Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland, Großbritannien und Frankreich

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1 Christian Borchard Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland, Großbritannien und Frankreich Ein Vergleich im Hinblick auf Reformüberlegungen aus europäischer Sicht Verlag Dr. Kovac

2 Inhaltsverzeichnis - I - Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis Seite X XI XVIII I. Einleitung 1 1. Problemdarstellung Die drei Säulen Der Einfluß der Besteuerung Der europäische Aspekt 8 2. Begriffsbestimmungen und Begriffsabgrenzungen Die internationale Begriffseingrenzung der betrieblichen Altersversorgung Die internationalen Begriffsüberschneidungen der Finanzierungsverfahren Das Angebot der betrieblichen Altersversorgung und seine Einflußfaktoren Die nationalen historischen Entwicklungen Die personalpolitische Bedeutung Die Demographik Die Finanzierungsverfahren Die Wettbewerbsfähigkeit Die steuerlichen Rahmenbedingungen Sonstige Einflußfaktoren Gang der Untersuchung 23 II. Die Formen der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland und ihre Besteuerung Die Grundlagen Die relevanten Steuerarten Die staatliche Altersversorgung Die Direktzusage Der Zweck Allgemeines Die Unverfallbarkeit 33

3 Inhaltsverzeichnis - II Die steuerlichen Bilanzierungsund Bewertungsregelungen Der Übergang zum Teilwertverfahren Die Rückdeckung Der Pensionssicherungsverein Das grundsätzliche Rückstellungserfordernis Die Regelungen zur Bilanzierung und Bewertung Im Handelsrecht Die Bilanzierung Die Bewertung Im Einkommen-bzw. Körperschaftsteuerrecht Die grundsätzlichen Voraussetzungen Der Steuerbilanzansatz Die Steuerbilanzbewertung Die Drittelung der Rückstellungszuführung Die Maßgeblichkeit Das Bewertungs-bzw. Vermögensteuerrecht Die Gewerbesteuer Die Gewerbeertragsteuer Die Gewerbekapitalsteuer Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger Einkommen- bzw. Lohnsteuer Vermögensteuer Erbschaft-bzw. Schenkungsteuer Besonderheiten bei Geschäftsführern Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften Das Selbstkontrahierungsverbot Der Fremdvergleich Die Ernsthaftigkeit Das Nachzahlungsverbot bzw. die Erdienbarkeit Die Finanzierbarkeit Gesellschafter-Geschäftsführer von Personengesellschaften Die Unterstützungskasse Der Zweck Die steuerliche Behandlung beim Trägerunternehmen Einkommen-bzw. Körperschaftsteuer Lebenslänglich laufende Leistungen 68

4 Inhaltsverzeichnis - III Das Reservepolster Sonstige Zuwendungsmöglichkeiten Die Zuwendungsgrenzen Nicht lebenslänglich laufende Leistungen Die Rückstellungsmöglichkeiten Bewertungsrecht bzw. Vermögensteuer Gewerbesteuer Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger Einkommen-bzw. Lohnsteuer Vermögen-und Erbschaft-bzw. Schenkungsteuer Die Besteuerung der Unterstützungskasse Die Pensionskasse DerZweck Die steuerliche Behandlung beim Trägerunternehmen Einkommen-bzw. Körperschaftsteuer Vermögen-bzw. Gewerbesteuer Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger Einkommen-bzw. Lohnsteuer Vermögen-und Erbschaft-bzw. Schenkungsteuer Die Besteuerung der Pensionskasse Die Direktversicherung DerZweck Die steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Einkommen-bzw. Körperschaftsteuer Bewertungsrecht bzw. Vermögensteuer Gewerbesteuer Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger 95 III. Die Formen der betrieblichen Altersversorgung in Großbritannien und ihre Besteuerung Die Grundlagen Die relevanten Steuerarten Die staatliche Altersversorgung Der contracted-out"-status Die leistungsbezogenen Verträge 107

5 Inhaltsverzeichnis - IV Die aufwandsbezogenen Verträge 107 Die genehmigte betriebliche Pension Der Zweck und das Genehmigungserfordernis Die Genehmigungsarten Die zwingende Genehmigung Die Genehmigung nach freiem Ermessen Die steuerbefreiende Genehmigung Die steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger Einkommensteuer Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer Der Trust Die Struktur und die Organe Der JBrutto-Fonds" Die steuerlichen Konsequenzen einer Ablehnung 128 Die AVC-Beiträge Der Zweck Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger 133 Die einfache betriebliche Pension Der Zweck Das gehaltsabhängige Modell und seine steuerliche Behandlung Das beitragsabhängige Modell und seine steuerliche Behandlung. 137 Die genehmigte persönliche Pension Der Zweck Die zulässigen Leistungsarten Die laufende Rente Die Kapitalrente Die Hinterbliebenenrente Die Hinterbliebenen-Kapitalrente Die steuerliche Behandlung der Beiträge Die net relevant earnings" Die Beitragsgrenzen 146 Die nicht genehmigte Top-up-Pension Der Zweck Die steuerliche Behandlung 152

6 Inhaltsverzeichnis - V - IV. Die Formen der betrieblichen Altersversorgung in Frankreich und ihre Besteuerung Die Grundlagen Die relevanten Steuerarten Die staatliche Altersversorgung Die obligatorischen Zusatzversicherungen DerZweck Die Einrichtung für leitende Angestellte Die Einrichtung für nicht-leitende Angestellte Die steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Einkommen-bzw. Körperschaftsteuer Lohnsummensteuer Gewerbesteuer Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger Einkommensteuer Vermögensteuer und Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer Die fakultativen Zusatzversicherungen Der Zweck Das System mit festgelegten Beiträgen Die Differenzierung zwischen Kollektiv- und Individualverträgen Die steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer Die ursprünglichen Grundsätze zum Betriebsausgabenabzug Das Grundsatzurteil vom 9. November Der Grundsatz der Angemessenheit Lohnsummensteuer und Gewerbesteuer Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger Einkommensteuer Die Anwartschaftsphase Die Leistungsphase Die Besonderheiten des plan d'epargne populaire" Vermögensteuer Erbschaft-und Schenkungsteuer 197

7 Inhaltsverzeichnis - VI Das System mit festgelegten Leistungen Die Differenzierung zwischen dem Zusatzanwartschaftssystem und dem chäpeau"-system Die steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Die steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer bzw. Empfänger 206 V. Der steuerrechtliche Vergleich auf Ebene der Arbeitgeber Die Grundvoraussetzungen für eine steuerwirksame Beitragsabzugsfähigkeit Der Grundsatz der betrieblichen Veranlassung und der Angemessenheit Der Grundsatz der Gleichbehandlung Der Grundsatz der Anerkennung Die steuerliche und finanzielle Wirkungsweise Unternehmensinterne Modelle Die gewinnsteuerliche Betrachtung Die steuerbilanzielle Finanzierungswirkung Ein Zwischenergebnis Eigenkapitalbildung durch Finanzierungswirkung? Die französische Entwicklung der Steuerrückstellungsmöglichkeit Die substanzsteuerliche Betrachtung Unternehmensexterne Modelle Die gewinnsteuerliche Betrachtung Die Beitragsgrenzen Finanzierungsmöglichkeiten oder tatsächliche Finanzierungseffekte? Fremdkapitalaufnahme in Deutschland Fremkapitalaufnahme in Frankreich Fremkapitalaufnahme in Großbritannien Ein Fazit Die substanzsteuerliche Betrachtung Der Mißbrauch von Finanzierungsmöglichkeiten 246

8 Inhaltsverzeichnis - VII Die Maxwell-Affäre Die Ursachen und Effizienz der Kontrollinstanzen Der Pensions Act und die Kritik Das minimum funding requirement" Die Bestellung der Trustees Der Pensionssicherungs-Fonds Ein Fazit Praktische Beispiele von Mißbräuchen in Deutschland Die Entscheidung zwischen einer internen und externen Lösung aus finanzmathematischer Sicht Die stationäre Ausgangssituation Die Berücksichtigung der Rentendynamisierung Schlußfolgerungen für die Praxis 271 VI. Der steuerrechtliche Vergleich auf Ebene der Arbeitnehmer Die Anwartschaftsphase Die Grundvoraussetzungen für eine steuerwirksame Beitragsabzugsfähigkeit Die einkommensteuerliche Betrachtung Die Beitragsgrenzen Der steuerpflichtige Arbeitslohn Die substanzsteuerliche Betrachtung Die Leistungsphase Laufende Rentenleistungen Kapitalleistungen Die Systemgerechtigkeit der Besteuerung Die Ursprünge Die Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung Die gesetzliche Sozialversicherungsrente Die betrieblichen Lebensversicherungsrenten Die Steuerfreiheit in der Leistungsphase ( umgekehrtes" Korrespondenzprinzip) Die Konsequenzen aus der Anwendung des Korrespondenzprinzips Das Zuflußprinzip Die Vorteile für den Arbeitnehmer Weitere Aspekte des deferred compensation" 294

9 Inhaltsverzeichnis - VIII - VII. Der steuerrechtliche Vergleich auf Ebene der Pensionskassen bzw. Pensionsfonds Pensionsfonds in Frankreich? Die aufgeschobene Gewinnbeteiligung Die Reformbemühungen Das Ergebnis der Reformdiskussion Pensionsfonds in Deutschland? Ohne rechtliche Ausgliederung Mit rechtlicher Ausgliederung Nachteile der Pensionskasse Alternative Versorgungsträger Der Umfang der Steuerbefreiung und die Vermeidung von Steuerpflichten Grundsätzliches Die Steuerpflichten und ihre Vermeidung in Deutschland Die Unterstützungskasse Die Pensionskasse Die Steuerpflichten und ihre Vermeidung in Großbritannien Die allgemeinen Maßnahmen zur Vermeidung einer Steuerpflicht Die Besonderheiten bei einer AVC-Einrichtung Die ständige partielle" Steuerpflicht Die ständige partielle" Steuerpflicht der französischen Mutuelles Die Voraussetzungen Der Umfang der Steuerpflicht 320 VIII. Differenzen in der steuerrechtlichen Behandlung bei grenzüberschreitenden Anknüpfungsmomenten und ihre Kompatibilität mit europäischen Bestimmungen Die unilateralen und bilateralen Arbeitnehmerregelungen Die grenzüberschreitende Abzugsfähigkeit von Vorsorgeaufwendungen Die deutschen Regelungen Die britischen Regelungen Die Regelungen des DBA Großbritannien/Deutschland Die französischen Regelungen Die Besonderheit des DBA Frankreich/Großbritannien. 327

10 Inhaltsverzeichnis - IX - 12 Die Regelungen der DBA zur Besteuerung des Arbeitslohnes bzw. des geldwerten Vorteils Die Problematik bilateraler Abkommen Die entscheidenden Urteile des Europäischen Gerichtshofes Der Fall Bachmann Der Sachverhalt Verstöße gegen die Grundfreiheiten des EWGV? Die Korrespondenz-bzw. Kohärenzdiskussion Der Fall Barber Der Sachverhalt Verstoß gegen den Grundsatz des gleichen Entgelts? Die praktischen Folgen Der Fall Schumacker Das Arbeitspapier der Generaldirektion XV vom Die Entstehungsgrundlagen Die betroffenen Versorgungseinrichtungen Die praktischen Folgen Die Unverfallbarkeitsfristen Die grenzüberschreitende Kohärenz Die Lebensversicherungsrichtlinien Die erste Lebensversicherungsrichtlinie Die zweite Lebensversicherungsrichtlinie Die dritte Lebensversicherungsrichtlinie Die praktischen Folgen Der Kommissionsvorschlag der EU über die Freiheit der Vermögensverwaltung und Vermögensanlage für Einrichtungen zur Altersversorgung DerZweck Die praktischen Folgen Der Handlungsbedarf Eine wünschenswerte Harmonisierungs"-Entwicklung Allgemeines Ausblick 361 IX. Zusammenfassung und Schlußbetrachtung 367 Literaturverzeichnis Verzeichnis der Rechtsquellen, Gerichtsurteile und Verwaltungsanweisungen XX XXXIX