Transportrecht. Schnell erfasst. Thomas Wieske. Springer

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1 Thomas Wieske Transportrecht Schnell erfasst Technische Urmert'xiA Darrsistadt Betnöbsw!n:;.::; i,;m;.-:.:;is Bibliothek Inventar Nr.:.. 2>.*SJa4- Absteli-Nr.:..sB..6../.3Z<Q Springer

2 Inhaltsübersicht Vorwort Skizze zur systematischen Stellung des Transportrechts Inhaltsübersicht Abkürzungen Literatur zur Vertiefung V VI VII XV XX Einführung 1 1. Die Bedeutung des Transportindustrie 2 2. Die Rechtsquellen des Transportrechts Begriffsbestimmung Aufbau des deutschen Transportrechts Die Anwendung des internationalen 5 Transportrechts 2.4 Die Rechtsquellen der Logistik Die Schritte der Fallbearbeitung Den Sachverhalt richtig erfassen Die 4 W Frage - der richtige Einstieg zur juristischen Erörterung Die Anspruchsgrundlagen Einwendungen Die rechtliche Erörterang der anzuwendenden Normen Das Formulieren der Lösung Auf den Punkt gebracht! 22

3 I. Das deutsche Frachtrecht Der Anwendungsbereich des Frachtrechts Die Grundstruktur des Transportvertrages- die 28 Beteiligten 3. Der Frachtbrief Die Einzelangaben im Frachtbrief Die Rechtswirkungen des beidseitig 36 unterzeichneten Frachtbriefs 4. Rechte und Pflichten des Absenders Die Pflichten des Absenders Zahlungspflichten Pflicht zur Information über die Gefährlichkeit 41 des Gutes Pflicht zur Aushändigung der Begleitpapiere Pflicht zur Verpackung und Kennzeichnung der Ware Die Absenderhaftung Verladen und Entladen durch den Absender Ausgleichspflicht des Absenders bei Nichteinhaltung 48 der Ladezeit Zusammenfassung: Die Pflichten des Absenders Die Rechte des Absenders Kündigung durch den Absender, 415 HGB Die Transport(ziel)bestimmung durch den- 52 Absender Das (nachträgliche) Weisungsrecht, 418 HGB Weisungsrechte des Absenders bei Beförderungs- 55 und Ablieferungshindernissen Recht auf Unterschrift des Frachtführers auf dem 57 Frachtbrief Das Recht der Verlustvermutung Rechte und Pflichten des Frachtführers Die Rechte des Frachtführers Der Frachtzahlungsanspruch Das Frachtführerpfandrecht 60

4 Das Pfandrecht nachfolgender Frachtführer Der Rang mehrerer Pfandrechte Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht des 64 Frachtführers 5.2. Die Pflichten des Frachtführers Einführung: Haupt-und Nebenpflichten Die Transport-und Ablieferungspflicht als 65 Hauptpflicht Die Lieferfristeinhaltung Die Pflicht des Frachtführers, Weisungen einzuholen Einzug der Warennachnahme Die Pflicht zur Mitwirkung beim Ausstellen des. 69 Frachtbriefs 6. Die Obhutshaftung des Frachtführers - Herzstück 69 des Frachtrechts Die Haftung für Güter- und Verspätungsschäden Haftung des Frachtführers für andere Haftungsausschlüsse Berechnung der Höhe des Schadensersatzes Wertersatz Schadensfeststellungskosten Die Haftungshöchstbeträge Sonstiger Kostenersatz bei Verlust Haftungshöchstbeträge bei sonstigen Vermögensschäden Haftungsgrenzen bei außervertraglichen Ansprüchen Unbegrenzte Haftung des Frachtführers Haftung der Leute des Frachtführers Rechte und Pflichten des Empfängers Fristen und die Durchsetzung der Rechte Die Reklamationsfristen Die Verjährung Gerichtsstand

5 9. Der Ladeschein - ein echtes Wertpapier Die Funktion des Ladescheins Die Formen des Ladescheins Rechte und Pflichten aus dem Ladeschein Der Ladeschein ist Traditionspapier Abweichende Parteivereinbarungen Abweichende Vereinbarungen Ein Prüfungsschema für 449 Abs. 1 und 2 HGB Wiederholungsfragen 104 Besondere Regelungen im Transport- und Lagerrecht Übersicht Der Umzugsverkehr Vorbemerkung Rechte und Pflichten des Absenders im 108 Umzugsverkehr 2.3. Herabgesetzte Pflichten des Verbrauchers als 109 Absender 2.4. Besondere Rechte und Pflichten des 110 Umzugsunternehmers 2.5. Die Haftung des Umzugsunternehmers Wegfall der Haftungsgrenzen bei 114 Verbraucherverträgen 2.7. Die Schadensanzeige, 451 f HGB Abweichende Vereinbarungen, 451 h HGB Prüfungsschema bei Substanzschäden / Verlust 118 Fristüberschreitung 3. Das Recht des multimodalen Transports Der multimodale Frachtvertrag Schadensanzeige, Verjährung, 452 b HGB Abweichende Vereinbarungen, 452 d HGB Das FIATA Multimodal Transport Bill of Lading 123

6 4. Das Speditionsgeschäft Vorbemerkung Die gesetzlichen Regelungen 453 ff. HGB Die Anwendung der Allgemeinen Deutschen 127 Spediteurbedingungen auf Speditionsverträge 4.2. Der Speditionsvertrag Der Inhalt des Speditionsvertrages, 453 HGB Die Ausnahme als Regelfall: Der Spedi-teur wird 132 zum Frachtführer 4.3. Pflichten und Rechte des Versenders Die Pflichten des Versenders Vergütungspflicht Nebenpflichten Die Haftung des Versenders Die Rechte des Versenders Die Rechte und Pflichten des Spediteurs Die Rechte des Spediteurs Die Pflichten des Spediteurs Die Pflichten des Spediteurs nach ADSp Die Haftung des Spediteurs Die Obhuts- und Verschuldenshaftung in 461 HGB Haftung des Spediteurs für seine Leute Die Haftung des Spediteurs nach ADSp Sonderfall: Haftungsbegrenzung bei verfügter 154 Ladung, Ziff Verjährung und Fristen Abweichende Vereinbarungen im Speditionsrecht ADSp und Speditionsversicherung Das Lagergeschäft Der Lagervertrag Wesen und Einordnung des Lagervertrages Ein Sonderfall - die Sammellagerung, 469 HGB Die Pflichten und Rechte des Einlagerers Die Pflichten des Einlagerers Die Rechte des Einlagerers 165

7 5.3. Die Pflichten und Rechte des Lagerhalters Die Pflichten des Lagerhalters Die Rechte des Lagerhalters Die Haftung des Lagerhalters bei Verlust oder 171 Beschädigung, 475 HGB 5.5. Fristen Der Lagerschein - ein echtes Wertpapier Vorbemerkung Die Rechtswirkung der Ausstellung eines 173 Lagerscheins, 475 d HGB Die Traditionsfunktion des Orderlagerscheins, g HGB 5.7. Abweichende Vereinbarungen, 475 h HGB Wiederholungsfragen 177 II Das internationale Transportrecht Vorbemerkung Der Europäische Straßentransport geregelt durch die CMR CMR sind zwingendes Recht Anwendbarkeit der CMR Grundstruktur der CMR Der Frachtbrief Die Rechtswirkungen des CMR-Frachtbriefs Die Ausstellung des CMR-Frachtbriefs Rechte und Pflichten des Absenders Pflichten und Haftung des Absenders Rechte des Absenders Rechte und Pflichten des Frachtführers Die Rechte des Frachtführers Die Pflichten des Frachtführers Die Haftung des Frachtführers Die Obhutshaftung Der Sonderfall: Uniimitierte Haftung Sonstige Schäden

8 2.8. Rechte und Pflichten des Empfängers Die Rechte des Empfängers Pflichten des Empfängers Fristen, Gerichtsstand, Beförderung durch mehrere 210 Frachtführer Die Reklamationsfristen Die Verjährungseinrede Der Gerichtsstand Beförderung durch mehrere Frachtführer Übersicht der Anspruchsgrundlagen, Einwendungen 218 und Wiederholungsfragen 3. Das Recht des internationalen Lufttransports das Warschauer Abkommen 3.1. Einführung Die Anwendungsvoraussetzungen des.wa Inhalt, Aufbau und Vertrags Struktur des WA Der Regelungsinhalt und Aufbau Die Vertragsstruktur des WA und die Beteiligten Der Luftfrachtbrief / Airwaybill (AWB) Wesentlicher Inhalt des Luftfrachtbriefs / AWB Die Rechtswirkungen der Ausstellung des AWB Die Rechte und Pflichten des Absenders Die Pflichten des Absenders Die Rechte des Absenders Die Haftung des Luftfrachtführers Die Haftung des Luftfrachtführers für vermutetes 235 Verschulden Haftung für Güterschäden Schadensersatz für Verspätung Die Einwendungen des Luftfrachtführers Haftungsausschluß wg. Unabwendbarkeit Mitverschuldenseinwand Die Haftungsobergrenzen Einwendungsverlust bei Vorsatz und-leichtfertigkeit Einwendungen bei der Haftung seiner Leute Fristen und Gerichtsstand 241

9 Die Reklamationsfristen Die Klagefrist als Ausschlußfrist Der Gerichtsstand Bestimmungen über gemischte Beförderung Prüfungsschema der frachtrechtlichen Haftung nach 245 WA Wiederholungsfragen Das Recht des internationalen Bahntransports die CIM 4.1. Einführung Grandstruktur, die Beteiligten Voraussetzungen für die Anwendung der CIM Besonderheiten -Beförderungspflicht und 249 Tarifbindung Der Abschluß des Frachtvertrages Der Frachtbrief Rechte und Pflichten des Absenders Die Rechte des Absenders Die Pflichten des Absenders Die Haftung des Absenders Rechte und Pflichten der Eisenbahn Die Rechte der Eisenbahn Die Pflichten der Eisenbahn Die Haftung der Eisenbahnen Rechte und Pflichten des Empfängers, Die Rechte des Empfängers Die Pflichten des Empfängers Rechtsdurchsetzung Reklamationen Verjährungsfristen Klagberechtigung und Gerichtsstand Haftungsgemeinschaft der Bahnen Ausblick auf die CIM (1999) und deren 272 Regelungen Wiederholungsfragen 273 Register 275