BGB Allgemeiner Teil. Ein Studienbuch. Dr. Helmut Köhler. 42., neu bearbeitete Auflage, 2018 des von Heinrich Lange begründeten Werkes.

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1 BGB Allgemeiner Teil Ein Studienbuch von Dr. Helmut Köhler em. o. Professor an der Universität München Richter am OLG München a. D. 42., neu bearbeitete Auflage, 2018 des von Heinrich Lange begründeten Werkes

2 Abkürzungsverzeichnis... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... Schrifttum zum Allgemeinen Teil des BGB... XVII XXI XXIII 1. Kapitel. Einführung in das Privatrecht 1. Recht und Rechtsquellen... 1 I. Das Recht Die Struktur des Rechts Die Aufgabe des Rechts II. Die Rechtsquellen Rechtsprinzip und Rechtssatz Gesetztes Recht und Gewohnheitsrecht Richterrecht und Verkehrssitte Privatrecht und öffentliches Recht... 5 I. Die Abgrenzung und ihre Bedeutung... 5 II. Die Einteilung des Privatrechts und des öffentlichen Rechts Die Gebiete des Privatrechts Die Gebiete des öffentlichen Rechts... 7 III. Das Zusammenwirken von Privatrecht und öffentlichem Recht Das bürgerliche Recht... 9 I. Das Bürgerliche Gesetzbuch als Grundlage des bürgerlichen Rechts Die Entstehung des BGB Die geistigen, politischen und wirtschaftlichen Grundlagen des BGB Aufbau und Inhalt des BGB Sprache und Regelungstechnik des BGB Inhaltliche Einteilung der Normen des BGB II. Die Fortentwicklung des bürgerlichen Rechts Das Kaiserreich Die Weimarer Republik Die nationalsozialistische Herrschaft Die Besatzungszeit Die Entwicklung in der ehemaligen DDR Die Entwicklung in der Bundesrepublik Der Einfluss des Unionsrechts auf das Bürgerliche Recht III. Der Geltungsbereich des Bürgerlichen Gesetzbuchs Der sachliche Geltungsbereich Der zeitliche Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts I. Die Rechtsanwendung im Allgemeinen Ermittlung eines für den Lebenssachverhalt in Betracht kommenden Rechtssatzes VII

3 2. Prüfung, ob der Lebenssachverhalt den Tatbestand der Rechtsnorm erfüllt (Subsumtion) Feststellung der sich daraus ergebenden Rechtsfolge II. Die Rechtsanwendung im Prozess Die Stellung des Richters Die Aufgabe des Richters im Prozess III. Die Gesetzesauslegung Die Notwendigkeit der Gesetzesauslegung Das Ziel der Gesetzesauslegung Die Methoden der Gesetzesauslegung Die Berücksichtigung übergeordneter Rechtsnormen bei der Auslegung 30 IV. Die Rechtsfortbildung Ausfüllung von Gesetzeslücken Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kapitel. Die Rechtsgeschäftslehre 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre I. Der Grundsatz der Privatautonomie Die Bedeutung der Privatautonomie Die Schranken der Privatautonomie II. Die Lehre vom Rechtsgeschäft und von der Vertrauenshaftung III. Die Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre Begriff und Bedeutung des Rechtsgeschäfts Tatbestand und Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts Geschäftsähnliche Handlung und Realakt IV. Die Einteilung der Rechtsgeschäfte Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte unter Lebenden und von Todes wegen Vermögensrechtliche und personenrechtliche Rechtsgeschäfte Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Treuhandgeschäfte Verbraucherverträge Die Willenserklärung I. Begriff und Arten der Willenserklärung Der Begriff der Willenserklärung Die Arten der Willenserklärung II. Das Wirksamwerden der Willenserklärung Grundsatz Empfangsbedürftige und nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen Die Abgabe der Willenserklärung Der Zugang der Willenserklärung Die Willensmängel I. Überblick II. Fehlen des Handlungswillens, des Erklärungsbewusstseins und des Geschäftswillens VIII

4 1. Fehlen des Handlungswillens Fehlen des Erklärungsbewusstseins Fehlen des Geschäftswillens III. Geheimer Vorbehalt, Scheingeschäft und nichternstliche Erklärung Der geheime Vorbehalt ( 116) Das Scheingeschäft ( 117) Die nichternstliche Erklärung ( 118) IV. Der Irrtum Allgemeines Die einzelnen Irrtumstatbestände Abgrenzungsfragen Einschränkungen der Anfechtbarkeit Die Anfechtung und ihre Folgen V. Die arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung Allgemeines Die arglistige Täuschung Die widerrechtliche Drohung Rechtsfolgen der Willensbeeinflussung durch arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung VI. Allgemeine Regelungen zur Anfechtung Begriff der Anfechtbarkeit und der Anfechtung Voraussetzungen der Anfechtung Anfechtungsrecht, Anfechtungserklärung, Anfechtungsgegner Die Wirkungen der Anfechtung Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts ( 144) Der Vertrag I. Allgemeines Funktion, Begriff und Arten des Vertrages Das Zustandekommen des Vertrages Vertragsverhandlungen und Vertragsverhältnis II. Das Angebot Die Voraussetzungen des Angebots Rechtsfolgen des Angebots III. Die Annahme Begriff und Bedeutung der Annahme Erklärung der Annahme Annahme durch sozialtypisches Verhalten Auftragsbestätigung und kaufmännisches Bestätigungsschreiben 113 IV. Sonderregelungen für den Widerruf einer Vertragserklärung Die verbraucherschützenden Widerrufsrechte Widerrufserklärung, Widerrufsfrist und Widerrufsbelehrung Rechtsnatur und Rechtsfolgen des Widerrufs V. Der Einigungsmangel (Dissens) Die Einigung als Wesensmerkmal des Vertrages Der offene Dissens Der versteckte Dissens VI. Vertragsfreiheit und Kontrahierungszwang IX

5 VII. Vorvertrag und Optionsvertrag Der Vorvertrag Der Optionsvertrag Exkurs: Die Festofferte VIII. Der Vertragsschluss im Internet Einführung Das Zustandekommen des Vertrages im Internet Wirksamkeit von Willenserklärungen Die Auslegung des Rechtsgeschäfts I. Begriff und Bedeutung der Rechtsgeschäftsauslegung II. Auslegungsgegenstand und Auslegungsmittel III. Auslegungsziele Die möglichen Auslegungsziele und die Bedeutung der Interessenlage Die Auslegung von Testamenten Die Auslegung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen Die Auslegung von Erklärungen an die Allgemeinheit IV. Einzelne allgemeine Auslegungsgrundsätze Das Verbot der Buchstabenauslegung Das Gebot der Berücksichtigung von Treu und Glauben und der Verkehrssitte ( 157) Der Vorrang des übereinstimmend Gewollten Die Auslegung formbedürftiger Erklärungen V. Die ergänzende Vertragsauslegung Vorrang der Vertragsergänzung durch dispositives Recht Anwendungsbereich und Funktion der ergänzenden Vertragsauslegung Ergänzende Vertragsauslegung und Grundsätze über die Geschäftsgrundlage Die Geschäftsfähigkeit I. Geschäftsfähigkeit, Geschäftsunfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit und Betreuung Die Geschäftsfähigkeit Die Geschäftsunfähigkeit Die beschränkte Geschäftsfähigkeit Die Betreuung II. Die Rechtsfolgen der Geschäftsunfähigkeit III. Die Rechtsfolgen der beschränkten Geschäftsfähigkeit Die Abgrenzung von zustimmungsfreien und zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäften Die Einwilligung Die Rechtsfolgen fehlender Einwilligung Die Handels- und Arbeitsmündigkeit Die Vertretung I. Allgemeines Begriff und Funktion der Vertretung Voraussetzungen und Folgen der Vertretung X

6 3. Zulässigkeit der Vertretung Anwendungsbereich der Vertretung Abgrenzung II. Das Handeln in fremdem Namen Abgabe einer eigenen Willenserklärung (Abgrenzung zum Boten) Auftreten in fremdem Namen (Offenkundigkeitsprinzip) Das verdeckte Geschäft für den, den es angeht Die mittelbare Stellvertretung Das Handeln unter fremdem Namen III. Die Vollmacht Begriff und Erteilung der Vollmacht Vollmacht und Innenverhältnis Form der Vollmacht und Vertretergeschäft Vollmacht und Willensmängel Erlöschen der Vollmacht IV. Die Vollmacht kraft Rechtsscheins, insbesondere die Duldungs- und Anscheinsvollmacht Gesetzlich geregelte Fälle der Rechtsscheinvollmacht Duldungs- und Anscheinsvollmacht Weitere Voraussetzungen der Rechtsscheinvollmacht V. Das Vertretergeschäft Auslegung Willensmängel Kennen und Kennenmüssen von Umständen Erweiterte Wissenszurechnung VI. Umfang und Grenzen der Vertretungsmacht Der Umfang der Vertretungsmacht Einzel- und Gesamtvertretung Der Missbrauch der Vertretungsmacht und die Kollusion Das Insichgeschäft VII. Handeln ohne Vertretungsmacht Die Folgen für das Vertretergeschäft Die Haftung des Vertreters ( 179) Das Verhältnis zwischen Vertreter und Vertretenem Das Verhältnis zwischen Vertretenem und Drittem Die Form des Rechtsgeschäfts I. Die Formfreiheit als Grundsatz II. Gesetzliche und gewillkürte Form III. Die Formzwecke IV. Die Arten der Form Die schriftliche Form ( 126, 127) Die elektronische Form ( 126a, 127 I, III) Die Textform ( 126b,127I) Die öffentliche Beglaubigung ( 129) Die notarielle Beurkundung ( 127a, 128) V. Die Nichteinhaltung gesetzlicher Formvorschriften Nichtigkeit als Folge des Formverstoßes XI

7 XII 2. Heilung des Formmangels Unbeachtlichkeit der Formverletzung aus Billigkeitsgründen? VI. Nichteinhaltung der gewillkürten Form Der Inhalt des Rechtsgeschäfts I. Allgemeines Einschränkungen der rechtsgeschäftlichen Gestaltungsmacht Einschränkungen der inhaltlichen Gestaltungsfreiheit II. Der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ( 134) Allgemeines Vorliegen eines Verbotsgesetzes Rechtsfolgen Die Gesetzesumgehung III. Der Verstoß gegen die guten Sitten ( 138) Der Begriff der guten Sitten Die Feststellung der Sittenwidrigkeit Fallgruppen Die Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit IV. Das Wuchergeschäft ( 138II) Der Tatbestand des Wuchergeschäfts Die Rechtsfolgen Zustimmung, Bedingung und Befristung I. Die Zustimmung Begriff und Bedeutung der Zustimmung Einzelheiten zur Zustimmung Die Verfügung eines Nichtberechtigten Die Ermächtigung II. Die Bedingung Begriff und Bedeutung der Bedingung Die Zulässigkeit der Bedingung Die Wirksamkeit der Bedingung Die Wirkungen der Bedingung III. Die Befristung IV. Exkurs: Die Berechnung von Fristen und Terminen Das unwirksame Rechtsgeschäft I. Die Nichtigkeit Begriff und Bedeutung der Nichtigkeit Die Teilnichtigkeit ( 139) Die Umdeutung ( 140) Die Bestätigung des nichtigen Rechtsgeschäfts ( 141) II. Die schwebende Unwirksamkeit III. Die relative Unwirksamkeit IV. Nichtigkeit und Gestaltungsrechte Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen I. Allgemeines II. Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

8 1. Die gesetzliche Definition ( 305I1) Abgrenzung zur Individualabrede ( 305I3) III. Sonderregelung für Verbraucherverträge Begriff des Verbrauchervertrags Kontrolle von Drittbedingungen ( 310IIINr.1) Kontrolle von Einmalbedingungen ( 310IIINr.2) Erweiterte Inhaltskontrolle ( 310IIINr.3) IV. Die Einbeziehung von AGB in den Vertrag Die Einbeziehungsvereinbarung Exkurs: Kollidierende AGB V. Überraschende Klauseln VI. Die Auslegung von AGB Der Grundsatz der objektiven Auslegung Der Vorrang der Individualabrede ( 305b) Die Unklarheitenregel ( 305cII) VII. Die Inhaltskontrolle von AGB und das Umgehungsverbot VIII. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit von AGB Kapitel. Das subjektive Recht 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht I. Das Rechtsverhältnis Begriff Inhalt Entstehen, Änderung und Ende II. Das subjektive Recht Begriff und Bedeutung Arten Erwerb und Verlust Die Rechtsausübung Grenzen der Rechtsausübung III. Pflichten und Obliegenheiten Pflichten Obliegenheiten Anspruch, Einwendung und Einrede I. Anspruch Begriff und Bedeutung des Anspruchs Arten des Anspruchs Anspruchsgrundlage Allgemeine Regeln Mehrheit von Ansprüchen und Anspruchsgrundlagen II. Einwendungen und Einreden Einwendungen Einreden Berücksichtigung von Einwendung und Einrede im Prozess III. Die Einrede der Verjährung Begriff und Zweck der Verjährung XIII

9 XIV 2. Anwendungsbereich der Verjährung Verjährungsfristen Beginn der Verjährung Verjährungshindernisse Wirkungen der Verjährung Regelung der Verjährung durch Rechtsgeschäft Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz I. Der staatliche Rechtsschutz Erkenntnisverfahren Vollstreckungsverfahren Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes II. Selbstverteidigung (Notwehr, Notstand) und Selbsthilfe Überblick Notwehr Notstand Selbsthilfe ( ) Kapitel. Die Rechtssubjekte 20. Die natürlichen Personen I. Der Mensch als Rechtssubjekt II. Die Rechtsfähigkeit des Menschen Begriff und Bedeutung der Rechtsfähigkeit Beginn der Rechtsfähigkeit Ende der Rechtsfähigkeit Beweisfragen und Todeserklärung Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Rechtsfähigkeit und Parteifähigkeit III. Der Wohnsitz Begriff und Bedeutung Gewählter und gesetzlicher Wohnsitz IV. Name und Namensschutz Begriff und Arten des Namens Das Namensrecht Der Schutz des Namens Die Ausdehnung des Namensschutzes V. Der allgemeine Persönlichkeitsschutz Juristische Personen I. Allgemeines Begriff und Bedeutung Arten und Entstehung der juristischen Person Die Relativierung der juristischen Person II. Der rechtsfähige Verein Entstehung Mitgliedschaft Organisation und Willensbildung Vertretung und Haftung

10 5. Haftung von Vorstandsmitgliedern Erlöschen, Auflösung und Verlust der Rechtsfähigkeit des Vereins III. Der nichtrechtsfähige Verein Allgemeines Teilnahme am Rechtsverkehr Rechtsverfolgung gegen und durch den Verein Haftung IV. Die Stiftung Begriff und Bedeutung Entstehen, Verfassung und Erlöschen der Stiftung Kapitel. Die Rechtsobjekte 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen I. Die Rechtsobjekte Begriff und Bedeutung Abgrenzung II. Das Vermögen Begriff Bedeutung III. Das Unternehmen Begriff Bedeutung Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen I. Die Sachen Begriff und Abgrenzung Arten II. Einzelsache und Sachgesamtheit III. Die Bestandteile Begriff Arten Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung IV. Das Zubehör Begriff Rechtliche Bedeutung V. Nutzungen, Früchte und Lasten Begriffe Bedeutung Anhang. Technik der Fallbearbeitung I. Vorbereitung der Niederschrift II. Aufbau und Gestaltung der Niederschrift III. Muster eines Falles mit Lösung Sachverzeichnis XV