Die Besteuerung von Nießbrauch und Nutzniessung in deutsch-schweizerischen Erb- und Schenkungsfällen

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Emilia Armbruster
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1 Markus Weber Die Besteuerung von Nießbrauch und Nutzniessung in deutsch-schweizerischen Erb- und Schenkungsfällen Erbschaft- und Schenkungsteuer bei der Übertragung unternehmerisch gebundenen Vermögens PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSÜBERSICHT INHALTSVERZEICHNIS XIII ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XXVII EINLEITUNG 1 1. TEIL: ZIVIL- UND GESELLSCHAFTSRECHTLICHE VORGABEN 7 1 DAS RECHTSINSTITUT DES NIEßBRAUCHS IM DEUTSCHEN ZIVIL- UND GESELLSCHAFTSRECHT 7 1. KAPITEL: ALLGEMEINES 7 I. BEGRIFF UND WESEN DES NIEßBRAUCHS 7 II. ABGRENZUNGEN DES NIEßBRAUCHS VON ANDEREN RECHTSINSTITUTEN 8 III. BESTELLUNG DES NIEßBRAUCHS 9 IV. UMFANG DES NIEßBRAUCHS 10 V. GESETZLICHE RECHTE UND PFLICHTEN DES NIEBBRAUCHERS 11 VI. DlSPOSITIONSMÖGLICHKEITEN BEI DER NIEßBRAUCHSBESTELLUNG 1 1 VII. BEENDIGUNG DES NIEBBRAUCHS KAPITEL: BESONDERE FORMEN DES NIEßBRAUCHS 15 I. DER NIEßBRAUCH AN EINEM EINZELUNTERNEHMEN 15 II. DER NIEßBRAUCH AM PERSONENGESELLSCHAFTSANTEIL 25 III. DER NIEßBRAUCH AM GMBH - GESCHÄFTSAKTEN 38 IV. NIEßBRAUCH AN AKTIEN 42 I. DIE BESTELLUNG EINES NIEBBRAUCHS DURCH VERFÜGUNG VON TODES WEGEN 43 II. DIE BESTELLUNG EINES NIEBBRAUCHS IM RAHMEN DER VORWEGGENOMMENEN ERBFOLGE 44 2 DAS RECHTSINSTITUT DER NUTZNIESSUNG IM SCHWEIZERISCHEN ZIVIL- UND GESELLSCHAFTSRECHT KAPITEL: ÜBERBLICK 53 I.ALLGEMEINES 53 II. DIE BESTELLUNG EINER NUTZNIESSUNG - GRUNDLAGEN DES SCHWEIZERISCHEN SACHENRECHTS 53 Vü

2. KAPITEL: BESONDERE FORMEN DER NUTZNIESSUNG 55 I. DIE NUTZNIESSUNG ZUGUNSTEN DES ÜBERLEBENDEN EHEGATTEN, ART. 473 ZGB 55 II. DIE NUTZNIESSUNG AM UNTERNEHMEN 56 III.

3 2. KAPITEL: BESONDERE FORMEN DER NUTZNIESSUNG 55 I. DIE NUTZNIESSUNG ZUGUNSTEN DES ÜBERLEBENDEN EHEGATTEN, ART. 473 ZGB 55 II. DIE NUTZNIESSUNG AM UNTERNEHMEN 56 III. DIE NUTZNIESSUNG AN GESELLSCHAFTSRECHTEN KAPITEL: FORM DER NUTZNIESSUNGSBESTELLUNG: DAS DER NUTZNIESSUNG ZUGRUNDE LIEGENDE RECHTSVERHÄLTNIS 60 I. DIE BESTELLUNG EINER NUTZNIESSUNG DURCH VERFÜGUNG VON TODES WEGEN 60 II. DIE BESTELLUNG EINER NUTZNIESSUNG IM RAHMEN DER VORWEGGENOMMENEN ERBFOLGE 70 3 NIEßBRAUCH UND NUTZNIESSUNG IM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT KAPITEL: DIE BEHANDLUNG VON NIEßBRAUCHSGESTALTUNGEN IM DEUTSCHEN IPR 71 I.BEHANDLUNG DES NIEßBRAUCHS 71 II. BEHANDLUNG DES MIT DEM NIEBBRAUCH VERBUNDENEN LEGALSCHULDVERHÄLTNISSES 77 III. BEHANDLUNG DES DER NIEBBRAUCHSBESTELLUNG ZUGRUNDE LIEGENDEN GRUNDVERHÄLTNISSES KAPITEL: DIE BEHANDLUNG VON NUTZNIESSUNGSGESTALTUNGEN IM SCHWEIZERISCHEN IPR 88 I.BEHANDLUNG DER NUTZNIESSUNG 88 II. BEHANDLUNG DES MIT DER NUTZNIESSUNG VERBUNDENEN LEGALSCHULDVERHÄLTNISSES 91 III. BEHANDLUNG DES ZUGRUNDE LIEGENDEN GRUNDVERHÄLTNISSES KAPITEL: ANWENDBARES RECHT BEI VERSCHIEDENEN DEUTSCH - SCHWEIZERISCHEN SACHVERHALTS- KONSTELLATIONEN 99 I. INTERNATIONALES SACHENRECHT: DAS ANWENDBARE SACHENRECHT II. INTERNATIONALES ERBRECHT: DAS ANWENDBARE RECHT BEI VERSCHIEDENEN DEUTSCH - SCHWEIZERISCHEN ERBKONSTELLATIONEN 101 III. INTERNATIONALES SCHULDRECHT: DAS ANWENDBARE SCHULDRECHT IV. INTERNATIONALES GESELLSCHAFTSRECHT: DAS ANWENDBARE GESELLSCHAFTSSTATUT ZUSAMMENFASSUNG DES 1. TEILS 109 VIII

4 2. TEIL: NIEßBRAUCH UND NUTZNIESSUNG IN DEN NATIONALEN ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERRECHTEN DEUTSCHLANDS UND DER SCHWEIZ DIE BESTEUERUNG DES NIEßBRAUCHS IM DEUTSCHEN ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERRECHT KAPITEL: GRUNDLAGEN 111 I. ERBSCHAFTSTEUER UND VERFASSUNG 111 II. GRUNDLINIEN DES DEUTSCHEN ERBSCHAFTSTEUERRECHTS KAPITEL: PERSÖNLICHE STEUERPFLICHT - ANKNÜPFUNGEN DES DEUTSCHEN ERBSCHAFTSTEUERRECHTS 124 I.ALLGEMEINES 124 II. UNBESCHRÄNKTE STEUERPFLICHT 125 III. BESCHRÄNKTE STEUERPFLICHT KAPITEL: SACHLICHE STEUERPFLICHT - DIE ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERLICHE BEHANDLUNG VERSCHIE-DENER NIEßBRAUCHSGESTALTUNGEN IM EINZELNEN 139 I. DIE BESTEUERUNG DES VERMÄCHTNISNIEBBRAUCHS 139 II. DIE BESTEUERUNG DES ZUWENDUNGSNIEßBRAUCHS 199 III. DIE BESTEUERUNG DES VORBEHALTSNIEBBRAUCHS DIE BESTEUERUNG DER NUTZNIESSUNG IM SCHWEIZER- ISCHEN ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERRECHT KAPITEL: DIE ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERN IM SCHWEIZERISCHEN STEUERSYSTEM 219 I.ÜBERBLICK ÜBER DAS SCHWEIZERISCHE STEUERSYSTEM 219 II. DIE ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERN ALS KANTONALE STEUERN III. REVISIONSBESTREBUNGEN KAPITEL: ÜBERBLICK ÜBER DIE BEHANDLUNG DER NUTZNIESSUNG IN DEN KANTONALEN ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERRECHTEN 237 I. ÜBERSICHT ÜBER DIE VERSCHIEDENEN KANTONALEN MODELLE ZUR BESTEUERUNG VON NUTZNIESSUNGEN 237 II. ÜBERBLICK ÜBER DIE KANTONALEN REGELUNGEN IM EINZELNEN: 238 IX

5 3. KAPITEL: DIE BEHANDLUNG DER NUTZNIESSUNG IM ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERRECHT DES KANTONS ZÜRICH IM BESONDEREN 248 I. GRUNDLAGEN DES ZÜRCHER ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERRECHTS 248 II. PERSÖNLICHE STEUERPFLICHT: DER ANWENDUNGSBEREICH DES ESCHG - ZH IM INTERNATIONALEN VERHÄLTNIS 252 III. SACHLICHE STEUERPFLICHT: DIE ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERLICHE BEHANDLUNG VERSCHIEDENER NUTZNIESSUNGSFORMEN IM EINZELNEN ZUSAMMENFASSUNG DES 2. TEILS TEIL: INTERNATIONALES ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERRECHT: DIE DOPPELBESTEUERUNGSPROBLEMATIK BEGRIFF, URSACHEN UND VERMEIDUNG ErNER INTERNATIONALEN ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUERLICHEN DOPPELBESTEUERUNG KAPITEL: BEGRIFF UND URSACHEN EINER INTERNATIONALEN ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER-LICHEN DOPPELBESTEUERUNG KAPITEL: MAßNAHMEN ZUR VERMEIDUNG EINER INTERNATIONALEN ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER- LICHEN DOPPELBESTEUERUNG 285 I.ALLGEMEINES 285 II. UNILATERALE MAßNAHMEN 286 III. BILATERALE MABNAHMEN - ERBSCHAFTSTEUER-DOPPELBESTEUERUNGS- ABOMMEN 295

6 9 DAS ABKOMMEN ZWISCHEN DER SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT UND DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ZUR VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG AUF DEM GEBIET DER NACHLASS- UND ERBSCHAFTSTEUERN VOM 30. NOVEMBER 1978 (ERBST- DBA 1978) KAPITEL: ENTWICKLUNG DER ERBSCHAFTSTEUERBE- ZIEHUNGEN DEUTSCHLAND - SCHWEIZ KAPITEL: DAS ERBST-DBA I. GRUNDZÜGE DES HEUTIGEN ERBSCHAFTSTEUERABKOMMENS (DBA 1978) 301 II. ANWENDUNGSBEREICH 302 III. VERTEILUNG DER BESTEUERUNGSRECHTE 305 IV. VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG 308 V. SONDERREGELUNGEN ZUGUNSTEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND KAPITEL: VERTEILUNG DER BESTEUERUNGSRECHTE IM ZUSAMMENHANG MIT NIEßBRAUCHS- BZW. NUTZNIESSUNGSRECHTEN 313 I. VERTEILUNG DER BESTEUERUNGSRECHTE BEIM ERWERB EINES NIEßBRAUCHS- BZW. NUTZNIESSUNGSRECHTS DURCH ERWERB VON TODES WEGEN (VERMÄCHTNISNIEßBRAUCH) 313 II. VERTEILUNG DER BESTEUERUNGSRECHTE BEIM ERWERB EINES NIEßBRAUCHSRECHTS DURCH ZUWENDUNG UNTER LEBENDEN - ZUWENDUNGSNIEßBRAUCH 321 III. VERTEILUNG DER BESTEUERUNGSRECHTE BEIM ERWERB EINES NIEßBRAUCHS- BZW. NUTZNIESSUNGSBELASTETEN VERMÖGENS - VORBEHALTSNIEßBRAUCH ZUSAMMENFASSUNG DES 3. TEILS TEIL: ZUSAMMENFASSUNG UND THESEN 329 LITERATURVERZEICHNIS 341 XI

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Geleitwort Methodologische Verortung und Umgang mit Werturteilen 8 Geleitwort Vorwort Inhaltsverzeichnis V VII IX Abkürzungsverzeichnis XV Abbildungsverzeichnis XIX 1 Einfuhrung 1 2 Vermeidung von Doppelbesteuerung bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer als Gegenstand