Handelsrecht. mit Grundzügen des Wertpapierrechts. Begründet von. Dr. Hans Brox

Transkript

1 Handelsrecht mit Grundzügen des Wertpapierrechts Begründet von Dr. Hans Brox Bundesverfassungsrichter a. D. em. o. Professor an der Universität Münster seit der 19. Auflage fortgeführt von Dr. Martin Henssler o. Professor an der Universität zu Köln 21., neu bearbeitete Auflage ms Verlag С H. Beck München 2011

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIII XIX A. Handelsrecht 1. Einführung in das Handelsrecht 1 I.Begriff 1 II. Bedeutung 4 III. Rechtsgrundlagen 7 IV. Übersicht über handelsrechtliche Abweichungen vom BGB 11 V. Schrifttum 12 I. Teil. Handelsstand Erster Abschnitt. Der Kaufmann Die Kaufmannseigenschaft 14 I. Betrieb eines Handelsgewerbes 15 IL Istkaufmann und Kannkaufmann Handelsgesellschaften und ihre Gesellschafter als Kaufleute.. 23 I. Kapitalgesellschaften 24 IL Personenhandelsgesellschaften 25 III. Sonderformen Kaufmann kraft Eintragung und Scheinkaufmann 28 I. Kaufmann kraft Eintragung ( 5) 28 IL Scheinkaufmann 31 Zweiter Abschnitt. Das Handelsregister Das Handelsregister und das formelle Registerrecht 35 I. Begriff und Bedeutung 36 IL Formelles Handelsregisterrecht Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters 42 I. Schutz Dritter bei Nichteintragung oder Nichtbekanntmachung einzutragender Tatsachen ( 151) 43 IL Schutz bei richtiger Eintragung und Bekanntmachung ( 15 II) 48 III. Schutz Dritter bei falscher Bekanntmachung ( 15 III) 51

3 VIII Dritter Abschnitt. Die Handelsfirma und das Handelsunternehmen Die Handelsfirma 59 I. Begriff und Abgrenzung 59 II. Grundsätze des Firmenrechts 61 III. Firmenschutz Das Handelsunternehmen 70 I.Begriff 70 II. Niederlassungen des Unternehmens 72 III. Unternehmenserwerb unter Lebenden 74 IV. Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns 83 V Unternehmenserwerb von Todes wegen 85 Vierter Abschnitt. Die handelsrechtliche Rechnungslegung Die handelsrechtliche Rechnungslegung 88 I. Grundlagen 89 II. Inhalt der handelsrechtlichen Rechnungslegungspflichten III. Die Grundsätze der handelsrechtlichen Rechnungslegung IV Verpflichtete und Folgen der Pflichtverletzungen 102 V Handelsbücher im Rechtsstreit 103 Fünfter Abschnitt. Die Prokura und die Handlungsvollmacht Die Prokura 105 I. Bedeutung der Prokura 105 II. Erteilung der Prokura 106 III. Umfang und Grenzen der Prokura 108 IV Gesamt-und Filialprokura 111 V Erlöschen der Prokura Die Handlungsvollmacht 115 I. Bedeutung der Handlungsvollmacht 116 IL Erteilung der Handlungsvollmacht 117 III. Umfang und Grenzen der Handlungsvollmacht 118 IV. Erlöschen der Handlungsvollmacht 120 V Besonderheiten der Handlungsvollmacht des Ladenangestellten 121 VI. Besonderheiten der Handlungsvollmacht von Hilfspersonen im Außendienst 124 Sechster Abschnitt. Der Handelsvertreter und der Handelsmakler Der Handelsvertreter 127 I. Begriff, Abgrenzung und Arten 128 II. Innenverhältnis zum Unternehmer 134

4 IX III. Außenverhältnis zum Kunden 139 IV. Beendigung des Vertragsverhältnisses Der Handelsmakler 145 I. Begriff und Abgrenzung 145 II. Rechte und Pflichten des Handelsmaklers 148 II. Teil. Handelsgeschäfte Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften Begriff, Arten und Zustandekommen der Handelsgeschäfte I.Begriff 153 II. Arten 156 III. Zustandekommen des Handelsgeschäfts durch Schweigen Der Eigentums-und Pfandrechtserwerb 169 I. Eigentumserwerb 169 II. Pfandrechtserwerb Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht 176 I. Bedeutung 177 II. Voraussetzungen und Ausschluss 178 III. Wirkungen 181 IV Erlöschen Das Kontokorrent 184 I. Bedeutung und Begriff 185 II. Voraussetzungen 186 III. Wirkungen 188 IV Sicherheiten und Pfändung 191 V Beendigung Weitere Besonderheiten beim Handelsgeschäft 195 I. Erfüllung von Handelsgeschäften 195 IL Entgeltlichkeit der Leistung des Kaufmanns 196 III. Kaufmännische Sorgfaltspflicht 198 IV. Unwirksamkeit des Abtretungsverbots 199 V Vertragsstrafe des Kaufmanns 202 VI. Bürgschaft des Kaufmanns 203 Zweiter Abschnitt. Der Handelskauf Verzögerungen beim Handelskauf 206 I. Besondere Folgen des Annahmeverzugs des Käufers 206 IL Bestimmungskauf 211 III. Fixhandelskauf 212

5 X 20. Besonderheiten der Mängelhaftung beim Handelskauf 215 I. Bedeutung des II. Voraussetzungen der Rügelast 216 III. Ordnungsmäßigkeit der Rüge 221 IV. Rechtsfolgen bei ordnungsgemäßer Rüge 224 V. Rechtsfolgen bei nicht ordnungsgemäßer Rüge 225 VI. Aufbewahrungspflicht und Notverkaufsrecht des Käufers Grundzüge des internationalen Handelskaufs 229 I. Incoterms 229 II. UN-Kaufrecht 230 Dritter Abschnitt. Die sonstigen Handelsgeschäfte Das Kommissionsgeschäft 233 I. Begriff und Abgrenzung 233 IL Kommissionsvertrag 236 III. Ausführungsgeschäft Das Frachtgeschäft 243 I. Begriff, Rechtsverhältnisse und Urkunden 243 II. Frachtvertrag Das Speditionsgeschäft 248 I. Begriff und Rechtsverhältnisse 249 II. Speditionsvertrag Das Lagergeschäft 253 I. Begriff, Arten und Urkunden 253 IL Lagervertrag 255 III. Teil. Handelsrechtliches Gutachten 26. Das Gutachten zu einem Handelsrechtsfall 258 I. Übereinstimmung mit der Lösung bürgerlich-rechtlicher Fälle 258 IL Besonderheiten bei der Lösung handelsrechtlicher Fälle 259 B. Grundzüge des Wertpapierrechts Erster Abschnitt. Grundlagen des Wertpapierrechts Funktionen, Begriff und wirtschaftliche Bedeutung der Wertpapiere 265 I. Funktionen 265 IL Begriff 269 III. Wirtschaftliche Bedeutung 271 IV. Anhang. Schrifttum zum Wertpapierrecht 273

6 XI 28. Arten der Wertpapiere 274 I. Inhaberpapiere 274 II. Orderpapiere 276 III. Rektapapiere 281 IV. Überblick Die Entstehung der Wertpapiere 284 I. Wertpapiertheorien 284 IL Übersicht über die Wertpapiertheorien 288 Zweiter Abschnitt. Wechsel- und Scheckrecht; Recht der kartengestützten Zahlungssysteme Der Wechsel: Begriff, Funktion und Formstrenge 289 I. Das Wechselrechtsverhältnis 289 II. Bedeutung des Akzepts 291 III. Funktion 291 IV. Formelle Wechselstrenge Die Übertragung des Wechsels 294 I. Übertragung der Wechselforderung durch Zession 294 IL Übertragung durch Indossament 295 III. Wirkungen der Übertragung durch Indossament Erfüllung durch den Bezogenen und Wechselrückgriff 297 I. Erfüllung durch den Bezogenen 298 II. Voraussetzungen der Wechselhaftung 298 III. Rechtsfolgen 299 IV Einwendungen des Wechselschuldners Der Scheck 300 I. Bedeutung 301 IL Vergleich von Scheck und Wechsel 302 III. Entstehung 304 IV Übertragung 305 V. Einlösung 306 VI. Rückgriff 308 Dritter Abschnitt. Kreditkarten und Zahlungskarten/Debitkarten Das Recht der Kreditkarte 310 I. Grundlagen 310 II. Die Vertragsbeziehungen im Einzelnen Bargeldlose Zahlung an automatisierten Kassen mit Zahlungsgarantie 315 I. Die Vertragsbeziehungen im electronic casb-system 315 IL Die Durchführung des electronic cash -Verfahrens 316

7 XII III. Das c/earz>zg-verfahren 317 IV. Haftung 318 V Elektronisches Lastschriftverfahren 318 Vierter Abschnitt. Die Wertpapiere des BGB und des HGB Die Anweisung 319 I. Begriff, Entstehung und Rechtsverhältnisse 320 II. Wirkungen 321 III. Übertragung Die Schuldverschreibung auf den Inhaber 322 I. Begriff und Bedeutung 322 IL Entstehung und Übertragung 323 III. Geltendmachung der Forderung und Erfüllung 324 IV. Einwendungen 326 V. Nebenpapiere 326 VI. Inhaberzeichen Die qualifizierten Legitimationspapiere 330 I. Begriff, Arten und Abgrenzung 331 IL Entstehung und Übertragung des Rechts 332 III. Geltendmachung des Rechts und Erfüllung Die handelsrechtlichen Wertpapiere 337 I. Gemeinsame Regelungen 337 IL Besonderheiten bei den Traditionspapieren 338 Gesetzesregister 343 Sachregister 349