Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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1 Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Übungsfälle und Wiederholungsfragen zur Vertiefung des Wirtschaftsprivatrechts von Prof. Dr. Ernst Führich, Prof. Dr. Ingrid Werdan 6. Auflage Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Führich / Werdan schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag Franz Vahlen München 2013 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 Führich/Werdan Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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4 Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Übungsfälle und Wiederholungsfragen zur Vertiefung des Wirtschaftsprivatrechts von Prof. Dr. Ernst Führich und Prof. Dr. Ingrid Werdan 6., überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München

5 Prof. Dr. jur. Ernst Führich lehrt Bürgerliches Recht, insbesondere Wirtschafts privat recht, an der Hochschule Kempten und ist bekannt durch zahlreiche Veröffentlichungen, insbesondere zum Reiserecht. Prof. Dr. jur. Ingrid Werdan lehrt als Juristin und Diplomkauffrau/StB an der Hochschule Kempten Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht sowie betriebliches Steuerrecht. ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH, Wilhelmstr. 9, München Satz: Fotosatz Buck Zweikirchener Str. 7, Kumhausen Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 6. Auflage Das vorliegende Übungsbuch ist aus der Vorlesung Wirtschaftsprivatrecht beider Autoren an der Hochschule Kempten hervorgegangen. Es wendet sich an Studierende der Wirtschaftswissenschaften an Universitäten, Fachhochschulen und Akademien und solcher Bachelor- und Diplom-Studiengänge, in denen die Grundzüge des Bürgerlichen, Handels- und Gesellschaftsrechts vermittelt werden. Wir haben festgestellt, dass alleine die Lektüre eines Lehrbuchs noch keine an schau liche Vorstellung von der praxisnahen Anwendung des privaten Wirtschaftsrechts schafft. Nur der praktische Fall und eine ständige Wiederholung der wichtigsten Fragen geben den Einstieg in die Zusammenhänge des Privatrechts und damit die Sicherheit für die Prüfung. Unser Übungsbuch gibt hierzu die notwendige Hilfe durch strukturierte Problemlösungen. Das Buch eignet sich für Bachelor- und Master-Studiengänge, in denen Rechtsvorlesungen zu belegen sind. Wir wissen dabei um die abschreckende Wirkung komplexer und schwieriger Fälle. Daher haben wir wirtschaftsnahe Fälle und Fragen mit einführendem Charakter verwendet und sie so aufgebaut, dass wir langsam von leichteren zu komplexeren Problemen übergehen. Dass Recht nicht nur trocken sein muss, sondern auch Spaß machen kann, wird beim Lesen der Fälle nicht unbemerkt bleiben. Der Anfänger zieht damit einen ungleich größeren Nutzen aus der Lektüre eines Lehrbuchs wie das von Führich, Wirtschaftsprivatrecht, Verlag Vahlen und kann sich mit diesem Übungsbuch und der Vorlesung umfassend auf erforderliche Prüfungen vorbereiten. Hierzu dienen auch die Multiple-choice-Fragen mit Richtig-Antworten zur Wissenskontrolle. Inhaltlich orientiert sich dieser Grundkurs am Lehrbuch Wirtschaftsprivatrecht von Führich und behandelt die wirtschaftlich relevanten Teile des Privatrechts wie BGB mit Allgemeinem Teil, Schuldrecht, Grundbegriffe des Sachenrechts und die wirtschaftstypischen Schuldverhältnisse mit ihren handels- und gesellschaftsrechtlichen Bezügen. Im Anhang wird das Gerichtliche Mahnverfahren behandelt. Als Übersicht haben wir jeweils ein Schaubild vorangestellt, da ein Bild oft mehr aussagt als tausend Worte. Daran schließt sich der systematisch aufgebaute Grundkurs an mit Übungsfällen und Wiederholungsfragen und den entsprechenden Antworten. Die Neuauflage wurde dem neuesten Stand der Gesetzgebung angepasst einschließlich den Neuregelungen zur Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie 2008 zum Insbesondere zur Reform der GmbH durch die Unternehmergesellschaft wurden neue Fragen und Fälle eingearbeitet. Der Teil 1 wurde von Ernst Führich, der Teil 3 von Ingrid Werdan und der Teil 2 von beiden Autoren bearbeitet.

7 VI Vorwort zur 6. Auflage Für Anregungen und Kritik sind wir dankbar, und zwar unter folgenden Anschriften: Prof. Dr. Ernst Führich Prof. Dr. Ingrid Werdan, Bahnhofstr. 61, Kempten Kempten, im Mai 2013 Ernst Führich Ingrid Werdan

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 6. Auflage... Abkürzungsverzeichnis.... XIII Teil 1: Allgemeine Grundlagen im Bürgerlichen Recht und Handelsrecht 1. Kapitel: Elemente des Wirtschaftsprivatrechts Begriffe und Rechtsquellen... 3 I. Rechtsordnung... 3 II. Leitlinien des Wirtschaftsprivatrechts... 5 III. Methodik der Rechtsanwendung Personen und Gegenstände (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) 7 I. Natürliche Personen... 7 II. Juristische Personen III. Verbraucher und Unternehmer IV. Sachen V. Rechte Kaufmann, Firma und Handelsregister I. Kaufmann II. Handelsfirma III. Handelsregister und Unternehmensregister Kapitel: Rechtsgeschäfte und Allgemeines Schuldrecht mit handelsrechtlichen Bezügen Willenserklärung und Vertrag I. Begriff und Einteilung der Rechtsgeschäfte II. Willenserklärung III. Auslegung von Rechtsgeschäften IV. Form des Rechtsgeschäfts V. Vorstufen des Vertrags VI. Einigung durch Antrag und Annahme VII. Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr VIII. Vertragsschluss im Handelsrecht Mängel beim Rechtsgeschäft I. Arten der Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften II. Mangelnde Geschäftsfähigkeit III. Anfechtung einer Willenserklärung IV. Unzulässige Rechtsgeschäfte wegen Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit V. Verstoß gegen Formvorschriften V

9 VIII Inhaltsverzeichnis 6 Stellvertretung I. Stellvertretung nach bürgerlichem Recht II. Vollmachten des Handelsgesetzbuches Fristen und Verjährung I. Termine und Fristen II. Verjährung Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse I. Vertragsfreiheit II. Begriff und Entstehung von Schuldverhältnissen III. Leistungspflichten Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Begriff und Funktion der AGB II. Anwendungsbereich der AGB-Vorschriften III. Einbeziehung der AGB in den Vertrag IV. Auslegung von AGB V. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und unwirksamen Klauseln VI. Inhaltskontrolle von Vertragsklauseln Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen I. Haustürgeschäfte II. Fernabsatzverträge Schadensersatzpflicht I. Arten des Schadensersatzanspruchs II. Art und Umfang des Schadensausgleichs III. Kausalität des Schadens IV. Schadensmindernde Faktoren Leistungsstörungen I. System der Leistungsstörungen II. Pflichtverletzung als zentraler Haftungstatbestand III. Gläubigerverzug IV. Anpassung und vorzeitige Beendigung von Verträgen Beteiligung mehrerer am Schuldverhältnis I. Vertrag zu Gunsten Dritter II. Abtretung (Gläubigerwechsel) III. Schuldnerwechsel IV. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern Erlöschen der Schuldverhältnisse I. Erfüllung durch Leistung II. Aufrechnung III. Sonstige Beendigungsgründe Kapitel: Grundbegriffe des Sachenrechts Basiswissen Sachenrecht I. Sachenrechte und Grundprinzipien II. Besitz III. Beschränkt dingliche Rechte

10 Inhaltsverzeichnis IX 16 Eigentum I. Eigentumserwerb an beweglichen Sachen II. Eigentumserwerb an Grundstücken III. Eigentumsschutz Teil 2: Wirtschaftstypische Schuldverhältnisse mit handelsrechtlichen Bezügen 4. Kapitel: Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte Kaufvertrag I. Inhalt und Abschluss des Kaufvertrags II. Gefahrübergang III. Sachmängelhaftung IV. Sonderformen des Kaufs Handelskauf und Auslandsgeschäfte I. Handelskauf als Handelsgeschäft II. Besondere Probleme beim Handelskauf Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte Miet- und Pachtvertrag Darlehensvertrag und andere Finanzierungsgeschäfte I. Darlehensvertrag II. Verbraucherkreditgeschäfte III. Finanzierungsleasing IV. Factoring Kreditsicherheiten I. Personalsicherheiten II. Realsicherheiten Kapitel: Tätigkeitsverträge und Absatzgeschäfte Werkvertrag und ähnliche Verträge I. Werkvertrag II. Dienstvertrag III. Geschäftsbesorgungsvertrag IV. Reisevertrag Absatzgeschäfte über selbstständige Hilfspersonen I. Handelsvertreter II. Handelsmakler III. Kommissionär IV. Vertragshändler V. Franchising Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager I. Speditions- und Frachtgeschäfte II. Lagergeschäft

11 X Inhaltsverzeichnis 7. Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse Ungerechtfertigte Bereicherung I. Grundtatbestände des Bereicherungsrechts II. Art und Umfang des Bereicherungsanspruchs Unerlaubte Handlungen I. Verletzung absoluter Rechtsgüter II. Verstoß gegen ein Schutzgesetz und sittenwidrige vorsätzliche Schädigung III. Haftung des Geschäftsherrn für Verrichtungsgehilfen Produkthaftung Teil 3: Gesellschaftsrecht und Unternehmensorganisation 8. Kapitel: Personengesellschaften Unternehmensformen und gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe I. Einteilung der Unternehmensformen II. Ermittlung der geeigneten Rechtsform III. Gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) I. Begriff und Entstehung II. Pflichten und Rechte der Gesellschafter im Innenverhältnis. 204 III. Gesellschaftsvermögen IV. Haftung für Gesellschaftsschulden V. Gesellschafterwechsel, Kündigung und Beendigung Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen I. Begriff und Gründung der OHG II. Innenverhältnis zwischen den Gesellschaftern III. Außenverhältnis zu Dritten IV. Gesellschafterwechsel V. Auflösung und Liquidation VI. Insolvenz VII. Sonderformen der OHG Kommanditgesellschaft (KG) I. KG als Sonderform der OHG II. Rechtsstellung der Gesellschafter III. Insolvenz Stille Gesellschaft Kapitel: Kapitalgesellschaften Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) I. Begriff und Bedeutung II. Gründung der GmbH III. Organe der GmbH

12 Inhaltsverzeichnis XI IV. Rechtsstellung der Gesellschafter V. Auflösung und Liquidation VI. Unternehmergesellschaft Aktiengesellschaft (AG) I. Rechtsnatur der AG und Bedeutung II. Vermögensordnung III. Gründung der AG IV. Organe der AG V. Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) VI. Verbundene Unternehmen VII. Europäische Aktiengesellschaft Anhang: Gerichtliches Mahnverfahren Sachverzeichnis