HANDELSRECHT KARL HEINSHEIMER MIT WECHSEL- UND SCHECKRECHT ENZYKLOPÄDIE DER RECHTS- UND STAATSWISSENSCHAFT XII ABTEILUNG RECHTSWISSENSCHAFT

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1 ENZYKLOPÄDIE DER RECHTS- UND STAATSWISSENSCHAFT ABTEILUNG RECHTSWISSENSCHAFT HERAUSGEBER E. KOHLRAUSCH UND W. KASKEL XII KARL HEINSHEIMER HANDELSRECHT MIT WECHSEL- UND SCHECKRECHT ZWEITE, ERWEITERTE AUFLAGE Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH 1927

2 Einführung. Die Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft ist in erster Linie der studierenden Jugend gewidmet. In knappster Form will sie den an den Universitäten vorgetragenen Lehrstoff vorführen, eine Übersicht bieten und zum Arbeiten anleiten. Aber sie will dem Studierenden auch zeigen, daß er eine Kunst und kein Hand\\ erk erlernt; das "Lernen" hier heißt: die ganze Person einsetzen, nachdenken und an Hand der überall angeführten Hilfsmittel weiterdenken, was andere gedacht haben. Vielleic ht ist die Enzyklopädie aber auch dem Fertigen willkommen, der aus der Arbeit des Tages heraus einmal wieder das Ganze, wie es heute sich darstellt, überschauen möchte, vielleicht auch dem N"ichtfachmann, den Neigung oder Beruf an Fragen der Rechts- oder Staatswissenschaften heranführen. Beides wenigstens ist unser Wunsch. Die Vorarbeiten zu dem Unternehmen, das zumichst als Fortführung von Birkmeyers Enzyklopädie geplant war, waren bereits im Sommer 1914 abgeschlossen. Der Krieg gebot einen Aufschub und seine Folgen stellten das Zustandekommen zeitweilig überhaupt in Frage. Dem Mut der Verlagsbuchhandlung ist es zu danken, daß der Abschluß gelungen ist. Freilich, vieles hat sich auch für uns geändert. So fehlt der N" ame dessen, der 1914 mit an die Spitze getreten n ar und bis zu seinem Tode das Unternehmen betreut hat: der Name von Franz von Liszt. l\iöge es den Herausgebern gelungen sein, das Werk in seinem Geiste fortzufuhren! Die Herausgebm. Subskt"ibenten auf sämtliche Beit räge erhalten äas Gesamtwet k in de r Reihenfolge des Erschei11e11S der einzelnen Lieferungen zu einem gegenüber dem Ladenp1'eis um 10 / 0 ermäßigten F1 eise. (Si e h e b e i l i e g e n d e B es t e ll k a r t e.) Von dem Gesamtwerk ist bereits erschienen: I. Rec!Jtsphilosophie 2. Aufl..... Prof.Dr Mex ];rnst 1\Iayer+, Frankfurta.M. 2. Romische Rechtsgeschichte und System des Romischen Pnvatrechts Prof Dr. Paul Jörs+, Wien 3. Romisoher ZlVl.lprozeß Prof. Dr Leopold Wenger, Wien 5. Grundzüge des deutschen Privatrechts. Prof. Dr. Hans Planitz, Koln a. Rh. 6 RechtsentwiCklung m Preußen... Prof Dr. Eberhard Schmidt, Kiel 7 Bürgerliches Recht: AllgemeinerTeil 2Aufl. Geh. Justizrat Prof. Dr. Andreas v. Tuhr+, Zürich Prof. Dr. Heinrich Titze, Berlin Prof. Dr.rulius v Gierke, Gottingen 10 Familienrecht Prof. Dr. Heinrich M1tteis, Beideiberg Prof. Dr. J ulius Binder. Gottingen 12. Handelsrecht m1t Wechsel- und Scheckrecht Geh. Hofrat Prof. Dr. Karl Heinsheimer, Heidelberg Geh. Hofrat und Geh. Justizrat Prof. Dr. Victor 8. Recht der Schuldverhaltnisse 2. Auf!.. 9. Sachenrecht Erbrecht Anflage Privatversicherungsrecht 14. Urheber- und Erfinderrecht. 15. Internationales Pnvatrecht 18. Konkursrecht Fmwillige Gerichtsbarkeit 21. Strafprozeßrecht 23. Allgemeine StaatElehre Osterreichisches Verfassungsrecht 27. Auslimdisches Staatsrecht. Ehrenberg, Gattingen Geh HofratProf Dr PlnbppAllfeld,Erlangen Prof. Dr. Karl Neumeyer, München Geh. Hofrat Prof. Dr. Ernst Jaeger, Leipzig Prof. Dr Friedrich Lent, Erlangen Geh. Hofrat Prof. Dr. Kar! v. Lilienthal, lleidelberg Prof. Dr. Hans Kelsen, Wien Ministerialrat Prof. Dr. Leo Wittmayer, Wien Prof. Dr. Hans Gmelin, Gießen, und Prof. Dr. Otto Koellreutter,.rena 29. Kirchenrecht Geh. Justiz1at Prof Dr. Erwin Ruck, Basel 31. Arbeitsrecht 2. Auf!..... Prof. Dr. Walter Kaskel, Berlin 34. Geschichte der Volkswirtschaftslehre Professor Dr. Edgar Salin, Beideiberg 35. Ordnung des Wirtschaftslebens. Geh Reg.-RatProf.Dr.WernerSombart,Berlin 48. Gesellschaftslehre Prof. Dr. Carl Brinkmann. Heideluerg 51. Chemische Technologie.... Prof. Dr. Arth ur Binz, Berlin Unter der Presse befindet sich: 28. Steuerrecht 2 Aufl..... Prof Dr. Albert Hensel, Bonn a. Rb. 39. Gewerbepolitik..... Geh. Legationsrat Prof. Dr.Wi ed e n f e I d, Leipzig Eine Übersicht sämtlicher Bände siehe 3. und 4. Umschlagseite

3 ENZYKLOPÄDIE DER RECHTS- UND STAATSWISSENSCHAFT HERAUSGEGEBEN VON E. KOHLRAUSCH W. KAS KEL A. SPIETH 0 FF ABTEILUNG RECHTSWISSENSCHAFT HERAUSGEGEBEN VON DR. EDUARD KOHLRA.USCH D R. W A. L TE R K A S K E L PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT BERLIN BERLIN XII HANDELSRECHT MIT WECHSEL- UND SCHECKRECHT VON DR. KARL HEINSHEIMER GEH. HOFRAT, PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT HEIDELBERG ZWEITE, ERWEITERTE AUFLAGE Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH 1927

4 HANDELSRECHT MIT WECHSEL- UND SCHECKRECHT VON DR. KARL HIUNSHEIMER GEH. HOFRAT, PROFESSOR AN DER UNIVERSITÄT HEIDELBERG ZWEITE, ERWEITERTE AUFLAGE Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH 1927

5 ALLE RECHTE, INSBESONDERE DAS DER ÜBERSETZUNG IN FREMDE SPRACHEN, VORBEHALTEN. ISBN DOI / ISBN (ebook)

6 Inhaltsverzeichnis. Einleitung. 1. Begriff und Wesen des Handelsrechts Entwicklung des Handelsrechts. Das deutsche Handelsgesetzbuch Literatur des deutschen Handelsrechts.. 3. AuRländisches Handelsrecht Handelsgesetze, Handelsgewohnheiten.. 5. Handelsgerichtsbarkeit. Handelskammern Erster Abschnitt. Der Kaufmann und das kaufmännische Unternehmen. Erstes Kapitel. Die Kaufmannseigenschaft. 6. Begriff Kaufleute kraft Grundhandelsgewerbes 8. Kaufleute kraft Eintragung Minderkaufleute Juristische Personen; Kaufleute kraft Rechtsform. Seite ö Inhalt und Führung. 12. Rechtliche Bedeutung Zweites Kapitel. Das Handelsregister Grundsätze Neue Firmen Abgeleitete l!'irmen Unbefugter Firmengebrauch Drittes Kapitel. Das Handelsgeschäft. a) Die Firma. b) Das Unternehmen, HandelHgeschäft und Niederlassun«Veräußerung des H a n d e l s g e Schuldenhaftung s c h ä f t s ~ Warenzeichen Unlauterer Wettbewerb Die kaufmännische Buchführung. 22. Inventar und Bilanz Viertes Kapitel. Handelsbücher

7 VI Inhaltsverzeichnis. Fünftes Kapitel. Personal und Hilfspersonen des Kaufmanns. a) Prokura und Handlungsvollmacht. 23. Handelsrechtliche Vertretung im Allgemeinen 24. Prokura Handlungsvollmacht b) Handlungsgehilfen. 26. Dienstverhältnisse im Allgemeinen. Begriff des Handlungsgehilfen 27. Pflichten und Rechte aus dem Arbeitsvertrag Ordentliche und außerordentliche Kündigung Vertragsmäßiges Wettbewerbsverbot llandlungsagenten 31. Handelsmäkler 32. Übersicht c) Selbständige Hilfspersonen. Zweiter Abschnitt. Gesellschaftsrecht Erstes Kapitel. Offene Handelsgesellschaft. Wesen, Errichtung Innenverhältnis, Geschäftsführung Vertretung Verhältnis zu den Gläubigern Auflösung der Gesellschaft und Ausscheiden von Liquidation Wesen. Rechtsverhältnisse. 40. Wesen. Rechtsverhältnisse 41. Wesen, Geschichte Grundkapital, Aktie. 43. Gründung. Übersicht. 44. Gesellschaftsvertrag. 45. Weiterer Verlauf der Gründung. 46. Verantwortlichkeit aus der Gründung Zweites Kapitel. Kommanditgesellschaft. Drittes Kapitel. Stille Gesellschaft. Viertes Kapitel. Aktiengesellschaft. 47. Rechtsfähigkeit der Aktiengesellschaft 48. Die Aktionäre, Verpflichtungen und Rechte 49. Verfassung und Geschäftsführung 50. Vorstand Gesellschaftern. 51. Aufsichtsrat Generalversammlung Anfechtung und Nichtigkeit von Generalversammlungsbeschlüssen 54. Bilanz, Gewinn, Reserven Erhöhung und Herabsetzung des Grundkapitals Auflösung. Liquidation. Fusion Umstellung der Aktiengesellschaften auf Goldmark Seite

8 Inhaltsverzeichnis. Fünftes Kapitel. Kommanditgesellschaft auf Aktien. 58. Wesen und Ausgestaltung.. VII Seite Wesen und rechtliche Natur 60. Ausgestaltung im Einzelnen Sechstes Kapitel. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Siebentes Kapitel. Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. 61. Wesen und Ausgestaltung.... Anhang zum zweiten Abschnitt. 62. Kartelle. Konzerne Dritter Abschnitt. Handelsgeschäfte. Erstes Kapitel. Allgemeines. 63. Begrüf. Handelsgeschäfte Handelsmäßige Beurteilung; Handelsgebräuche 65. Schuldrechtliche Besonderheiten Kontokurrentvertrag. Girovertrag Kaufmännische Orderpapiere; Traditionspapiere 68. Sachenrechtliche Besonderheiten Kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht... Zweites Kapitel. Handelskau!. 70. Begriff. Abschluß Annahmeverzug. Spezifikationskauf. Fixgeschäft. 72. Unverzügliche Mängelrüge.... Anhang zum 2. Kapitel: Börsenrecht. 73. Die Börse 74. Börsengeschäfte Drittes Kapitel. Geschäfte der Hilfsuntemehmungen. 75. Übersicht a) Kommissionsgeschäft. 76. Kommissionär. Rechtsstellung Ausführungsgeschäft. Kommissionsgut. Depotgesetz. 78. Selbsteintritt des Kommissionärs b) Speditionsgeschäft. Spediteur. Rechtsverhältnisse c) Lagergeschitrt. Lagerhalter. Rechtsverhältnisse d) Frachtgeschäft. Frachtführer. Landfrachtvertrag.... Absender und Empfänger Haftung, Pfandrecht Beförderungsgeschäfte der Eisenbahnen

9 VIII Inhaltsverzeichnis. 85. Bedeutung und Arten des Wechsels 86. Wesen des Wechsels 87. Form des Wechsels. 88. Aussteller Akzept Indossament Regreß. Protest Klagerecht und Einreden. 93. Bereicherungsanspruch 94. Intervention 95. Der Scheck. SachVerzeichnis Vierter Abschnitt. Wechsel und Scheck. Seite