Gliederung. Grundkurs BGB I (Grundzüge) 1. 1 Einleitung
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- Cornelia Schuler
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1 Grundkurs BGB I (Grundzüge) 1 Gliederung 1 Einleitung I. Rechtsgebiete und Rechtswege II. Entstehungsgeschichte und Aufbau des BGB III. Einfluss der Verfassung und des EU Rechts auf das BGB IV. Privatautonomie V. Begriffe des BGB I: Rechte VI. Anspruchsgrundlagen VII. Exkurs: Einführung in die Fallbearbeitung VIII. Begriffe des BGB II: Rechtsobjekte IX. Begriffe des BGB III: Rechtssubjekte X. Exkurs: Rechtsfortbildung 2 Rechtsgeschäfte I. einseitige zweiseitige Rechtsgeschäfte II. Verpflichtungs und Verfügungsgeschäfte III. Trennungs und Abstraktionsprinzip IV. rechtsgeschäftsähnliche Handlungen V. Willenserklärungen 1. innerer (subjektiver) & äußerer (objektiver) Tatbestand 2. Auslegung von Willenserklärungen 3. Erklärungsformen 4. Schweigen im Rechtsverkehr 5. Wirksamwerden von Willenserklärungen a) Abgabe b) Zugang c) Widerruf von Willenserklärungen VI. Vertragsschluss 1. Auslegung 2. falsa demonstratio non nocet 3. essentialia negotii 4. invitatio ad offerendum 5. Bindungswirkung des Antrags 6. Annahme a) Annahmefristen b) Annahme unter Anwesenden c) Annahme unter Abwesenden d) verspätete Annahme
2 Grundkurs BGB I (Grundzüge) 2 e) Exkurs: Obliegenheiten f) abändernde Annahme g) Tod des Antragenden 7. Lehre vom faktischen Vertrag 8. Dissens a) offener Dissens b) verdeckter Dissens 9. ergänzende Vertragsauslegung 10. Bedingungen und Befristungen a) auflösend und aufschiebend b) Sicherungseigentum und Eigentumsvorbehalt 11. Rechtshindernde Einwendungen 3 Geschäftsfähigkeit I. Abgrenzung: Rechts, Geschäfts und Deliktsfähigkeit II. Geschäftsunfähigkeit III. Minderjährigenschutz 1. System 2. Exkurse: Probleme mit dem Abstraktionsprinzip, Bereicherungsrecht, Vindikation, Vermeidung von Inzidentprüfungen 3. beschränkte Geschäftsfähigkeit a) Erforderlichkeit der Einwilligung der Eltern b) lediglich rechtliche Vorteilhaftigkeit gem. 107 BGB c) neutrale Geschäfte d) Schwebezustand e) einseitige Rechtsgeschäfte gem. 111 BGB f) Generaleinwilligung und Taschengeldparagraph g) Exkurs: Untergang der Leistungsverpflichtung h) Haftung des Minderjährigen i) Exkurs: Verweisungstechnik des Gesetzgebers j) partielle Geschäftsfähigkeit gem. 112, 113 BGB k) Erfüllung an Minderjährige l) Exkurs: Streitentscheide in einer Klausur m) Betreuung 4 Form I. Formerfordernis (kraft Gesetzes & Rechtsgeschäfts) II. Zwecke III. gesetzliche Form IV. die unterschiedlichen Formen V. Rechtsfolgen des Fehlens der Form
3 5 Inhaltskontrolle I. Sittenwidrigkeit gem. 138 BGB II. Verstoß gegen das Gesetz 134 BGB III. Verfügungsverbote Grundkurs BGB I (Grundzüge) 3 6 Willensmängel I. Definition und potentielle Folgen II. bewusste und unbewusste Mängel, Zeitpunkte der Mängel III. Geheimer Vorbehalt gem. 116 BGB IV. Scheingeschäft gem. 117 BGB V. Scherzgeschäft gem. 118 BGB und Ersatz des negativen Interesses gem. 122 BGB VI. Anfechtung 1. Sinn und Zweck der Anfechtung 2. Anfechtungsgründe 3. Anwendbarkeit/Konkurrenz zu anderen Rechtsinstituten 4. Voraussetzungen der Anfechtung a) Zulässigkeit b) Erklärung c) Ausschluss d) Anfechtungsgründe aa) Erklärungsirrtum gem. 119 Abs. 1 Var. 2 BGB bb) Inhaltsirrtum gem. 119 Abs. 1 Var. 1 BGB cc) Rechtsfolgenirrtum (unbeachtlich) dd) fehlendes Erklärungsbewusstsein ee) Kalkulationsirrtum (verdeckter und offener) ff) Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft gem. 119 Abs. 2 BGB gg) Übermittlungsirrtum gem. 120 BGB hh) Doppelirrtümer (bzgl. Verpflichtungs und Verfügungsgeschäft) ii) Täuschung gem. 123 Abs. 1 Var. 1 BGB jj) Drohung gem. 123 Abs. 1 Var. 2 BGB (1) im 2 Personen Verhältnis (2) im 3 Personen Verhältnis e) Kausalität 5. beiderseitige Irrtümer 6. Teilnichtigkeit gem. 139 BGB 7. Umdeutung gem. 140 BGB 8. Bestätigung eines Rechtsgeschäfts vs. Heilung eines Rechtsgeschäfts 9. Rückwirkung der Anfechtung gem. 142 BGB und Besonderheiten im Arbeitsund Gesellschaftsrecht 10. Kenntnis der Anfechtbarkeit gem. 142 Abs. 2 BGB
4 Grundkurs BGB I (Grundzüge) 4 7 Zustimmungen 8 Stellvertretung I. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten II. Funktion der Stellvertretung III. Voraussetzungen 1. Zulässigkeit 2. eigene Willenserklärung 3. Offenkundigkeitsprinzip (Abgrenzung im und unter fremden Namen) 4. Vertretungsmacht a) rechtsgeschäftlich und gesetzliche b) im Innenverhältnis c) im Außenverhältnis d) Vollmachtsformen e) Erlöschen einer Vollmacht 5. Rechtsscheinstatbestände a) gesetzliche ( BGB) b) ungeschriebene (Anscheins und Duldungsvollmacht) IV. Gesamtvertretung V. Interessenkollisionen VI. Verbot der Selbstkontrahierung gem. 181 BGB VII. Missbrauch der Vertretungsmacht VIII. Haftung des Vertreters (falsus procurator) 9 Verjährung I. Rechtsfolge II. Beginn der Verjährungsfrist III. Höchstgrenzen IV. Aufrechnung trotz Verjährung V. Hemmung gem. 209 BGB VI. Ablaufhemmung gem. 210 f. BGB VII. Neubeginn gem. 212 BGB 10 Rechtfertigungsgründe des BGB 11 Verbraucherschutz I. Widerrufsrechte II. Verbraucher und Unternehmer gem. 13, 14 BGB III. Widerrufstatbestände (wichtige) 1. Haustürgeschäfte 2. Fernabsatzgeschäfte
5 IV. Folgen des Widerrufs V. Widerruf am Beispiel des Haustürgeschäfts 12 AGB Recht (Überblick) I. Anwendbarkeit II. AGB III. Einbeziehungskontrolle IV. Inhaltskontrolle Grundkurs BGB I (Grundzüge) 5
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