HANDELSRECHT MIT WECHSEL- UND SCHECKRECHT

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1 ENZYKLOPÄDIE DER RECHTS- UND STAATSWISSENSCHAFT BEGRÜNDET VON F. VON LI S Z T UND W. K A S K E L HERAUSGEGEBEN VON E. K 0 H L RAU S C 11 H. PET E R S A. S PIE T HOF F ABTEILUNG RECHTSWISSENSCHAFT DR. EDUARD KOHLRAUSCH PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT BERLIN HERAUSGEGEBEN VON XII DR. HANS PETERS PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT BERLIN HANDELSRECHT MIT WECHSEL- UND SCHECKRECHT VON DR. KARL HEINSHEULER GEH. HOFRAT, PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT HEIDELBERG HERAUSGEGEBEN VON DR. KARL GEILER RECHTSANWALT UND PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT HEIDELBERG DRITTE, ERWEITERTE AUFLAGE VERLAG VON JULIUS SPRINGER BERLIN 1930

2 HANDELSRECHT MIT WECHSEL. UND SCHECKRECHT VON DR. KARL HEINSHEIl\IER GEH. HOFRAT, PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT HEIDELBERG HERAUSGEGEBEN VON DR. KARL GEILER RECHTSANWALT UND PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT HEIDELBERG DRITTE, ERWEITERTE AUFLAGE VERLAG VON JULIUS SPRINGER BERLIN 1930

3 ISBN DOI 10_1007/ ISBN (ebook) ALLE RECHTE, INSBESONDERE DAS DER ÜBERSETZUNG IN FREMDE SPRACHEN, VORBEHALTEN SOFTCOVER REPRINT OF THE HARDCOVER 3RD EDITION 1930

4 Vorwort zur dritten Auflage. Die dritte Auflage dieses seines Lehrbuches des Handelsrechts kann leider nicht mehr von Kar I Heinsheimer selbst veröffentlicht werden. Er ist in der Mitte des vergangenen Jahres der Rechtswissenschaft und seinem Lehramte allzu früh entrissen worden. So habe ich es übernommen, sein Lehrbuch weiterzuführen und zunächst diese dritte Auflage herauszugeben. Sie ist noch vollständig das Werk Heinsheimers. Er hat sie selbst noch in allen Teilen druckfertig vorbereitet, geleitet von derselben Absicht wie bei den früheren Auflagen, eine kurz gefaßte, aber doch alles Wesentliche lebendig erfassende Darstellung des Handelsrechts namentlich für den akademischen Gebrauch zu geben. Dabei ist gegenüber der zweiten Auflage die weitere Rechtsentwicklung berücksichtigt, und es sind auch darüber hinaus manche Zusätze und ~L\nderungen vorgenommen: So kommt in Form und Inhalt dieser Auflage noch ganz die geistige Persönlichkeit des bisherigen Verfassers zum Ausdruck, hinter der der künftige Bearbeiter des Lehrbuches völlig zurückzutreten hatte. Ich werde aber auch in den weiteren Auflagen bestrebt sein, das Werk im Geiste Karl Heinsheimers weiterzuführen. Der Verfasser hatte die Absicht, diese Auflage seinem Bruder, Alfred Heinsheimer in Wien, zu widmen. Indem ich dies ausdrücklich erwähne, möchte ich auch damit ganz im Sinne dessen handeln, der dies nun leider nicht mehr tun kann. Heidelberg, April Karl Geiler.

5 Inhaltsverzeichnis. Einleitung. 1. Begriff und Wesen des Handelsrechts Entwicklung des Handelsrechts. Das deutsche Handelsgesetzbuch Literatur des deutschen Handelsrechts Ausländisches Handelsrecht Handelsgesetze. Handelsgewohnheiten. Richterrecht 5. Handelsgerichtsba,rkeit. Handelskammern..... Seite Erster Abschnitt. Der Kaufmann und das kaufinännische Unternehmen. Erstes Kapitel. Die Kaufmannseigenschaft. 6. Der Begriff "Kaufmann" Kaufleute kraft Grundhandelsgewerbes Kaufleute kraft Eintragung Minderkaufleute Turistische Personen. Handelsgesellschaften. II Inhalt und Führung. 12. Rechtliche Bedeutung Zweites Kapitel. Das Handelsregister. Drittes Kapitel. Das Handelsgeschäft Grundsätze Neue Firmen Abgeleitete Firmen Unbefugter Firmengebrauch. a) Die Firma b) Das Unternehmen. 17. Handelsgeschäft und Niederlassung Veräußerung des Handelsgeschäfts; Schuldenhaftung 19. Warenzeichen Unlauterer Wettbewerb.... Viertes Kapitel. Handelsbücher. 21. Die kaufmännische Buchführung 22. Inventar und Bilanz

6 VIII Inhaltsverzeichnis. Fünftes Kapitel. Personal und Hilfspersonen des Kaufmanns. a) Prokura und Handlungsvollmacht. 23. Handelsrechtliehe Vertretung im Allgemeinen. 24. Prokura Handlungsvollmacht b) Handlungsgehilfen. 26. Dienstverhältnisse im Allgemeinen. Begriff des Handlungsgehilfen 27. Pflichten und Rechte aus dem Arbeitsvertrag Ordentliche und außerordentliche Kündigung Vertragsmäßiges Wettbewerbsverbot Handlungsagenten 31. Handelsmäkler.. c) Selbständige Hilfspersonen. Seite Zweiter Abschnitt. Gesellschaftsrecht. 32. Übersicht Erstes Kapitel. Offene Handelsgesellschaft. 33. Wesen. Errichtung Innenverhältnis. Geschäftsführung Vertretung Verhältnis zu den Gläubigern Auflösung der Gesellschaft und Ausscheiden von Gesellschaftern. 38. Liquidation Zweites Kapitel. Kommanditgesellschaft. 39. Wesen. Rechtsverhältnisse Drittes Kapitel. Stille Gesellschaft. 40. Wesen. Rechtsverhältnisse Viertes Kapitel. Aktiengesellschaft. 41. Wesen. Geschichte Grundkapital. Aktie. 43. Gründung. Übersicht. 44. Gesellschaftsvertrag. 45. Weiterer Verlauf der Gründung Verantwortlichkeit aus der Gründung 47. Rechtsfähigkeit der Aktiengesellschaft. 48. Die Aktionäre. Verpflichtungen und Rechte 49. Verfassung und Geschäftsführung Vorstand Aufsichtsrat Generalversammlnng Anfechtung und Nichtigkeit von Generalversammlungsbeschlüssen 54. Bilanz. Gewinn. Reserven Erhöhung und Herabsetzung des Grundkapitals Auflösung. Liquidation. Fusion Umstellung der Aktiengesellschaften auf Goldmark

7 Inhaltsverzeichnis. Fünftes Kapitel. Kommanditgesellschaft auf Aktien. 58. Wesen und Ausgestaltung.. IX Seite. 104 Sechstes Kapitel. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 59. Wesen und rechtliche Natur Ausgestaltung im Einzelnen Siebentes Kapitel. Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. 61. Wesen und Ausgestaltung Anhang zum zweiten Abschnitt. 62. Kartelle. Konzerne Dritter Abschnitt. Handelsgeschäfte. Erstes Kapitel. Allgemeines. 63. Begriff Handelsmäßige Beurteilung. Handelsgebräuche 65. Schuldrechtliche Besonderheiten Kontokorrentvertrag. Girovertrag Kaufmännische Orderpapiere. Traditionspapiere. 68. Sachenrechtliche Besonderheiten Kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht... Zweites Kapitel. Handelskauf. 70. Begriff. Abschluß Annahmeverzug. Spezifikationskauf. Fixgeschäft Unverzügliche Mängelrüge.... Anhang zum 2. Kapitel: Börsenrecht. 73. Die Börse Börsengeschäfte Übersicht Drittes Kapitel. Geschäfte der Hilfsunternehmungen. a) Kommissionsgeschäft. Kommissionär. Rechtsstellung.... Ausführungsgeschäft. Kommissionsgut. Depotgesetz Selbsteintritt des Kommissionärs b) Speditionsgeschäft. Spediteur. Rechtsverhältnisse c) Lagergeschäft. Lagerhalter. Rechtsverhältnisse d) Frachtgeschäft. Frachtführer. Landfrachtvertrag... Absender und Empfänger Haftung. Pfandrecht.... Beförderungsgeschäfte der Eisenbahnen

8 x Inhaltsverzeichnis. 85. Bedeutung und Arten des Wechsels. 86. Wesen des Wechsels Form und Erfordernisse des Wechsels 88. Aussteller llkzept Indossament Regreß. Protest Klagerecht und Einreden. 93. Bereicherungsanspruch 94. Intervention. 95. Der Scheck. Sachverzeichnis. Vierter Abschnitt. Wechsel und Scheck. Seite

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