Mitbestimmung bei Veräußerung und Restrukturierung

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1 Der erfolgreiche Betriebsrat Mitbestimmung bei Veräußerung und Restrukturierung Bearbeitet von Ingo Hamm, Dr. Rudi Rupp 1. Auflage Buch. 330 S. Hardcover ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort AbkÅrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Die wechselvolle Geschichte der HardSoft AG Glossar Veråußerung und Restrukturierung Sinn, Mitbestimmungsrechte, Handlungserfordernisse Umwandlung: Verschmelzung, Spaltung, Rechtsformwechsel Die HardSoft AG wird reorganisiert Die relevanten Vorgånge Warum passiert so etwas? Betriebswirtschaftlicher Hintergrund Rechtlicher Hintergrund Welche Folgen kçnnen die Verånderungen haben? Die Verschmelzung von MedView GmbH und HardSoft AG Die Spaltung der HardSoft Consult KG Verkauf der Sparte»Entwicklung von Betriebssoftware«an ein anderes Unternehmen Liquidation von nicht mehr rentablen Unternehmen Ûbertragung des Geschåftsbereichs der HardSoft GmbH an die Konzernmutter Ønderung der Rechtsform der HardSoft AG in die HardSoft GmbH Wichtige gesetzliche Vorschriften und deren praktische Bedeutung får den Betriebsrat Rechtsprechung {Bund}270147hamm_mitbestimmung/job01.3d 5/4/07 08:08 Seite: 5

3 6 Inhaltsverzeichnis 2. Schließung Betriebsånderung Die SportPixel GmbH wird geschlossen Die relevanten Vorgånge Warum passiert so etwas? Betriebswirtschaftlicher Hintergrund Rechtlicher Hintergrund Welche Folgen kçnnen die Verånderungen haben? Individueller KÅndigungsschutz AnhÇrung des Betriebsrats = Mitbestimmung bei KÅndigungen Die Beteiligung der AufsichtsbehÇrde bei der KÅndigung von Schwangeren und schwerbehinderten Menschen Anmeldung bei Massenentlassungen Die Betriebsånderung Die einzelnen Mitbestimmungsrechte bei der Betriebsånderung Die Amtszeit des Betriebsrats Wichtige gesetzliche Vorschriften und deren praktische Bedeutung får den Betriebsrat Rechtsprechung Unternehmensspaltung, Betriebsspaltung, Gemeinschaftsbetrieb, BetriebsÅbergang Die gesellschaftsrechtliche Trennung von Hardware und Software Die relevanten Vorgånge Warum passiert so etwas? Betriebswirtschaftlicher Hintergrund Rechtlicher Hintergrund Welche Folgen kçnnen die Verånderungen haben? Der BetriebsÅbergang Vereinbarter KÅndigungsverzicht KÅndigungsschutz bei BetriebsÅbergang KÅndigungsschutz bei Betriebsspaltung Auswirkungen auf die Betriebsratsstruktur Mitbestimmung bei BetriebsÅbergang und Betriebsånderung Zuståndigkeit von (Ûbergangs-)Betriebsrat und Gesamtbetriebsrat {Bund}270147hamm_mitbestimmung/job01.3d 5/4/07 08:08 Seite: 6

4 Inhaltsverzeichnis Wichtige gesetzliche Vorschriften und deren praktische Bedeutung får den Betriebsrat Rechtsprechung Ønderung Unternehmenszweck, Umbenennung, Fusion mit anderem Konzern, Ausgliederung von Geschåftsfeldern auf die TÇchter ohne organisatorische Ønderung (Outsourcing), GrÅndung neuer Holding Die Fusion der Konzerne Die relevanten Vorgånge Warum passiert so etwas? Der betriebswirtschaftliche Hintergrund Der rechtliche Hintergrund Die Sortierung der Maßnahmen Welche Folgen kçnnen die Verånderungen haben? Aufteilung der Belegschaften auf die Tochtergesellschaften Wechsel der Gesellschafter Fusion der Konzerne und der KonzerntÇchter Information und Beratung des Betriebsrats Das Recht auf einen Sachverståndigen Der Unterrichtungsanspruch von Betriebsrat und Wirtschaftsausschuss Zuståndigkeit TeilbetriebsÅbergang Handlungsanforderungen an den Betriebsrat Wichtige gesetzliche Vorschriften und deren praktische Bedeutung får den Betriebsrat Rechtsprechung Ausgliederung von Personal auf die Tochtergesellschaften, Verschmelzung, Betriebsverlegung, Personalabbau, Vereinbarung Åber Betriebsratsstrukturen Ûberleitung von Personal der Muttergesellschaft auf die Tochtergesellschaften und anschließende Verschmelzung von Tochtergesellschaften Die relevanten Vorgånge Warum passiert so etwas? Die Zuståndigkeit får Verhandlungen nach der Fusion der Akademien {Bund}270147hamm_mitbestimmung/job01.3d 5/4/07 08:08 Seite: 7

5 8 Inhaltsverzeichnis Die Wirkung einer einseitigen Anwendung von Abfindungsregelungen Die AblÇsung eines Tarifvertrags aus einer anderen Branche im Call-Center Die Einrichtung einer Transfergesellschaft Die Schaffung eigenståndiger Betriebsratsstrukturen Wichtige gesetzliche Vorschriften und deren praktische Bedeutung får den Betriebsrat Rechtsprechung Verhandlungen Åber Betriebsånderung, Rolle von Arbeitsgericht und Einigungsstelle Klårung der Zuståndigkeit Vorbereitung von Verhandlungen Bestimmung des Handlungsbedarfs und der Handlungsspielråume des Betriebsrats Verhandlungsziele des Betriebsrats Entwicklung eines eigenen Verhandlungskonzepts MÇgliche Inhalte eines Interessenausgleichs MÇgliche Inhalte eines Sozialplanes Die Transfergesellschaft Durchsetzung der Forderungen Verhandlungen Åber Interessenausgleich und Sozialplan Schaffung organisatorischer Voraussetzungen im Betriebsrat Verhandlungstaktik und mçgliche Kompromisslinien Empfehlungen zur VerhandlungsfÅhrung Aufgaben nach Abschluss der Verhandlungen Information der Belegschaft Ûberwachung der Einhaltung der Vereinbarung im Zusammenhang mit der Umsetzung der Betriebsånderung Wahrnehmung der Beteiligungsrechte bei der DurchfÅhrung der Betriebsånderung Wichtige gesetzliche Vorschriften und deren praktische Bedeutung får den Betriebsrat Rechtsprechung {Bund}270147hamm_mitbestimmung/job01.3d 5/4/07 08:08 Seite: 8

6 Inhaltsverzeichnis 9 7. Ûbersicht: Sozialplan und Interessenausgleich Interessenausgleich Sozialplan Der Sonderfall: Sozialplan und Interessenausgleich in der Insolvenz Wichtige gesetzliche Vorschriften und deren praktische Bedeutung får den Betriebsrat Rechtsprechung Stichwortverzeichnis {Bund}270147hamm_mitbestimmung/job01.3d 5/4/07 08:08 Seite: 9