BGB-Schuldrecht. Von. Prof. Dr. Eugen Klunzinger. Inhaltsverzeichnis

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BGB-Schuldrecht Von Prof. Dr. Eugen Klunzinger Inhaltsverzeichnis Schuldrecht Allgemeiner Teil Seite A. Begriff und Arten des Schuldverhältnisses 7 I. Gesetzliche Schuldverhältnisse 8 II.

1 BGB-Schuldrecht Von Prof. Dr. Eugen Klunzinger Inhaltsverzeichnis Schuldrecht Allgemeiner Teil Seite A. Begriff und Arten des Schuldverhältnisses 7 I. Gesetzliche Schuldverhältnisse 8 II. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse 8 B. Inhalt des Schuldverhältnisses 9 I. Allgemeine Leistungspflicht 9 1. Leistung nach Treu und Glauben 9 2. Grenzen der Leistungspflicht beim Wegfall der Geschäftsgrundlage" Teilleistungen 12 II. Gattungsschulden und Stückschulden Gattungsschuld Stückschuld Umwandlung der Gattungsschuld in eine Stückschuld (Konkretisierung) 14 III. Geldschulden und Zinsen Geldsummenschuld Geldsortenschuld..." Zinsen 15 IV. Zeit und Ort der Leistung Leistungszeit Leistungsort 16 V. Pflicht zur Rechnungslegung und Auskunft Auskunftsfälle Fälle der Rechnungslegung 19 VI. Leistung durch Dritte Erfüllungsgehilfe Wirtschaftliche und rechtliche Konsequenzen Abgrenzung zum Verrichtungsgehilfen 21

2 VII. Vertrag zugunsten Dritter Die Vertragsbeteiligten Rechte, Pflichten und Einwendungen im Vertragsverhältnis zugunsten Dritter 23 VIII. Vertragsstrafe Die wirtschaftliche Situation Die Verwirkung der Vertragsstrafe Die Einwendungen des Betroffenen 25 C. Ansprüche auf Schadenersatz 27 I. Die verschiedenen Arten des Schadenersatzanspruchs Schadenersatz aus Vertragsverletzungen Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Handlung II. Grundsätzliches zum Schadenersatzanspruch 28 III. Das Verschulden als gemeinsame Voraussetzung 28 IV. Ergänzungen 29 V. Zusammenfassung 29 D. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis 30 I. Überblick 30 II. Die Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit Objektive und subjektive Unmöglichkeit Die rechtliche Erfassung der verschiedenen Unmöglichkeitstatbestände 32 III. Verzug des Schuldners Begriff und Voraussetzungen des Schuldnerverzugs Rechtsfolgen des Schuldnerverzugs 37 IV. Positive Vertragsverletzung Begriff und Voraussetzungen Rechtsfolgen 40 V. Leistungsstörungen beim gegenseitigen Vertrag Begriff des gegenseitigen Vertrags Auswirkungen der Unmöglichkeit auf die Gegenleistung im gegenseitigen Vertrag Schuldnerverzug im gegenseitigen Vertrag 42 VI. Vorvertragliche Schuld Verhältnisse 43 E. Der Umfang des Schadenersatzes 45

3 I. Die gesetzliche Systematik 45 II. Der Grundsatz der Naturalrestitution 45 III. Schadenersatz in Geld 45 IV. Der Ersatz des entgangenen Gewinns 46 V. Berücksichtigung eines etwaigen Mitverschuldens 46 VI. Anspruch auf Schmerzensgeld 46 F. Erlöschen des Schuldverhältnisses 48 I. Erfüllung 48 II. Erfüllungssurrogate Die Hinterlegung Der Erlaß Die Aufrechnung 49 G. Wechsel auf der Gläubigerseite im Schuldverhältnis (Zession).. 53 I. Abtretungsvertrag zwischen Altgläubiger und Neugläubiger. 53 II. Rechtsstellung des Schuldners Fälle des Abtretungsverbotes Die Schuldnerschutzvorschriften Der Übergang von Sicherungsrechten Das Factoring 56 H. Wechsel auf der Schuldnerseite (Schuldübernahme) 57 I. Verschiedene Arten der Schuldübernahme 57 II. Rechtsstellung des Schuldners nach der Schuldübernahme.. 57 III. Das Erlöschen von Sicherungsrechten 58 IV. Die Hypothekenübernahme 58 V. Die Vermögensübernahme 59 Schuldrecht Besonderer Teil I. Kaufvertrag ( 433 ff. BGB) 61 I. Die Vertragspflichten im Kauf recht Pflichten des Käufers Pflichten des Verkäufers 61 II. Haftung des Käufers für Rechts- und Sachmängel Rechtsmängel Sachmängel 63

4 III. Sonderformen des Kaufs Kauf unter Eigentumsvorbehalt Das Vorkaufsrecht Der Abzahlungskauf 67 J. Verträge mit Gebrauchs- und Nutzungsüberlassung 69 I. Miete und Pacht Wesensmerkmale Rechte und Pflichten im Miet- und Pachtvertrag Sondervorschriften für das soziale Mietrecht Kauf bricht nicht Miete" Das Leasing 71 II. Darlehen Der Darlehensvertrag Rechte und Pflichten im Darlehensverhältnis 73 K. Verträge mit der Verpflichtung zum Tätigwerden für einen anderen 74 I. Dienstvertrag 74 II. Werkvertrag Wesen des Werkvertrags und seine Abgrenzung zum Dienstvertrag Werklieferungsvertrag Vertragliche Abweichungen 75 III. Auftrag Wesensmerkmale des Auftrags Geschäftsführung ohne Auftrag 75 L. Verträge zur Absicherung von Verbindlichkeiten 77 I. Bürgschaft Wesen und Arten der Bürgschaft Die Form des Bürgschaftsversprechens Die Abhängigkeit der Bürgschaft von der Hauptverpflichtung 78 II. Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis 80 M. Ungerechtfertigte Bereicherung ( 812 ff. BGB) 82 I. Der Grundgedanke 82 II. Fälle der ungerechtfertigten Bereicherung Ungerechtfertigte Bereicherung im Falle der Leistung ohne rechtlichen Grund 82

5 2. Weitere Fälle der ungerechtfertigten Bereicherung III. Umfang des Bereicherungsanspruchs 84 N. Ansprüche aus unerlaubter Handlung ( 823 ff. BGB) 85 I. Verschiedene Tatbestände Verletzung absoluter Rechte Verletzung von Schutzgesetzen Sittenwidrige Schädigung Haftung für den Verrichtungsgehilfen Haftung des Aufsichtspflichtigen 88 II. Umfang des Schadenersatzanspruchs Schmerzensgeldanspruch Die Haftung mehrerer Der Anspruch von Drittgeschädigten im Falle der 844, 845 BGB 89 III. Verjährung des Schadenersatzanspruches 91 Antworten zu den Fragen 92

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