Innerchinesisches Kollisionsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Erb- und Familienrechts Im Vergleich mit innerdeutschem Kollisionsrecht

Transkript

1 Berichte aus der Rechtswissenschaft LinMa Innerchinesisches Kollisionsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Erb- und Familienrechts Im Vergleich mit innerdeutschem Kollisionsrecht Shaker Verlag Aachen 1997

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis X VI Einleitung 1 I. Teil: Innerchinesische Kollisionen des Erb- und Familienrechts 3 A. Überblick über innerchinesische Rechtskollisionen.. 3 I. Die Entstehung innerchinesischer Rechtskollisionen "Ein Land, zwei Systeme" 3 2. Politische Spaltung und staatliche Wiedervereinigung 6 3. Die vier chinesischen Rechtsgebiete Hongkong Macau Taiwan Das Festland 13 II. Die Besonderheiten der innerchinesischen Rechtskollisionen Das interlokale Wesen der Rechtskollisionen Die Kollisionen zwischen unterschiedlichen Rechtssystemen Uneinheitliche Kollisionsnormen Die Kollisionen auf der Ebene von internationalen Übereinkommen 16 III. Das allgemeine innerchinesische interlokale Kollisionsrecht und Gesetzentwürfe Das taiwanesische interlokale Kollisionsrecht Taiwan-Regelung Der Taiwanesische Gesetzentwurf zur Rechtsregelung zwischen Taiwan, Hongkong und Macau Entwurf der Festland-Regelung Kollisionsrecht in Hongkong und Macau 25

3 B. Das interlokale Erb- und Familienrecht Chinas 27. Erbrecht 1. Überblick über chinesische Erbrechte Das festländische Erbrecht Das taiwanesische Erbrecht Das Erbrecht von Hongkong und Macau Vergleich der Erbrechte Die wesentlichen Übereinstimmungen Die wesentlichen Unterschiede Interlokales Erbrecht Die Rechtsanwendung auf Taiwan Die Rechtsanwendung auf dem Festland Die Rechtsanwendung in Hongkong Die Rechtsanwendung in Macau 46 II. Ehe- und Familienrecht Überblick über chinesische Ehe- und Familienrechte Das festländische Ehe- und Familienrecht Das taiwanesische Familienrecht Das Familienrecht von Hongkong und Macau Vergleich der Ehe- und Familienrechte Die Voraussetzungen der Eheschließung Die Einheirat des Ehemannes Die Nichtigkeit und die Anfechtbarkeit der Ehe Die Ehewirkungen Die gesetzlichen Formen der Scheidung Unterhalt nach der Scheidung Interlokales Ehe- und Familienrecht Die Rechtsanwendung auf Taiwan Die Rechtsanwendung auf dem Festland Die Rechtsanwendung in Hongkong Die Rechtsanwendung in Macau 72 C. Die chinesische interlokale Rechtshilfe 74 I. innerchinesische Rechtshilfe ohne Vertrag Inhalt der interlokalen Rechtshilfe in Zivilsachen Rechtshilfe zwischen dem Festland und Hongkong sowie Macau Die Zustellung 74 27

4 2.2. Die Beweisaufnahme und Nachprüfung notarieller Beglaubigungen Anerkennung und Vollstreckung der Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüchen Rechtshilfe zwischen dem Festland und Taiwan.. 77 II. Rechtshilfe kraft Vereinbarung Rechtshilfe zwischen dem Festland, Hongkong und Macau Rechtshilfe zwischen dem Festland und Taiwan.. 80 II. Teil: Innerdeutsches Erb- und Familienrecht vor und nach der Wiedervereinigung 82 A. Innerdeutsche Rechtskollisionen und Rechtsangleichung 82 I. Innerdeutsche Rechtskollisionen vor der Wiedervereinigung Das innerdeutsche Kollisionsrecht der Bundesrepublik Das Kollisionsrecht der DDR 85 II- Die Rechtsvereinheitlichung in der Übergangszeit Der Hintergrund der Rechtseinheit Die Umgestaltung des DDR-Rechts Die Etappen der Umgestaltung Grundsätze der Umgestaltung 92 III. Zivilrechtsangleichung nach der Wiedervereinigung Überleitung nach dem Sechsten Teil des EGBGB Allgemeine Regelungen 3. Die Auslegung 98 B- Innerdeutsche Kollisionen des Erb- und Familienrechts sowie Rechtsangleichung I- Erbrecht 1- Die geschichtliche Entwicklung 1.1. Bundesrepublik 1-2. DDR. ]H 2. Vergleich der Erbrechte 2.1. Die wesentlichen Ähnlichkeiten 2.2. Die wesentlichen unterschiede 3- Die interlokale Erbrechtsanwendung

5 3.1. Innerdeutsches Erbrecht der Bundesrepublik Deutsch-deutsches Erbrecht der DDR Innerdeutsches Erbrecht nach der Wiedervereinigung Allgemeine Erbrechtsanwendung Der Einfluß der Wiedervereinigung auf den Bestand früherer Erklärungen Erbscheinserteilung 122 II. Familienrecht Die geschichtliche Entwicklung Bundesrepublik Deutschland DDR Vergleich der Familienrecht Namensrecht Verlöbnis Scheidung Die Scheidungsfolgen Kindschaftsrecht Das interlokale Familienrecht Innerdeutsche Familienrechtsanwendung der Bundesrepublik Deutsch-deutsches Familienrecht der DDR Innerdeutsches Familienrecht nach der Wiedervereinigung Grundsatz der Familienrechtsanwendung Nebengesetze bei der Familienrechtsanwendung Überleitung des Ehegesetzes Überleitung des BGB 138 C. Einige innerdeutsche Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung 149 I. Innerdeutsche Zivilrechtshilfe 149 II. Einfluß der Wiedervereinigung auf die IPR- Staatsverträge 151 III. Anpassung von Rechtspflege und juristischem Personal Anpassung von Rechtspflege Anpassung von juristischem Personal 154 III. Teil: Überlegungen zur Lösung der innerchinesischen

6 Kollisionen des Erb- und Familienrechts 156 A. Bedeutung des deutschen Modells für China 156 I. Vergleich der Einheit beider Länder Geschichtliche Ausgangspunkte der Vereinigung Deutschland China Bewertung der deutschen Rechtseinheit 158 II. Die Lehren des deutschen Modells Ein Land als Grundsatz Einheit als Ziel langer Bemühungen Der friedliche und demokratische Weg Die Einheit durch bilaterale Verträge Rechtseinheit durch Rechtsangleichung 165 B- Perspektive innerchinesischer Rechtsanwendung I. Perspektive chinesischer Rechtseinheit Das deutsche Modell Das Modell "Ein Land, zwei Systeme" Andere Möglichkeiten 1 68 II. Die Modelle des chinesischen interlokalen Kollisionsrechts Einheitliches interlokales Kollisionsrecht Gespaltenes interlokales Kollisionsrecht Analoge Anwendung des IPR Errichtung eines zentralen Auslegungsorgans Andere Modelle 174 C. Überlegungen zur Angleichung des innerchinesischen Erb- und Familienrechts * Anpassung des materiellen Rechts 1. Ehe- und Familienrecht 2. Erbrecht Angleichung der Kollisionsnormen 1 Die Vervollständigung des interlokalen Kollisionsrechts 1.1. Die Schritte der Vervollständigung Die Funktion der internationalen Abkommen

7 bei der innerchinesischen Rechtsanwendung Achtung der Sonderrechte der nationalen Minderheiten Anpassung der Grundsätze des Kollisionsrechts Rückverweisung Ordre public Das Prinzip der engsten Verbindung Das Personalstatut Angleichung der Kollisionsnormen des interlokalen Erb- und Familienrechts Gesetzliche Erbfolge Verfügung von Todes wegen Die Form der Eheschließung, Ehescheidung Persönliche Ehewirkungen und Ehegüterrecht Das Eltern-Kind-Verhältnis Koordination der interlokalen Gerichtszuständigkeit Überlegungen zur innerchinesischen Rechtshilfe Die Grundlage der innerchinesischen Rechtshilfe Anpassung interlokaler Rechtshilfe Anhang Normen zur Regelung der Beziehungen zwischen Menschen der Taiwan-Region und Menschen der Festlands-Region