Vorwort zur 2. Auflage 13. Vorwort 1. Auflage 17. Personenzentrierung in Werkstätten 21. Teil I: Überblick über das Gemeinnützigkeitsrecht 27

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Monika Goldschmidt
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1 Stichworte Anhang Rechnungslegung Integrationsprojekte Umsatzsteuer Gemeinnützigkeitsrecht Personenzentrierung Inhalt Vorwort zur 2. Auflage 13 Vorwort 1. Auflage 17 Personenzentrierung in Werkstätten 21 Teil I: Überblick über das Gemeinnützigkeitsrecht 27 Werkstätten Rechtliche Definition 28 Einführung Ein- und Aufteilung der Werkstatt 28 1 Allgemeines zur Abgrenzung ertragsteuerfreier Zweckbetriebe und steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe bei Werkstätten Gemeinnützige Zwecke Mildtätige Zwecke Kirchliche Zwecke Selbstlosigkeit Ausschließlichkeit Unmittelbarkeit Steuerlich unschädliche Betätigungen Mittelweitergabe Versorgung des Stifters Rücklagenbildung als Ausnahme vom Gebot der zeitnahen Mittelverwendung Gesellige Zusammenkünfte Zeitnahe Mittelverwendung Weitere Voraussetzungen der Steuervergünstigung Satzungsmäßige Vermögensbindung Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 39 2 Vier-Sphären-Theorie Ideeller Bereich Vermögensverwaltung Wirtschaftliche Aktivitäten im Zweckbetrieb und steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb 42 6 ARBEITSHILFEN ZUR BESTEUERUNG UND RECHNUNGSLEGUNG

Allgemeines zur Abgrenzung ertragsteuerfreier Zweckbetriebe und steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe bei Werkstätten 30 1.1 Gemeinnützige Zwecke 30 1.2 Mildtätige Zwecke 31 1.

2 2.3.1 Steuerbegünstigter Zweckbetrieb Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Besteuerung von Werkstätten Einzelne Steuerbefreiungen Erbschaftsteuer Grundsteuer Kraftfahrzeugsteuer Umsatzsteuer 46 3 Mögliche Zweckbetriebe bei Werkstätten für behinderte Menschen Allgemeine Zweckbetriebsdefinition nach 65 AO Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege nach 66 AO Zweckbetriebskatalog nach 68 AO Die einzelnen Bereiche der Werkstatt Heime und Wohngruppen für Menschen mit Behinderung Kindergärten und Frühförderstellen Küche der Werkstatt und Speisenversorgung von Dritten Die Werkstatt im Steuerrecht Bereiche innerhalb der Werkstatt Ausgelagerte Arbeitsplätze Werkstattladen Grundsatz Unklare Rechtslage für den Arbeitsbereich: Die Wertschöpfungsquote Stufenmodell contra Wertschöpfungsquote CAP-Markt als Sonderform einer Werkstatt-Verkaufsstelle Handlungsempfehlungen Ausblick Einrichtungen für Beschäftigungs- und Arbeitstherapie Selbstversorgungsbetriebe Einrichtungen der Blinden- und Körperbehindertenfürsorge Lotterien und Ausspielungen im Rahmen von Werkstattveranstaltungen 74 4 Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Werbung und Sponsoring (so genannte Werbemobile) Benefizveranstaltungen Leistungen an Mitarbeiter Dienstleistungen für Dritte Vermietung von Betriebsvorrichtungen Betriebsaufspaltung Personal- oder Sachmittelgestellung an Dritte 79 INHALT 7 Stichworte Anhang Rechnungslegung Integrationsprojekte Umsatzsteuer Gemeinnützigkeitsrecht Personenzentrierung

2 Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege nach 66 AO 48 3.3 Zweckbetriebskatalog nach 68 AO 50 3.4 Die einzelnen Bereiche der Werkstatt 52 3.4.1 Heime und Wohngruppen für Menschen mit Behinderung 52 3.4.2 Kindergärten und Frühförderstellen 53 3.

3 Stichworte Anhang Rechnungslegung Integrationsprojekte Umsatzsteuer Gemeinnützigkeitsrecht Personenzentrierung 4.8 Kulturelle Veranstaltungen Vermittlungsleistungen Getränkeautomaten Halten von Beteiligungen Öffentlicher Kiosk/Cafeteria Überlassung von Gästezimmern Verwertung von Sachspenden 82 5 Zusammenfassung der Werkstattträgertätigkeiten gegen Entgelt 83 6 Gewinnermittlung im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Einnahmegrenzen/Freibeträge 84 7 Ausgleichsverbot für bestimmte Verluste Verlustausgleich innerhalb des Jahres Verlustausgleich über mehrere Jahre Unschädliche Verluste 87 8 Steuerliche Rücklagenbildung bei gemeinnützigen Körperschaften Zweck- oder Projektrücklage Betriebsmittelrücklage Freie Rücklage 90 Teil II: Werkstätten und Umsatzsteuer 93 1 Grundzüge des Umsatzsteuerrechtes 94 2 Systematik des Umsatzsteuerrechtes 95 3 Umsatzsteuerliche Organschaft Finanzielle Eingliederung Wirtschaftliche Eingliederung Organisatorische Eingliederung Folgen der umsatzsteuerlichen Organschaft Ausgangsrechnungen Umsatzsteuervoranmeldungen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Dauerfristverlängerung ARBEITSHILFEN ZUR BESTEUERUNG UND RECHNUNGSLEGUNG

14 Verwertung von Sachspenden 82 5 Zusammenfassung der Werkstattträgertätigkeiten gegen Entgelt 83 6 Gewinnermittlung im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb 84 6.

4 3.4.5 Umsatzsteuerjahreserklärungen Ausweis im Jahresabschluss der Organgesellschaften Mitteilung an die Finanzämter der Organgesellschaften Umsatzsteuerbefreiungen Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen Vermietung von Grundstücken Ärztliche Leistungen Mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, geistig oder seelisch bedürftiger Personen eng verbundene Leistungen Beförderung von kranken und verletzten Personen Leistungen der amtlich anerkannten Verbände der Freien Wohlfahrtspflege Mitgliedschaft in einem anerkannten Wohlfahrtsverband Unmittelbarkeit Abstandsgebot Weitere umsatzsteuerfreie Leistungen Umsätze der Blinden und Blindenwerkstätten Unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistungen privater Schulen Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder belehrender Art Exkurs: Unterstützte Beschäftigung und Bietergemeinschaften Betreuung, Beköstigung in der stationären Jugendhilfe Bestimmte Leistungen der Träger der freien Jugendhilfe Überlassung von Mitgliedern geistlicher Gemeinschaften Lieferung bestimmter Gegenstände, die zuvor umsatzsteuerfrei genutzt wurden Umsatzsteuerbefreiung für das Persönliche Budget? Option zur Umsatzsteuerpflicht Umsatzsteuerpflicht bei Werkstattleistungen Anwendungsbereich des ermäßigten Steuersatzes Zweckbetriebe, die nicht in erster Linie der Erzielung zusätzlicher Einnahmen dienen Leistungen, mit denen selbst lediglich steuerbegünstigte Zwecke verwirklicht werden Leistungen, mit denen selbst nicht steuerbegünstigte Zwecke verwirklicht werden 127 INHALT 9 Stichworte Anhang Rechnungslegung Integrationsprojekte Umsatzsteuer Gemeinnützigkeitsrecht Personenzentrierung

4 Mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, geistig oder seelisch bedürftiger Personen eng verbundene Leistungen 105 4.

5 Stichworte Anhang Rechnungslegung Integrationsprojekte Umsatzsteuer Gemeinnützigkeitsrecht Personenzentrierung Einzelfall: Werkstätten für behinderte Menschen und Werkstattleistungen Zusammenfassung Umsatzsteuerpflicht bei Werkstattleistungen Umsatzsteuer für Leistungen der Kantine/Küche Übergang der Steuerschuldnerschaft Anforderungen an die ordnungsgemäße Rechnung Vorsteuerabzug Vorsteuerabzug bei einem gemischt genutzten Gebäude einer Werkstatt Vorsteuerabzug bei Bauinvestitionen in der Werkstatt Arbeitsbereich Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich Förderbereich gemäß 136 Abs. 2 SGB IX Verwaltungsbereich Sonderfall Förderbetreuungsbereich gemäß 136 Abs. 3 SGB IX Zusammenfassung Vorsteuerabzug bei Bauinvestitionen in der Werkstatt Beispiel für den Vorsteuerabzug eines Werkstattneubaus Vorsteuerabzug bei Innenumsätzen Umsatzsteuerliche Behandlung von Investorenmodellen für Werkstätten Berichtigung des Vorsteuerabzugs Beispiel zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs Voranmeldungsverfahren Kleinunternehmerregelung 155 Teil III: Integrationsprojekte Integrationsprojekte und Sozialrecht Integrationsprojekte und Gemeinnützigkeit Integrationsprojekte und Umsatzsteuer ARBEITSHILFEN ZUR BESTEUERUNG UND RECHNUNGSLEGUNG

6 Umsatzsteuer für Leistungen der Kantine/Küche 129 7 Übergang der Steuerschuldnerschaft 129 8 Anforderungen an die ordnungsgemäße Rechnung 132 9 Vorsteuerabzug 133 9.

6 Teil IV: Rechnungslegung von Werkstätten Vorschriften für den Träger der Werkstatt versus Vorschriften für die Werkstatt im engeren Sinne Der Begriff der Werkstatt Der Jahresabschluss der Werkstatt Jahresabschluss der Werkstatt versus Jahresabschluss des Trägers Aufstellung des Jahresabschlusses der Werkstatt Abtrennung der Nicht-Werkstatt-Bereiche Eigener Buchungskreis für die Werkstatt Das Arbeitsergebnis der Werkstatt Grundsätzliches und Bedeutung Kalkulatorische Kosten Schlüsselung Darstellung des Arbeitsergebnisses Verwendung des Arbeitsergebnisses 189 Anhang 197 Abgabenordnung (Auszug) 198 UStG - Umsatzsteuergesetz (Auszug) 211 Muster Gemeinnützigkeitserklärung (Auszug) 220 Regelungen für eine Mustersatzung (Auszug) 221 Umsatzsteuerrichtlinie (Auszug) 224 Die zentralen Vorschriften der Werkstättenverordnung zum Arbeitsergebnis (Auszug) 230 Stichwortverzeichnis 233 Impressum 242 INHALT 11 Stichworte Anhang Rechnungslegung Integrationsprojekte Umsatzsteuer Gemeinnützigkeitsrecht Personenzentrierung

2.2 Eigener Buchungskreis für die Werkstatt 182 4 Das Arbeitsergebnis der Werkstatt 182 4.1 Grundsätzliches und Bedeutung 182 4.2 Kalkulatorische Kosten 186 4.3 Schlüsselung 187 4.

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