Das. Obligationenrecht. Bundesgesetz. betreffend die Ergänzung des schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 30. März und.
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- Margarete Dittmar
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1 Das Obligationenrecht 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. betreffend die Ergänzung des schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 30. März 1911 und über die Revision der Titel XXIV bis XXXIII des Obligationenrechtes vom 18. Dezember Teil: Die Personengesellschaften ( ) kommentiert von Dr. Alfred Siegwart Professor an der Universität Freiburß Zürich 1938 co Schultheß & Co.
2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungen Zitierung XI XV XIX Dreiundzwanzigster Titel Die einfache Gesellschaft Vorbemerkungen zur einfachen Gesellschaft ( ) und zu den übrigen Personengesellschaften ( Titel) Materialien und Literatur 1 I. Begriff der einfachen Gesellschaft 2 II. Einfache Gesellschaft und andere obligationenrechtliche Gemeinschaften 4 III. Personengesellschaften und Körperschaften 11 IV. Personengesellschaften und eheliche Gemeinschaft 21 V. Personengesellschaften und verwandtschaftliche Gemeinschaften 25 VI. Personengesellschaften und Erbengemeinschaft 28 VII. Personengesellschaften und privatrechtliche Gemeinschaften aus anderen Rechtsgebieten 30 VIII. Personengesellschaften und Vereinigungen zur Verfolgung öffentlicher Zwecke 30 IX. Personengesellschaften und sachenrechtliche Verbindungen, speziell das Miteigentum 31 X. Personengesellschaften und Solidarverhältnis 33 XL Personengesellschaften und gegenseitige Verträge im allgemeinen XII. Personengesellschaften und die einzelnen Arten von gegenseitigen Verträgen 39 XIII. Das Innen- und das Außenverhältnis bei den Personengesellschaften.. 48 XIV. Gemeinschafts- und Individualsphäre bei den Personengesellschaften.. 52 XV. Quellen der personengesellschaftlichen Ordnung 58 XVI. Rechtsmängel bei den Personengesellschaften 61 XVII. Die prozeßrechtliche Behandlung der Personengesellschaften 65 XVIII. Die betreibungsrechtliche Behandlung der Personengesellschaften XIX. Die steuerrechtliche Behandlung der Personengesellschaften 67 XX. Die internationalrechtliche Behandlung der Personengesellschaften XXL Die intertemporalrechtliche Behandlung der Personengesellschaften VII
3 A. Begriff B. Verhältnis der Gesellschafter unter sich. I. Beiträge II. Gewinn und Verlust. 1. Gewinnteilung Gewinn- und Verlustbeteiligung III. Gesellschaftsbeschlüsse. IV. Geschäftsführung... V. Verantwortlichkeit unter sich. 1. Konkurrenzverbot.. 2. Ansprüche aus der Tätigkeit für die Gesellschaft 3. Maß der Sorgfalt.. VI. Entzug und Beschränkung der Geschäftsführung VII. Geschäftsführende und nicht geschäftsführende Gesellschafter. 1. Im allgemeinen Einsicht in die Gesellschaftsangelegenheiten VIII. Aufnahme neuer Mitglieder und Unterbeteiligung C. Verhältnis der Gesellschaft gegenüber Dritten. I. Vertretung II. Wirkung der Vertretung D. Beendigung der Gesellschaft. I. Auflösungsgründe. 1. Im allgemeinen Gesellschaft auf unbestimmte Dauer... II. Wirkung der Auflösung auf die Geschäftsführung III. Liquidation. 1. Behandlung der Einlagen 2. Verteilung von Ueberschuß und Fehlbetrag 3. Vornahme der Auseindersetzung IV. Haftung gegenüber Dritten über die Revision der Titel XXIV bis XXXIII des Obligationenrechtes vom 18. Dezember 1936 Abkürzungen 235 Allgemeine Einleitung zur dritten bis fünften Abteilung des Schweizerischen Obligati onenre chte s I. Handelsrecht und bürgerliches Recht 238 II. Entwicklung der Abteilung des OR 242 III. Eigenart der Abteilung des OR 243 IV. Die Beziehung der Abteilung des OR zu den anderen Teilen des ZGB 248 V. Andere einschlägige Erlasse 248 VI. Materialien 252 VII. Handelsgewohnheit und Handelsgewohnheitsrecht 252 VIII. Zeitlicher und örtlicher Geltungsbereich 253 VIII
4 Dritte Abteilung Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft "Einleitung 254 Vierundzwanzigster Titel Die Kollektivgesellschaft Literatur 255 Materialien 256 Erster Abschnitt Begriff und Errichtung. "A. Kaufmännische Gesellschaft J. Nicht kaufmännische Gesellschaft Registereintrag. I. Ort und Inhalt H. Vertretung HI. Formelle Erfordernisse Zweiter Abschnitt Verhältnis der Gesellschafter unter sich. A. Vertragsfreiheit. Verweisung auf die einfache Gesellschaft. B. Gewinn- und Verlustrechnung C. Anspruch auf Gewinn, Zinse und Honorar D. Verluste E. Konkurrenzverbot Dritter Abschnitt Verhältnis der Gesellschaft zu Dritten. A. Im allgemeinen B. Vertretung I. Grundsatz 563 n. Umfang 564 III. Entziehung 565 IV. Prokura und Handlungsvollmacht 566 V. Rechtsgeschäfte und Haftung aus unerlaubten Handlungen C. Stellung der Gesellschaftsgläubiger. I. Haftung der Gesellschafter II. Haftung neu eintretender Gesellschafter III. Konkurs der Gesellschaft IV. Konkurs von Gesellschaft und Gesellschafter IX Seiti? D. Stellung der Privatgläubiger eines Gesellschafters E. Verrechnung Vierter Abschnitt Auflösung und Ausscheiden. A. Im allgemeinen B. Kündigung durch Gläubiger eines Gesellschafters C. Ausscheiden von Gesellschaftern. I. Uebereinkommen... _ II. Ausschließung durch den Richter III. Durch die übrigen Gesellschafter.. f IV. Bei zwei Gesellschaftern V. Festsetzung des Betrages VI. Eintragung Fünfter Abschnitt Liquidation. A. Grundsatz B. Liquidatoren C. Vertretung von Erben D. Rechte und Pflichten der Liquidatoren E. Vorläufige Verteilung F. Auseinandersetzung. I. Bilanz II. Rückzahlung des Kapitals und Verteilung des Ueberschusses G. Löschung im Handelsregister H. Aufbewahrung der Bücher und Papiere Sechster Abschnitt Die Verjährung. A. Gegenstand und Frist B. Besondere Fälle C. Unterbrechung
5 Fünfundzwanzigster Titel Die Kommanditgesellschaft Literatur 436 Materialien 436 Erster Abschnitt Begriff und Errichtung. A. Kaufmännische Gesellschaft. B. Nichtkaufmännische Gesellschaft C. Registereintrag. I. Ort und Inhalt II. Formelle Erfordernisse. Zweiter Abschnitt Verhältnis der Gesellschafter unter sich. A. Vertragsfreiheit. Verweisung auf die Kollektivgesellschaft B. Geschäftsführung C. Stellung des Kommanditärs D. Gewinn- und Verlustbeteiligung Dritter Abschnitt Verhältnis der Gesellschaft zu Dritten. A. Im allgemeinen B. Vertretung C. Haftung des unbeschränkt haftenden Gesellschafters D. Haftung des Kommanditärs. I. Handlungen für die Gesellschaft II. Mangelnder Eintrag.. III. Name des Kommanditärs in der Firma IV. Umfang der Haftung.. V. Verminderung der Kommanditsumme VI. Klagerecht der Gläubiger VII. Bezug von Zinsen und Gewinn VIII. Eintritt in eine Gesellschaft E. Stellung der Privatgläubiger. F. Verrechnung G. Konkurs. I. Im allgemeinen II. Konkurs der Gesellschaft III. Vorgehen gegen den unbeschränkt haftenden Gesellschafter IV. Konkurs des Kommanditärs Vierter Abschnitt Auflösung, Liquidation, Verjährung Anhang I. Verordnung des Bundesgerichtes über die Pfändung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsvermögen (vom 17. Januar 1923) 511 II. Kreisschreiben Nr. 17 des Gesamtbundesgerichtes (vom 1. Februar 1926). Behandlung von Miteigentum und Gesamteigentum im Konkurs 517 III. Ergänzungen 521 IV. Berichtigungen 535
Personenbezogene Gesellschaft Verfolgung eines wirtschaftlichen oder nichtwirtschaftlichen. kaufmännischen Unternehmens
Charakterisierung der einfachen Gesellschaft aufgrund der Unterscheidungsmerkmale von Gesellschaftsformen Personengesellschaft, keine Rechtspersönlichkeit Primäre, unbeschränkte, solidarische Haftung der
MehrHaftung der Gesellschaft; unbeschränkte, subsidiäre, solidarische Haftung der Gesellschafter. keine Trennung von Mitgliedschaft und Geschäftsführung
Charakterisierung der Kollektivgesellschaft aufgrund der Unterscheidungsmerkmale von Gesellschaftsformen Personengesellschaft, im Aussenverhältnis den Körperschaften angenähert (siehe Folie 42) Haftung
MehrPersonengesellschaft, im Aussenverhältnis den Körperschaften angenähert (siehe Folie 48)
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