Wechselgesetz und Scheckgesetz

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Bärbel Kurzmann
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1 o* Band 26 lommenrare^ Wechselgesetz und Scheckgesetz mit Nebengesetzen und einer Einführung in das Wertpapierrecht Dr. iur. Dr. h. c. Wolfgang Hefermehl em. o. Professor der Rechte an der Universität Heidelberg Honorarprofessor an den Universitäten Mannheim und Salzburg 20., neubearbeitete und erweiterte Auflage Stand vom 1. Dezember 1996 des von Dr. Adolf Baumbach weiland Senatspräsident beim Kammergericht begründeten Werkes C.H.BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1997

Professor der Rechte an der Universität Heidelberg Honorarprofessor an den Universitäten Mannheim und Salzburg 20.

2 sverzeichnis Erster Teil. Grundzüge des Wertpapierrechts I. Allgemeines 2 II. Wesen des Wertpapiers 3 III. Wertpapierrechtstheorien 14 IV. Inhaberpapiere 18 V. Orderpapiere 26 VI. Rektapapiere 29 VII. Legitimationspapiere 35 VIII. Gesamtwürdigung 43 IX. Neuere Entwicklung 44 Zweiter Teil. Wechselrecht Einleitung 47 I. Geschichtliches 48 II. Natur des Wechsels 51 III. Wechselfähigkeit 54 IV. Grundfragen 59 V. Wechsel und Grundgeschäft 65 VI. Auslegung des Wechselgesetzes und des Wechsels 76 VII. Wirtschaftliche Bedeutung 82 VIII. Verbraucherkredit (Wechselverbot) 91 IX. Wechselprozeß 95 Wechselgesetz Teil. Gezogener Wechsel Abschnitt. Ausstellung und Form des gezogenen Wechsels, Art Anh. nach Art. 2. Unwesentliche Klauseln Abschnitt. Indossament, Art Anh. nach Art. 11. Einzugs-und Diskontgeschäft Abschnitt. Annahme, Art Abschnitt. Wechselbürgschaft, Art Abschnitt. Verfall, Art Abschnitt. Zahlung, Art Abschnitt. Rückgriff mangels Annahme und mangels Zahlung, Art Abschnitt. Ehreneintritt, Art Abschnitt. Ausfertigung mehrerer Stücke eines Wechsels; Wechselabschriften, Art Abschnitt. Änderungen, Art VII

Grundfragen 59 V. Wechsel und Grundgeschäft 65 VI. Auslegung des Wechselgesetzes und des Wechsels 76 VII. Wirtschaftliche Bedeutung 82 VIII. Verbraucherkredit (Wechselverbot) 91 IX.

3 11. Abschnitt. Verjährung, Art. 70, Abschnitt. Allgemeine Vorschriften, Art. 72-7' Teil. Eigener Wechsel, Art Teil. Ergänzende Vorschriften Abschnitt. Protest, Art Abschnitt. Bereicherung, Art Abschnitt. Abhanden gekommene Wechsel und Protesturkunden, Art Teil. Geltungsbereich der Gesetze, Art Einfuhrungsgesetz zum Wechselgesetz 428 Anhang: I. Nebenbestimmungen 1. Verordnung über Abrechnungsstellen im Wechsel- und Scheckverkehr v Aus der Zivilprozeßordnung a; d Aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch Aus dem Handelsgesetzbuch Verbraucherkreditgesetz 449 II. Genfer Abkommen 6. a) Abkommen über das Einheitliche Wechselgesetz (EinhWG) nebst Anlage II 459 b) Abkommen über Bestimmungen auf dem Gebiete des internationalen Wechselprivatrechts (Konflikts- Abk) 466 c) Abkommen über das Verhältnis der Stempelgesetze zum Wechselrecht Geltungsbereich der Genfer Abkommen 472 Dritter Teil. Scheckrecht Einleitung 475 I. Geschichtliches 475 II. Natur des Schecks 476 III. Auslegung des Scheckgesetzes und des Schecks 478 IV. Scheckfähigkeit 478 V. Grundfragen 480 VI. Scheck und Grundgeschäft 482 VII. Wirtschaftliche Bedeutung 487 VIII. Postscheck 490 IX. Scheckprozeß 493 Scheckgesetz 494 Grundzüge 494 VIII

91-98 419 Einfuhrungsgesetz zum Wechselgesetz 428 Anhang: I. Nebenbestimmungen 1. Verordnung über Abrechnungsstellen im Wechsel- und Scheckverkehr v. 10.11. 1953 431 2.

4 1. Abschnitt. Ausstellung und Form des Schecks, Art Anh. nach Art. 2. Unwesentliche Klauseln BBankG betr. Bestätigung von Schecks durch die Bundesbank 526 Anh. nach Art. 4 eurocheque und eurocheque-karte Abschnitt. Übertragung, Art Anh. nach Art. 23. Scheckpfandrecht Abschnitt. Scheckbürgschaft, Art Abschnitt. Vorlegung und Zahlung, Art Anh. nach Art. 28. Einlösung, Einzug, Diskontierung Bei Art. 31 Verzeichnis der Zweiganstalten mit Abrechnungsstelle Abschnitt. Gekreuzter Scheck und Verrechnungsscheck, Art Abschnitt. Rückgriff mangels Zahlung, Art Abschnitt. Ausfertigung mehrerer Stücke eines Schecks, Art. 49, Abschnitt. Änderungen, Art Abschnitt. Verjährung, Art. 52, Abschnitt. Allgemeine Vorschriften, Art Abschnitt. Ergänzende Vorschriften, Art. 58, Abschnitt. Geltungsbereich der Gesetze, Art Einführungsgesetz zum Scheckgesetz 663 Anhang: Genfer Abkommen 1. a) Abkommen über das Einheitliche Scheckgesetz (EinhSchG) nebst Anlage II 667 b) Abkommen über Bestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Scheckprivatrechts (KonfliktsAbk). 675 c) Abkommen über das Verhältnis der Stempelgesetze zum Scheckrecht Geltungsbereich der Genfer Abkommen 682 Vierter Teil. Bankbedingungen I. Private Kreditinstitute 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Bedingungen für den Scheckverkehr (SchB) Bedingungen für ec-karten (ec-sb) Bedingungen für den Verkehr mit Orderschecks Sonderbedingungen für den Tankscheckverkehr 715 IX

36 599 Anh. nach Art. 28. Einlösung, Einzug, Diskontierung... 600 Bei Art. 31 Verzeichnis der Zweiganstalten mit Abrechnungsstelle 625 5. Abschnitt. Gekreuzter Scheck und Verrechnungsscheck, Art.

5 II. Spar-, Girokassen und Kommunalbanken 6. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB Sp) Bedingungen für den Scheckverkehr (SchB-Sp) Bedingungen für die Verwendung der ec-karte (ec-sb). 730 III. Abkommen zwischen den Spitzenverbänden des Kreditgewerbes 9. Wechselabkommen Erläuterungen zum Wechselabkommen Scheckabkommen Abkommen zur Vereinfachung des Einzugs von Orderschecks Abkommen über das beleglose Scheckeinzugsverfahren (BSE) 760 IV. Deutsche Bundesbank 14. Aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Geschäftsbedingungen der Abrechnungsstelle 813 V. Internationale Handelskammer 16. Einheitliche Richtlinien für Inkassi ERI 522 (Revision 1995, WM 96, 229ff) 823 VI. Deutsche Postbank AG 17. Aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Besondere Bedingungen-ec-Karten Besondere Bedingungen-Scheckverkehr- 861 Schlußanhang 864 Fundstellenverzeichnis wertpapierrechtlicher Entscheidungen des BGH 865 Sachverzeichnis 883

Abkommen zur Vereinfachung des Einzugs von Orderschecks 758 13. Abkommen über das beleglose Scheckeinzugsverfahren (BSE) 760 IV. Deutsche Bundesbank 14.

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