Inhaltsübersicht. Band I

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1 Inhaltsübersicht Ausführliche Inhaltsverzeichnisse siehe jeweils vor den einzelnen Teilen Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Band I Rdnr. Einführung Einf. I. Die Anfänge der betrieblichen Altersversorgung... 1 II. Der Gang der Gesetzgebung... 9 III. Die sozialpolitische Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung 17 IV. Die personalpolitische Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung V. Arbeits- und Steuerrecht der betrieblichen Altersversorgung VI. Volks- und betriebswirtschaftliche Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung VII. Die betriebliche Altersversorgung im internationalen Kontext VIII. Die Zukunft der betrieblichen Altersversorgung Teil Arbeitsrechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung A. Begründung und Abwicklung betrieblicher Versorgungs- 1. Teil verpflichtungen... 1 I. Begriff Betriebliche Altersversorgung... 1 II. Die Begründung betrieblicher Versorgungsansprüche III. Die Gestaltungsformen betrieblicher Altersversorgung IV. Der Übergang von Versorgungsverpflichtungen V. Die Ausgestaltung betrieblicher Versorgungszusagen VI. Die Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte des Betriebsrats VII. Die persönliche Haftung der Unternehmer für betriebliche Versorgungsverpflichtungen VIII. Die Abänderung und Einschränkung betrieblicher Versorgungsregelungen IX. Verfügungen des Arbeitnehmers über Versorgungsrechte X. Einwendungen des Arbeitgebers gegen Versorgungsansprüche des Arbeitnehmers (Verjährung, Verwirkung und Aufrechnung) XI. Die betriebliche Altersversorgung im internationalen Privatrecht 307 XII. Die Behandlung der betrieblichen Altersversorgung im Scheidungsrecht BAV Lfg. 9 Oktober

2 Rdnr. B. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Bestimmungen des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung I. Unverfallbarkeit dem Grunde nach ( 1BetrAVG) II. Unverfallbarkeit der Höhe nach ( 2 BetrAVG) III. Abfindung unverfallbarer Anwartschaften ( 3 BetrAVG) IV. Übertragung unverfallbarer Anwartschaften ( 4 BetrAVG) V. Auszehrungs- und Anrechnungsverbot ( 5 BetrAVG) VI. Flexible Altersgrenze ( 6 BetrAVG) VII. Einführung in die Insolvenzsicherung (zugleich Überblick über die 8 15 BetrAVG) VIII. Insolvenzsicherung ( 7 BetrAVG) IX. Anpassung ( 16 BetrAVG) X. Geltungsbereich ( 17 BetrAVG) Teil Pensionsverpflichtungen 2. Teil A. Allgemeines... 1 I. Begriff... 1 II. Entwicklung und Bedeutung B. Die steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber I. Die Bildung von Pensionsrückstellungen nach 6a EStG II. Pensionsverpflichtungen und Gewerbesteuer III. Abzug der Pensionsverpflichtungen bei der Vermögensteuer C. Die Besteuerung der Pensionsleistungen beim Versorgungsempfänger I. Einkommensteuer (Lohnsteuer) II. Vermögensteuer III. Erbschaftsteuer IV. Leistungen durch den PSVaG

3 Band II Rdnr. 3. Teil Unterstützungskassen 3. Teil A. Allgemeines... 1 I. Entwicklung und Bedeutung... 1 II. Finanzierungseffekte III. Begriff der Unterstützungskasse IV. Wesensmerkmale der Unterstützungskasse B. Steuerrechtlicher Abzug der Zuwendungen an eine Unterstützungskasse I. Ertragsteuerlicher Abzug II. Sonstige steuerliche Auswirkungen der Zuwendungen an eine Unterstützungskasse III. Besteuerung der Leistungen aus einer Unterstützungskasse beim Leistungsempfänger C. Steuerfreiheit und Steuerpflicht der Unterstützungskasse I. Wesensmerkmale der Unterstützungskasse II. Steuerbefreiung der Unterstützungskassen III. Steuerpflicht der Unterstützungskasse IV. Partielle Steuerpflicht bei überdotierten Unterstützungskassen D. Weitere Fragen zur Unterstützungskasse I. Konsequenzen des Ein- und Austritts von Trägerunternehmen aus einer Konzern- oder Gruppenkasse E. Konsequenzen und Gestaltungsmöglichkeiten nach dem Steueränderungsgesetz I. Ausgangslage II. Inhalt der Neuregelung III. Konsequenzen IV. Gestaltungsmöglichkeiten V. Ergebnis BAV Lfg. 9 Oktober

4 4. Teil Direktversicherung Rdnr. 4. Teil A. Allgemeines zur Direktversicherung... 1 I. Begriff der Direktversicherung... 1 II. Entwicklung und Bedeutung der Direktversicherung... 5 III. Finanzierungseffekte IV. Wesensmerkmale im einzelnen B. Ertragsteuerliche Behandlung der Direktversicherung beim Arbeitgeber I. Bisherige steuerliche Behandlung der Direktversicherung II. Zweck des 4 b EStG III. Begründung der Direktversicherung IV. Bilanzierung der Direktversicherung V. Direktversicherung bei der Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG VI. Inkrafttreten C. Gewerbesteuerliche Behandlung beim Arbeitgeber D. Vermögensteuerliche Behandlung beim Arbeitgeber E. Umsatzsteuerliche Behandlung beim Arbeitgeber F. Steuerrechtliche Behandlung beim versorgungsberechtigten Arbeitnehmer I. Die Beitragszahlungen durch den Arbeitnehmer als lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn II. Einkommensteuerrechtliche Behandlung der Leistungen aus Direktversicherungen III. Vermögensteuerliche Behandlung IV. Erbschaftsteuerliche Behandlung einer Direktversicherung V. Leistungen durch den PSVaG G. Pauschalierung der Lohnsteuer von den Beiträgen für eine Direktversicherung I. Zweck des 40 b EStG II. Allgemeines zur Lohnsteuerpauschalierung nach 40 b EStG III. Verhältnis des 40 b zu 40 und 40 a EStG IV. Pauschalbesteuerungsfähige Leistungen V. Voraussetzungen der Pauschalierung VI. Pauschalierungsgrenze VII. Vervielfältigung der Pauschalierungsgrenze von DM 3000, bei Beendigung des Dienstverhältnisses

5 VIII. Pauschalierung der Kirchensteuer IX. Ausfall der Versicherungsleistungen X. Sozialversicherungsbeiträge Wegfall von Rententeilen bei der gesetzlichen Rentenversicherung Rz. 5. Teil Pensionskassen 5. Teil A. Allgemeines... 1 I. Entwicklung und Bedeutung der Pensionskassen... 1 II. Finanzierungseffekte... 7 III. Begriff der Pensionskasse... 8 IV. Wesensmerkmale V. Rechtsgrundlagen der Pensionskasse VI. Verwaltung der Pensionskasse VII. Finanzierung der Pensionskasse VIII. Vermögensanlage IX. Rechnungslegung B. Steuerliche Behandlung der Zuwendungen beim Trägerunternehmen 79 I. Ertragsteuerlicher Abzug der Zuwendungen II. Sonstige steuerliche Auswirkungen der Zuwendungen an eine Pensionskasse III. Besteuerung der Zuwendungen an eine Pensionskasse und der Leistungen der Pensionskasse beim Begünstigten C. Steuerfreiheit und Steuerpflicht der Pensionskasse I. Überblick II. Steuerbefreiung der Pensionskasse III. Volle Steuerpflicht der Pensionskasse IV. Partielle Steuerpflicht D. Steuerbefreiung für den Pensions-Sicherungs-Verein ag I. Körperschaftsteuerfreiheit II. Gewerbesteuerfreiheit III. Vermögensteuerfreiheit E. Auswirkungen der Novellierung des Versicherungsaufsichtsgesetzes auf Pensionskassen I. Wesentliche Änderungen des Versicherungsaufsichtsgesetzes II. Auswirkungen auf die Pensionskassen BAV Lfg. 19 Oktober

6 6. Teil Sonderzusagen Rz. 6. Teil A. Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer von Personengesellschaften... 1 I. Bildung von Pensionsrückstellungen... 1 II. Zuwendungen an eine Unterstützungskasse III. Beiträge für eine Direktversicherung IV. Zuwendungen an eine Pensionskasse B. Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften I. Bildung von Pensionsrückstellungen II. Zuwendungen an eine Unterstützungskasse III. Beiträge für eine Direktversicherung IV. Zuwendungen an eine Pensionskasse C. Versorgungszusagen an mitarbeitende Familienangehörige I. Versorgungszusagen an mitarbeitende Ehegatten II. Versorgungszusagen an weitere Familienangehörige D. Versorgungszusagen an Handelsvertreter I. Bildung von Pensionsrückstellungen II. Versorgung durch eine Unterstützungskasse III. Beiträge an eine Direktversicherung IV. Zuwendungen an eine Pensionskasse Teil Prüfung der betrieblichen Altersversorgung durch die Finanzverwaltung 7. Teil A. Vorbemerkungen... 1 B. Finanzverwaltung... 6 I. Prüfende Dienststellen in der Steuerverwaltung... 6 II. Prüfungsverfahren C. Prüfung der betrieblichen Altersversorung I. Direktversicherungen II. Unterstützungskassen III. Pensionskassen IV. Direktzusagen V. Änderung des Durchführungswegs oder Wechsel des Versorgungsträgers VI. Lohnumwandlungsmodelle

7 VII. Sonstige Versorgungsverpflichtungen, ähnliche Verpflichtungen VIII. Rückdeckungsversicherungen IX. Bilanzänderungen Rz. 8. Teil Die betriebliche Altersversorgung im Handelsrecht und in der Betriebswirtschaft 8. Teil A. Die betriebliche Altersversorgung im Handelsrecht... 1 I. Einführung... 1 II. Rechtsentwicklung bis zum Bilanzrichtlinien-Gesetz... 3 III. Rechtslage aufgrund des Bilanzrichtlinien-Gesetzes IV. Rechtslage aufgrund des D-Markbilanzgesetzes... 44a B. Die betriebliche Altersversorgung in der Betriebswirtschaft I. Betriebswirtschaftliche Einordnung der betrieblichen Altersversorgung II. Betriebliche Altersversorgung im Rechnungswesen III. Betriebswirtschaftliche Ansätze als Grundlage spezieller arbeitsrechtlicher Entscheidungen Teil Die betriebliche Altersversorgung bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen 9. Teil A. Einführung... 1 B. Arbeitsrechtliche Grundlagen I. Einführung II. Grundzüge des deutschen internationalen Arbeitsrechts III. Konsequenzen für das Recht der betrieblichen Altersversorgung IV. Sicherung der Ansprüche eines Arbeitnehmers aus dem Betriebsrentengesetz bei einem Auslandseinsatz V. Probleme bei der Entsendung ausländischer Arbeitnehmer in die Bundesrepublik Deutschland C. Sozialversicherungsrechtliche Grundlagen I. Geltungsbereich des deutschen Sozialversicherungsrechts II. Ausnahmen vom Geltungsbereich des deutschen Sozialversicherungsrechts für die gesetzliche Rentenversicherung III. Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung bei Beschäftigung im Ausland IV. Antragspflichtversicherung V. Verfahrensvorschriften BAV Lfg. 19 Oktober

8 D. Besteuerung bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen beim Arbeitnehmer I. Einführung II. Grundzüge des deutschen Außensteuerrechts III. Grundzüge des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen IV. OECD-Musterabkommen V. Verhältnis der Doppelbesteuerungsabkommen zum Außensteuerrecht Anhang: Textteil Stichwortverzeichnis Rz. 8