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1 Marcus Jacob Möglichkeiten einer eigenfinanzierten Altersversorgung rentenversicherungspflichtig Beschäftigter Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Würdigung, Vorteilhaftigkeitsanalyse und Ansatzmöglichkeiten für eine Neuordnung

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Anlageverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XII XIV XVI XVII 1 Einleitung Problemstellung Ziel und Aufbau der Arbeit sowie Vorgehensweise bei der Untersuchung 7 2 Das System der Alterssicherung in Deutschland Das Drei-Säulen-Konzept der Altersversorgung Die Gesetzliche Rentenversicherung im Überblick Die betriebliche Altersversorgung im Überblick Die private Altersversorgung im Überblick Die Notwendigkeit einer steuerlichen Begünstigung der Altersvorsorge Grundsätzliche Besteuerungsvarianten der Altersversorgung 21 3 Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung der einzelnen Altersvorsorgeformen Die private Altersvorsorge nach dem Altersvermögensgesetz Zielsetzung und grundlegender Ansatz der Förderung Anspruchsberechtigter Personenkreis Geforderte Altersvorsorgemaßnahmen Fördermechanismus in der Ansparphase Das Kombinationsmodell als grundsätzlicher Fördermechanismus Die Altersvorsorgezulage als Grund- und Kinderzulage Günstigerprüfung Kritische Betrachtung des Fördermechanismus in der Ansparphase Die Besteuerung der Ersparnisauflösung in der Rentenphase Darstellung der Regelung Kritik an der vollständigen Besteuerung der Rentenleistungen Ausnahmefalle der Ersparnisauflösung Schädliche Verwendung des Altersvorsorgevermögens Vorüberlegungen Darstellung der Rechtsfolgen bei schädlicher Verwendung 54 V

3 Bewertung der Sanktionswirkung Sanktionswirkungen im Vergleich zur regelgerechten Auszahlung des Altersvorsorgevermögens Sanktionswirkungen im Vergleich zu vorgelagert besteuerten Sparformen Bislang diskutierte Lösungsansätze zur Erlangung einer angemessenen Steuerbelastung und deren Diskussion Weitergehende Lösungsmöglichkeiten und eigener Reformansatz Schädliche Verwendung bei Aufgabe der unbeschränkten Steuerpflicht Darstellung der Rechtsfolgen Bewertung der gesetzlichen Regelung Besteuerungsrecht Gemeinschaftsrechtskonformität des 95 EStG Sanktionswirkung bei praktizierter inländischer Nachversteuerung Sanktionswirkungen bei ungeklärter inländischer Besteuerung Eigener Lösungsansatz Förderung des privaten Wohneigentums durch das Zwischenentnahmemodell gem. 92 a EStG Darstellung der Regelung Bewertung der Regelung Die Besteuerung beim Anbieter des Altersvorsorgeproduktes Der Vorschlag der Sachverständigenkommission zur Neuordnung der Besteuerung der privaten Altersversorgung Systematisierung der Altervorsorgeformen Darstellung der Vorschläge zur privaten Altersversorgung Würdigung des Reformvorschlages Zwischenfazit Die private Altersversorgung über vorgelagert besteuerte Sparformen Sparpläne unter Berücksichtigung des Sparer-Freibetrages Aktien und Aktienfonds Kapitallebensversicherungen und private Rentenversicherungen Eigengenutzte Immobilien 106 VT

4 VII 3.3 Die Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung als Anlagealternativen des rentenversicherungspflichtig Beschäftigten Entgeltumwandlungen nach dem AVmG Rechtsanspruch des pflichtversicherten Arbeitnehmers auf Entgeltumwandlung Durchführungswege für den Entgeltumwandlungsanspruch Zusagearten Anpassungsprüfpflichten Unverfallbarkeit und Insolvenzschutz Rechtliche Rahmenbedingungen der einzelnen Durchführungswege bei Entgeltumwandlung Die Direktzusage Unterstützungskasse Die Pensionskasse Der Pensionsfonds Die Direktversicherung Grundsätzliche einkommensteuerrechtliche Behandlung der betrieblichen Altersversorgung Steuerliche Fördermechanismen in der Ansparphase und deren kritische Würdigung Zuflussverschiebung Steuerfreistellung gem. 3 Nr. 63 EStG Pauschalversteuerung gem. 40b EStG Förderung durch Zulage bzw. Sonderausgabenabzug gem. 10a, 79ff. EStG Beschränkter Sonderausgabenabzug gem. 10 Abs. 3 EStG Steuerfreistellung der Zinsen in der Ansparphase Anwendung der steuerlichen Fördermechanismen in der Ansparphase Anwendung der Fördermechanismen bei Pensionsfonds und Pensionskassen Anwendung der Fördermechanismen bei der Direktversicherung Anwendung der Fördermechanismen bei Direktzusage und Unterstützungskasse Steuersystematische Überlegungen zur Reform der steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung in der Ansparphase 148

5 VIII Kritik an der nachgelagerten Zinsbesteuerung und Diskussion einer partiell nachgelagerten Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung Kritik an der Nichtberücksichtigung der Direktversicherung in 3 Nr. 63 EStG auf der Grundlage der bestehenden Regelung Sozialversicherungsrechtliche Behandlung und Fördermechanismen der betrieblichen Altersversorgung in der Ansparphase Die steuerliche Behandlung der Versorgungsleistungen in der Rentenphase Versorgungsleistungen aus Direktzusage oder Unterstützungskasse Versorgungsleistungen aus Pensionskasse oder Pensionsfonds Versorgungsleistungen aus Pensionskasse oder Pensionsfonds, sofern diese nicht mit der Förderung durch Zulage oder Sonderausgabenabzug kombiniert wurden Versorgungsleistungen aus Pensionskasse oder Pensionsfonds, sofern diese mit der Förderung durch Zulage oder Sonderausgabenabzug kombiniert wurden Versorgungsleistungen aus einer Direktversicherung Das Ertragsanteilsverfahren bei Auszahlung als Leibrente Darstellung der gesetzlichen Regelung des 22 Nr. 1 S. 3 Bst. aestg Diskussion der gesetzlichen Regelung sowie alternativer Besteuerungsverfahren Anwendbarkeit der Ertragsanteilsbesteuerung auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung - keine Nachversteuerung der Kapitalerträge der Ansparphase Die sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Versorgungsleistungen in der Rentenphase Die steuerliche Behandlung beim Anbieter der Produkte Die Besteuerung von Unterstützungskassen und Pensionskassen Die Besteuerung von Pensionsfonds und Lebensversicherungsunternehmen Die Besteuerung von Direktzusagen auf der Ebene des gewährenden Unternehmens Die Reformvorschläge der Rürup-Kommission zur Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung und deren Umsetzung 193

6 IX Steuerlicher Vorteilhaftigkeitsvergleich der Entgeltumwandlung auf Bruttobasis gegenüber der Nettoentgeltumwandlung mit anschließender Förderung gem. 10a, 79ff. EStG Grundsätzliche Vergleichsannahmen Wahl des Durchführungsweges Höhe der Entgeltumwandlung und deren Finanzierungsalternativen - grundsätzliche Überlegungen Analytische Herleitung der Vorteile der einzelnen Finanzierungsvarianten Beispielfall Ergebnisse der Vorteilhaftigkeitsbetrachtung in der Ansparphase Ergebnisse für das Jahr Ergebnisse für das Jahr Ergebnisse für das Jahr Erweiterung der Vorteilhaftigkeitsbetrachtung in der Ansparphase um die Ansprüche aus gesetzlichen Rentenversicherung bei individueller Besteuerung und Förderung gem. 10a, 82 Abs. 2 EStG Zwischenfazit Die Gesetzliche Rentenversicherung Die derzeitige einkommensteuerliche Behandlung der Beiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung in der Ansparphase Die einkommensteuerliche Behandlung der Rentenzahlungen in der Rentenphase Die derzeitige gesetzliche Regelung und die hieraus erwachsenden Problembereiche Der Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes Der Vorschlag der Rürup-Kommission als möglicher Lösungsansatz und dessen kritische Würdigung Die Einordnung der Beiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung in die Basisversorgung Das Stufenmodell zum Übergang zur nachgelagerten Besteuerung bei der Basisversorgung Die sukzessive Erhöhung der abziehbaren Altersvorsorgeaufwendungen Die sukzessive Erhöhung der steuerbaren Rentenleistungen Kritische Würdigung des Vorschlages 230

7 v Die Umsetzung des Vorschlages der Sachverständigenkommission im Alterseinkünftegesetz Die sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Altersrenten aus der Gesetzlichen Rentenversicherung in der Rentenphase Vorteilhaftigkeitsvergleich der eigenfinanzierten Altersvorsorgeformen zur Verdeutlichung der steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Einflüsse Ziel der Untersuchung Vergleichsannahmen Rahmenbedingungen Investitionstheoretische Grundlagen Kalkulationszinssatz Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen Betrachteter Personenkreis und Dauer der Anspar- und Rentenphase Einkommenshöhe und Sparverhalten Herleitung der Berechnungen Die Ermittlung der Nettoeigenleistung in den einzelnen Anlageformen Ermittlung des resultierenden Bruttoendvermögens Ermittlung der Nettorentenzahlung auf der Grundlage der Verwendungsmöglichkeiten des Bruttoendvermögens und deren steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Folgen Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Folgen einer Auszahlung in Form einer laufenden Rentenleistung Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Folgen einer Auszahlung des Bruttoendvermögens als Einmalbetrag Ergebnisse des Vorteilhaftigkeitsvergleiches Positionierung der Durchführungswege bei einem konstanten Jahresbruttoeinkommen der Ansparphase i. H. v Ergebnisse bei Veränderung der Einflussparameter Veränderung des Jahresbruttoeinkommens in der Ansparphase unter Konstanz des Einzahlungszeitraumes von 40 Jahren Veränderung des Zinssatzes bei Konstanz des Einzahlungszeitraumes Veränderung des Einzahlungszeitraumes auf 10 Jahre Zwischenfazit Zielvorgaben und Reformvorschläge auf der Grundlage des Modellvergleichs Zielvorgaben und Würdigung der Begünstigungsvorschriften 277

8 5.1.1 Zielvorgaben an ein Besteuerungskonzept durch verfassungsrechtliche und politische Vorgaben : Würdigung der steuerlichen Begünstigungsvorschriften für die Kapitalgedeckte Zusatzversorgung und erste Reformvorschläge Würdigung der Begünstigungsvorschriften im Rahmen eines horizontalen Vergleichs innerhalb der Kapitalgedeckten Zusatzversorgung Würdigung der Begünstigungsvorschriften für die Kapitalgedeckte Zusatzversorgung im Vergleich zu anderen Vorsorgeformen Würdigung der steuerlichen Begünstigungsvorschriften für die Basisversorgung Eigener Reformvorschlag zur steuerlichen Behandlung der Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezüge Kapitalgedeckte Zusatzversorgung Basisversorgung Kapitalanlageprodukte Würdigung der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung und daraus resultierende Änderungsvorschläge Zusammenfassende Thesen 311 Anhang Literaturverzeichnis XXIII LIX XI

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