Verlustausgleich oder Liebhaberei bei der Vermietung von Grundstücken

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Detlef Frei
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1 Verlustausgleich oder Liebhaberei bei der Vermietung von Grundstücken Totalüberschussprognose Verbilligte Überlassung Kurzzeitige Vermietung Ferienimmobilien Von Michael Stein ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Rdn. Seite Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 15 I. Einleitung II. Grundsätzliches zur Einkunftserzielungsabsicht Zur Einkunftserzielungsabsicht allgemein Grandsatzkritik Das Maß aller Dinge: Die Grundsätze des Großen Senates - GrS 4/ Liebhabereiprüfung im Rahmen des 21 EStG - Grundsätzliches und Systematik Zur Bestimmung der Einkunftsart Vermietung von Ferienwohnungen - Abgrenzung zu 15 EStG Vermietung von Büroräumen an den Arbeitgeber - Abgrenzung zu 19 EStG Vorrang der Liebhabereiprüfung Nachrangigkeit des 2b EStG Nachrangigkeit von Missbrauchs- und Fremdvergleichsprüfung Beginn und Wegfall der Einkunftserzielungsabsicht Grundsätzlich objektbezogene Beurteilung Personengesellschaften/-gemeinschaften mit Vermietungseinkünften Einkunftserzielungsabsicht auf beiden Ebenen erforderlich Sonderfall: Verlustzuweisungsgesellschaften Einkunftserzielungsabsicht als innere Tatsache Vermietungsabsicht

3 Rdn. Seite III. Die Totalüberschussprognose Die Einkunftserzielungsabsicht als zweigliedriges Merkmal Die Prognose Grundsätzliches Schätzung mit Zu-und Abschlägen Nominalwertprinzip Vergangenheitsdurchschnitt Ertragsverbessernde Maßnahmen Einkommensteuerrechtliche Vorschriften Geringfügiger Überschuss Zukünftige Faktoren Berechnungsgrundlagen der Prognose Die Prognosebestandteile im Überblick Bestandskräftig veranlagte Verluste Finanzierungskosten Instandhaltungskosten Schönheitsreparaturen AfA auf Einrichtungsgegenstände Künftige Einnahmen bei verbilligter Vermietung Gebäudeabschreibungen Die Vorgeschichte zu den Normal- AfA Die Vorgeschichte zu den Subventions- AfA Die aktuelle Rechtslage zu den Gebäudeabschreibungen Stellungnahme zur BFH-Rechtsprechung Wertsteigerungen Verwaltungsauffassung Neuere Literaturmeinung Stellungnahme zum Meinungsstreit Investitionszulagen Verwaltungsauffassung Stellungnahme zur Verwaltungsauffassung

4 9 Rdn. Seite 2.3 Zeitraum der Prognose Prognosedauer Subjektbezogene Betrachtung Einbeziehung des Rechtsnachfolgers IV. Vermietung auf Dauer Die Fiktion - keine Liebhaberei bei Dauervermietung Die alte" Rechtslage BFH-Grundsatzentscheidung vom IX R 80/ Ausnahmen von der Fiktion Reichweite der Fiktion Die Ausnahmen Einfluss von Art und Umfang der Finanzierung BFH-Rechtsprechung FG-Rechtsprechung Zusammenfassende Würdigung Sonderfall - Befristete Gesamthandsgemeinschaft (sog. Hamburger Modell) Zur Einkunftserzielungsabsicht auf Ebene der Gesellschaft Bisheriger Gesellschafter vermietet weiter Stellungnahme zur Verwaltungsauffassung Argumente gegen die Verwaltungsauffassung Argumente für die Verwaltungsauffassung Zusammenfassende Würdigung Stellungnahme zur Fiktion des BFH Vermietung unter Marktniveau Vorbemerkungen Grundanliegen der BFH-Rechtsprechung Ermäßige Miete und hohe Werbungskostenüberschüsse Begünstigte Vermietung unter nahen Angehörigen ( 21 Abs. 2 EStG) Ermäßige Vermietung an unterhaltsberechtigte Kinder Ermäßige Vermietung unter Ehegatten

5 Rdn. Seite 4.1.4,Gunstmiete' bei fremden Dritten Rechtsprechung 292 ^ Die Rechtsprechung der Finanzgerichte Die Rechtsprechung des BFH BFH-Urteil vom IX R 139/ BFH-Urteil vom IX R 64/ Stellungnahme zum BFH-Urteil vom IX R 64/ BFH-Urteil vom IX R 48/ Stellungnahme zum BFH-Urteil vom IX R 48/ BFH-Urteil vom IX R 59/ Stellungnahme zum BFH-Urteil vom IX R 59/ Zusammenfassung/Ausblick Verbilligte Vermietung und Fremdvergleich BFH-Rechtsprechung FG-Rechtsprechung Stellungnahme Doppelbegründungen in der Praxis Empfehlungen V. Vermietung für kurze Zeit Zu beurteilende Fallgestaltungen Alsbaldiger Verkauf Auffassung der Finanzverwaltung Bisher: Finanzamt trägt grundsätzlich Beweislast Neue Verwaltungsansicht: Stpfl. trägt Beweislast Sonderfall kurzfristigen Engagements - Verkauf beim Hamburger Modell" Sonderfall kurzfristigen Engagements - Schenkung beim Hamburger Modell"

6 11 Rdn. Seite 2.2 Übersicht zur Rechtsprechung des BFH Veräußerung nach einem Jahr - BFH-Urteil vom IX R 47/ Zeitmietvertrag und Veräußerungsabsicht - BFH-Urteil vom IX R 70/ Zeitmietvertrag, Vorkaufsrecht und Verkauf - BFH-Urteil vom IX R 33/ Zeitmietvertrag und Verkauf- BFH-Urteil vom IX R 99/ Übersicht zur Rechtsprechung der Finanzgerichte Klageabweisende Entscheidungen Klagestattgebende Entscheidungen Alsbaldige Selbstnutzung zu eigenen Wohnzwecken Vorbemerkung Bisherige Auffassung der Finanzverwaltung Spätere Eigennutzung unschädlich ( ) Spätere Eigennutzung auch im Rahmen des Hamburger Modells" unschädlich (Klarstellung in 1997) Verwaltungsauffassung erneut bekräftigt (in 1999) Verwaltungsauffassung bundeseinheitlich abgestimmt Geänderte Verwaltungsauffassung (ab 2004) Auffassungen in der Literatur Verwaltungsauffassung bietet Gestaltungspotential - Bonner Modell" Inhaltlich zustimmende Ansichten Gegenteilige restriktive Ansichten Gesetzliches.Liebhabereiverbot'? Rechtsprechung FG-Rechtsprechung Klageabweisende Entscheidungen Klagestattgebende Entscheidungen BFH-Rechtsprechung Bisher keine einschlägige BFH- Rechtsprechung (bis 2002) BFH-Urteil vom IX R 57/

7 Rdn. Seite 3.6 Stellungnahme zu Verwaltungsansicht und Rechtsprechung Verwaltungsauffassung begünstigt Steuersparmodell - Bonner Modell" Begünstigter,Vorkostenabzug' durch Vermietung Verwaltungsauffassung ohne rechtliche Grundlage Missbrauch im Sinne des 42 AO Alsbaldige unentgeltliche Nutzungsüberlassung Modelle mit Rückkaufangeboten oder Wiederverkaufsgarantien VI. Einkunftserzielung und Einkunftsermittlung bei Ferienwohnungen Die alte" Rechtsprechung Die neue" Rechtsprechung Vorarbeit" der Finanzgerichte Die neue Rechtsprechung des BFH und Verwaltungsmeinung Ausschließliche Vermietung Definition ausschließliche Vermietung" Liebhabereiprüfung in Sonderfällen Zeitweise Vermietung und zeitweise Selbstnutzung Selbstnutzung Keine Selbstnutzung Ermittlung des Totalüberschusses Prognose des Stpfl Aufteilung der Werbungskosten Zuordnung der Leerstandszeiten und Renovierungstage Leerstandszeiten Renovierungstage Prognosezeitraum

8 13 Rdn. Seite VII. Rückblick-Die Nutzungswertbesteuerung VIII. Auslandsimmobilien IX. Ausblick Anlage 1 - Schreiben des BMF vom Anlage 2 - Schreiben des BMF vom Anlage 3 - Schreiben des BMF vom Anlage 4 - Schreiben des BMF vom Anlage 5 - Schreiben des BMF vom Anlage 6 - Verfügung der OFD Hannover vom Anlage 7 - Verfügung der OFD Frankfurt vom Anlage 8 - Erlass der SenFin Berlin vom Anlage 9 - Auszug aus II. Berechnungsverordnung 286 Anlage 10-AfA-Tabelle Gastgewerbe" 288 Literaturverzeichnis 291 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 303 Stichwortverzeichnis 309

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