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1 Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XIX Erstes Kapitel: Mobbing am Arbeitsplatz als Rechtsproblem.. 1 I. Begriffe Mobbing und Schikane Die Ursprünge des Begriffs Mobbing Grammatikalische Interpretation Rechtsprechungs-Definitionen Bossing, Bullying, Stalking, Staffing, Harassment II. Abgrenzung zu unerfreulichen, aber alltäglichen Handlungen Beispielsfälle Abgrenzungsversuche in Literatur und Rechtsprechung III. Erscheinungsformen Kommunikation Angriff auf soziale Bindungen Ansehens- und Imagedemontage Sexuelle Belästigung und Demütigung Angriff auf das Berufs- und Aufgabenspektrum Zwischenergebnis. Nicht jedes negative Verhalten ist Mobbing IV. Arbeits-, zivil-, straf- und öffentlich-rechtliche Bedeutung Zweites Kapitel: Ursachen und Folgen von Mobbing I. Ursachen und Motive Führungskräfte gegen Mitarbeiter Kollegen gegen Kollegen Mitarbeiter gegen Vorgesetzte II. Die Folgen Gesundheitspolitische und menschliche Dimension Betriebs- und volkswirtschaftliche Folgen VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM MOBBING IM ARBEITSVERHÄLTNIS VII

2 3. Rechtliche Konsequenzen III. Konfliktbewältigung Statistik: Wer mobbt wen? Reaktionen von Mobbing-Opfern bei mangelhaftem Konfliktmanagement a) Vorbeugung b) Abwarten und Erdulden c) Selbstkritische Prüfung d) Gegenangriff e) Innere Kündigung f) Kündigung des Arbeitsverhältnisses Drittes Kapitel: Das Arbeitsrecht I. Der arbeitsrechtliche Gegenangriff II. Informelle Problemlösungen Kritik- und Mitarbeitergespräche Arbeitsplatzzuweisung Seminare und Informationen III. Individualarbeitsrecht (Arbeitsvertrag) Ausgangspunkt: Fürsorge-, Rücksichtnahme- und Treuepflichten ( 241, 242 BGB) Der Anspruch, nicht vom Arbeitgeber gemobbt zu werden. 53 a) Mobbing durch den gesetzlichen oder bestellten Vertreter oder Erfüllungsgehilfen( 31, 89, 278, 280 BGB) b) Mobbing durch den Arbeitgeber persönlich Anspruch auf Disziplinierung des Mobbers a) Ansprüche im Überblick b) Ermahnung, Abmahnung, Um- oder Versetzung c) Warnschuss : Suspendierung von der Arbeit d) Kündigung des Mobbers ( 620, 626 BGB) aa) Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung bb) Außerordentliche Kündigung e) Einhaltung der Arbeitsschutzgesetze ( 618, 619 BGB). 64 f) Durchsetzbarer Anspruch des betroffenen Arbeitnehmers 64 g) Gleichbehandlungsgrundsatz und Benachteiligungsverbot Zurückbehaltung der Arbeitsleistung ( 273 BGB) und Leistungsverweigerung VIII MOBBING IM ARBEITSVERHÄLTNIS VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM

3 5. Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung ( 242 BGB) Eigenkündigung des Opfers Das ABC der mobbingbedingten Kündigungsgründe a) Androhung von Krankheit b) Anzeige gegen den Arbeitgeber c) Arbeitsverweigerung d) Aufforderung, Arbeitspflichten nicht zu verrichten e) Ausländerfeindliche Äußerungen f) Außerdienstliches Verhalten g) Betriebsfrieden stören h) Beleidigung i) Denunziation j) Drohung k) Druckkündigung l) Geheimnisverrat und Geschäftsschädigung m) Kritik n) Mobbing o) Ordnungsrecht im Betrieb p) Persönliche Missachtung q) Schlecht- oder Minderleistung r) Sexuelle Belästigung s) Strafbare Handlungen und Tätlichkeiten t) Weitere mobbingrelevante Gründe für eine Kündigung.. 79 IV. Kollektives Arbeitsrecht (Betriebsverfassungsrecht) Die Überwachungsaufgabe des Betriebsrats ( 75 BetrVG) Arbeitsschutzaufgaben ( 89 BetrVG), Diskriminierungsschutz ( 17 AGG) Beschwerde beim Betriebsrat ( 85 BetrVG) Beschwerde beim Arbeitgeber ( 84 BetrVG) Vorschlagsrecht der Arbeitnehmer ( 86a BetrVG) Verlangen einer Versetzung oder Entlassung des Mobbers ( 104 BetrVG) Betriebsvereinbarungen ( Schikaneordnung ) Mitbestimmung ( 102 BetrVG) Schulungsveranstaltungen zum Thema Mobbing Untätigbleiben oder Verfehlungen des Betriebsrats VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM MOBBING IM ARBEITSVERHÄLTNIS IX

4 V. Zentrales Problem: Die Beweislast Sozialadäquanz: die faktische Schwelle Das Problem der Beweisbarkeit Ein kleiner Schritt aus der Beweisfalle VI. Rechtsprechung zum Phänomen Mobbing (bis 1996) Herausdrücken eines Kollegen Anschwärzen des Arbeitgebers Arbeitsverweigerung Arbeitgeberpflicht zur Zankschlichtung Kollegen-, Mitarbeiter- und Vorgesetztenbeleidigung als Kündigungsgrund Kontaktverweigerung Handgreiflichkeiten mit arbeitsrechtlichen Folgen VII. Rechtsprechung in der Mobbing-Ära (seit 1997) Anspruch auf Rechtsschutz bei Mobbing a) Das Thüringer Kreissparkassenurteil b) Thüringen II: Das Fleischergesellen-Urteil Fehlende Abmahnung bei Mobbing-Kündigung Genügt subjektiv empfundene Schikane-Belastung? Behauptetes Mobbing Mitverschulden und beiderseitig verursachte Querelen Amtshaftung und Mobbing Viertes Kapitel: Zivilrechtliche Haftung I. Schadensersatzansprüche Schadensposten Ansprüche der Mobbing-Opfer gegen Kollegen oder Vorgesetzte Ansprüche der Mobbing-Opfer gegen den Arbeitgeber a) Haftung des Arbeitgebers für eigenes Verhalten und Handlungen vertretungsbefugter Organe b) Haftung aus Vertrag für (Vorgesetzte und) Mitarbeiter c) Haftung aus unerlaubter Handlung und für Schmerzensgeld für (Vorgesetzte und) Mitarbeiter d) Schadensersatz bei außerordentlicher Eigenkündigung Anspruch des Arbeitgebers gegen den Mobber Bemessung der Schadenshöhe X MOBBING IM ARBEITSVERHÄLTNIS VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM

5 II. Unterlassungsanspruch Unterlassungsklage Widerruf ehrverletzender Erklärungen Schikaneverbot ( 226 BGB) Zivilrechtliches Notwehrrecht ( 227 BGB) III. Gegendarstellung IV. Gewaltschutzgesetz Rechtsschutz gegen Stalking Mobbing-Fälle nur bedingt subsumierbar V. Beweiserleichterungen Beweislast-Grundsatz, Indizien Beweiserleichterungen bei Mobbing-Sachverhalten? Kausalität und freie Beweiswürdigung Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) mit Sonderregelung Fünftes Kapitel: Die strafrechtliche Dimension I. Ehrverletzungen Beleidigung Üble Nachrede und Verleumdung Strafverfolgung II. Körperverletzung Allgemeines Einzelheiten zur Körperverletzung durch Mobbing III. Unterlassene Hilfeleistung und Mobbing durch Unterlassen Straftat durch Unterlassen ( 13 StGB) Unterlassene Hilfeleistung ( 323c StGB) IV. Weitere Delikte V. Beteiligung an Mobbing-Straftaten Sechstes Kapitel: Öffentlich-rechtlicher Arbeits- und Diskriminierungsschutz I. Gesetzgeberische Aktivitäten Deutsche Rechtssetzungsaktivitäten EU- Anti-Mobbing -Gesetzgebung in Sicht? VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM MOBBING IM ARBEITSVERHÄLTNIS XI

6 II. Arbeitssicherheit und Mobbing Verletzung spezieller Arbeitsschutzgesetze durch den Mobber Schikaneschutz nach dem Arbeitsschutzgesetz a) Arbeitgeberpflicht: Erforderliche Arbeitsschutzmaßnahmen b) Beachtung allgemeiner Grundsätze des Arbeitsschutzgesetzes c) Pflichten der Beschäftigten d) Rechte der Beschäftigten e) Dokumentation psychischer Belastungen f) Arbeitsschutzmanagement-Systeme Rolle der Gewerbeaufsicht, behördliche Überwachung a) Prävention b) Umfang und Grenzen des arbeitsschutzbehördlichen Beratungsangebots c) Durchsetzung und Grenzen öffentlichen Arbeitsschutzrechts Sonderfall: Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz a) Schikane durch sexuelle Belästigungen b) Aus der Rechtsprechung c) Die gesetzliche Regelung: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz III. Diskriminierungsschutz: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Ergänzende, aber begrenzte Rechte nach dem AGG Benachteiligungen und (sexuelle) Belästigungen Organisationspflichten des Arbeitgebers Rechte der Beschäftigten, Beschwerde, Leistungsverweigerung, Maßregelungsverbot Entschädigung und Beweislast Organisatorische und sonstige Regelungen IV. Ordnungsrechtliche und polizeiliche Maßnahmen V. Sozialrechtliche Ansprüche Siebentes Kapitel: Rechtsschutz I. Überblick zum gerichtlichen Verfahren II. Arbeitsgerichtlicher Streit Verfahrensablauf: Übersicht XII MOBBING IM ARBEITSVERHÄLTNIS VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM

7 2. Arbeitnehmer gegen Arbeitgeber Arbeitnehmer gegen Kollegen Arbeitnehmer gegen Betriebsrat Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer Betriebsrat gegen Arbeitgeber Die arbeitsrechtliche Mobbing-Klage III. Strafanzeige, Privatklage, Strafprozess IV. Verwaltungsgerichtsstreit Achtes Kapitel: Abwehrmaßnahmen und Hilfeangebote I. Praktische Abwehrmaßnahmen gegen Mobber II. Arbeitgeber-Strategien III. Unterstützung durch die staatliche Arbeitsschutzverwaltung IV. Checkliste Präventive Maßnahmen Stichwortverzeichnis Hilfeangebote und Internet-Links Eine Übersicht finden Sie kostenfrei unter beim Kurzlexikon Arbeitsrecht unter dem Stichwort Mobbing. VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM MOBBING IM ARBEITSVERHÄLTNIS XIII

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