Arbeitsrechtliche Aspekte des Mobbings

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1 Wirtschaft Manuel Meyer-Wessner Arbeitsrechtliche Aspekte des Mobbings Diplomarbeit

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3 ARBEITSRECHTLICHE ASPEKTE DES MOBBINGS DIPLOMARBEIT Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen Studiengang Wirtschaftsrecht von: Manuel Meyer-Wessner

4 Danksagung Mein herzlicher Dank gilt Herrn Professor Dr. iur. Andreas Hagmann und Herrn Dr. Wolfgang Dannhorn für die sehr gute Betreuung und Unterstützung bei der Entstehung der Arbeit und dafür, dass Sie in Ihren Vorlesungen im 8. Semester mein Interesse am Arbeitsrecht noch verstärkt haben. Mein ganz besonderer Dank gilt meinen Eltern und vor allem meiner Freundin Christiane für Ihre Geduld bei der Entstehung dieser Arbeit. 1

5 Vorwort Würde man jemand im Bekannten- oder Freundeskreis fragen, ob er wisse, was Mobbing sei, würde wahrscheinlich jeder mit Ja antworten; würde man ihn aber bitten, es zu definieren, würden die meisten vermutlich scheitern. An diesem Punkt setzt diese Diplomarbeit an. Es soll darin der Begriff des Mobbings erklärt und darüber hinaus versucht werden, unter anderem folgende Fragen zu beantworten: Warum wird eigentlich gemobbt? Wer sind die Beteiligten beim Mobbing? Welche Folgen hat das Mobbing für das Opfer? Für den Täter? Für die Gesellschaft? Weiterhin sollen die Möglichkeiten, die der Gemobbte hat, aufgezeigt werden. Wie kann ihm der Betriebsrat helfen? Welche Ansprüche hat er gegenüber seinem Arbeitgeber? Hat er evtl. ein Zurückbehaltungsrecht an seiner Arbeitsleistung? Was ist mit Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen? Kann er von seinem Arbeitgeber die Kündigung des Mobbers verlangen? Bei all diesen Fragen soll auch immer berücksichtigt werden was für den Gemobbten taktisch klug sein könnte und was nicht. Wie sinnvoll ist es beispielsweise in der Praxis, den eigenen Arbeitgeber abzumahnen, auch wenn theoretisch dazu die Möglichkeit besteht? 2

6 Zu guter Letzt soll noch aufgezeigt werden, was der Arbeitgeber gegen Mobbing tun kann, aber auch tun muss. Inwieweit haftet er für Handlungen seiner mobbenden Mitarbeiter? Muss er seinen Betrieb in einer bestimmten Art und Weise organisieren? Kann er dem Mobber (außerordentlich) kündigen? Sucht man nach Literatur zum Thema Mobbing, wird man sehr viele Ratgeber für Betroffene finden. Hierzu zählen viele Bücher, die versuchen, Mobbing zu erklären und den gesamten Ablauf darzustellen. In einigen dieser Bücher gibt es dann vielleicht ein paar Seiten zu den juristischen Dingen, mehr aber auch nicht. Literatur, die sich ausschließlich mit den juristischen Aspekten des Mobbing beschäftigt, ist so gut wie nicht vorhanden. Ziel dieser Diplomarbeit ist es, die gesamte Palette der juristischen Möglichkeiten und Verpflichtungen aufzuzeigen, sozusagen einen Gesamtüberblick anzubieten. Natürlich soll auch ein enger Bezug zur (aktuellen) Rechtsprechung zum Thema Mobbing hergestellt werden, denn wie heißt es so treffend: Recht haben und Recht bekommen ist zweierlei. Esslingen, im September 2008 Manuel Meyer-Wessner 3

7 Inhaltsverzeichnis Danksagung... 1 Vorwort... 2 Inhaltsverzeichnis... 4 Abkürzungsverzeichnis Was ist eigentlich Mobbing? Einführung: 45 Mobbinghandlungen Sozialwissenschaftliche Definition Rechtswissenschaftliche Definition Abgrenzung Wer sind die Beteiligten? Täter Opfer Warum wird gemobbt? Allgemeine Erklärungsversuche Die Opfersicht Mobbingverlauf und Folgen Mobbingverlauf und Folgen für das Opfer Folgen für den Täter Folgen für den Betrieb Folgen für die Gesellschaft Relevante Vorschriften aus dem BetrVG Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen Betriebsvereinbarungen gegen Mobbing Das Beschwerderecht des Arbeitnehmers Beschwerde nach 84 BetrVG Beschwerde nach 85 BetrVG Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer Sanktionen nach 23 BetrVG Schulungen zum Thema Mobbing

8 6. Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Mögliche Ansprüche des Mobbingopfers Das Zurückbehaltungsrecht Unterlassung Abmahnung des Arbeitgebers Schadensersatzansprüche Deliktische Schadensersatzansprüche Vertragliche Schadensersatzansprüche Schmerzensgeldansprüche Aus 253 Abs. 2 BGB Wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Mitverschulden des Mobbingopfers Haftung des Arbeitgebers für seine Mitarbeiter Haftung nach 831 BGB Haftung nach 278 BGB Organisationsverschulden Problem der betrieblichen Arbeitnehmerhaftung Kündigung Des Mobbers Des Mobbingopfers Verjährung / Ausschlussfristen Beweislast Das AGG und Mobbing Rechtsprechung: Chronologischer Kurzüberblick Schlusswort Anhang Volkswagen Betriebsvereinbarung Literaturverzeichnis Urteilsverzeichnis

9 Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz, Absätze AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz ArbG Arbeitsgericht Art. Artikel BAG Bundesarbeitsgericht BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) BetrVG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BV Betriebsvereinbarung bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ca. circa DGB Deutscher Gewerkschaftsbund d. h. das heißt etc. et cetera evtl. eventuell, eventuelle f., ff. folgend(e) GG Grundgesetz i. V. m. in Verbindung mit LAG Landesarbeitsgericht MDR Monatsschrift für Deutsches Recht (Zeitschrift) Mio. Millionen Mrd. Milliarden m. w. N. mit weiteren Nachweisen NJW Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) Nr. Nummer NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (Zeitschrift) NZA-RR Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Rechtsprechungsreport (Zeitschrift) Rn. Randnummer, Randnummern S. Seite SGB Sozialgesetzbuch sog. so genannt, so genannte, so genanntes str. strittig u. a. unter anderem usw. und so weiter vgl. vergleiche z. B. zum Beispiel ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZPO Zivilprozessordnung 6