BGB I: Vertragsrecht

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1 Kompass Recht BGB I: Vertragsrecht Schuldrecht, Allgemeiner und Besonderer Teil von Dr. Michael Beurskens 1. Auflage BGB I: Vertragsrecht Beurskens schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Bürgerliches Recht Kohlhammer Stuttgart 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XI Literaturverzeichnis XIII 1. Kapitel Grundlagen I. Grundbegriffe II. Vertragsfreiheit; Handelsrecht und Verbraucherschutz Kapitel Die Entstehung von Ansprüchen aus Verträgen I. Der Anspruch auf die Leistung Der Abschluss von Verträgen a) Die Beteiligten aa) Berechtigter und Verpflichteter, Gegenseitigkeit bb) Stellvertretung ( 164 ff. BGB) und Botenschaft cc) Berechtigung oder Verpflichtung mehrerer (1) Mehrere Schuldner (2) Mehrere Gläubiger (3) Gesellschaften, Ehe dd) Verpflichtung und Berechtigung Unbeteiligter (1) Verträge zugunsten Dritter; keine Verträge zu Lasten Dritter (2) Vertrag/Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte (3) Drittschadensliquidation (4) Weitere Fälle (Sachwalterhaftung, Garantie, Bürgschaft, Schuldbeitritt) ee) Übertragung von Rechten und Pflichten; Schuldbeitritt b) Die erforderlichen Erklärungen aa) Das Angebot ( Antrag, 145 BGB) (1) Handlungswille und Rechtsbindungswille (2) Geschäftswille: Irrtümer; Täuschung und Drohung (3) Abgabe (4) Zugang VII

3 (5) Widerruf der Willenserklärung (6) Unbeachtlichkeit widersprüchlichen Verhaltens bb) Die Annahme (1) Änderung, Verspätung und Ablehnung (2) Nicht: Schweigen (3) Missverständnisse und Lücken cc) Geschäftsfähigkeit ( 104 ff. BGB) (1) Kinder und Jugendliche (2) Geisteskranke c) Entstehungshindernisse aa) Bedingung bb) Gesetzesverstoß ( 134 BGB) und Sittenwidrigkeit ( 138 BGB) cc) Formvorschriften Der Inhalt von Verträgen a) Vertragsfreiheit Auslegung des Vertrages b) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) c) Gesetzliche Regeln aa) Allgemeine Lückenschließung (1) Wer (Leistender)? (2) Wann (Leistungszeit)? (3) Wo (Leistungsort)? (4) Was? (5) Wie? (6) An wen? (Leistungsempfänger) bb) Typische Verträge (Auswahl) (1) Dauerhafte Verschaffung von Sachen oder Rechten (2) Überlassung von Sachen oder Rechten für eine bestimmte Zeit (3) Tätigkeiten und Tätigkeitserfolge (4) (Pauschal-)Reisevertrag (5) Kreditgeschäfte (Darlehen, Finanzierungshilfen) (6) Verträge über Ansprüche (7) Franchising II. Schadensersatz bei Störungen Annahmeverzug als unechte Leistungsstörung a) Voraussetzungen b) Rechtsfolgen VIII

4 2. Verspätete Leistung ( Verzug ) a) Voraussetzungen b) Rechtsfolgen Nichtleistung a) So genannte Fixgeschäfte b) Angemessene Frist, Erfüllungsverweigerung, Abwägung c) Schadensersatz statt der Leistung, statt der ganzen Leistung, Aufwendungsersatz und Rücktritt Unmögliche bzw. unzumutbare Pflichten Nicht vertragsgemäße/nicht wie geschuldete Leistung a) Kauf- und Werkvertrag aa) Ausgangspunkt Gefahrübergang bb) Sach- oder Rechtsmangel ( 437, 433 Abs. 1 Satz 2 BGB/ 633 Abs. 1, 634 BGB) cc) Die Rechte des Käufers bzw. Werkbestellers dd) Ausnahmen und Ausschluss b) Mietvertrag c) Reisevertrag d) Arbeits- und Dienstvertrag Verletzung sonstiger Rechte, Rechtsgüter und Interessen Kapitel Der Untergang von Ansprüchen aus Verträgen I. Erfüllung II. Untergang von Leistung und Gegenleistung Untergang der Leistungspflicht ( 275 BGB) Untergang der Gegenleistung ( 326 BGB) III. Aufrechnung IV. Widerruf, Rücktritt und Kündigung Rücktrittsgrund, Widerrufsgrund und Kündigungsgründe a) Vertragliche Rücktrittsrechte b) Gesetzliche Rücktrittsrechte c) Gesetzliche Widerrufsrechte d) Ordentliche Kündigung e) Außerordentliche Kündigung ( aus wichtigem Grund ) Rücktritts-/Widerrufs-/Kündigungserklärung Ausschlussgründe Folgen von Rücktritt, Widerruf und Kündigung a) Rücktritt als Ausgangsfall b) Modifikationen bei Widerruf c) Kündigung IX

5 V. Sonstige Erlöschensgründe Hinterlegung ( 362 BGB) Selbsthilfeverkauf ( 383 BGB) Erlass ( 397 BGB), negatives Schuldanerkenntnis Kapitel Hindernisse für die Durchsetzung von Ansprüchen aus Verträgen I. Gegenseitigkeit ( 320 f. BGB) II. Verjährung ( 194 ff. BGB) III. Missbrauchseinrede ( 226, 242 BGB) Stichwortverzeichnis X