Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen

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1 Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen Recht, Steuer, Betriebswirtschaft Von Assessor Dipl.-Kfm. Dr. Siegfried Eden Juristische GesamtDiDüoineh der Technischen Hochschule Darmstadt ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Geleitwort 5 Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 16 Abschnitt I: Treuhand- und Gesellschaftsrecht Vorbemerkung Begriff der rechtsgeschäftlichen Treuhandschaft und Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten Begriff der Treuhandschaft Erscheinungsformen der Treuhandschaft Fiduziarische Treuhand und Ermächtigungstreuhand Verwaltungs-und Sicherungstreuhand Offene und verdeckte Treuhand Einordnung der rechtsgeschäftlichen Treuhandschaft.., Abgrenzung zu: Unterbeteiligung und Stille Gesellschaft Partiarisches Darlehen Nießbrauch Pfandrecht Repräsentativverfassung Organschaft Begründung der Treuhandschaft Rechtsnatur und Entstehungsarten Inhalt des Treuhandvertrages Zustimmung der Mitgesellschafter und Offenlegungspflicht Form des Treuhandvertrages 44

3 Bedingte Übertragung des Treugutes Mehrere Treugeber Mängel des Treuhandvertrages Vermögensrechtliche Ansprüche zwischen dem Treugeber und dem Treuhänder Ansprüche des Treugebers ( 667 BGB) Rechte des Treuhänders Vergütung der Treuhandtätigkeit, Ersatz- und Befreiungsansprüche Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnungsbefugnis des Treuhänders Haftung Haftung des Treuhänders gegenüber Dritten gegenüber dem Treugeber Haftung des Treugebers gegenüber Dritten und dem Treuhänder Ausschluß oder Beschränkung der mittelbaren Haftung des Treugebers ^ Einfluß des Treugebers auf Gesellschafterbeschlüsse Rechte des Treugebers aufgrund der Treuhandabrede Treuhandvertrag mit Stimmbindung Abtretung des Stimmrechts Stimmrechtsvollmacht Rechte des Treugebers aufgrund einer ergänzenden Vereinbarung mit der Gesellschaft Entzug des Treuhänderstimmrechts und Einräumung eines Stimmrechts des Treugebers Anhörungs-und Widerspruchsrecht des Treugebers Mitwirkung des Treugebers an der Geschäftsführung Der Treugeber als Geschäftsführer Mitwirkung in einem Repräsentativorgan Informations-und Kontrollrechte, Rechnungslegung Berichterstattung, Auskunftserteilung, Rechenschaftslegung... 68

4 8.2 Die Behandlung von Treuhandverhältnissen im betrieblichen Rechnungswesen Rechnungslegung beim Treugeber Rechnungslegung beim Treuhänder Schutz des Treugebers gegen eine treuwidrige Veräußerung des Treugutes Gesetzliche Rechte des Treugebers Vertraglicher Schutz des Treugebers Schutz des Treugebers bei einer Zwangsvollstreckung in das Treugut Einzelzwangsvollstreckung in das Treugut Konkurs des Treuhänders Vertraglicher Schutz des Treugebers Konkurs der Gesellschaft oder der Einzelunternehmung Wechsel der an dem Treuhandverhältnis Beteiligten Wechsel des Treuhänders Wechsel des Treugebers Beendigung des Treuhandverhältnisses Gründe der Beendigung Auswirkungen auf die Gesellschafterstellung des Treuhänders.. 93 Abschnitt II: Die Besteuerung der Treuhandschaft Vorbemerkung Behandlung der Treuhandschaft in der Abgabenordnung Abs. 2 AO Bedeutung und Auslegung Verhältnis zu den einzelnen Steuergesetzen Voraussetzungen einer steuerrechtlichen Anerkennung der Treuhandschaft Treuhandvertrag Behandlung des Treugutes in Buchführung und Bilanz

5 2.2 Nachweis der Treuhandschaft gemäß 159 AO Buchführungs-, Aufzeichnungs- und sonstige Mitwirkungspflichten des Treuhänders gemäß 34,35 AO Haftung des Treuhänders gemäß 69, 75 AO Zwangsvollstreckung gemäß 262 AO wegen Steuerschulden Die Treuhandschaft bei den einzelnen Steuerarten Einkommensteuer Zuordnung der Treuguteinkünfte Bilanzierung des Treugutes Mitunternehmerschaft mehrerer Treugeber Veräußerung wesentlicher Beteiligungen ( 17EStG) Behandlung der Treuhandvergütung Behandlung beim Treugeber Behandlung beim Treuhänder Treuguteinkünfte im Rahmen von Auslandsbeziehungen Körperschaftsteuer Grundsätzliche Anwendung des 39 Abs. 2 AO bei Kapitalgesellschaften Die Kapitalgesellschaft als Treuhänderin Bedeutung der Zweckwillenstheorie" Körperschaftsteuerlich bedeutsame Vereinbarungen Vermögensteuer Der wirtschaftliche Vermögensbegriff Treuhandvermögen im Rahmen von Auslandsbeziehungen Gewerbesteuer Bemessungsgrundlagen und Unternehmereigenschaft Mehrere Betriebe des Treugebers Behandlung der Treuhandvergütung Grundsteuer Umsatzsteuer Übertragungen des Treugutes Umsätze des Treuhänders mit Dritten und dem Treugeber Ein-und Zweiunternehmer-Theorie Stellungnahme Behandlung der Treuhandvergütung Grunderwerbsteuer Allgemeine Bedeutung für die Treuhandschaft 138

6 3.7.2 Begründung des Treuhandverhältnisses Treugutübertragung vom Treugeber auf den Treuhänder Verschaffung der Verwertungsmöglichkeit bzw. eines Übertragungsanspruches an allen Gesellschaftsanteilen Erwerb im Auftrage des Treugebers von einem Dritten Wechsel des Treuhänders Wechsel des Treugebers Auflösung des Treuhandverhältnisses Übertragung des Treugutes vom Treuhänder auf den Treugeber Verzicht des Treugebers auf die Übertragung Übertragung des Treugutes vom Treuhänder an Dritte Auswirkungen des Grunderwerbsteuergesetz-Entwurfes :, Kapitalverkehrsteuern Gesellschaftsteuer Erwerb von Gesellschaftsrechten Leistungen im Rahmen des Gesellschaftsverhältnisses Börsenumsatzsteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer 155 Abschnitt III: Erscheinungsformen der rechtsgeschäftlichen Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen in der Wirtschaftspraxis unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Grundsätze der Rechtsformauswahl Betriebswirtschaftliche Grundsätze bei der Rechtsformauswahl Rechtsformauswahl als betriebswirtschaftliches Problem Allgemeine Auswahlkriterien für die Treuhand und andere Beteiligungsformen Einführung Wahlkriterien für die Beteiligung an Unternehmensanteilen

7 Finanzielle Ziele Ziel der Einflußnahme auf die Willensbildung in der Unternehmung Informationsziele Wahlkriterien für die Beteiligung an Unternehmen Spezielle Auswahlkriterien für die Begründung von Treuhandschaften Die Treuhandschaft zur Verbergung des Inhabers eines Unternehmens oder einer Beteiligung (Strohmann) Treuhand-und Gesellschaftsrecht Betriebswirtschaftliche Überlegungen zurwahl des Strohmannes" Zielvorstellungen Beurteilung der Treuhandschaft und alternativer Rechtsformen Strohmann als Inhaber eines Einzelunternehmens Auswirkungen des Zivilrechts Steuerlicher Belastungsvergleich Strohmann als Gesellschafter einer Personengesellschaft Auswirkungen des Zivilrechts Steuerlicher Belastungsvergleich Strohmann als Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft Auswirkungen des Zivilrechts Steuerlicher Belastungsvergleich Die Treuhandschaft als Anlegerschutz in Publikumspersonengesellschaften Treuhand-und Gesellschaftsrecht Betriebswirtschaftliche Aspekte bei der Einschaltung eines Treuhänders Zielvorstellungen Beurteilung der Treuhandkonstruktionen und ähnlicher Organisationsformen Auswirkungen des Zivilrechts Steuerlicher Belastungsvergleich Die Treuhandschaft im Erbfall eines Unternehmers Handels-, Gesellschafts- und Erbrecht 219

8 4.2 Betriebswirtschaftliche Überlegungen bei der Wahl der Treuhandlösung und alternativer Organisationsformen Zielvorstellungen Beurteilung der Treuhandlösung und alternativer Organisationsformen Auswirkungen des Zivilrechts Steuerlicher Belastungsvergleich Die Treuhandschaft als Mittel der Kreditsicherung Recht der Sicherungstreuhand Betriebswirtschaftliche Überlegungen bei der Auswahl der Sicherungstreuhand Zielvorstellungen Beurteilung der Sicherungsübertragung und alternativer Organisationsformen GmbH-Geschäftsanteile als Sicherungsmittel Auswirkungen des Zivilrechts Steuerlicher Belastungsvergleich Kommanditanteile als Sicherungsmittel Auswirkungen des Zivilrechts Steuerlicher Belastungsvergleich 262 Literaturverzeichnis 263 A. Bücher, Monographien, Kommentare 263 B. Aufsätze in Zeitschriften und Sammelwerken 273 Sachregister