Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XI

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1 Rn. Seite Literaturverzeichnis...XI A. Einleitung und Überblick I. Ziele der Insolvenzordnung II. Bedeutung für die Arbeitsplätze III. Sanierungserleichterungen im Insolvenzfall IV. Sondervorschriften des Insolvenzarbeitsrecht V. Sonderkündigungsschutz B. Besonderheiten im Insolvenzantragsverfahren I. Rechtsstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters Starker vorläufiger Insolvenzverwalter Schwacher vorläufiger Insolvenzverwalter II. Insolvenzforderungen/Masseforderungen III. Insolvenzgeld C. Wirkung der Insolvenzeröffnung I. Rechtsstellung des Insolvenzverwalters II. Kündigungsbefugnis III. Freistellungsbefugnis Arten der Freistellung Rechtsfolgen einer erklärten Freistellung a) Arbeitspflicht und Vergütung b) Urlaubsansprüche c) Anderweitiger Zwischenverdienst d) Wettbewerbsverbot im Freistellungszeitraum e) Insolvenzspezifische Freistellungsgründe D. Personalabbau in der der Insolvenz I. Kündigungen in der Insolvenz Vollmacht Kündigungsfristen Verfrühungsschaden Nachkündigungsrecht des Insolvenzverwalters V

2 5. Befristete Dienstverhältnisse Noch nicht angetretene Dienstverhältnisse Unwirksamkeit abweichender Vereinbarungen Sonderkündigungsschutz a) Ausbildungsverhältnisse b) Schwerbehinderte Arbeitnehmer c) Mutterschutz und Elternzeit d) Amtsträger der Betriebsverfassung II. Aufhebungsvertrag in der Insolvenz Einführung Rücktritt vom Aufhebungsvertrag und Prozessvergleich a) Anwendbarkeit des 323 BGB b) Besonderheiten in der Insolvenz c) Fristsetzung d) Ausschluss des Rücktrittsrechts Rechtsfolgen des wirksamen Rücktritts Möglichkeiten der Vertragsgestaltung III. Massenentlassungen Allgemeines Zweckrichtung Anforderungen an die Massenentlassungsanzeige Schwellenwerte a) Geschäftsführer als Arbeitnehmer? b) Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern c) Schwellenwerte im Gemeinschaftsbetrieb Betrachtungszeitraum Anzahl betroffener Arbeitnehmer als Muss-Angaben Rechtzeitige Unterrichtung des Betriebsrats (Konsultationsverfahren) a) Zweckrichtung des Konsultationsverfahrens b) Inhalt und Form der Unterrichtung Stellungnahme des Betriebsrates Beweislast Rechtsfolgen Sperrfrist Massenentlassungsanzeige im Insolvenzantragsverfahren Verhältnis zum Kündigungsschutz und zu sonstigen Beteiligungsrechten des Betriebsrates Zusammenfassung a) Schwellenwerte nach 17 Abs. 1 KSchG b) Konsultationsverfahren nach 17 KSchG c) Fehlerfolgen beim Konsultationsverfahren d) Rechtsfolgen bei der Massenentlassungsanzeige VI

3 IV. Interessenausgleich Grundsätzliches Interessenausgleich und Kündigungsschutz in der Insolvenz ( 125 InsO) a) Allgemeines b) Betriebsänderung c) Namensliste d) Personalstruktur e) Sozialauswahl und Leistungsträgerklausel, 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG f) Wesentliche Änderung der Sachlage g) Interessenausgleich gem. 125 InsO und die Stellungnahme gem. 17 Abs. 3 Satz 2 KSchG h) Betriebsratsanhörung gem. 102 BetrVG i) Zusammenfassung: Optimierungsmöglichkeiten zur Sozialauswahl V. Einsatz einer Transfergesellschaft Begriff Finanzierung Gestaltung des Vertragsangebots Grenzen der Gestaltungsfreiheit Massenentlassungsanzeige bei Wechsel in die Transfergesellschaft Gesetzesänderung zum bei Transferleistungen VI. Gestaltungsmöglichkeiten bei Betriebsübergang Anwendbarkeit des 613a BGB in Krise und Insolvenz Die Regelung des 613a BGB im Überblick Gestaltungsmöglichkeiten bei 613a BGB a) Zulässigkeit von Kündigungen trotz Betriebsübergang b) Erwerberkonzept c) Interessenausgleich mit Namensliste bei Betriebsveräußerungen d) Einsatz einer Transfergesellschaft bei Betriebsveräußerungen e) Änderung der Arbeitsbedingungen vor Betriebsübergang Insolvenzrechtliches Haftungsprivileg VII. Gerichtliche Zustimmung zur Durchführung einer Betriebsänderung ( 122 InsO) VIII. Beschlussverfahren nach 126 InsO VII

4 IX. Sozialplan Betriebsverfassungsrechtliche Grundlagen, 112 Abs. 1 Satz 2 BetrVG a) Inhalt des Sozialplans b) Sozialplanpflicht c) Abschluss eines Sozialplans Insolvenzsozialplan, 123, 124 InsO a) Sozialplan nach Verfahrenseröffnung, 123 InsO b) Abschlagszahlungen ( 123 Abs. 3 InsO) c) Sozialplan vor Verfahrenseröffnung, 124 InsO Sozialtarifvertrag im Insolvenzverfahren E. Insolvenzrechtliche Beurteilung von Entgeltansprüchen, Insolvenzforderungen, Masseverbindlichkeiten gem. 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO, Masseunzulänglichkeit I. Grundsatz II. Insolvenzforderungen/Masseforderungen Sonderleistungen und sonstige Einmalzahlungen Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld Vergütung bei Altersteilzeit im Blockmodell Teilvergütung und Schadensersatz bei fristloser Kündigung Provisionen III. Entgeltansprüche während einer Freistellung Recht zur Freistellung Gleichwohlgewährung Erkrankung im Freistellungszeitraum IV. Masseunzulänglichkeit F. Massebelastende Kollektivvereinbarungen G. Altersteilzeit insolvenzrechtliche Behandlung I. Erarbeitungsprinzip II. Insolvenzsicherungspflicht III. Störfallabrechnung IV. Insolvenzgeld V. Betriebsübergang VI. Beispiel für das Blockmodell (Insolvenzeröffnung während der Arbeitsphase) VIII

5 H. Insolvenzsicherung I. Abfindungen Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens II. Arbeitszeitguthaben und Wertguthaben Treuhandlösung Andere Sicherungsmodelle Haftung III. Betriebliche Altersvorsorge Träger der Insolvenzsicherung Sicherungsfall Umfang der Ausfallhaftung a) Versorgungsanwartschaften mit unwiderruflichen Bezugsrechten b) Versorgungsanwartschaften mit eingeschränkt unwiderruflichen Bezugsrechten c) Versorgungsanwartschaften aus einer unmittelbaren Versorgungszusage des Arbeitgebers d) Grenzen der Einstandspflicht des Pensionssicherungsvereins Altersvorsorge bei Betriebsübergang in der Insolvenz I. Freigabe der selbständigen Tätigkeit nach 35 Abs. 2 und 3 InsO aus der Insolvenzmasse I. Allgemeines II. Rechtsfolgen für die Masse III. Passivlegitimation für Kündigungsschutzklagen J. Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen I. Kongruente Deckungsanfechtung II. Inkongruente Deckungsanfechtung III. Vorsatzanfechtung IV. Rechtsweg Stichwortverzeichnis IX

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