vvw Einführung in die betriebliche A Itersversorgu ng Andreas Buttler mit allen Änderungen durch das Alterseinkünftegesetz

Transkript

1 Andreas Buttler Einführung in die betriebliche A Itersversorgu ng mit allen Änderungen durch das Alterseinkünftegesetz 4. neu bearbeitete und erweiterte Auflage vvw T KARLSRUHE

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung Der Begriff betriebliche Altersversorgung" Definition Zusagearten Finanzierungsmöglichkeiten Durchführungswege Pensionszusage Direktversicherung Unterstützungskasse Pensionskasse Pensionsfonds Die Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung Betriebliche Altersversorgung als Teil der Gesamtversorgung Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung Nutzen einer betrieblichen Altersversorgung Wie kann der Arbeitgeber seinen Nutzen erhöhen? Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen Recht auf Entgeltumwandlung Umfang des Rechtes Durchführung des Rechtes Wie wird eine betriebliche Altersversorgung eingerichtet? Mögliche Anspruchsgrundlagen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates Müssen alle Arbeitnehmer eine betriebliche Altersversorgung bekomme'n? Gleichbehandlung Gleichberechtigung Was geschieht bei vorzeitigem Ausscheiden von Arbeitnehmern? Unverfallbarkeit dem Grunde nach Unverfallbarkeit der Höhe nach Wie kann eine bestehende betriebliche Altersversorgung verändert werden? Grundsätze zur Veränderung von Versorgungswerken Verschlechterung einer Versorgung M

3 2.6 Wie kann sich ein Arbeitgeber von seinen Verpflichtungen befreien? Abfindung Übernahme und Übertragung Was ist bei Eintritt des Versorgungsfalles zu beachten? Zahlung der Versorgungsleistungen Anpassung laufender Leistungen Sind die Ansprüche im Insolvenzfall gesichert? Die Leistungen des PSVaG Beitragspflicht des Arbeitgebers 84 3 Die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen Steuerliche Rahmenbedingungen Grundlagen Steuerliche Besonderheiten bei der Entgeltumwandlung Steuerliche Förderung der Riester-Rente" Steuerliche Besonderheiten bei der Übertragung Die neue Förderung des 3 Nr. 63 EStG Fördervoraussetzung Fördervolumen 3.3 Lohnsteuerpauschalierung nach 40 b EStG Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen Vor Eintritt des Versorgungsfalles Bei Eintritt des Versorgungsfalles 29 4 Die Direktversicherung Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Vor Eintritt des Versorgungsfalles Bei Eintritt des Versorgungsfalles Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Neuzusagen Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Altzusagen Bei Eintritt des Versorgungsfalles Weitere Gestaltungsmöglichkeiten Vor- und Nachteile der Direktversicherung 45 5 Die Pensionszusage Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Vor Eintritt des Versorgungsfalles Bei Eintritt des Versorgungsfalles 54

4 5.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Vor Eintritt des Versorgungsfalles Bei Eintritt des Versorgungsfalles Entgeltumwandlung Rückgedeckte Pensionszusage Rückdeckung mit Versicherungen Rückdeckung mit Investmentfonds Weitere Gestaltungsmöglichkeiten Vor- und Nachteile der rückgedeckten Pensionszusage 74 6 Die Gruppenunterstützungskasse Steuerliche Behandlung der Unterstützungskasse Voraussetzungen für die Steuerfreiheit Steuerpflicht der Unterstützungskasse Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Zuwendungen an pauschaldotierte Unterstützungskasse Zuwendungen an rückgedeckte Unterstützungskasse Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Vor Eintritt des Versorgungsfalles Bei Eintritt des Versorgungsfalles Entgeltumwandlung Weitere Gestaltungsmöglichkeiten Vor- und Nachteile der rückgedeckten Gruppenunterstützungskasse 20 7 Die Pensionskasse Steuerliche Behandlung der Pensionskasse Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Neuzusagen Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Altzusagen Bei Eintritt des Versorgungsfalles Vor- und Nachteile der Pensionskasse Der Pensionsfonds Steuerliche Behandlung des Pensionsfonds Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Neuzusagen Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Altzusagen Bei Eintritt des Versorgungsfalles 230

5 8.4 Übernahme bestehender Versorgungszusagen Arbeitsrechtliche Folgen Steuerrechtliche Folgen Vor- und Nachteile des Pensionsfonds 234 Übersicht: Die Durchführungswege im Vergleich Betriebliche Altersversorgung für Gesellschafter- Geschäftsführer Arbeitsrechtliche Besonderheiten Anwendbarkeit des BetrAVG Folgen für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer Sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten Steuerliche Besonderheiten Abhängigkeit von der Gesellschaftsform Allgemeine Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung Betriebliche Veranlassung Exkurs: Wertkonten zur Ergänzung der betrieblichen Altersversorgung Grundlagen Steuerliche Behandlung Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Insolvenzschutz Fazit 26 Anhang 263. Betriebsrentengesetz (BetrAVG) (bis 2004: Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung) Einkommensteuergesetz (EStG) Körperschaftsteuergesetz 999 (KStG) Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung (KStDV) Gesetz über die Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz - AltZertG) Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) 337 Stichwortverzeichnis 339