungen Abgeltungsklauseln in Aufhebungsverträgen 40 IX. Inhalt und Erfüllung des Zeugnisanspruchs Wahlrecht des Arbeitnehmers Übergang von einer Zeugnisart zur anderen Holschuld Ersatzausstellung bei Verlust oder Beschädigimg Zurückbehaltungsrecht Widerruf des Arbeitszeugnisses durch den Arbeitgeber 50 X. Äußere Form und notwendiger Inhalt Äußeres Erscheinungsbild Schreibfehler Geheimzeichen und -merkmale Anrede und Titel des Arbeitnehmers Unterschrift des Arbeitgebers Entwurf des Arbeitnehmers Notwendige weitere Zeugnisbestandteile Insbesondere: Das Ausstellungsdatum Beglaubigung/Dienstsiegel 72 XI. Das einfache Zeugnis Allgemeines Art und Dauer der Beschäftigimg Fortbildungsveranstaltungen Unterbrechungen des Arbeitsverhältnisses Beendigungsgründe und -modalitäten 79 XII. Das qualifizierte Zeugnis Allgemeines Langjährige Arbeitsverhältnisse Beurteilung der Leistung Wahrheit und Wohlwollen Bewertung des Verhaltens Einzelprobleme in alphabetischer Reihenfolge Insbesondere: Zeugnis und Krankheit 106 XI

4 XIII. Zeugnissprache Allgemeines Leistungsbeurteilung/Notenskala Allgemeine Verhaltensbewertungen Verhaltensbewertungen in alphabetischer Reihenfolge Schlussfloskel Kapitel Verfahren und Kosten 127 I. Gerichtsverfahren und Zwangsvollstreckung Zuständigkeit der Arbeitsgerichte Anträge bei Erteilungs- und Berichtigungsklagen Beweislast Vollstreckung titulierter Zeugnisansprüche Einstweilige Verfügungen Streitwert Kostentragung gemäß 12a ArbGG Höhe.der Anwalts-und Gerichtskosten 138 II. Rechtsschutzversicherung, Prozesskostenhilfe und Beiordnung Rechtsschutzversicherung Versicherungsfall gemäß 4 Abs. 1 c ARB Insbesondere: Die Einigungsgebühr Prozesskostenhilfe Beiordnung nach 1 la ArbGG Verhältnis von Prozesskostenhilfe zu gewerkschaftlichem Rechtsschutz Kapitel Schadenshaftung des Arbeitgebers 147 I. Haftung gegenüber dem Arbeitnehmer 147 II. Schadensersatz bei Bewerbungsmisserfolgen 147 III. Beweislast 148 IV. Schadensersatzansprüche von Folgearbeitgebern 150 XII

5 V. Haftung gemäß 826 BGB Kapitel Auskunftserteilung 155 I. Allgemeines 155 II. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts 156 III. Kritik der Literatur 156 IV. Öffentlicher Dienst 158 V. Sperrvermerk 158 Anhang: Zeugnismuster Einfaches Zeugnis (Glasreiniger) Qualifiziertes Zeugnis (Verkäuferin) Qualifiziertes Zeugnis (Kfz-Mechaniker) Qualifiziertes Zeugnis (Pharmareferentin) Zeugnis gemäß 16 BBiG (Restaurantfachmann) Qualifiziertes Zwischenzeugnis (kaufmännische Angestellte) 166 Sachverzeichnis 167 XIII

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