Besteuerung einer in Deutschland ansässigen Holding in der Rechtsform SE (Societas Europaea)

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1 Pascal Schäfer-Elmayer Besteuerung einer in Deutschland ansässigen Holding in der Rechtsform SE (Societas Europaea) PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 11 Inhaltsverzeichnis ABBILDUNGSVERZEICHNIS 19 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINLEITUNG PROBLEMSTELLUNG GANG DER UNTERSUCHUNG TERMINOLOGISCHE ABGRENZUNGEN UND ENTWICKLUNG EINES ANFORDERUNGSKATALOGS AN DIEBESTEUERUNG ABGRENZUNG DES BEGRIFFS DER HOLDING Der Begriff der Holding Holdingtypen Funktionale Differenzierung Hierarchische Differenzierung Regionale Differenzierung Errichtungsformen Motive zur Gründung einer Holding Minimierung des Steuerbarwertes Haftungsausschluss Risikoreduktion Minimierung von Transaktionskosten Gründung von Joint Ventures.' Einsatz von Managementholdings Wahrung von Markennamen Erhöhung von Anteilsquoten DIE RECHTSFORM EUROPÄISCHE AKTIENGESELLSCHAFT (SE) Historie Anwendbares Recht Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Gründung Vorüberlegungen Gründung durch Verschmelzung Gründung einer Holding-SE Gründung einer Tochter-SE Gründung durch Formwechsel t SE gründet Tochter-SE Grenzüberschreitende Sitzverlegung 62

3 Beendigung und Auflösung Änderung der Rechtsform Liquidation und Insolvenz Besondere Eignung als Rechtsform einer Holding ANFORDERUNGEN AN DIE BESTEUERUNG EINER IN DEUTSCHLAND ANSÄSSIGEN HOLDING-SE Vorbemerkungen Prinzipien des rechtsstaatlichen Steuerrechts Gleichmäßigkeit der Besteuerung Gesetzmäßigkeit der Besteuerung? Entscheidungsneutralität der Besteuerung Vorüberlegungen Grundsatz der Investitionsneutralität Grundsatz der Finanzierungsneutralität Grundsatz der Rechtsformneutralität Grundsatz der Neutralität bei der Standortentscheidung Kapitalexportneutralität versus Kapitalimportneutralität Europarechtliche Anforderungen an die Besteuerung Vorbemerkungen Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages Ausnahmen vom Beschränkungs-/Diskriminierungsverbot STEUERLICHE BEHANDLUNG APERIODISCHER GESCHÄFTSVORFÄLLE EXKURS: ENTSTEHUNG STILLER RESERVEN GRÜNDUNG DER HOLDING-SE Ertragsteuerliche Behandlung der Gründung Anwendbares Recht Gründung durch Verschmelzung Gesellschaftsebene Besteuerung im Inland Besteuerung bei der übertragenden ausländischen Gesellschaft Problematik bei fehlender zurückbleibender Betriebstätte Vorliegen einer ausländischen Betriebstätte Zugehörigkeit der Beteiligungen zur Betriebstätte und Besteuerungsrecht Mögliche Europarechtswidrigkeit des Betriebstättenvorbehalts Gesellschafterebene 113

4 Besteuerung im Inland Besteuerung der Gesellschafter der ausländischen, übertragenden Gesellschaft Gründung einer Holding-SE Gesellschaftsebene Gesellschafterebene Besteuerung im Inland Besteuerung der Gesellschafter der ausländischen, eingebrachten Gesellschaft Gründung einer Tochter-SE : Gesellschaftsebene Gesellschafterebene ' Gründung durch Formwechsel Gewerbesteuerliche Besonderheiten Gründung gemäß Art. 2 Abs. 1 SE-VO (Verschmelzung) Gründung gemäß Art. 2 Abs. 2 und 3 SE-VO (Holding-SE und Tochter-SE) Gründung gemäß Art. 2 Abs. 4 SE-VO (Formwechsel) Zusammenfassende kritische Beurteilung der Ertrags besteuerung der Gründung Einfluss weiterer Steuerarten auf die Gründung Vorüberlegungen Gesellschaftsteuer Umsatzsteuer Gründung gemäß Art. 2 Abs. 1 SE-VO (Verschmelzung) Gründung gemäß Art. 2 Abs. 2 und 3 SE-VO (Holding-SE und Tochter-SE) Gründung gemäß Art. 2 Abs. 4 SE-VO (Formwechsel) Grunderwerbsteuer GRENZÜBERSCHREITENDE SITZVERLEGUNG DER HOLDING-SE Steuerliche Konsequenzen der Sitzverlegung ohne Berücksichtigung der Fusionsrichtlinie Gesellschaftsebene Abschlussbesteuerung gemäß 12 Abs. 1 KStG in Verbindung mit 11 KStG Im Inland belegenes Vermögen Im Ausland belegenes Vermögen Gesellschafterebene Kritik an der Wegzugsbesteuerung und Bedarf einer anderen Regelung Ausweitung der Fusionsrichtlinie auf die Sitzverlegung der SE

5 Mögliche Nachteilhaftigkeit der Rechtsform SE gegenüber anderen Kapitalgesellschaften in Bezug auf die grenzüber schreitende Sitzverlegung Vorüberlegungen: Sitztheorie versus Gründungstheorie Mögliche steuerliche Vorteilhaftigkeit anderer Rechtsformen EuGH-Rechtsprechung zur Sitztheorie Folgen der EuGH-Rechtsprechung Grunderwerbsteuer BEENDIGUNG UND AUFLÖSUNG DER HOLDING-SE Vorüberlegungen? Änderung der Rechtsform Auflösung der Holdingstruktur Liquidation und Insolvenz STEUERLICHE BEHANDLUNG PERIODISCHER GESCHÄFTSVORFÄLLE VORÜBERLEGUNGEN Steuerliche Anknüpfungspunkte Ertragsteuerpflicht der Holding-SE Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Berechtigung von Holdinggesellschaften zum Vorsteuerabzug Vorüberlegungen Unternehmereigenschaft von Holdinggesellschaften Leistungsbezug für das Unternehmen NATIONALE BESTEUERUNG Besteuerung laufender Beteiligungsergebnisse Besteuerung von Dividenden Körperschaft als Empfänger Vorüberlegungen Schachtelprivileg Kapitalertragsteuerabzug Betriebsausgabenabzug Natürliche Person als Empfänger Besteuerung von Gewinnanteilen aus der Beteiligung an Personengesellschaften 173" Gewerbesteuerliche Besonderheiten bei der Besteuerung von Dividenden und Gewinnanteilen Besteuerung von Veräußerungsergebnissen Veräußerung von Beteiligungen an Körperschaften Veräußerungsgewinnbefreiung 177

6 Betriebsausgabenabzug Veräußerung von Beteiligungen an Personengesellschaften durch die SE Veräußerung von Anteilen an der Holding-SE durch natürliche Personen Kritische Beurteilung der Veräußerungsgewinnbesteuerung Besteuerung von Zinserträgen (Gesellschafter-Fremdfinanzierung) Besteuerung ohne Berücksichtigung von 8a KStG Ursprung der Regelungen zur Gesellschafter-Fremd finanzierung Regelungsinhalt des 8a KStG Rechtsfolgen der Gesellschafter-Fremdfinanzierung im Sinne des 8a Abs. 1 KStG Persönliche Voraussetzungen zum Eintritt der Rechtsfolgen 189 v Sachliche Voraussetzungen für den Eintritt der Rechtsfolgen Fremdkapital im Sinne des 8a KStG Entlastender Drittvergleich Anteiliges Eigenkapital im Sinne des 8a KStG Holdingprivileg Cash Pooling als Anwendungsfall des 8a KStG Kritik an der derzeitigen Regelung der Gesellschafter- Fremdfinanzierung Ergebniskonsolidierung Verlustausgleich Verlustabzug Ertragsteuerliche Organschaft Voraussetzungen der körperschaftsteuerlichen Organschaft Rechtsfolgen der körperschaftsteuerlichen Organschaft Gewerbesteuerliche Organschaft Mehrmütterorganschaft Umsatzsteuerliche Organschaft Beurteilung der Möglichkeiten der Verlustverrechnung zwischen verbundenen Unternehmen INTERNATIONALE BESTEUERUNG Vorüberlegungen Vermeidung von Doppelbesteuerungen

7 Notwendigkeit von Regelungen zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen Nationales Steuerrecht (Unilaterale Regelungen) Grundsätzliche Möglichkeiten zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen durch unilaterale Regelungen Unilaterale Maßnahmen im deutschen Steuerrecht Steueranrechnungsmethode Methodik der Steueranrechnungsmethode Kritik an der Höchstbetragsrechnung bei der Anrechnungsmethode? Steuerabzugsmethode Steuererlass- und Pauschalierungsmethode Doppelbesteuerungsabkommen (Bilaterale Regelungen) EU-Recht (Multilaterale Regelungen) Harmonisierungsbestrebungen Mutter-Tochter-Richtlinie Fusionsrichtlinie Schiedsverfahrenskonvention Zins- und Lizenzgebühren-Richtlinie Besteuerung grenzüberschreitender laufender Beteiligungs ergebnisse Besteuerung ausländischer Dividendeneinkünfte Allgemeine Besteuerungsmethodik ausländischer Dividendeneinkünfte Exkurs: Hinzurechnungsbesteuerung Besteuerung von Gewinnanteilen aus der Beteiligung an ausländischen Personengesellschaften Besteuerung ausländischer Betriebstätten Vorüberiegungen Besteuerung positiver ausländischer Betriebstättener gebnisse Besteuerung negativer ausländischer Betriebstätten ergebnisse Nicht-DBA-Fall DBA-Fall Kritik an der eingeschränkten Berücksichtigung ausländischer Betriebstättenverluste Nicht-DBA-Fall DBA-Fall Betriebstättenergebnisermittlung Besteuerung ausländischer Veräußerungsergebnisse 253

8 Veräußerung von Beteiligungen an Körperschaften Veräußerung von Betriebstätten und von Beteiligungen an Personengesellschaften Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger Anteilseigner Dividenden Einkünfte aus der Veräußerung von Anteilen an der Holding-SE Besteuerung grenzüberschreitender Zinserträge Vorüberlegungen Gesellschafter-Fremdfinanzierung Inbound Gesellschafter-Fremdfinanzierung Doppelbesteuerungsproblematik Holdingproblematik Outbound Gesellschafter-Fremdfinanzierung Grenzüberschreitende Ergebniskonsolidierung Vorüberlegungen 267, Grenzüberschreitende körperschaftsteuerliche Organschaft Anwendungsbereich der körperschaftsteuerlichen Organschaftsregelungen auf grenzüberschreitende Zusammenhänge Anforderungen an den Organträger Anforderungen an die Organgesellschaft EU-Rechtswidrigkeit der deutschen Organschafts regelungen Anforderungen an den Organträger Anforderungen an die Organgesellschaft Anti-Missbrauchsvorschrift 14 Abs. 1 Nr. 5 KStG Zukunft des internationalen Verlustausgleichs Optimierung des steuerlichen Ergebnisses mithilfe von Repatriierungsstrategien Ziel der steuerlichen Ergebnisoptimierung Treaty Shopping Directive Shopping Participation Exemption Shopping Credit Mix Shopping Deduction Shopping Vorschriften zur Einschränkung von Steuergestaltungsmöglichkeiten BEWERTUNG DER ERGEBNISSE UND AUSBLICK AUF MÖGLICHE ZUKÜNFTIGE ENTWICKLUNGEN 289

9 18 THESENFÖRMIGE ZUSAMMENFASSUNG 295 LITERATURVERZEICHNIS ALLGEMEINE LITERATUR ENTSCHEIDUNGEN UND ERLASSE RECHTSQUELLEN 335

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