BGB Allgemeiner Teil
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1 BGB Allgemeiner Teil EIN STUDIENBUCH von Dr. Helmut Köhler o. Professor an der Universität München Richter am OLG München a.d. 34., völlig neu bearbeitete Auflage des von Heinrich Lange begründeten Werkes Verlag C. H. Beck München 2010
2 Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Schrifttum zum Allgemeinen Teil des BGB XI XV XVII 1. Kapitel. Einführung in das Privatrecht 1. Recht und Rechtsquellen 1 I. Das Recht 1 II. Die Rechtsquellen 2 2. Privatrecht und öffentliches Recht 5 I. Die Abgrenzung und ihre Bedeutung 5 II. Die Einteilung des Privatrechts und des öffentlichen Rechts 6 III. Das Zusammenwirken von Privatrecht und öffentlichem Recht 8 3. Das bürgerliche Recht 9 I. Das Bürgerliche Gesetzbuch als Grundlage des bürgerlichen Rechts. 9 II. Die Fortentwicklung des bürgerlichen Rechts 16 III. Der Geltungsbereich des Bürgerlichen Gesetzbuchs Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts 24 I. Die Rechtsanwendung im Allgemeinen 24 II. Die Rechtsanwendung im Prozess 25 III. Die Gesetzesauslegung 27 IV. Die Rechtsfortbildung Kapitel. Die Rechtsgeschäftslehre 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre 32 I. Der Grundsatz der Privatautonomie." II. Die Lehre vom Rechtsgeschäft und von der Vertrauenshaftung 34 III. Die Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre 35 IV. Die Einteilung der Rechtsgeschäfte Die Willenserklärung 46 I. Begriff und Arten der Willenserklärung 46 II. Das Wirksamwerden der Willenserklärung Die Willensmängel 62 I.Überblick 62 II. Fehlen des Handlungswillens, des Erklärungsbewusstseins und Geschäftswillens 64 III. Geheimer Vorbehalt, Scheingeschäft und nichternstliche Erklärung IV. Der Irrtum 69 V. Die arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung 81 VI. Allgemeine Regelungen zur Anfechtung Der Vertrag 96 I. Allgemeines 97 II. Das Angebot 99
3 VIII III. Die Annahme 104 IV. Sonderregelungen für den Widerruf einer Vertragserklärung 109 V. Der Einigungsmangel (Dissens) 111 VI. Vertragsfreiheit und Kontrahierungszwang 113 VII. Vorvertrag und Optionsvertrag 114 VIII. Der Vertragsschluss im Internet Die Auslegung des Rechtsgeschäfts 120 I. Begriff und Bedeutung der Rechtsgeschäftsauslegung 120 II. Auslegungsgegenstand und Auslegungsmittel 121 III. Auslegungsziele 121 IV. Einzelne allgemeine Auslegungsgrundsätze 124 V. Die ergänzende. Vertragsauslegung Die Geschäftsfähigkeit 129 I. Geschäftsfähigkeit, Geschäftsunfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit und Betreuung 129 II. Die Rechtsfolgen der Geschäftsunfähigkeit 131 III. Die Rechtsfolgen der beschränkten Geschäftsfähigkeit Die Vertretung 143 I. Allgemeines 143 II. Das Handeln in fremdem Namen 146 III. Die Vollmacht 150 IV. Die Vollmacht kraft Rechtsscheins, insbesondere die Duldungs- und Anscheinsvollmacht 156 V. Das Vertretergeschäft 162 VI. Umfang und Grenzen der Vertretungsmacht 165 VII. Handeln ohne Vertretungsmacht Die Form des Rechtsgeschäfts '. 175 I. Die Formfreiheit als Grundsatz 175 II. Gesetzliche und gewillkürte Form 175 III. Die Formzwecke 176 IV. Die Arten der Form 177 V. Die Nichteinhaltung gesetzlicher Formvorschriften 181 VI. Nichteinhaltung der gewillkürten Form : Der Inhalt des Rechtsgeschäfts 185 I. Allgemeines 185 II. Der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ( 134) 188 III. Der Verstoß gegen die guten Sitten ( 138 I) 191 IV. Das Wuchergeschäft ( 138 II) Zustimmung, Bedingung und Befristung 200 I. Die Zustimmung 200 II. Die Bedingung 205 III. Die Befristung 210 IV. Exkurs: Die Berechnung von Fristen und Terminen Das unwirksame Rechtsgeschäft 211 I. Die Nichtigkeit 211 II. Die schwebende Unwirksamkeit 217 III. Die relative Unwirksamkeit Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 219 I. Allgemeines 219 II. Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen" 220
4 IX III. Sonderregelung für Verbraucherverträge 222 IV. Die Einbeziehung von AGB in den Vertrag 224 V. Überraschende Klauseln 225 VI. Die Auslegung von AGB 226 VII. Die Inhaltskontrolle von AGB und das Umgehungsverbot 228 VIII. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit von AGB Kapitel. Das subjektive Recht 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht I. Das Rechtsverhältnis 231 II. Das subjektive Recht 232 III. Pflichten und Obliegenheiten Anspruch, Einwendung und Einrede 240 I. Anspruch 240 II. Einwendungen und Einreden 242 III. Die Einrede der Verjährung Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz 248 I. Der staatliche Rechtsschutz 249 II. Selbstverteidigung (Notwehr, Notstand) und Selbsthilfe Kapitel. Die Rechtssubjekte 20. Die natürlichen Personen 255 I. Der Mensch als Rechtssubjekt 255 II. Die Rechtsfähigkeit des Menschen 255 III. Der Wohnsitz 258 IV. Name und Namensschutz 259 V. Der allgemeine Persönlichkeitsschutz Juristische Personen 262 I. Allgemeines 263 II. Der rechtsfähige Verein 265 III. Der nichtrechtsfähige Verein 275 IV. Die Stiftung Kapitel. Die Rechtsobjekte 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen 280 I. Die Rechtsobjekte 280 II. Das Vermögen 281 III. Das Unternehmen Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen 284 I. Die Sachen 284 II. Einzelsache und Sachgesamtheit 286 III. Die Bestandteile 287 IV. Das Zubehör 289 V. Nutzungen, Früchte und Lasten 291
5 X 6. Kapitel. Technik der Fallbearbeitung I. Vorbereitung der Niederschrift 293 II. Aufbau und Gestaltung der Niederschrift 294 III. Muster eines Falles mit Lösung 297 Sachverzeichnis 301
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