Rechtsscheinhaftung im Stellvertretungsrecht bei der Verwendung elektronischer Signaturen

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1 Torsten Spiegelhalder Rechtsscheinhaftung im Stellvertretungsrecht bei der Verwendung elektronischer Signaturen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007

2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 23 I. Begriffsdefinitionen 25 II. Gang der Untersuchung 27 B. Technische Grundlagen 31 I. Zweck und Nutzen der Anwendung einer elektronischen Signatur 31 II. Anwendungsfelder der elektronischen Signatur III. Technische Grundlagen der elektronischen Signatur am Beispiel der asymmetrischen Kryptographie Mathematische Grundlagen 37 a) Erzeugung einer digitalen Signatur 37 aa) Die One-Way-Hashfunktion 37 bb) Die eigentliche Verschliisselung 40 b) Versenden des signierten Dokumentes - das Zertifikat 41 c) Uberpriifen der digitalen Signatur Praktisch-technische Realisierung 44 IV. Risiken und Missbrauchsmoglichkeiten 46 C. Rechtliche Grundlagen 51 I. Signaturgesetz und Signaturverordnung von II. Europaische Signaturrichtlinie von III. Das Signaturgesetz und die Signaturverordnung von Kategorien der elektronischen Signatur 55 a) Einfache elektronische Signatur 55 b) Fortgeschrittene elektronische Signatur 56 c) Qualifizierte elektronische Signatur 56 d) Qualifizierte elektronische Signatur mit Zertifikat einer akkreditierten Zertifizierungsstelle... 57

3 2. Die nach dem SigG am Signaturverfahren Beteiligten 57 a) Die Regulierungsbehorde 58 b) Die Zertifizierungsdiensteanbieter 59 aa) Der Inhalt von qualifizierten Zertifikaten bb) Das Zertifikatsverzeichnis 62 cc) Das Sperren von Zertifikaten 62 dd) Haftungsregelungen 63 ee) Das Verfahren der freiwilligen Akkreditierung. 64 c) Die Hersteller und Anbieter von Hardware und Anwendungssoftware 66 d) Die Prtif- und Bestatigungsstellen 66 e) Die Nutzer bzw. Antragsteller 66 IV. Das Erste Gesetz zur Anderung des Signaturgesetzes 67 V. Vertragsschluss im Internet - elektronische Vertrage Begriff der elektronischen Willenserklarung Abgabe der elektronischen Willenserklarung Zugang der elektronischen Willenserklarung Formerfordernisse 75 D. Zurechnung von elektronisch signierten Willenserklarungen Dritter 79 I. Erfordernis eines Zurechnungsgrundes 79 II. Befugtes Handeln Dritter - rechtsgeschaftliche Zurechnung Eigene Willenserklarung des Vertreters Das Offenkundigkeitsprinzip 84 a) Die Wahrung des Offenkundigkeitsprinzips bei drittbezogenen elektronisch signierten Erklarungen 85 b) Die Wahrung des Offenkundigkeitsprinzips in den Fallen der Identitatstauschung - Handeln in oder unter fremdem Namen? Im Rahmen der Vertretungsmacht 95 E. Unbefugtes Handeln Dritter - Rechtsscheinhaftung I. Signaturbezogene Spezialregelungen 101 II. Unmittelbare Anwendung der BGB Normzweck der 170 ff. BGB Dogmatische Einordnung 105

4 a) Rechtsgeschaftslehre 106 b) Rechtsscheintheorie Vorliegen der Voraussetzungen der 170, 171 BGB unabhangig vom Signaturverfahren Unmittelbare Anwendung der 170 ff. BGB bei drittbezogenen elektronisch signierten Erklarungen 107 a) Aufienvollmacht nach 170 BGB 108 b) Vollmachtskundgaben nach 171 BGB 110 aa) Besondere Mitteilung nach 171 Abs Alt. BGB 110 bb) Offentliche Bekanntmachung nach 171 Abs Alt. BGB 112 c) Vollmachtsurkunde nach 172 BGB 117 aa) Schriftliche Einwilligungserklarung als Urkunde isv 172 BGB 118 bb) Das Zertifikat als Urkunde isv 172 BGB Anwendung der 170 ff. BGB auf die Falle der Identitatstauschung Zwischenergebnis 123 III. Rechtsscheinhaftung als Ausdruck einer allgemeinen Vertrauenshaftung Vertrauenstatbestand 128 a) Der Vertrauenstatbestand bei drittbezogenen elektronisch signierten Erklarungen 129 b) Der Vertrauenstatbestand in der Fallgruppe der Identitatstauschung 135 c) Reichweite des Vertrauenstatbestandes 138 d) Dauer und Zerstorung des Vertrauenstatbestandes Zurechenbarkeit des Rechtsscheins 141 a) Allgemeine Zurechnungsvoraussetzungen 141 b) Die Zurechnungsprinzipien 141 aa) Das Veranlassungsprinzip 142 bb) Das Verschuldensprinzip 142 a) Allgemeine Einwande gegen das Verschuldensprinzip 143

5 /?) Riickschliisse aus den 170 ff. BGB 145 aa) Parallele zur Problematik des fehlenden Erklarungsbewusstseins 145 /3/S) Sonderkategorie: Abhanden gekommene Willenserklarungen - abhanden gekommene Rechtsscheintrager? ) Sonstige Beriicksichtigung von Verschuldensgesichtspunkten im Rahmen der 170 ff. BGB 152 7) Fazit 152 cc) Das Risikoprinzip 153 a) Risikoverteilung bei drittbezogenen elektronisch signierten Erklarungen 154 (3) Risikoverteilung bei der Identitatstauschung Voraussetzungen auf Seiten des Vertrauenden a) Der gute Glaube 165 b) Die Kenntnis des Vertrauenstatbestandes 166 c) Ursachlichkeit des Vertrauens fur eine Vertrauensdisposition Rechtsfolgen 167 a) Analyse der Rechtsfolgen der 170 ff. BGB aa) Positiver Vertrauensschutz 168 bb) Anfechtbarkeit des Rechtsscheintatbestandes. 168 cc) Zwischenergebnis 171 b) Auswirkungen auf Duldungs- und Anscheinsvollmacht 172 c) Rechtsfolgen bei den signaturspezifischen Vertrauenstatbestanden 172 IV. Andere als qualifizierte elektronische Signaturen Einfache elektronische Signaturen Fortgeschrittene elektronische Signaturen Qualifizierte elektronische Signaturen mit Zertifikaten von akkreditierten Zertifizierungsstellen V. Verhaltnis der Rechtsscheinhaftung zu den Beweisregelnl78 F. Fazit