Stiftungen im Zivil- und Steuerrecht

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1 Stiftungen im Zivil- und Steuerrecht Ein Praxisleitfaden von Jürgen E. Milatz Rechtsanwalt und Steuerberater in Hamburg und Tom Kemcke Rechtsanwalt und Steuerberater in Hamburg und Dr. Robert Schütz Rechtsanwalt in Hamburg Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg

2 Abkürzungsverzeichnis Teil: Die Stiftung - Zielsetzung, historische Entwicklung, Erscheinungsformen A. Zielsetzung 17 B. Historische Entwicklung 17 C. Erscheinungsformen 19 I. Die Stiftung privaten Rechts Die gemeinnützige Stiftung Die Unternehmensstiftung Die Familienstiftung Kombinationsmodelle Die Bürgerstiftung Die Stiftungs-GmbH Der Stiftungsverein 29 II. Die Stiftung öffentlichen Rechts 30 III. Die kirchliche Stiftung 31 IV. Die kommunale Stiftung Teil: Stiftungszivilrecht A. Allgemeines 33 B. Die rechtsfähige (selbstständige) Stiftung 34 I. Das Stiftungsgeschäft Stiftungsgeschäft unter Lebenden Stiftungsgeschäft von Todes wegen 37 a) Erbeinsetzung 38 b) Vermächtnis 39 c) Auflage 39 d) Pflichtteilsrecht Die Satzung 40 a) Mindestinhalt 40 b) Name und Sitz der Stiftung 41 c) Stiftungszweck 42 d) Stiftungsvermögen 43 e) Stiftungsorganisation 45 f) Destinatäre 46 g) Anfallsberechtigte 47 7

3 II. Stiftungsrechtliche Anerkennung 47 III. Geschäftstätigkeit der Stiftung 50 IV. Stiftungsaufsicht 50 V. Satzungsänderungen 52 VI. Aufhebung der Stiftung 54 VII. Haftung der Stiftung 54 C. Die nicht rechtsfähige (unselbstständige) Stiftung 55 I. Grundlagen 55 II. Stiftungsgeschäft 57 III. Haftung 58 IV. Beendigung der Stiftung 59 V. Vor- und Nachteile der unselbstständigen Stiftung 59 D. Weitere Entwicklung des Stiftungszivilrechts Teil: Stiftungssteuerrecht A. Steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht 61 8 I. Allgemeines 61 II. Steuervergünstigung wegen Gemeinnützigkeit Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Kapitalertragsteuer/Zinsabschlag Schenkung- und Erbschaftsteuer Grunderwerbsteuer Umsatzsteuer Sonstige Steuern 64 III. Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke Gemeinnützige Zwecke 65 a) Förderung der Allgemeinheit 65 b) Katalog förderungswürdiger Zwecke des 52 Abs. 2 AO Verfolgung mildtätiger Zwecke Verfolgung kirchlicher Zwecke Selbstlosigkeit 75 a) Verfolgung eigenwirtschaftlicher Zwecke 75 b) Selbstlosigkeit und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Ausschließlichkeit Unmittelbarkeit Steuerlich unschädliche Betätigungen 78 IV. Formelle und faktische Anforderungen für die Steuervergünstigung 80

4 1. Anforderung an die Satzung Grundsätze der satzungsmäßigen und der zeitnahen Mittelverwendung 81 a) Grundsatz der satzungsmäßigen Mittelverwendung b) Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung und Verwendungsbegriff 81 c) Rücklagenbildung 82 d) Grundsatz der Vermögensbindung bei Beendigung der Stiftung Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 83 V. Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit 84 VI. Die wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger Körperschaften Tätigkeitsbereiche der gemeinnützigen Körperschaft Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Zweckbetrieb Vermögensverwaltung 90 B. Spendenrecht 93 I. Gesetzliche Grundlagen 93 II. Spendenabzug 94 III. Besonderer Abzugsbetrag für Zuwendungen an Stiftungen IV. Abzugsbetrag für Zuwendungen in den Vermögensstock (Grundstockvermögen) einer Stiftung 95 V. Begünstigungen bei der Schenkung- und Erbschaftsteuer VI. Spendenbegriff, Spendenempfänger, Spendenbewertung 97 VII. Zuwendungsbestätigung, Haftung und Vertrauensschutz Zuwendungsbestätigung Vertrauensschutz für Spender Haftung des Spendenempfängers 102 VIII. Auslandsspenden 103 C. Besteuerung der steuerpflichtigen Stiftung 105 I. Ertragsteuern Körperschaftsteuer Gewerbesteuer 105 II. Erbschaft- und Schenkungsteuer 105 III. Umsatzsteuer 106 D. Besteuerung der Destinatäre 107 I. Leistungen gemeinnütziger Stiftungen 107 II. Leistungen steuerpflichtiger Stiftungen 108 E. Besteuerung im Falle der Beendigung der Stiftung 108 I. Beendigung der gemeinnützigen Stiftung 108

5 II. Beendigung der steuerpflichtigen Stiftung Erbschaft- und Schenkungsteuer Körperschaft- und Einkommensteuer 109 F. Weitere Reformen des Stiftungssteuerrechts Teil: Gestaltung von Jahresabschlüssen für Stiftungen A. Allgemeines zur Rechnungslegung 112 I. Zweck der Rechnungslegung 112 II. Besonderheiten der Rechnungslegung von Stiftungen 112 B. Rechtsgrundlagen der Rechnungslegung und der Publizität von Stiftungen 113 I. Stiftungsrecht Privatrecht Landesrecht 113 II. Stiftungssatzung 114 III. Handelsrecht 114 IV. Steuerrecht 115 V. Rechnungslegungsstandards des IDW Jahresabschluss 119 a) Eigenkapital 119 b) Ergebnisverwendung 120 c) Satzungsmäßige Leistungen Einnahmen- und Ausgabenrechnung 120 a) Mittelbewegungsschema 121 b) Vermögensrechnung 121 VI. Publizität Teil: Fahrplan zur Stiftungsgründung A. Festlegung der Grundlagen der Stiftung gemeinsam mit dem Stifter (und ggf. seiner Familie) 125 I. Festlegung des Stiftungszwecks 125 II. Festlegung des Stiftungsvermögens 125 III. Festlegung der Stiftungsorgane 126 IV. Festlegung der sonstigen Stiftungsgrundlagen 127 B. Entwicklung der individuellen Stiftungsstruktur I. Anpassung der Struktur an die Nachfolgeregelungen des Stifters 128 II. Berücksichtigung der individuellen steuerlichen Situation des Stifters 128

6 III. Festlegung des Stiftungsgeschäfts und Entwurf der Stiftungssatzung 129 IV. Festlegung der Stiftungsverwaltung 129 C. Abstimmung des Stiftungsgeschäfts und der Satzung mit der Finanzbehörde und der Stiftungsaufsicht Teil: Stiftungen im Ausland A. Besondere Regelungen für Stiftungen im Ausland 131 I. Pflichtteilrecht 131 II. Steuerliche Regelungen für Stiftungen im Ausland Die Stiftung im Außensteuergesetz Unbeschränkte Steuerpflicht Erbschaftsteuer, Einkommensteuer 133 B. Stiftungen im deutschsprachigen Ausland 134 I. Stiftungen in der Schweiz Erscheinungsformen, Grundlagen Errichtung Organe, Eintragung, Aufsicht Beendigung Steuerliche Behandlung 136 a) Erbschaft- und Schenkungsteuer 136 b) Ertragsteuer Sonstiges 137 II. Stiftungen in Österreich Erscheinungsformen, Grundlagen Errichtung Organe, Eintragung, Aufsicht Beendigung Steuerliche Behandlung 140 a) Erbschaft- und Schenkungsteuer 140 b) Ertragsteuer Sonstiges 141 III. Stiftungen in Liechtenstein Erscheinungsformen, Grundlagen Errichtung Organe, Eintragung, Aufsicht Beendigung Steuerliche Behandlung 143 a) Erbschaft- und Schenkungsteuer 144 b) Ertragsteuer Sonstiges

7 7. Teil: Anhang A. Satzungsmuster 145 I. Stiftungsgeschäft einer rechtsfähigen Stiftung zu Lebzeiten II. Stiftungsgeschäft einer rechtsfähigen Stiftung von Todes wegen 146 III. Satzung einer stifterorientierten gemeinnützigen Stiftung IV. Satzung einer gemeinnützigen Anstaltsstiftung 152 V. Satzung einer Familienstiftung 158 VI. Stiftungsgeschäft einer Treuhandstiftung 163 VII. Satzung einer Treuhandstiftung 165 B. Amtliche Muster für Zuwendungsbestätigungen sowie diesbezügliche Erlasse 169 I. Zuwendungsbestätigungen für Stiftungen; Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung von Stiftungen, BMF-Schreiben vom II. Neuordnung der untergesetzlichen Regelungen des Spendenrechts, Auszug aus dem BMF-Schreiben vom III. Verwendung der verbindlichen Muster für Zuwendungsbestätigungen, BMF-Schreiben vom C. Relevante Adressen 181 I. Stiftungsaufsichtsbehören der Länder 181 II. Sonstige Kontaktadressen 186 Literaturverzeichnis 189 Sachregister