Die Anlageberatung der Banken

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1 Die Anlageberatung der Banken Das Kreditinstitut im Spannungsverhältnis zwischen Informationspflicht und Insiderhandelsverbot Von Dr. jur. Axel Stafflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Geleitwort Vorwort Abkürzungen Einführung in die Problematik 1. Kapitel: Faktische und rechtliche Grundlagen A. Die Anlageberatung in der Praxis B. Die rechtliche Basis der Anlageberatung I. Haftungsgrundlagen bei fehlerhafter Anlageberatung 1. Das Grundmodell des 676 BGB 2. Haftung aus Vertrag a. Verletzung einer Nebenleistungspflicht b. Verletzung einer Hauptleistungspflicht c. RÜckgriff auf den allgemeinen Bankvertrag 3. Haftung aus Gesetz a. Die Grundsätze der culpa in contrahendo b. Die rechtliche Sonderverbindung c. Die deliktische Haftung II. Rechtsfolgen der fehlerhaften Anlageberatung 1. Umfang des zu ersetzenden Schadens 2. Mitverschulden des Anlegers 2. Kapitel: Inhalt and Reichweite der Beratungspflichten A. Grundsätzliches zur Bedeutung des Problems B. Die Wohlverhaltensregeln der 31 ff WpHG C. Das Prinzip der Individualpublizität I. Die Nachforschungs- und Erkundigungspflicht 1. Anlegergerechte Beratung 2. Objektgerechte Beratung II. Die Wahrheitspflicht 1. Anlegergerechte Beratung 2. Objektgerechte Beratung III. Die Organisationspflicht IV. Sonderproblem: Die Zulässigkeit des Discount-Broking V. Zusammenfassung zur Individualpublizität

3 3. Kapitel: Insiderhandelsverbot und Anlageberatung A. Oberblick zum Insiderhandelsverbot B. Insidertatsachen in der Bank C. Der Insider in der Bank D. Die Insiderhandlung E. Der subjektive Tatbestand F.Rechtsfolgen 4. Kapitel: Die Bank im Interessenkonflikt A. Die Pflichtenkollision in concreto B. Das Gebot der Vermeidung von Interessenkollisionen 5. Kapitel: Die Chinese-Wall-Lösung" A. Die Chinese Wall in den US-amerikanischen Banken I. Die Entstehung der Pflichtenkollision II. Die Entdeckung der Chinese Wall III. Die Weiterentwicklung des Systems IV. Der Eingang in das positive Recht V. Die neuen Regem im ITSFEA VI. Die Akzeptanz des Verteidigungsaspektes B. Die Chinese Wall in den englischen Banken I. Der Big Bang" von 1986 II. Das Insiderhandelsverbot III. Das Verbot nach Section 47 FSA IV. Die Pflichten aus dem Common Law C. Die Chinese Wall in der deutschen Bankpraxis I. Bemerkung zur Terminologie. II. Die Einführung des Compliance-Systems in Deutschland III. Die Erfordernisse nach dem Wertpapierhandelsgesetz 1. Die Notwendigkeit eines Compliance-Systems 2. Die Notwendigkeit von Chinese Walls 3. Die Konsequenzen für die Banken

4 IV. Das Compliance-System im einzelnen 1. Der flexible Ansatz und seine Folgen 2. Das Compliance-Office 3. Die Vertraulichkeitsbereiche 4. Die Listenpraxis a. Die Watch-List b. Die Stop-List 5. Die Rolle des Mitarbeiters im System a. Compliance als Bewußtseinsfaktor b. Die Überwachung der Wertpapiertransaktionen c. Die schwierige Doppelfunktion 6. Die fehlende Offenlegung der Chinese Wall D. Alternative: Abschied vom Universalbanksystem? 6. Kapitel: Die rechtlichen Funktionen der Chinese Wall A. Die strafprozessuale Ebene B. Die zivilrechtliche Ebene I. Die dogmatischen Grundlagen einer Zurechnung II. Die Kenntnis der Organe 1. Das Prinzip von der Zurechnung des Organwissens 2. Die normative Betrachtungsweise III. Die Kenntnis der Mitarbeiter in den Abteilungen C. Ein tragfähiges Lösungsmodell für die Praxis I. Die informellen Durchbrechungen der Chinese Wall 1. Der Fall der County Nat West Bank 2. Die Probleme in den kleineren Banken 3. Die Probleme in den größeren Banken 4. Die psychologische Dimension des Problems II. Die formelle Durchbrechung der Chinese Wall 1. Der Austausch von Personal 2. Die Instanz-"über der Mauer"

5 3. Die Warnpflicht gegenüber dem Kunden a. Die Handhabung in der Praxis b. Die rechtliche Diskussion vor Inkrafttreten des WpHG aa. Der Rahmen der Auseinandersetzung bb. Die Ansicht von Schwark cc. Die Ansicht von Hopt dd. Die Ansicht von Canaris. ee. Würdigung der Lösungsvorschläge c. Die rechtliche Diskussion nach Inkrafttreten des WpHG aa. Beilegung des Streits durch das Insiderhandelsverbot? bb. Beilegung des Streits durch die Ad-hoc-Publizität? cc. Die bisherigen Lösungsvorschläge (1.) Die Ansicht von Tippach (2.) Würdigung der Ansicht (3.) Die Ansicht von Assmann und Cramer (4.) Würdigung der Ansicht (a.) Kritik an der These von der Gratwanderung (aa.) Ausschluß der Strafbarkeit trotz unbefugter Weitergabe (bb.) Ausschluß von Schadenersatz trotz unbefugter Weitergabe (cc.) Ausschluß von Schadensersatz trotz fehlerhafter Anlageberatung (dd.) Zusammenfassende Bewertung (b.) Die Enttäuschung der Kundenerwartungen (c.) Zwischenergebnis, (5.) Die Ansicht von Koller (6.) Würdigung der Ansicht d. Entwicklung einer eigenen Lösung aa. Die Grundlage der Interessenabwägung bb. Der Rahmen einer dogmatisch haltbaren Lösung (1.) Die Einschränkbarkeit des Weitergabeverbots (2.) Die Einschränkbarkeit der Individualpublizität (3.) Zwischenergebnis cc. Weitergabeverbot contra Weitergabepflicht dd. Vorbehalte unter Berücksichtigung des anglo-amerikanischen Rechts ee. Die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Warnung ff. Bedenken gegen eine Übertragung des Wertungsmodells

6 gg. Die Reichweite der Aufklärungspflicht hh. Die Vereinbarkeit der Lösung mit dem Bankgeheimnis ii. Sonderprobleme im Zusammenhang mit der Ad-hoc-Publizität (1.) Spezielle Pflichten der Bank (2.) Das sogenannte whistle-blowing (3.) Die Situation bei Vorliegen eines Dispenses nach 15 I 2 WpHG e. Die Handhabbarkeit der Formel in der Praxis f. Zusammenfassung und rechtliche Konsequenzen. D. Die Situation bei Offenlegung der Chinese Wall 7. Kapitel: Ausblick und Schluß A. Veränderungen im Bankensystem B. Schlußbemerkung Literatur Stichwortverzeichnis

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