Stiftungen in der Praxis,

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1 Klaus Wigand I Cordula Haase-Theobald I Markus Heuel I Stefan Stolte Stiftungen in der Praxis, Recht, Steuern, Beratung GABLER

2 _.._---- ~- Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Bearbeiterverzeichnis 1 Die Stiftungslandschaft in Deutschland A. Stiftungsboom in Deutschland I. Regionale Verteilung der Stiftungen H. Die ältesten Stiftungen III. Vermögensgrößen der Stiftungen IV. Visibilität des Stiftungswesens V. Kritik am Stiftungsboom B. Motive und Beweggründe für die Errichtung einer Stiftung I. Gründe für die Errichtung einer Stiftung H. Ergebnisse der Stifter-Studie der Bertelsmann-Stiftung III. Im Fokus stehendestiftungszwecke C. Alternativen zur Stiftung I. Spenden H. Zustiftungen D. Ausblick 2 Allgemeines über Stiftungen A. Das Wesen einer Stiftung und ihre gesetzlichen Grundlagen I. Was ist eine Stiftung? H. Gesetzliche Grundlagen B. Überblick über die Erscheinungsformen von Stiftungen I. Stiftungen des bürgerlichen Rechts 1. Unternehmensstiftungen 2. Familienstiftungen 3. Bürgerstiftungen 4. Gemeinnützige Stiftungen 5. Stiftungs-GmbH und Stiftungsverein H. Unselbstständige Stiftungen/Treuhandstiftungen III. Stiftungen des öffentlichen Rechts IV. Kirchliche Stiftungen V. Kommunale Stiftungen VI. Ausländische Stiftungen und Trusts 1. Ausländische Stiftungen 2. Ausländische Trusts 3 Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts A. Errichtung) Organisation und Verwaltung

3 _ Inhaltsüberskht' ~--- - ~--- I. Entstehung Das Stiftungsgeschäft 44 a) Stiftungserrichtung zu Lebzeiten 44 b) Stiftungserrichtung von Todes wegen 45 c) Inhalt 47 d) Widerrufdes Stiftungsgeschäfts Die Stiftungssatzung Das Stiftungsvermögen Die stiftungsrechtliche Anerkennung Der Stiftungszweck Öffentliche Zwecke Private Zwecke Steuerbegünstigte Zwecke 55 III. Stiftungsorganisation Mindestanforderungen Der Stiftungsvorstand 56 a) Anzahl, Bestellung und Ausscheiden der Vorstandsmitglieder 57 b) Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands und ihr Nachweis im Rechtsverkehr 58 c) Beschlussfassung des Stiftungsvorstands 60 d) Aufgaben des Stiftungsvorstands 60 e) Auslagenersatz und Vergütung des Stiftungsvorstands Weitere Stiftungsorgane 61 IV. Die Geschäftsführung der Stiftung 62 V. Die Haftung der Stiftungsorgane 65 B. Die Stiftungsaufsicht der Bundesländer 67 I. Die Funktion der Stiftungsaufsichtsbehörden Die Aufgaben und Befugnisse der Stiftungsaufsicht der Bundesländer 68 C. Die Auflösung und Umstrukturierung der Stiftung 71 I. Die Auflösung der Stiftung 71 H. Umstruleturierung von Stiftungen durch Zusammenschluss oder Spaltung Zusammenschluss mehrerer Stiftungen Spaltung einer Stiftung/Errichtung einer.dachstiftung" 74 4 Die Treuhandstiftung 75 A. Wesensmerkmale der Treuhandstiftung 75 I. Abgrenzungen Rechtsfähige Stiftung Stiftungsfonds Zweckvermögen Anwendungsbereiche 79 B. Rechtliche Grundlagen 80 I. Die Errichtung durch Stiftungsgeschäft unter Lebenden Auflagenschenkung Treuhandvertrag 83 8

4 Inhaltsübersicht _ Die Errichtung durch Verfügung von Todes wegen III. Die Treuhandstiftung im Rechtsverkehr I. Rechtsgeschäftliches Handeln 2. Namensrecht der Treuhandstiftung 3. Haftung des Stiftungsvermögens C. Organisation I. Die Satzung der Treuhandstiftung 1. Name und Sitz 2. Stiftungszweck 3. Stiftungsverrnögen 4. Stiftungsgremium 5. Pflichten des Treuhänders 6. Satzungsänderung und Auflösung II. Der Treuhänder I. Die Auswahl des Treuhänders a) Vertrauenswürdigkeit b) Kompetenz c) Unabhängigkeit d) Kontrollmöglichkeiten 2. Die Haftung des Treuhänders III. Die Verwaltung durch den Treuhänder I. Administrative Aufgaben 2. Vermögensverwaltung 3. Zweckverwirklichung 4. Rechtliche Begleitung 5. Vergütung D. Die Beendigung des Treuhandverhältnisses I. Auflösung 11. Umwandlung III. Übertragung aufeinen neuen Treuhänder Grundlagen des Stiftungsteuerrechts A. Einflihrung und überblick B. Besteuerung und Steuerbefreiungen gemeinnütziger Stiftungen I. Rechtsfähige Stiftungen und Treuhandstiftungen 11. Errichtung und Auflösung einer gemeinnützigen Stiftung I. Erbschaft-und Schenkungsteuer 2. Einkommensteuer 3. Umsatzsteuer 4. Grunderwerbsteuer III. IV. Die Auflösung einer gemeinnützigen Stiftung Die BesteuerungiSteuerbefreiung der laufenden Tätigkeit einer gemeinnützigen Stiftung 1. Körperschaftsteuer/Gewerbesteuer/Kapitalertragsteuer 2. Umsatzsteuer los los

5 Inhaltsübersicht -.~_._----~ -.~ ~ V. Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen!Anforderungen für die Steuerbefreiungen Mittelverwendung für gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke 107 a) Gemeinnützige Zwecke 107 b) Mildtätige Zwecke 109 c) Kirchliche Zwecke Grundsatz der Ausschließlichkeit Grundsatz der Unmittelbarkeit 110 a) Einsatz von.hilfspersonen" 110 b) Fördernde Tätigkeiten 111 c) Ausnahmen vom Grundsatz der Unmittelbarkeit Grundsatz der Selbstlosigkeit Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung 113 a) Admassierungsverbot 113 b) Zweckgebundene Rücklage nach 58 Nr. 6 AG 113 c) Freie Rücklage nach 58 Nr. 7 AG 114 d) Ansparrücklage nach 58 Nr. 12 AG 114 e) Umschichtungsrücklage 114 f) Rücklagen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und im Bereich der Vermögensverwaltung 115 g) Weitergehendes Rücklagenverbot Grundsatz der Vermögensbindung Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 117 a) überprüfung der tatsächlichen Geschäftsführung durch das Finanzamt 117 b) Steuerverfahrensrechtliche Praxis!Anerkennung der Gemeinnützigkeit 117 VI. Die Besteuerung der wirtschaftlichen Tätigkeit gemeinnütziger Stiftungen Die vier "Sphären" der Stiftungstätigkeit Die steuerfreie Vermögensverwaltung Der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb Der steuerfreie Zweckbetrieb 121 C. Die Begünstigung von Zuwendungen an gemeinnützige Stiftungenl Spendenrecht 122 I. Grundlagen des Spendenrechts Rechtsgrundlagen Spende oder Betriebsausgabe Unentgeltlichkeit und Freiwilligkeit der Spende Sachspenden 123 II. Der Spendenabzug des Stifters bei Errichtung der Stiftung 124 III. Der Spendenabzug bei laufenden Zuwendungen an gemeinnützige Stiftungen 125 IV. Regierungsentwurfvom für ein Gesetz zur weiteren Stärkung bürgerlichen Engagements ("Hilfen für Helfer")

6 Inhaltsübersicht Vereinheitlichung gemeinnütziger Zwecke im Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht 126 2_ Erhöhung und Vereinheitlichung der Höchstgrenzen für den Spendenabzug 128 V. Die steuerliche Zuwendungsbestätigung 128 D. Steuerliche Besonderheiten bei Familienstiftungen 129 I. Besteuerung bei Errichtung und Auflösung einer Familienstiftung Besteuerung bei Errichtung einer Familienstiftung Die Besteuerungbei Auflösung einer Familienstiftung Die laufende Besteuerung einer Familienstiftung 132 lll. Besteuerung der begünstigten Destinatäre 132 IV. Die Erbersatzsteuer bei Familienstiftungen Die Rechnungslegung und Steuererklärung einer Stiftung 135 A. Aufgaben und gesetzliche Grundlagen der Rechnungslegung 135 I. Rechtsgrundlagen Sinn und Zweck der Rechnungslegung 137 B. Arten der Rechnungslegung 138 I. Buchführungstechniken Handelsrechtlicher Jahresabschluss 139 lll. Einnahmen-/Überschussrechnung 139 C. Besonderheiten der Rechnungslegung von steuerbefreiten Stiftungen 139 I. Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Rechnungslegungsarten für Stiftungen Stiftungsspezifische Besonderheiten beim kaufmännischen Jahresabschluss 141 lll. Stiftungsspezifische Besonderheiten bei der Einnahmen-/ Überschussrechnung 142 D. Prüfung der Rechnungslegung 142 I. Prüfung der Rechnungslegung durch die Aufsichtsbehörden Prüfung der Rechnungslegung durch Wirtschaftsprüfer 143 E. Steuererklärung und Freistellungsbescheid der steuerbefreiten Stiftung 144 I. Stiftungsneugründung Steuererklärungen 145 lll. Freistellungsbescheid Vermögensausstattung und -anlage von Stiftungen 147 A. Die Vermögensausstattung 147 I. Art des Stiftungsvermögens Höhe des Stiftungsvermögens 148 lll. Anlage des Stiftungsvermögens in der Praxis 149 B. Der Grundsatz der Kapitalerhaltung 149 I. Umfang der Kapitalerhaltung Reichweite der Kapitalerhaltung 150 lll. Vorgaben des Stifters

7 _ln_ha_ltsü~ersi(h_t_..._..... _ 8 9 C. Die Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage I. Steuerliche Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage 11. Stiftungsrechtliche Rabmenbedingungen für die Vermögensanlage III. Umfang der Kapitalerhaltung D. Strategien für die Vermögensanlage I. Grundsätze der Vermögensanlage 11. Kapitalerhaltung durch Vermögensanlage III. Performance versus Kapitalerhalt und ordentlicher Ertrag IV: Risikomanagement V. Nachhaltige Kapitalanlagen VI. Alternative Investments E. Ausblick Die Stiftungsidee und ihre Umsetzung A. Der Stiftungszweck als Ausgangspunkt der Stiftungsidee I. Vom Stiftermotiv zum Stiftungszweck 11. Kriterien für die Formulierung des Stiftungszwecks B. Die Tauglichkeit von Stiftungskonzepten I. Wahl der geeigneten Rechtsform 1. Dauer der Errichtung 2. Flexibilität bei der Stiftungstätigkeit 3. Anforderungen an die Vermögensausstattung 4. Steuerliche Aspekte III. Der wirkungszusammenhang von Zweck, Vermögen und Organisation C. Partner bei der Ideenfindung Die Praxis der Stiftungsarbeit gemeinnütziger Stiftungen A. Auswahl und Durchführung geeigneter Projekte I. Grundsätze für die Projektarbeit von Stiftungen 11. Bedarfsermittlung III. "Förderstiftungen" und "Operative Stiftungen" IV. Projektauswahl und Durchführung bei der operativen Stiftung V. "Design" und Abwicklung der Tätigkeit von Förderstiftungen 1. Die Formulierung von Fördergrundsätzen 2. Abwicklung einer Förderung a) Akquisition von Anträgen b) Antragsprüfung und Entscheidung c) Ausgestaltung der Förderung und Berichtspflichten B. Strategien der Öffentlichkeitsarbeit I. Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit von Stiftungen H. Entwicklung einer Kommunikationsstrategie 1. Grundvoraussetzung jeder Kommunikationsstrategie: Das "mission statement" 2. Zielgruppenorientierung 3. Kommunikationsziele

8 --_ _ Inhaltsübersicht 10 ll lll. IV. 4. Kommunikationsinhalte 5. Bausteine einer erfolgreichen Kommunikationsstrategie Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit Erst nach innen, dann nach außen kommunizieren C. Sponsoring bei gemeinnützigen Stiftungen I. Bedeutung des Sponsoring für Stiftungen 11. Abgrenzung von Spenden und Sponsoring lll. Steuerrechtliche Besonderheiten des Sponsoring 1. Steuerliche Behandlung beim Sponsor 2. Steuerliche Behandlung bei der gesponserten Stiftung IV. Zivilrechtliche Behandlung: Der Sponsoringvertrag 1. Rechtsnatur 2. Inhalt des Sponsoringvertrags D. Fundraising für gemeinnützige Stiftungen I. Definition und Aufgabe des Fundraisings 11. Fundraising-Strategie 1. Zieldefinition 2. Zielgruppe 3. Methoden und Instrumente a) Das eigene Profil und das Fundraising-Ziel müssen klar definiert sein b) Den richtigen Ansprechpartner finden c) Die richtige Art der Kontaktaufnahme finden d) Die Angemessenheit des Aufwands E. Kooperationen von gemeinnützigen Stiftungen I. Motive und Gründe für Stiftungskooperationen 11. Voraussetzungen erfolgreicher Kooperationsprojekte lll. Der Ablauf eines Kooperationsprojektes 1. Themen und Partner finden 2. Formulierung der Kooperationsvereinbarung 3. Projektdurchführung F. Corporate Governance bei gemeinnützigen Stiftungen I. Die Corporate Governance Diskussion im Stiftungsbereich 11. Auswirkungen aufdie Stiftungspraxis Stiftung als Instrument der Vermögensnachfolgeplanung A. Sicherung und Erhaltung des Lebenswerks B. Die Stiftung im Erbfall I. Die rechtsfähige Stiftung im ErbfaU 11. Die Treuhandstiftung im Erbfall lll. Stiftungserrichtung und Pflichtteilsrecht IV. Besteuerungsfragen beim Stiftungserwerb von Todes wegen Besonderheiten bei Stiftungen im Unternehmensbereich A. Einsatzmöglichkeiten der Stiftung bei der Unternehmensnachfolge I. Motive für die Einbeziehung von Stiftungen in die Unternehmensnachfolge

9 Inhaltsübersicht Arten der Unternehmensstiftungen 210 IIl. Unternehmenskontinuität als Leitbild 210 IV. Sicherung der Unternehmensliquidität und Versorgung der Unternehmerfamilie 212 V. Nachteile der Unternehmensnachfolge mit Stiftungen 213 B. Besonderheiten der Stiftung & Co. KG 213 C. Die "Doppelstiftung" im Unternehmensbereich Ausländische Familienstiftungen und Trusts 216 A. Steuerliche Besonderheiten bei ausländischen Familienstiftungen und Trusts 216 L Begriff der Familienstiftung Trust 216 IIl. Erbschaft- und Schenkungsteuer Laufende Besteuerungvon Stiftung, Stifter und Destinatären in Deutschland 218 I. Die Besteuerung des Stifters nach dem Außensteuergesetz (ASIG) Die Besteuerung des Stifters als Treuhänder Die Besteuerung der ausländischen Familienstiftung bei inländischer Geschäftsleitung Die Besteuerung der Destinatäre 220 B. Die österreichische Privatstiftung 220 L Errichtung, Zweck und Organisation der Privatstiftung Besteuerung der Errichtung und der laufenden Tätigkeit der Privatstiftung in Österreich 221 I. Besteuerung bei Errichtung Laufende Besteuerung der Privatstiftung Laufende Besteuerung der Destinatäre 222 C. Die liechtensteinische Familienstiftung 223 I. Errichtung, Zweck und Organisation der liechtensteinischen Familienstiftung 223 2_ Die Begünstigung im Rahmen der Beistatuten Die Besteuerung der liechtensteinischen Familienstiftung 225 D. Der angloamerikanische Trust Entwicklungen und Perspektiven des deutschen und europäischen Stiftungsund Gemeinnützigkeitsrechts 228 A. Entwicklungen des deutschen Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts 228 B. Europäische Perspektiven des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts 229 L Deutsche Rechtslage für ausländische Körperschaften 229 IL Urteil des EuGH vom zur Europarechtswidrigkeit des 5 Abs. 2 Nr. 2 KStG 230 IIl. Weitere Konsequenzen der EuGH-Entscheidung 231 I. Spendenabzug gern. 10 b EStG 231 2_ Zuwendungen an ausländische Stiftungen Mögliche Reaktion des deutschen Gesetzgebers Europäische Perspektiven

10 --~~~-~~~- Inhaltsübersicht -----"'= 14 1II. Urteil des EuGH vom zum Beihilfecharakter von Steuervergünstigungen für gemeinnützige Einrichtungen 1. Auswirkungen auf unternehmensverbundene Stiftungen 2. Auswirkungen auf gemeinnützige Zweckbetriebe Weiteres Wissenswertes A. Gesetzliche Grundlagen I. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 11. Abgabenordnung (AO) 1II. Einkommensteuergesetz (EStG) v. Körperschaftsteuergesetz (KStG) IV. Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) VII. Außensteuergesetz (AStG) B. Ausgewählte Links für Stiftungen und Stifter I. Bertelsmann Stiftung 11. Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen 1II. Bundesnetzwerk BürgerschaftIiches Engagement - BBE IV. Bundesverband Deutscher Stiftungen e.v. V. Deutscher Fundraising Verband e.v. VI. European Foundation Centre (EFC) VII. Initiative Bürgerstiftungen VlII. IX. Index Deutscher Stiftungen Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin X. Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft XI. Stiftungskompendium C. Ausgewählte Stiftungsverwaltungen und Stiftungstreuhänder I. Bayern LB Stiftungsmanagement 11. BRIDGES Nachlassmanagement GmbH 1II. Delbrück Bethmann Maffei AG IV. Deutsche Bank AG V. Deutsche Bank Stiftung VI. Deutsche Stiftung Denkmalschutz VII. Deutsche StiftungsTrust GmbH VlII. Don Bosco Stiftungszentrum IX. DS Deutsche Stiftungsagentur GmbH X. DSZ Deutsches Stiftungszentrum XI. DT Deutsche Stiftungstreuhand AG XII. Haspa Hamburg Stiftung Xlii. Kinderfonds Stiftungszentrum XIV: Kindernothilfe-Stiftung XV. Landeshauptstadt München, Sozialreferat - Stiftungsverwaltung XVI. Ludwig-Maximilian-Universität München (LMU) XVII. Maecenata Management GmbH XVIII. Malteser Stiftungszentrum XIX. Plan Stiftungszentrum XX. Reusehel & Co. KG, Privatbankiers

11 Inhaltsübersicht -- XXI. Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft 256 XXII. Stiftung Deutsche Weltbungerhilfe 256 XXIII. Stiftung Menschen in Not - Caritas Stiftung im Bistum Trier 256 XXIV. Stiftungszentrum der Barmherzigen Brüder 256 XXV. Unicef-Stiftung 256 Stichwortverzeichnis