Vorweggenommene Erbfolge und Erbauseinandersetzung

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1 Vorweggenommene Erbfolge und Erbauseinandersetzung Steuersparende Gestaltungen bei Einkommen-, Umsatz-, Erbschaftund Grunderwerbsteuer Von Arnold Obermeier Richter am FG 2. Auflage Verlag Neue Wirtschafts-Briefe Herne / Berlin

2 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis 43 Abkürzungsverzeichnis 45 Teil 1: Vorweggenommene Erbfolge im Einkommensteuerrecht A. Einführung 50 I. Begriff der vorweggenommenen Erbfolge 50 II. Gründe für vorweggenommene Erbfolge 50 III. Unentgeltliche, entgeltliche und teilentgeltliche Übertragung 51 IV. Gegenstand der vorweggenommenen Erbfolge V. Leistungspflichten 52 B. Bisherige Rechtsprechung 52 C. Entscheidung des Großen Senats des BFH v (GrS 4-6/89, BStBl II 1990, 847) 53 D. Vorweggenommene Erbfolge über Privatvermögen I. Unentgeltliche Grundstücksübertragung im Privatvermögen 54 II. Entgeltliche Grundstücksübertragung im Privatvermögen 96 III. Teilentgeltliche Grundstücksübertragung im Privatvermögen 108 E. Vorweggenommene Erbfolge über Betriebsvermögen I. Übertragung eines Gegenstandes des Betriebsvermögens (insbesondere Betriebsgrundstücks) 144 II. Unentgeltliche Betriebsübertragung 148 HI. Entgeltliche Betriebsübertragung 161

3 10 Inhaltsübersicht IV. Teilentgeltliche Betriebsübertragung 184 V. Übertragung von land- und forstwirtschaftlichem Vermögen 194 F. Vorweggenommene Erbfolge über Mischvermögen G. Übergangsregelung 207 I. Allgemeines 207 II. Nachholung unterbliebener AfA 208 III. Nachholung von 10 e EStG 211 IV. Hinweis für die Praxis 211 Teil 2: Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung im Einkommensteuerrecht A.Einführung 214 B. Bisherige Rechtsprechung 215 I. Betriebsvermögen 215 II. Privatvermögen 216 C. Entscheidung des Großen Senats des BFH 216 D. Erbfall, Erbengemeinschaft, Erbauseinandersetzung über Betriebsvermögen 217 I. Laufender Gewinn bis zur Erbauseinandersetzung II. Übertragung eines Erbanteils, Finanzierung durch Darlehen 229 III. Ausscheiden eines Miterben; Übernahme des Betriebs durch einen Erben 232 IV. Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft 236 V. Realteilung 238 VI. Realteilung mit Ausgleichsleistung 242 VII. Teilauseinandersetzung 249

4 Inhaltsübersicht 11 VIII. Beteiligung an einer Personengesellschaft 249 IX. Besonderheiten bei der Land- und Forstwirtschaft X. Tarifbegünstigung des Veräußerungs- bzw. Entnahmegewinns - Zusammenfassung 266 XI. Zusammenfassung, Gestaltungsmöglichkeiten 267 E. Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung bei Privatvermögen 268 I. Laufender Überschuß bzw. Abzugsbeträge nach 10e EStG und Vorkosten nach 10 e Abs. 6 EStG (bis zur Erbauseinandersetzung) 269 II. Übertragung eines Erbanteils 282 III. Ausscheiden gegen Barabfindung 294 IV. Realteilung 294 V. Realteilung mit Ausgleichsleistung 298 VI. Teilauseinandersetzung und anschließende Endauseinandersetzung 306 VII. Zusammenfassung, Gestaltungsmöglichkeiten 309 F. Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung bei Mischnachlaß 313 I. Laufender Gewinn bzw. Überschuß bis zur Erbauseinandersetzung 313 II. Übertragung eines Erbanteils, Ausscheiden gegen Abfindung 313 ni. Realteilung 314 IV. Realteilung mit Ausgleichszahlung 318 V. Zusammenfassung 318 G. Übergangsregelung 336 I. Allgemeines 336 II. Nachholung unterbliebener AfA 338 HI. Nachholung von 10 e EStG 340 IV. Hinweis für die Praxis 340

5 12 Inhaltsübersicht Teil 3: Vorweggenommene Erbfolge, Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung im Umsatzsteuerrecht A. Vorweggenommene Erbfolge 342 I. Einführung 342 II. Unentgeltliche Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen 343 III. Entgeltliche Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen 353 IV. Teilentgeltliche Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen 353 B. Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung. 364 I. Erbfall 364 II. Erbengemeinschaft 366 III. Erbauseinandersetzung 366 Teil 4: Vorweggenommene Erbfolge, Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer A. Vorweggenommene Erbfolge 368 I. Steuerpflicht 369 II. Berechnung der Steuer 384 III. Allgemeine Gestaltungsmöglichkeiten 399 IV. Gemischte Schenkung und Schenkung unter Auflage. 430 V. Schenkung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks 439 VI. Schenkung von Betriebsvermögen und Anteilen an Kapitalgesellschaften 440 B. Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung 453 I. Steuerpflicht 453 II. Berechnung der Steuer 469

6 Inhaltsübersicht 13 III. Allgemeine Gestaltungsmöglichkeiten 478 IV. Betriebsvermögen und GmbH-Anteile 503 V. Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, Vermögensverwalter und Versicherungsunternehmen ( 33 ErbStG); Zusammenarbeit der Finanzämter 504 VI. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer. 507 Teil 5: Vorweggenommene Erbfolge, Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung bei der Grunderwerbsteuer A. Vorweggenommene Erbfolge 513 I. Allgemeines 513 II. Befreiung von Schenkungen unter einer Auflage III. Mittelbare Grundstücksschenkung 516 B. Erbfall, Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung. 516 Anhang 519 Stichwortverzeichnis 615

1/0 Inhaltsverzeichnis

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