Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturübersicht... XV I. Systeme/Lehrbücher/Skripten... XV II. Kommentare... XV III. Monographien (Auswahl)...

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Gerd Schuler
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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturübersicht... XV I. Systeme/Lehrbücher/Skripten... XV II. Kommentare... XV III. Monographien (Auswahl)... XV Erster Abschnitt: Schuldrecht und Schuldverhältnis... 1 A. Begriff des Schuldrechts... 1 I. Schuldrecht: Recht der Schuldverhältnisse Schuldrecht Schuldverhältnis...1 II. Schuldrechte als relative Rechte Begriff Schutz des Gläubigers...2 B. Die Pflichten im Schuldverhältnis... 2 I. Haupt- und Nebenpflichten Allgemeines Hauptleistungspflicht Synallagma Nebenleistungspflichten und Nebenpflichten...4 a) Nebenleistungspflichten... 4 b) Nebenpflichten... 4 II. Obliegenheit Begriff Beispiele... 5 C. Zielschuldverhältnis und Dauerschuldverhältnis... 5 I. Unterscheidung nach dem Inhalt... 5 II. Unterscheidung nach der Beendigung Art der Beendigung Probleme der Rückabwicklung...7 D. Schuld und Haftung... 8 I. Begriff... 8 II. Inhalt der Haftung... 8 III. Schuld ohne Haftung... 8 Zweiter Abschnitt: Begründung eines Schuldverhältnisses A. Die Entstehungsgründe eines Schuldverhältnisses B. Die Auslobung als einseitiges Rechtsgeschäft I. Begriff II. Auslobung als Rechtsgeschäft III. Widerruf IV. Leistungserbringung durch mehrere Personen C. Das vorvertragliche Schuldverhältnis I. Begriff und Begründung Begriff Begründung...13 II. Rechtsnatur V

2 III. Inhalt Umfang der Pflichten Aufklärungspflichten Abbruch von Vertragsverhandlungen...15 D. Nebenabreden I. Konventionalstrafe Begriff und Funktion...15 a) Begriff b) Funktion c) Akzessorietät Verhältnis zum Schadenersatz Mäßigungsrecht...16 II. Verwirkungsabrede Dritter Abschnitt: Inhalt eines Schuldverhältnisses A. Leistungsart I. Tun und Unterlassen Begriff der Leistung Leistungshandlung Leistungserfolg Besonderheiten beim Unterlassen...19 II. Teilbarkeit der Leistung III. Bestimmtheit der Leistung IV. Gattungs- und Stückschuld Begriffe und Abgrenzung...21 a) Stückschuld b) Gattungsschuld c) Beschränkte Gattungsschuld Unterscheide davon: vertretbare/unvertretbare Sachen Erfüllung Qualität der Gattung...22 V. Wahlschuld Begriff Ausübung der Wahl, Bereicherungsrecht Verzug mit der Wahl Untergang eines Wahlstückes Unterscheide davon: Alternativermächtigung VI. Geldschuld Begriff des Geldes Besonderheiten der Geldschuld Inflation Wertsicherung VII. Zinsen Begriff Zinsen als Früchte Vertragliche und gesetzliche Zinsen Verzugszinsen...28 B. Leistungszeit I. Fälligkeit Begriff...28 VI

3 2. Bestimmung der Fälligkeit...29 a) Vertragsauslegung b) Fälligkeit durch Mahnung Folgen II. Stundung Stundung ies a) Begriff b) Rechtsfolgen Reine Stundung...30 a) Begriff b) Rechtsfolgen C. Erfüllungsort I. Begriff und Bestimmung Begriff Bestimmung Bedeutung des Erfüllungsortes...31 II. Hol-, Bring- und Schickschuld Holschuld Bringschuld Schickschuld...32 D. Leistung Zug um Zug I. Begriff II. Die Einrede des nicht (gehörig) erfüllten Vertrages III. Die Unsicherheitseinrede Vierter Abschnitt: Leistungsstörungen A. Allgemeines I. Begriff II. Unterscheide davon: Wurzelmangel B. Nachträgliche Unmöglichkeit I. Begriff und Rechtsfolgen Begriff Abgrenzungen...38 a) Anfängliche Unmöglichkeit b) Verzug c) Gewährleistung Rechtsfolgen Stück- und Gattungsschuld II. Vom Schuldner zu vertretendes Unmöglichwerden Tatbestand Rechtsfolgen...40 III. Vom Gläubiger zu vertretendes Unmöglichwerden Tatbestände Rechtsfolgen...42 IV. Zufälliges Unmöglichwerden Leistungsgefahr Unterscheide davon: Preisgefahr V. Das stellvertretende commodum Begriff Rechtsfolge...43 VII

4 VI. Teilunmöglichkeit Vom Schuldner zu vertretende Teilunmöglichkeit Vom Gläubiger zu vertretende Teilunmöglichkeit Zufällige Teilunmöglichkeit...43 VII. Beschränkte Gattungsschuld und mehrere Gläubiger...44 C. Verzug I. Schuldnerverzug Begriff Rechtsfolgen Rechtsfolgen des objektiven Verzugs...45 a) Überblick b) Der Rücktritt Rechtsfolgen des subjektiven Verzugs Teilverzug a) Rechtsfolgen im Allgemeinen b) Der Teilverzug in 918 Abs c) Verzug mit Nebenleistungspflichten Verzug beim Fixgeschäft...49 a) Das Fixgeschäft b) Rechtsfolgen des Verzugs II. Gläubigerverzug Begriff Rechtsfolgen...51 a) Gläubigerverzug als Obliegenheitsverletzung b) Gläubigerverzug als Schuldnerverzug (Pflichtverletzung)...52 III. Gläubiger- und Schuldnerverzug im Synallagma D. Gewährleistung I. Begriff und Abgrenzungen Begriff...53 a) Die Gewährleistung als Leistungsstörung b) Die Gewährleistung im ABGB Abgrenzungen...54 a) Maßgeblicher Zeitpunkt b) Abgrenzung zum Irrtum c) Abgrenzung zur Nichterfüllung II. Gewährleistungstatbestand (Mangel) Allgemeines Sachmangel Rechtsmangel aliud Qualitäts- und Quantitätsmängel Beweislast III. Rechtsfolgen Das System des Ansprüche auf Mängelbehebung Verbesserung und Austausch...61 a) Welche Ansprüche? b) Der Verzug mit der Mängelbehebung c) Erfüllungsort der Mängelbehebung d) Mängelbehebung durch den Erwerber selbst VIII

5 3. Preisminderung Wandlung IV. Gewährleistungsfrist Gerichtliche Geltendmachung Rechtsnatur, Dauer und Beginn der Frist a) Rechtsnatur b) Dauer der Frist ( 933 Abs 1 S 1) c) Beginn der Frist ( 933 Abs 1 S 2) d) Regress des Unternehmers Abänderung durch Parteienvereinbarung...64 V. Gewährleistungsausschluss Offenkundige Mängel...65 a) Die Regel b) Die Ausnahmen c) Die Depurierungspflicht Gewährleistungsverzicht a) Die Rechtslage im ABGB b) Die Rechtslage im KSchG VI. Gewährleistung und Schadenersatz Mangelschaden Mangelfolgeschaden Der Ersatz des Mangelschadens nach 933a Unterschiede Schadenersatz Gewährleistung Sonderproblem Ein- und Ausbaukosten E. Positive Vertragsverletzung I. Begriff II. Rechtsfolgen F. Verkürzung über die Hälfte laesio enormis I. Begriff und Abgrenzungen Begriff Abgrenzungen...70 II. Anwendungsbereich III. Aufhebungsrecht IV. Aufzahlungsermächtigung des Verkürzenden Fünfter Abschnitt: Erlöschen eines Schuldverhältnisses A. Erfüllung I. Begriff II. Voraussetzungen wirksamer Erfüllung Übereinstimmung von Verpflichtung und Erfüllung Leistung an den Gläubiger Geschäftsfähigkeit...75 a) Erfüllung durch einen nicht (voll) Geschäftsfähigen b) Erfüllung an einen nicht (voll) Geschäftsfähigen Leistung durch den Schuldner...75 III. Gegenpflichten des Gläubigers B. Hinterlegung I. Begriff und Voraussetzungen II. Verfahren C. Leistung an Zahlungs statt I. Begriff II. Unterscheide davon: Leistung zahlungshalber IX

6 D. Aufrechnung I. Begriff und Zweck Begriff Zweck der Aufrechnung...78 II. Voraussetzungen Einverständliche Aufrechnung Einseitige Aufrechnung...79 a) Aufrechnungserklärung b) Gültigkeit c) Gleichartigkeit d) Fälligkeit e) Kein Aufrechnungsverbot E. Vereinigung I. Begriff II. Rechtsfolgen F. Verzicht G. Zeitablauf und Kündigung H. Zufälliges Unmöglichwerden I. Tod J. Insolvenz Sechster Abschnitt: Umänderung der Rechte und Verbindlichkeiten A. Umänderung durch Vereinbarung zwischen Gläubiger und Schuldner I. Novation Begriff Wirkung...85 II. Schuldänderung III. Vergleich Begriff Wirkung Einschränkung der Irrtumsanfechtung...86 IV. Anerkenntnis Konstitutives Anerkenntnis Deklaratorisches Anerkenntnis...87 B. Veränderung in der Gläubigerposition Zession I. Begriff und Funktion Definition Zustandekommen Welche Forderungen sind abtretbar? Wirkung der Zession Einwendungen des Schuldners Gewährleistung des Zedenten Rechtsfolgen der Mehrfachzession Gesetzliche Zession...90 II. Sonderformen der Forderungsabtretung Sicherungszession Globalzession Stille Zession Inkassozession Factoring...92 X

7 C. Veränderungen in der Schuldnerposition Schuldübernahme I. Vorstufen der Schuldübernahme II. Eigentliche Schuldübernahme III. Der gesetzliche Schuldbeitritt des IV. Hypothekenübernahme D. Vertragsübernahme Siebter Abschnitt: Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis A. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern I. Geteiltes Schuldverhältnis II. Gesamtschuldverhältnis Fälle Wirkung...95 a) Solidarschuld b) Gläubigermehrheit III. Gesamthandschuldverhältnis B. Vertrag zugunsten Dritter C. Bürgschaft I. Funktion II. Voraussetzungen Formpflicht Akzessorietät der Bürgschaft Aufklärungspflichten des Gläubigers Sittenwidrigkeitskontrolle der Bürgschaft Das Mäßigungsrecht des 25d KSchG III. Rechtsfolgen Inanspruchnahme des Bürgen (Subsidiarität) Rückgriff des Bürgen...98 IV. Sonderformen der Bürgschaft Zeitbürgschaft Ausfallsbürgschaft Entschädigungsbürgschaft...99 D. Garantievertrag I. Definition II. Formen Herstellergarantie Garantie zur Sicherung einer fremden Verbindlichkeit E. Anweisung I. Begriff II. Verwendung III. Die Rechtsfolgen Deckungsverhältnis Valutaverhältnis Einlösungsverhältnis Annahme der Anweisung Stichwortverzeichnis XI

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