Skript Handelsrecht. Bearbeitet von Patrick Braasch

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1 Skript Handelsrecht 2017 Bearbeitet von Patrick Braasch 17. Auflage Buch. VI, 148 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Handels- und Vertriebsrecht > Handelsrecht, HGB, Handelsvertreterrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 HANDELSRECHT 2017 Patrick Braasch Rechtsanwalt ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Zitiervorschlag: Braasch, Handelsrecht, Rn. Braasch, Patrick Handelsrecht 17. Auflage 2017 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de.

4 Inhalt INHALTSVERZEICHNIS Überblick Abschnitt: Der Kaufmann...2 A. Kaufmann nach 1 und 2 HGB...3 I. Der Begriff des Gewerbes...3 II. Handelsgewerbe nach 1 und 2 HGB...5 Fall 1: Bürgschaft...7 III. Das Betreiben des Handelsgewerbes...8 B. Die Sonderregelung für Land- und Forstwirte, 3 HGB...9 C. Gesellschaften als Kaufleute I. Handelsgesellschaften ( 6 Abs. 1 HGB) und Genossenschaften II. Klarstellung in 6 Abs. 2 HGB D. Der Fiktivkaufmann, 5 HGB E. Der Scheinkaufmann n Übersicht: Der Kaufmann Abschnitt: Die Handelsfirma der Name des Kaufmanns A. Begriff und Bedeutung der Firma B. Grundsätze der Firmenbildung I. Die Firmenunterscheidbarkeit Eignung zur Kennzeichnung und Unterscheidungskraft Keine Verwechslungsgefahr mit anderen örtlichen Firmen ( 30 HGB) II. Die Firmenwahrheit Verbot irreführender Angaben ( 18 Abs. 2 HGB) Rechtsformzusatz III. Die Firmenbeständigkeit...23 IV. Die Firmeneinheit V. Die Firmenöffentlichkeit...25 n Übersicht: Firmengrundsätze C. Der Schutz der Firma I. Schutz der Firma nach 15 MarkenG Fall 2: McDonald s / McChinese II. Anwendbarkeit der 12, 823 BGB, 3 ff. UWG bei Schutzlücken Fall 3: Shell.de D. Inhaberwechsel und Firmenfortführung I. Fortführung der Firma durch den rechtsgeschäftlichen Erwerber Haftung für die Verbindlichkeiten gemäß 25 Abs. 1 S. 1 HGB Forderungsübergang gemäß 25 Abs. 1 S. 2 HGB Fall 4: Ausgleich II. Der Inhaberwechsel kraft Erbfolge Fall 5: Nachteilige Erbschaft III. Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns, 28 HGB Analoge Anwendung bei Gründung einer GbR? Fall 6: Eintritt in eine Einzelkanzlei I

5 Inhalt 2. Analoge Anwendung bei Einbringen des Handelsgeschäfts in eine bestehende Gesellschaft? Fall 7: Eintritt in bestehende Gesellschaft n Übersicht: Inhaberwechsel und Firmenfortführung Abschnitt: Die Vertretung des Kaufmanns A. Die Prokura I. Erteilung der Prokura II. Der Umfang der Prokura III. Besondere Formen der Prokura IV. Das Erlöschen der Prokura B. Die Handlungsvollmacht, 54 HGB I. Die Erteilung der Handlungsvollmacht II. Besonderheiten der Handlungsvollmacht im Außendienst Der Abschlussbevollmächtigte im Außendienst Der Vermittlungsbevollmächtigte im Außendienst III. Erlöschen der Handlungsvollmacht C. Die Vertretungsmacht von Ladenangestellten, 56 HGB Fall 8: Bar-Kasse n Übersicht: Vertretung des Kaufmanns Abschnitt: Die selbstständigen Hilfspersonen A. Der Handelsvertreter I. Der Begriff des Handelsvertreters II. Die Ansprüche des Handelsvertreters gegen den Unternehmer Provisionsansprüche Ausgleichsanspruch Sonstige Ansprüche des Handelsvertreters III. Die Pflichten des Handelsvertreters IV. Das Verhältnis des Vertreters zu Dritten V. Die analoge Anwendung des Handelsvertreterrechts Der Kommissionsagent Der Vertragshändler (Eigenhändler) Der Franchisenehmer B. Der Handelsmakler I. Begriff II. Abgrenzungsfragen Unterschiede zwischen Handelsmakler und Zivilmakler Unterschiede zwischen Handelsmakler und Handelsvertreter Unterschiede zwischen Handelsmakler und Kommissionär III. Pflichten des Handelsmaklers IV. Rechte des Handelsmaklers n Übersicht: Selbstständige Hilfspersonen des Kaufmanns Abschnitt: Das Handelsregister und sonstige Rechtsscheinstatbestände A. Das Handelsregister I. Der Zweck des Handelsregisters II

6 Inhalt II. Das System des Handelsregisters B. Die Publizitätswirkungen des 15 HGB I. Die negative Publizität des Handelsregisters, 15 Abs. 1 HGB Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des 15 Abs. 1 HGB Fall 9: Der beleidigte Prokurist Teilweise Ausübung des Wahlrechts nach 15 Abs. 1 HGB? Fall 10: Rosinentheorie II. Die positive Publizität des Handelsregisters, 15 Abs. 3 HGB Einzutragende Tatsache Unrichtig bekannt gemacht Keine Kenntnis von der Unrichtigkeit Wirkung im Geschäftsverkehr Zurechenbare Veranlassung der unrichtigen Bekanntmachung Rechtsfolge Fall 11: Gelegenheit macht Diebe C. Der Rechtsschein außerhalb des Handelsregisters Fall 12: Der Schein trügt n Übersicht: Handelsregister und Rechtsschein Abschnitt: Die allgemeinen Regeln für Handelsgeschäfte, HGB A. Das Handelsgeschäft I. Begriff des Handelsgeschäfts II. Der Handelsbrauch, 346 HGB III. Die Besonderheiten beim Zustandekommen des Handelsgeschäfts Schweigen auf ein Angebot, 362 Abs. 1 HGB Das kaufmännische Bestätigungsschreiben B. Der Erwerb vom Nichtberechtigten gemäß 366 HGB I. Gutgläubiger Erwerb gemäß 366 Abs. 1 HGB Veräußerer ist Kaufmann Veräußerung einer beweglichen Sache im Betrieb des Handelsgewerbes Gutgläubigkeit des Erwerbers Fall 13: Trau, schau, wem II. Lastenfreier Eigentumserwerb gemäß 366 Abs. 2 HGB III. Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts gemäß 366 Abs. 3 HGB IV. Einschränkung des Gutglaubensschutzes beim Eigentumserwerb C. Wirksame Abtretung trotz Abtretungsverbots, 354 a HGB I. Auswirkungen des 354 a Abs. 1 S. 1 HGB auf den Eigentumserwerb des Abkäufers beim verlängerten Eigentumsvorbehalt II. Leistung i.s.d. 354 a Abs. 1 S. 2 HGB Fall 14: Vergleich nach Abtretung D. Das Kontokorrent I. Der Begriff des Kontokorrents II. Die Rechtswirkungen des Kontokorrents im Einzelnen Unselbstständigkeit der in das Kontokorrent eingestellten Forderungen Verrechnung der Forderungen III

7 Inhalt 3. Das Saldoanerkenntnis Pfändbarkeit von Ansprüchen aus einer Bankverbindung E. Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht F. Sonstige allgemeine Sonderbestimmungen für Handelsgeschäfte I. Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns, 347 HGB II. Entgeltlichkeit kaufmännischen Handelns, 352 ff. HGB III. Leistungszeit IV. Qualität der Leistung, 360 HGB n Übersicht: Handelsgeschäfte Abschnitt: Die besonderen Handelsgeschäfte A. Der Handelskauf I. Allgemeine Vorschriften über den Handelskauf Der Annahmeverzug des Käufers, 373 HGB Der Spezifikationskauf, 375 HGB Der Fixhandelskauf, 376 HGB II. Besonderheiten beim beiderseitigen Handelskauf Die Rügeobliegenheit bei Qualitätsmängeln, 377 HGB Fall 15: Kartoffelsalat Die Aufbewahrungspflicht, 379 HGB n Übersicht: Rügeobliegenheiten gemäß 377 HGB B. Das Kommissionsgeschäft I. Begriff und Bedeutung II. Die Rechtsstellung des Kommissionärs Der Kommissionsvertrag Das Ausführungsgeschäft III. Rechte des Kommittenten an Forderungen aus dem Ausführungsgeschäft Fall 16: Ausgerechnet aufgerechnet IV. Zwangsvollstreckung beim Kommissionär Fall 17: Pfändungsschutz n Übersicht: Das Kommissionsgeschäft C. Das Frachtgeschäft, 407 ff. HGB I. Der Frachtvertrag II. Die Haftung des Frachtführers III. Besonderheiten bei der Beförderung von Umzugsgut und der Beförderung mit verschiedenartigen Beförderungsmitteln D. Das Speditionsgeschäft, 453 ff. HGB I. Der Begriff des Spediteurs II. Rechte und Pflichten des Spediteurs E. Das Lagergeschäft, 467 ff. HGB Abschnitt: Der Kaufmann im Zivilprozess A. Gerichtsstand B. Kammern für Handelssachen Stichwortverzeichnis IV

8 Literatur LITERATURVERZEICHNIS Bamberger/Roth Baumbach/Hopt Brox/Henssler Canaris Beck scher Online Kommentar BGB Stand (zitiert: BeckOK-BGB/Bearbeiter) 37. Auflage 2016 Handels- und Wertpapierrecht 22. Auflage 2016 Handelsrecht 24. Auflage 2006 Ebenroth/Boujong/Joost/ Strohn Band 1, e (3. Auflage 2014) Band 2, h (3. Auflage 2015) zitiert: EBJS/Bearbeiter Ensthaler Giesler/Nauschütt Heidelberger Kommentar Ingerl/Rohnke Koller/Kindler/Roth/Morck Medicus/Petersen Münchener Kommentar Münchener Kommentar Gemeinschaftskommentar zum HGB 8. Auflage 2015 zitiert: GK/Bearbeiter Franchiserecht 3. Auflage Auflage 2007 zitiert: HK/Bearbeiter Markengesetz 3. Auflage Auflage 2015 Bürgerliches Recht 25. Auflage 2015 Bürgerliches Gesetzbuch Band 1: (7. Auflage 2015) Band 3: (7. Auflage 2016) Band 6: (7. Auflage 2017) Band 7: (7. Auflage 2017) zitiert: MünchKommBGB/Bearbeiter Band 1: 1 104a (4. Auflage 2016) Band 5: , CISG (3. Auflage 2013) Band 7: h (3. Auflage 2014) zitiert: MünchKommHGB/Bearbeiter V

9 Literatur Musielak/Voit Oetker Palandt Zivilprozessordnung 14. Auflage 2017 zitiert: Musielak/Voit/Bearbeiter, Kommentar 5. Auflage 2017 Bürgerliches Gesetzbuch 76. Auflage 2017 zitiert: Palandt/Bearbeiter Röhricht/Graf v. Westphalen/ HGB Kommentar Haas 4. Auflage 2014 zitiert: Röhricht/v. Westphalen/Haas/Bearbeiter Schmidt Staub Handelsrecht 6. Auflage 2014 Großkommentar Band 1: Einleitung; 1 47b 5. Auflage 2009 Band 2: Auflage 2008 Band 4: Auflage 2004 Band 9: , Auflage 2013 Band 12: , Auflage 2014 zitiert: Staub/Bearbeiter Staudinger J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse (2014) VI