Das Arbeitszeugnis. Zeugnisrecht, Zeugnissprache, Bausteine, Muster, Auskünfte über Arbeitnehmer. Rechtsanwalt Professor Hein Schleßmann

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1 Das Arbeitszeugnis Zeugnisrecht, Zeugnissprache, Bausteine, Muster, Auskünfte über Arbeitnehmer von Rechtsanwalt Professor Hein Schleßmann Waghäusel 21., aktualisierte und erweiterte Auflage 2015 Fachmedien Recht und Wirtschaft ǀ dfv Mediengruppe ǀ Frankfurt am Main

2 Inhalt Vorwort... Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis.... XIX Teil 1: Das Zeugnisrecht... 1 I. Einleitung Rechtliche Grundlagen Zeugnisarten Referenz / Empfehlungsschreiben Sonstige Bescheinigungen... 3 a) Arbeitsbescheinigung gemäß 312 SGB III b) Zeugnisse für Rechtsreferendare... 3 c) Bescheinigung als Arzt im Praktikum... 4 d) Dienstbescheinigung für Seeleute Europass Geschichte des Arbeitszeugnisses... 5 a) Allgemeines b) Gewerbliche Arbeiter... 6 c) Gesinderecht... 7 d) Bergrecht e) Handelsrecht und bürgerliches Recht f) Zusammenfassung... 7 II. Bedeutung des Zeugnisses Bedeutung für den Arbeitnehmer Bedeutung für den neuen Arbeitgeber Bedeutung für den Zeugnisaussteller a) Bindungswirkung b) Zeugnis und Diskriminierung? Bedeutungsverlust? III. Anspruchsberechtigte Personen Vorbemerkung Arbeitnehmer Arbeitnehmerähnliche Personen Leitende Angestellte Organmitglieder V VII

3 a) Allgemeines b) GmbH-Geschäftsführer Berufsausbildungsverhältnisse a) Auszubildende b) Volontäre / Praktikanten / Werkstudenten Sonstige Personen a) Allgemeines b) Speziell: Freie Mitarbeiter c) Speziell: Familienangehörige d) Speziell: Ärzte Personen im öffentlichen Dienst a) Beamte (Dienstzeugnis) b) Angestellte / Arbeiter c) Kirchliche Mitarbeiter d) Soldaten / Freiwillige / Entwicklungshelfer Beschäftigte in den neuen Bundesländern IV. Arten der Beschäftigungsverhältnisse Dauerndes Beschäftigungsverhältnis? Kurzfristige Beschäftigung Probearbeitsverhältnis Besondere Beschäftigungsverhältnisse Weiterbeschäftigungsverhältnis Nichtiger Arbeitsvertrag a) Allgemeines b) Ausnahmen V. Beantragung des Zeugnisses Die Beantragung a) Zeitpunkt der Beantragung b) Form und Begründung des Antrags Bearbeitung des Antrags Bearbeitungszeit VI. Erlöschen des Zeugnisanspruchs Erfüllung Verzicht Ausschlussfristen Verjährung (beim einfachen Zeugnis) Verwirkung und Unmöglichkeit (beim qualifizierten Zeugnis) a) Verwirkung b) Unmöglichkeit VIII

4 aa) Aufbewahrung der Zeugnisunterlagen bb) Aufbewahrungsfristen VII. Erteilung des Zeugnisses Allgemeines Zurückbehaltungsrecht Mitbestimmung Kosten der Zeugnisausstellung Die Übergabe des Zeugnisses a) Holschuld b) Bringschuld / Schickschuld Die Versendung des Zeugnisses a) Allgemeines b) Knicken / Falten Ersatzausstellung VIII. Inhalt des Zeugnisses Vorbemerkung Grundsätze (Zeugnisgebote) a) Wahrheitsgebot b) Vollständigkeitsgebot c) Einheitlichkeitsgebot d) Transparenzgebot Was darf nicht in das Zeugnis / was nur auf Wunsch? Das einfache Zeugnis a) Art des Arbeitsverhältnisses aa) Einzelfälle bb) Funktionen als Arbeitnehmervertreter b) Dauer des Arbeitsverhältnisses aa) Beendigungsdatum bb) Unterbrechungen aaa) Dauer der Unterbrechung bbb) Lage der Unterbrechung ccc) Gründe der Unterbrechung c) Muster für ein einfaches (End-)Zeugnis Das qualifizierte Zeugnis a) Die Beurteilung aa) Beurteilungsspielraum bb) Umfang der Beurteilung cc) Zeitraum der Beurteilung dd) Zuverlässigkeit der Beurteilung ee) Beurteilungsfehler b) Die Leistungen IX

5 aa) Allgemeines bb) Einzelfälle c) Die Führung / das Verhalten aa) Einzelfälle bb) Verhältnis von Leistungs- und Verhaltensbeurteilung Die Beendigungsformel a) Beendigungsgrund b) Beendigungsmodalität c) Schlussfloskel d) Wiedereinstellungsklausel e) Muster für sehr gutes (qualifiziertes) Endzeugnis Speziell: Zeugnis für leitende Angestellte Zeugnismuster Speziell: Zeugnis in der Berufsausbildung Zeugnismuster Speziell: Zeugnis nach Probezeit Zeugnismuster beim Ausscheiden nach Probezeit Speziell: Zeugnis beim Vertragsbruch Zeugnismuster Speziell: Krankheit Zeugnismuster Speziell: Straftaten und Tatverdacht Speziell: (Prozess-)Vergleich und Zeugnis Dienstliche Beurteilung a) Im öffentlichen Dienst b) In der Privatwirtschaft c) Unterschiede zum Zeugnis Exkurs: Muss das Zeugnis wirklich wohlwollend sein? IX. Form des Zeugnisses Äußere Form a) Schriftform / elektronische Form / Textform b) Firmenbogen / Art und Aussehen des Papiers c) Papiergröße / Zeugnisumfang d) Schriftart e) Schreib- und Druckfehler f) Beschreibung in der 3. Person / Keine Briefform g) Formulierung im Präsens? h) Textsprache Weitere Formalien a) Überschrift b) Personalien X

6 c) Datum der Ausstellung Die Unterschrift a) Person des Unterzeichners aa) Unterzeichnung durch die Firmenleitung bb) Unterzeichnung durch den Vertreter cc) Beispiele zur Person des Unterzeichners: b) Die Unterzeichnung X. Das vorläufige Zeugnis und das Zwischenzeugnis Das vorläufige Zeugnis a) Bei Kündigung b) Beim Zeitvertrag Das Zwischenzeugnis a) Triftiger Grund b) Kein triftiger Grund c) Verhältnis von Zwischenzeugnis zum Endzeugnis d) Muster für 2 Zwischenzeugnisse e) Zwischenzeugnis und Arbeitsplatzgefahr? XI. Änderung des Zeugnisses Widerruf durch den Arbeitgeber Arbeitnehmer verlangt Änderungen a) Ausschlussfrist b) Verwirkung Das geänderte Zeugnis XII. Durchsetzung des Zeugnisanspruchs Klageweg Klagegegner a) Bei Insolvenz b) Beim Betriebsübergang c) Beim Einsatz bei anderen Arbeitgebern aa) Leiharbeitsverhältnis bb) Im Konzernverbund d) Beim mittelbaren Arbeitsverhältnis e) Bei Liquidation bzw. Geschäftsauflösung f) Beim Tod des Arbeitgebers Klageantrag a) Antrag auf Erteilung des Zeugnisses b) Antrag auf Änderung des Zeugnisses Beweislast a) Beweislastverteilung b) Beweislastumkehr XI

7 5. Streitwert Zwangsvollstreckung a) Allgemeines b) Handlungs- und Herausgabevollstreckung c) Vollstreckung aus Vergleichen Entschädigung nach 61 Abs. 2 ArbGG XIII. Haftung des Ausstellers Gegenüber dem Arbeitnehmer a) Haftung aus Vertrag b) Haftung aus unerlaubter Handlung c) Mahnung d) Ursächlichkeit e) Zur Höhe des Schadensersatzes Gegenüber dem neuen Arbeitgeber a) Haftung aus Vertrag b) Haftung aus unerlaubter Handlung aa) Haftung aus 823 BGB bb) Haftung aus 826 BGB c) Zur Höhe des Schadensersatzes Für Beauftragte Teil 2: Die Zeugnissprache I. Vorbemerkung Allgemeines Vernebelungs-Techniken Fachsprache / Geheimcode? a) Fachsprache b) Geheimcode Transparenz ( 109 Abs. 2 Satz 1 GewO) Merkmale ( 109 Abs. 2 Satz 2 GewO) Grenzen der Zeugnissprache II. Zur Tätigkeitsbeschreibung III. Zur Leistungsbeurteilung Allgemeines Textliche Auslassungen a) Auslassen berufsspezifischer Merkmale (beredtes Schweigen) b) Offensichtliche Auslassungen XII

8 c) Umgekehrt: empfehlenswerte Auslassungen (bei Selbstverständlichkeiten) Stichworte a) Stichwort: Textlicher Zusammenhang b) Stichwort: Doppeltes Negativ / Negativ besetzte Begriffe c) Stichwort: Kennen gelernt d) Stichwort: Pünktlichkeit e) Stichwort: Ehrlichkeit Gesamturteil a) Tabellen zur Leistungsbeurteilung b) Verhältnis von Einzelbeurteilung zur Gesamtbeurteilung c) Die Leistungsnoten in der Statistik Einige Blüten zur Leistungsbeurteilung IV. Zur Führungsbeurteilung Allgemeines Tabelle zur Führungsbeurteilung Einige Blüten zur Führungsbeurteilung V. Bausteine der Beurteilung Vorbemerkung Arbeitsweise Arbeitsbereitschaft Arbeitsbefähigung Arbeitserfolg Führungsqualifikation VI. Widersprüche VII. Neue Zeugnisformen? Beurteilungsbogen Klartext Teil 3: Aufbau und Gliederung des Zeugnisses Vorbemerkung Tabelle 1: Gliederung für ein qualifiziertes Zeugnis mit stichwortartigen Hinweisen Tabelle 2: Gliederung für ein vorläufiges Zeugnis und für ein Zwischenzeugnis Tabelle 3: Gliederung für ein Ausbildungszeugnis XIII

9 Teil 4: Zeugnis- und Beurteilungs-Muster I. Zeugnismuster Vorbemerkung und Übersicht Sehr gute Zeugnisse Gute Zeugnisse Zeugnisse mit Vorbehalten Sehr krasse Vorbehalte II. Beurteilungs-Muster Vorbemerkung und Übersicht Sehr gute Beurteilungen Gute Beurteilungen Befriedigende Beurteilungen Problematische Beurteilungen Teil 5: Auskünfte über Arbeitnehmer I. Vorbemerkung Allgemeines Rechtslage II. III. Auskunfts-Ersuchen des neuen Arbeitgebers (Datenerhebung) Abwägung Bei Einwilligung des Betroffenen Mitbestimmung? Auskunfts-Erteilung des ehemaligen Arbeitgebers (Datenübermittlung) Keine Auskunftserteilung Ohne Zustimmung des Arbeitnehmers? Auf Wunsch des Arbeitnehmers Zwischenergebnis Ausnahmen Vereinbarungen Mitbestimmung? IV. Inhalt der Auskunft V. Haftung des Auskunftsgebers Gegenüber dem Arbeitnehmer Gegenüber dem neuen Arbeitgeber XIV

10 Anhang Anhang 1: Leistungs-Beurteilung Anhang 2: Führungs-Beurteilung Sachregister XV

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