11., neu bearbeitete Auflage Stand: August von. Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber. ^ LexisNexis*

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Anneliese Frank
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1 Unternehmensbezogene Geschäfte 11., neu bearbeitete Auflage Stand: August 2013 von Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber ^ LexisNexis*

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturübersicht zum Unternehmensrecht (Unternehmensbezogene Geschäfte) Vorbemerkungen IX XIII XV A. Zum Inhalt des Vierten Buches im UGB XV B. Lernen mit diesem Skriptum XV Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften A. Bestimmungen für alle unternehmensbezogenen Geschäfte I. Das unternehmensbezogene Geschäft 1. Legaldefinition 2. Geschäfte eines Unternehmers 3. Betriebszugehörigkeit 2 4. Einseitig und mehrseitig unternehmensbezogene Geschäfte 3 II. Solidarschuld 4 1. Bürgerliches Recht 4 2. Solidarschuld beim unternehmensbezogenen Geschäft 4 3. Solidarschuld bei der GesBR 4 III. Haftungsrechtliche Besonderheiten 5 1. Umfang des Schadenersatzes 5 2. Sorgfalt des Unternehmers 5 IV. Verkürzung über die Hälfte 6 V. Entgeltlichkeit von unternehmensbezogenen Geschäften 6 Entgeltsvermutung 6 VI. Schweigen im Geschäftsverkehr 7 1. Schweigen als Willenserklärung 7 2. Schweigen auf ein unternehmerisches Bestätigungsschreiben 8 B. Das Kontokorrent 11 I. Begriff und Funktionen Begriff Überblick über die gesetzliche Regelung Funktionen des KK 12 II. Merkmale Unternehmer Geschäftsverbindung Beiderseitige Ansprüche und Leistungen Kontokorrentabrede Rechnungsperiode 13 III. Umfang KK-Fähigkeit KK-Gebundenheit Mehrfaches KK 14 IV. Wirkungen Rechtsnatur Verfügbarkeit Fälligkeit 14 III

3 4. Erfüllung Zinsen 15 V. Verrechnung Funktion Kausaler Saldo 15 VI. Saldoanerkenntnis Durchführung Rechtsnatur 17 VII. Beendigung Aufhebungsvereinbarung/Fristablauf Ende der Geschäftsverbindung Kündigung Insolvenz 18 VIII. Sicherheiten im Kontokorrent Fortbestand der Sicherheiten Voraussetzungen des Haftung des ausgeschiedenen Gesellschafters für KK-Verbindlichkeiten 19 IX. Pfändung des Saldos i Pfändung des gegenwärtigen Saldos..: Pfändung künftiger Salden 20 C. Unternehmerisches Zurückbehaltungsrecht 21 I. Vergleich mit dem ABGB ZbR im ABGB ZbR im UGB 21 II. Voraussetzungen des unternehmerischen ZbR Unternehmer Beiderseitig unternehmensbezogenes Geschäft Geldforderung Fälligkeit Nicht klagbare Forderung Gegenstand des ZbR Eigentum des Sch Innehabung durch Gl 23 III. Ausschluss des ZbR Anweisung/Verpflichtung nach 369 Abs Überdeckung? ABGB anwendbar? 25 IV. Wirkungen des ZbR Überblick Verwertungsrecht 25 V. Erlöschen des ZbR Erlöschensgründe Sicherheitsleistung durch Sch 26 Zweiter Abschnitt: Warenkauf 27 A. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich 27 B. Gläubigerverzug 27 I. Allgemeines 27 II. Hinterlegung 27 IV

4 III. Selbsthilfeverkauf Voraussetzungen Arten Folgen 28 C. Schadenersatz wegen Nichterfüllung 28 I. Allgemeines 28 II. Die Berechnung 29 D. Untersuchungs- und Rügeobliegenheit 29 I. Inhalt und Normzweck Inhalt der 377, Normzweck Dispositives Recht 30 II. Anwendungsbereich Beiderseitig unternehmensbezogener Warenkauf Ablieferung einer mangelhaften Ware Vorsätzlich bzw grob fahrlässiges Verursachen/Verschweigen 32 III. Inhalt der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit Systematik des Verhältnis von Untersuchung und Rüge Untersuchung und Art des Mangels Zeitpunkt der Untersuchung Rüge 36 IV. Folgen der Rügeversäumnis 37 V. Sonderfälle des Die offene Minderlieferung Mehrlieferung/höherwertiges aliud 38 E. Aufbewahrung und Notverkauf 40 I. Inhalt des II. Aufbewahrungspflicht Tatbestandsvoraussetzungen Die Aufbewahrung im Einzelnen 41 III. Recht zum Notverkauf Voraussetzungen Abwicklung 41 Dritter Abschnitt: Kommissionsgeschäft 43 A. Kommissionär und Kommissionsgeschäft 43 I. Überblick 43 II. Kommissionär Begriff Abgrenzungen 43 III. Kommissionsgeschäft Begriff Rechtsgrundlagen Merkmale Abgrenzung vom Eigengeschäft 44 B. Pflichten des Kommissionärs 46. V

5 I. ^ Die Pflichten im Überblick 46 II. Weisungsrecht des Kommittenten Weisung Preissetzung 46 III. Interessenwahrung 47 IV. Pflichten nach Zustandekommen des Ausführungsgeschäftes Die Pflichten im Allgemeinen Rügeobliegenheit bei Einkaufskommission 47 V. Haftung Haftung aus dem Kommissionsvertrag Haftung für die Erfüllung des Ausführungsgeschäftes 48 C. Rechte des Kommissionärs 49 I. Provision Ausführungsprovision 49 2^ Provision ohne Ausführung 49 II. Aufwendungsersatz Aufwendungsersatz Schadenersatz? 49 III. Sicherungsrechte Gesetzliches Pfandrecht Pfandrechtsähnliche Befriedigungsrechte 51 D. Die Abwicklung des Ausführungsgeschäftes 51 I. Schuldrechtliche Probleme 51 II. Eigentumszuordnung Verkaufskommission Einkaufskommission 52 III. Schutz des Kommittenten ( 392 Abs 2) Problemstellung Inhalt und Normzweck des 392 Abs Anwendungsbereich 52 IV. Selbsteintritt Begriff Schutz des Kt 54 Vierter Abschnitt: Speditionsgeschäft 55 A. Spediteur und Speditionsgeschäft 55 I. Spediteur Speditionsgewerbe Spediteur isd UGB 55 II. Speditionsgeschäft Begriff Spedition und Kommission 55 B. Rechtsgrundlagen 55 C. Merkmale des Speditionsgeschäftes 56 I. Besorgung der Güterversendung Besorgung von Frachtverträgen Güter Güterversendung durch Frachtführer 56 VI

6 II. Geschäftsbesorgung 56 D. Pflichten des Spediteurs 56 I. Besorgung von Geschäften 56 II. Haftung 56 E. Rechte des Spediteurs 57 I. Provision 57 II. Sicherungsrechte Gesetzliches Pfandrecht Unternehmerisches ZbR 57 F. Sonderformen 57 I. Selbsteintritt Recht zum Selbsteintritt Rechtsfolge 57 II. Fixkostenspedition 58 III. Sammelladungsspedition 58 Fünfter Abschnitt: Lagergeschäft t 59 A. Lagerhalter und Lagergeschäft 59 I. Lagerhalter 59 II. Lagergeschäft 59 III. Rechtsgrundlagen 59 B. Rechte und Pflichten des Lagerhalters 59 I. Pflichten 59 II. Rechte Lagergeld, Aufwendungsersatz Gesetzliches Pfandrecht Unternehmerisches ZbR 60 Sechster Abschnitt: Frachtgeschäft 61 A. Rechtsgrundlagen 61 B. Frachtführer und Frachtgeschäft 61 I. Frachtführer 61 II. Frachtvertrag 62 III. Frachtpapiere 62 C. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 62 I. Frachtführer 62 II. Absender 63 Stichwortverzeichnis 65 Gruber, Unternehmensbezogene Geschäfte", LexisNexis VII

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