Sieg, Handels- und Wertpapierrecht für Versicherungskaufleute

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1 Sieg, Handels- und Wertpapierrecht für Versicherungskaufleute

2 Schriftenreihe "Die Versicherung" Band 16 Herausgeber: Prof. Dr. Heinz~Leo Müller-Lutz, München Prof. Dr. Reimer Schmidt, Aachen Die Veröffentlichung ist erstmals unter den Titeln "Handelsrecht" und "Wertpapierrecht" in dem Lehr- und Nachschlagewerk VERSICHERUNGSWIRTSCHAFTLICHES STUDIENWERK herausgegeben von Prof. Dr. Heinz-Leo Müller-Lutz, Prof. Dr. Reimer Schmidt. im Betriebswirtschaftlichen Verlag Dr. Th. Gabler, Wiesbaden, erschienen.

3 Handels- und Wertpapierrecht für Versicherungskaufleute Von Prof. Dr. Karl Sieg Hamburg Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

4 ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden 1978 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler KG, Wiesbaden 1978 Softcover reprint ofthe hardcover 1st edition 1978

5 Vorwort Rund sieben Jahre sind vergangen, seit meine Beiträge "Handelsrecht" und "Wertpapierrecht" in der 2. Auflage des Versicherungswirtschaftlichen Studienwerks erschienen sind. Angesichts verschiedener Gesetzesänderungen und der Entwicklung der Judikatur auf diesen beiden Gebieten war eine überarbeitung notwendig. Dabei erschien es dem Verlag, den Herausgebern und dem Autor ratsam, die beiden Teile Handelsrecht und Wertpapierrecht wegen ihres inneren Zusammenhangs zu ein e m Buch zu vereinigen. Der Leser wird schon bei der Lektüre der ersten Seiten merken, daß das Buch auf die praktischen Bedürfnisse des Versicherungskaufmanns zugeschnitten ist. Deshalb konnte darauf verzichtet werden, das Seehandelsrecht einzubeziehen. Aus ihm sind aber der überseekauf und das Konnossementsrecht dargestellt worden, weil deren Kenntnis namentlich für den Sachbearbeiter der Transportversicherung unerläßlich ist. Professor Dr. Karl Sieg

6 Inhaltsverzeichnis 1. Buch: Handelsrecht Seite A. Einleitung Wesenszüge des Handelsrechts 1. Teil des Privatrechts Rechtlicher Begriff des Handels 3. Verhältnis zum Bürgerlichen Recht. H. Quellen und Brauch.. 1. Geschriebenes Recht. 2. Gewohnheitsrecht.. 3. Handelsbräuche 4. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) B. Der Kaufmann und sein Unternehmen. I. Der Kaufmannsbegriff 1. Mußkaufmann a) Gewerbe... b) Betreiben c) Handelsgewerbe. 2. Sonstige Arten des Kaufmanns. a) Sollkaufmann.... b) Kannkaufmann.... c) Formkaufmann ( 6 Abs. 2 HGB) 3. Sonderfälle..... a) Minderkaufmann..... b) Scheinkaufmann Das kaufmännische Unternehmen 1. Begriff a) Allgemeines.... b) Zweigniederlassung 2. Inhaberwechsel.... a) Veräußerung des Unternehmens. b) Ähnliche Fälle... c) Erbrechtlicher Erwerb 3. Firma... a) Begriff b) Firmenbildung

7 c) Firmenschutz.... d) Erlöschen der Firma Schutz des kaufmännischen Unternehmens a) Handelsregister b) Unlauterer Wettbewerb. c) Warenzeichen 5. Buchführung.... IH. Hilfspersonen des Kaufmanns 1. Unselbständige Hilfspersonen a) Prokura.... b) Handlungsvollmacht c) Handlungsgehilfen. d) Auszubildende Selbständige Hilfspersonen a) Handelsvertreter b) Handelsmakler..... C. Die Gesellschaften des Handelsrechts I. Überblick Begriff der Gesellschaft Arten der Gesellschaften im weiteren Sinne. 3. Bedeutung des Gesellschaftsrechts für die Versicherungswirtschaft Personalgesellschaften des Handelsrechts. 1. Offene Handelsgesellschaft. a) Begriff und Wesen b) Errichtung... c) Innenverhältnis d) Außenverhältnis 2. Kommanditgesellschaft a) Begriff und Haftung b) Rechtsverhältnisse. IH. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 1. Wesen Gründung 3. Organisation a) Geschäftsführer b) Gesellschafterversammlung c) Aufsichtsrat

8 4. Mitgliedschaft 5. Reformen D. Die Handelsgeschäfte I. Allgemeines 1. Begriff. 2. Abschluß 3. Inhalt 4. Transportversicherungspolicen u. Handelskauf.. 1. Allgemeines 2. Überseekauf ur. Spedition (Sonderfall der Kommission) Begriff Rechtliche Grundlage Pflichten des Spediteurs Haftung des Spediteurs und Speditionsversicherung 74 a) Haftungsausschluß b) Haftung nach Maßgabe der ADSp 75 c) Vollhaftung Rechte des Spediteurs 76 IV. Lagergeschäft Rechtsquellen Rechtssätze. 77 a) Gegenstand des Lagervertrages 77 b) Pflichten des Lagerhalters 77 c) Pflichten des Einlagerers.. 77 d) Lagerschein Lagergeschäft und Versicherung 78 V. Frachtgeschäft Einleitung Gemeinsame Grundzüge.. 3. Rechtsquellen Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen und KVO-Versicherung Literaturhinweise zum Handelsrecht 82

9 2. Buch: Wertpapierrecht A. Einführung B. Wesen der Wertpapiere. 1. Charakteristik der Wertpapiere 1. Definition Unterschied von einfachen Beweisurkunden 3. Unterschied von einfachen Legitimationspapieren 11. Haupteinteilung der Wertpapiere Verbindung zwischen Papier und Recht Skripturrechtliche und einfache Wertpapiere C. Bedeutung der Wertpapiere. 1. Legitimationsfunktion 11. Wirtschaftliche Funktionen 1. Wechsel und Scheck.. 2. Inhaberschuldverschreibungen 3. Hypotheken- und Grundschuldbriefe 4. Kaufmännische Traditionspapiere 111. Börsenzulassung 1. Allgemeines 2. Bedeutung. 3. Zulassung vinkulierter Namensaktien. D. Arten der Wertpapiere (zugleich Rechtsquellen) 1. Unterscheidung nach der Umlaufsfähigkeit. 1. Rektapapiere 2. Orderpapiere a) Wesen.... b) Geborene und gekorene Orderpapiere 3. Inhaberpapiere Unterscheidung nach der Art des verbrieften Rechts Gang der weiteren Untersuchung E. Der Wechsel

10 I. Arten Eigener Wechsel Gezogener Wechsel (Tratte) II. Eigentümlichkeiten Lösung von dem zugrundeliegenden Rechtsverhältnis a) Prinzip.... b) Einwendungen des Wechselschuldners 2. Wechselstrenge III. Ausstellung 1. Wesentliche Erfordernisse des Wechsels 2. Insbesondere der Blankowechsel Wirkung der Ausstellung (Begebungsvertrag) IV. übertragung Indossament Wirkungen des Indossaments. 3. Insbesondere das Blanko-Indossament V. Annahme 1. Vorlegung zur Annahme Annahmeerklärung und deren Wirkungen. VI. Wechselbürgschaft 1. Erfordernisse 2. Wirkungen.. VII. Rechte aus demwechsel 1. Stellung des Wechselgläubigers 2. Zahlung des Wechsels... a) Vorlegung des Wechsels.. b) Durchführung der Zahlung VIII. Rückgriff Voraussetzungen 2. Durchführung a) Benachrichtigung b) Haftung der Rückgriffsschuldner c) Zahlung des Rückgriffsschuldners IX. Wechselverjährung F. Der Scheck

11 I. Grundlagen Arten des Schecks a) Inhaber- und Namensschecks 108 b) Zahlungs- und Verrechnungsschecks Verpflichtungen aus der Scheckausstellung Wirtschaftliche Bedeutung Ausstellung Wesentliche Erfordernisse des Schecks Zusätze Rechte aus dem Scheck Berechtigung und Vorlegung Einlösung Gefälschte Schecks Rückgriff 113 IV. Der Postscheck 113 V. Rechtliche Bedeutung der Scheckzahlung im Versicherungsverhältnis. 114 VI. Scheckkarte Bedeutung Versicherung gegen Verlust der Scheckkarte. 115 G. Die Traditionspapiere I. Stellung im Wertpapierrecht Gemeinsame Vorschriften Übereinstimmungen mit dem Wechsel Unterschiede zum Wechsel Insbesondere Traditionsfunktion 117 a) Prinzip b) Gutgläubiger Erwerb Insbesondere das Konnossement Wesen Haftung des Verfrachters 118 a) Allgemein b) Haager Regeln Haftung des Empfängers, Durchfrachtkonnossement 119 IV. Insbesondere der Ladeschein

12 1. übereinstimmung mit dem Konnossement.. 2. Unterschiede gegenüber dem Konnossement. V. Insbesondere der Orderlagerschein. 1. Grundlage Haftung des Lagerhalters H. Die Inhaberschuldverschreibung. I. Begriff 11. Vorkommen IH. Verpflichtungen und Rechte aus der Inhaberschuldverschreibung Verpflichtung des Ausstellers 2. Rechte des Inhabers IV. Einlösung Prüfung der Legitimation 2. Modalitäten der Einlösung 3. Umschreibung auf Rektapapier. V. Nebenpapiere Zinsscheine (Kupons) 2. Erneuerungsscheine (Talons) 3. Gemeinsames VI. Inhaberzeichen 1. Arten 2. Rechtliche Regelung J. Die Aktie und das Inve5tmentzertifikat Bedeutung des Aktienwesens für die Versicherungswirtschaft Allgemein Besonderheiten der Versicherungs-AG 128 II. Begriff und Arten der Aktie 1. Wesen der Aktie Inhaber- und Namensaktie. 3. Aktiengattungen IH. Legitimation des Inhabers

13 1. Allgemein Spaltung der Stellung des Namensaktionärs 131 IV. Vinkulation von Namensaktien 131 V. Nebenpapiere 132 VI. Investmentzertifikate Begriff Rechtsnatur 133 VII. Vermögensanlagen der Versicherungsunternehmungen in Aktien und Investmentzertifikaten K. Der Versicherungsschein. I. Versicherungsschein als Beweisurkunde 11. Versicherungsschein mit Inhaberklausel 1. Rechtsgrundlage Einzelheiten Versicherungsschein als Orderpapier L. Verfahrensrecht I. Vorbemerkung 11. Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozeß. 1. Überblick Besonderheiten des Verfahrens Insbesondere Wchsel- und Scheckprozeß. III. Zwangsvollstreckung in Wertpapiere. 1. Inhaber- und Orderpapiere 2. Rekta-Papiere.... Literaturhinweise zum Wertpapierrecht