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Theresa Wolf
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1 Arbeitsmappe 2011 Die aktuelle Arbeitsmappe (Stand 2011) informiert auf 70 Seiten über alles, was für Betriebsräte wichtig ist. Jeder Teilnehmer an einem Betriebsräteseminar erhält als persönliches Exemplar eine Arbeitsmappe. Die Arbeitsmappe hat folgenden Inhalt: Seite 1. Definition 4 2. Durchführungswege Direktzusage Besteuerung beim Arbeitgeber Besteuerung beim Arbeitnehmer Sozialversicherung Verwaltung der Direktzusage Portabilität, Insolvenzsicherung, Betriebsrentenanpassung Insolvenzsicherung Anpassung Unterstützungskasse Definition Rechtsform Kein Rechtsanspruch Freiheit der Vermögensanlage Finanzierung Dotierte Unterstützungskasse Rückgedeckte Unterstützungskasse Besteuerung beim Arbeitgeber Steuerfreiheit der Kasse Besteuerung beim Arbeitnehmer und Betriebsrentner Sozialversicherung Direktversicherung Definition Beteiligte 12 1

1.1. Besteuerung beim Arbeitgeber 5 2.1.2. Besteuerung beim Arbeitnehmer 7 2.1.3. Sozialversicherung 7 2.1.4. Verwaltung der Direktzusage 8 2.1.5. Portabilität, Insolvenzsicherung, Betriebsrentenanpassung 8 2.

2 Einzel-/Gruppenversicherung Vertragsformen Gewinnbeteiligung Widerrufliche und unwiderrufliche Bezugsberechtigung Widerrufliche Bezugsberechtigung Unwiderrufliche Bezugsberechtigung Gezillmerte Tarife Besteuerung beim Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Betriebsrentner Sozialversicherung Portabilität, Insolvenzsicherung, Betriebsrentenanpassung Pensionskasse Definition Finanzierung Rechtsform Versicherungsaufsicht Anlagevorschriften Steuerfreiheit der Kasse Besteuerung beim Arbeitgeber Besteuerung und Sozialversicherung beim Arbeitnehmer und Betriebsrentner Portabilität, Insolvenzsicherung, Betriebsrentenanpassung Pensionsfonds Definition Finanzierung Rechtsform Versicherungsaufsicht Anlagevorschriften Auslagerung von Rückstellungen Portabilität, Insolvenzsicherung, Betriebsrentenanpassung Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Versorgungsformen Leistungshöhe Rechtsanspruch Entgeltumwandlung Sozialversicherungspflicht Steuern 21 2

Portabilität, Insolvenzsicherung, Betriebsrentenanpassung 16 2.4. Pensionskasse 17 2.4.1. Definition 17 2.4.2. Finanzierung 18 2.4.3. Rechtsform 18 2.4.4. Versicherungsaufsicht 18 2.4.5.

3 Portabilität Insolvenzsicherung Zahlung eines PSV-Beitrages Betriebsrentenanpassung Hinterbliebenenversorgung Finanzierungsaspekte Anspruchsgrundlagen Einzelzusage Arbeitsvertragliche Gesamtzusage Betriebliche Übung Gleichbehandlung Betriebsvereinbarung Tarifvertrag Verhältnis der Anspruchsgrundlagen zueinander Die Gleichbehandlung, insbesondere das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Männer und Frauen, Verbot der Geschlechterdiskriminierung Diskriminierungsverbot bei befristeter Beschäftigung Arbeiter und Angestellte Eheliche und nichteheliche Kinder Altersdiskriminierung Räumlicher Geltungsbereich der Gleichbehandlung Zulässige Ungleichbehandlung Der Leistungsfall Regelaltersleistung Vorzeitige Altersleistung Leistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Leistungen wegen Todes Leistungsplan Versorgungsfähige Dienstzeit versorgungsfähiges Einkommen Leistungsorientierte, beitragsorientierte Zusage Leistungsorientierte Zusage Gesamtversorgungszusage Endgehaltsbezogene Zusage 33 3

Verhältnis der Anspruchsgrundlagen zueinander 25 4. Die Gleichbehandlung, insbesondere das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). 25 4.1.

4 Rentenbausteinzusage Renteneckwertzusage Festbetragszusage Beitragsorientierte Zusage Wartezeit Anpassung Laufende Leistungen Überprüfungszeitraum Umfang der Anpassung %-ige Anpassung für Neuzusagen ab und für Entgeltumwandlungszusagen PSVaG-Leistungen Die Unverfallbarkeit Unverfallbarkeitsvoraussetzungen Allgemeines Sofortige Unverfallbarkeit Ausscheiden bis Ausscheiden bis Ausscheiden und später Ununterbrochenes Arbeitsverhältnis Vordienstzeiten, vertraglich vereinbarte Unverfallbarkeit Wechsel innerhalb eines Konzerns Änderung der Versorgungszusage Betriebsübergang Grund für das Ausscheiden Höhe der unverfallbaren Anwartschaft leistungsorientierte Zusage Gesamtversorgungszusage Endgehaltsbezogene Zusage ratierlicher Anspruch und individuell erdienter Anspruch beitragsorientierte Zusage bzw. Entgeltumwandlungszusage Unverfallbarkeit und Leistungsfälle Altersleistung und vorzeitige Altersleistung Leistungen wegen Erwerbsminderung Leistungen wegen Todes 44 4

1.1. Allgemeines 39 9.1.2. Sofortige Unverfallbarkeit 39 9.1.3. Ausscheiden bis 31. 12. 2005 39 9.1.4. Ausscheiden 01. 01. 2006 bis 31.1.2. 2013 39 9.1.5. Ausscheiden 01.01. 2014 und später 40 9.1.6. Ununterbrochenes Arbeitsverhältnis 40 9.

5 Auskunftspflicht Insolvenzsicherung Durchführungswege Sicherungsfälle Personenkreis Versorgungsempfänger Versorgungsanwärter Höhe der Leistungen Bei Versorgungsempfängern Bei Versorgungsanwärtern Bei vorhergehender Verschlechterung einer BAV Bei Versicherungsmissbrauch Informationspflichten des PSVaG Rentenabschlag keine Anpassung der Betriebsrente Abfindung Liquidation Betriebsübergang bei Insolvenz Finanzierung Betriebsübergang Allgemeines Abgrenzung zur Gesamtrechtsnachfolge Anspruchsgrundlage Anspruchsgrundlage Betriebsvereinbarung Anspruchsgrundlage arbeitsvertragliche Gesamtzusage, einzelvertragliche Zusage Informationspflichten des Arbeitgebers Abfindung und Übertragung Abfindung Die Abfindung der Versorgungsanwartschaften aktiver Arbeitnehmer Die Abfindung der Versorgungsanwartschaften ausgeschiedener Arbeitnehmer mit unverfallbarer Anwartschaft Die Abfindung laufender Versorgungsleistungen Übertragung Die Mitbestimmung des Betriebsrates 54 5

Informationspflichten des PSVaG 48 10.6. Rentenabschlag 48 10.7. keine Anpassung der Betriebsrente 48 10.8. Abfindung 48 10.9. Liquidation 48 10.10. Betriebsübergang bei Insolvenz 48 10.11.

6 13.1. Rechtsgrundlagen Persönlicher Geltungsbereich der Mitbestimmung Mitbestimmungsfreie Grundentscheidungen Einführung Einstellung, Schließung Dotierungsrahmen Durchführungsweg Personenkreis Mitbestimmungspflichtige Entscheidungen bei einer Direktzusage Mitbestimmungspflichtige Entscheidungen bei einer Unterstützungskasse und Pensionskasse Rechtsform Ausgestaltung Verwaltung Durchführung der Mitbestimmung Die zweistufige Lösung Die einstufige Lösung Verletzung der Mitbestimmung Änderungsmöglichkeiten Interessenlage Neuzusagen, Schließung Änderung für Betriebsrentner und ausgeschiedene Arbeitnehmer Änderung für bereits beschäftigte Arbeitnehmer Statischer Besitzstand Dynamischer Besitzstand einzelvertragliche Zusage, arbeitsvertragliche Gesamtzusage Änderungsvertrag Änderungskündigung Widerruf Der Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage Der Widerruf wegen Treuepflichtverletzung Der Widerruf bei einer Unterstützungskassenversorgung Widerruf und Mitbestimmung des Betriebsrates umstrukturierende Betriebsvereinbarung Betriebsvereinbarung 62 6

5.1. Rechtsform 56 13.5.2. Ausgestaltung 56 13.5.3. Verwaltung 56 13.5.4. Durchführung der Mitbestimmung 56 13.5.4.1. Die zweistufige Lösung 56 13.5.4.2. Die einstufige Lösung 57 13.5.5. Verletzung der Mitbestimmung 57 14.

7 Kündigung Stufen-Theorie des BAG Weder sachliche noch triftige noch zwingende Gründe Sachliche Gründe Triftige Gründe Zwingende Gründe Klagebefugnis des Betriebsrates Verschlechternde Betriebsvereinbarung Geltungsbereich Klage betroffener Arbeitnehmer Entgeltumwandlung Allgemeines Rechtsanspruch Umwandlungsvereinbarung erdiente, aber noch nicht fällige Entgeltansprüche Entgeltumwandlung ohne Arbeitsentgelt? versicherungsmathematische Wertgleichheit? Tarifvertrag Tarifvorbehalt Entgeltumwandlung von Mindestlöhnen Unverfallbarkeit Insolvenzsicherung Betriebsrentenanpassung Schattengehalt Arbeitgeberzuschuss Besteuerung, Sozialversicherung Obliegenheiten Verjährung Rechtsschutz 68 7

2. Rechtsanspruch 65 15.3. Umwandlungsvereinbarung 65 15.4. erdiente, aber noch nicht fällige Entgeltansprüche 66 15.5. Entgeltumwandlung ohne Arbeitsentgelt? 66 15.6. versicherungsmathematische Wertgleichheit?

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