Der Einfluss des deutschen BGB auf das chinesische. Zivilgesetzbuch von 1929

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1 Der Einfluss des deutschen BGB auf das chinesische Zivilgesetzbuch von 1929 Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades Doktor der Rechtswissenschaft (Dr. jur.) vorgelegt an der Juristischen Fakultät der Christian-Albrechts Universität zu Kiel Vorgelegt von Li Jiao aus Liaoning, China Vancoaver 2009

2 Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS I v Will EINLEITUNG I A. ÜBERBLICK ÜBER DAS CHINESISCHE ZGB VON i. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES CHINESISCHEN ZGB VON Erster Entwurf aus der Qing-Dynastie, Zweck des ersten Entwurfs Grundsätze der Erstellung des ersten Entwurfs Rechtsquellen des ersten Entwurfs Verfahren der Erstellung des ersten Entwürfe Inhalt des ersten Entwurfs» 2. Zweiter Entwurf von Zweck des zweiten Entwurfs Rechtsquellen des zweiten Entwurfs u 2.3. Verfahren der Erstellung des zweiten Entwurfs Inhalt des zweiten Entwurfs Das chinesische ZGB von Zweck der Kodifizierung des chinesischen ZGB von Grundsätze der Gesetzgebung Rechtsquellen des chinesischen ZGB von Gesetzgebungsverfahren in II. SYSTEMATIK DES CHINESISCHEN ZGB VON Kodifikation Unterteilung in fünf Bücher Integration des Handelsrechts 17 III. DER GEIST DES CHINESISCHEN ZGB VON 1929 UND SEINE VERKÖRPERUNG Modernisierung Europäisierung Soziale Gesichtspunkte Vier sozialpolitische Grundsätze Einzelne soziale Gesichtspunkte im chinesischen ZGB von IV. INHALT DES CHINESISCHEN ZGB VON Inhaltlicher Überblick Vergleich zwischen dem chinesischen ZGB von 1929 und den Entwürfen 27 B. EINFLUSS DES DEUTSCHEN RECHTS 33 I. EINFLUSS ALS RECHTSQUELLE Das deutsche Recht als die wichtigste Rechtsquelle des chinesischen ZGB Gründe für die Rezeption des deutschen Privatrechts Das deutsche BGB als bestes Gesetzeswerk Ähnliche Mentalität Japans Erfolg nach der Aufnahme des deutschen Rechts 1» 2.4. Beitrag Japans als Übergangsland 19 II. EINFLUSS AUF DEN GEIST DER KODIFIKATION Eigenart und Bedeutung des alten chinesischen Rechts Geist der neuen Kodifikation von

3 III. EINFLUSS AUF DIE KODIFIKATION 4r> 1. Historische Rechtslage im Hinblick auf die Zivilgesetzkodifikation Einfluss des deutschen Rechts auf die Kodifikation 4f> 2.1. Einfluss auf die Kodifizierung Annahme des Gesetzesrechts Gründe für die Annahme des Gesetzesrechts Das Fünf-Bücher-System Übernahme des Systems Gründe für die Übernahme 4S 2.3. Ablehnung der Kodifikation des HGB 4K Ablehnung der separaten Kodifikation des HGB 4S Gründe für die Ablehnung Kodifikationstechnik und-spräche Kodifikationstechnik Kodifikationssprache 51 IV. EINFLUSS AUF RECHTSPRECHUNG UND GESETZESAUSLEGUNG Einfluss auf die Rechtsprechung Rechtsprechung nach dem chinesischen ZGB von 1929 V 1.2. Einfluss des deutschen Rechts Gesetzesauslegung Historische Gesetzesauslegung Einfluss des deutschen Rechts 56 V. EINFLUSS AUF DEN INHALT DES CHINESISCHEN ZGB VON I. Allgemeiner Teil 5fi 1.1. Rechtsnormen Personen Natürliche Personen Juristische Personen Sachen Rechtsgeschäfte Allgemeine Bestimmungen Geschäftsfähigkeit Willenserklärungen Bedingungen und Zeitbestimmung Stellvertretung Nichtigkeit und Anfechtung Termine und Fristen : Verjährung Ausübung der Rechte Schuldrecht: Allgemeiner Teil Entstehen der Obligation Vertrag Vollmacht Geschäftsführung ohne Auftrag " Ungerechtfertigte Bereicherung unerlaubte Handlung v 7» 2.2. Gegenstand der Obligation : Wirkung der Obligation T> Leistung v> Verzug *o 7 «

4 Schutz des Gläubigers so Vertrag m 2.4. Mehrheit von Schuldnern oder Gläubigern KI 2.5. Übertragung der Obligation « Zession» Schuldübemahme « Erlöschen der Obligation « Erfüllung w Hinterlegung w Aufrechnung» Erlass K Konfusion «3 3. Schuldrecht: Besonderer Teil Kauf R Tausch « Kontokorrent Schenkung « Miete H Leihe Dienstvertrag Werkvertrag Verlagsvertrag» Auftrag Prokura und Handlungsvollmacht Mäklervertrag Kommission Verwahrungsvertrag Lagergeschäft Befötderungsgewerbe iot Speditionsgeschäft Gesellschaft mx Stille Gesellschaft Anweisung Inhaberschuldverschreibung Leibrente Vergleich Bürgschaft Sachenrecht Allgemeine Bestimmungen Eigentum Allgemeine Bestimmungen Eigentum an unbeweglichen Sachen 1 M Eigentum an beweglichen Sachen Eibbaurecht i Erbpacht Grunddienstbarkeit Hypotheken Pfandrecht. im 4.8. Antichrese(Dien) _ Zurückbehaltungsrecht 120 III

5 IV Besitz : Familienrecht Allgemeine Bestimmungen Ehe Verlöbnis Eheschließung Allgemeine Wirkungen der Ehe Eheliches Güterrecht Ehescheidung 12«5.3. Eltern und Kinder Vormundschaft Unterhaltspflichten Hausgemeinschaft Familienrat Erbrecht Die Erben 13«6.2. Erbfolge Testament 143 VI. EINFLUSS AUF DIE CHINESISCHE RECHTSWISSENSCHAFT Zivilrecht als selbständiges Rechtsgebiet Gebildete Rechtswissenschaftler 149 VII. EINFLUSS AUF DIE WEITERENTWICKLUNG DES CHINESISCHEN ZGB ui 1. Anwendung des chinesischen ZGB von 1929 in Kontinentalchina vor Anwendung und Weiterentwicklung des chinesischen ZGB in Taiwan Rechtsentwicklung in der VR. China und der deutsche Einfluss 155

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