Inhaltsübersicht. Literaturverzeichnis 429. Seite VII.

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1 Inhaltsübersicht Seite 1 Einleitung 1 2 Motive für die Errichtung von Stiftungen im Rahmen der Unternehmensnachfolge 11 3 Zivilrechtliche Rahmenbedingungen für die Nachfolgegestaltung mittels rechtsfähigen Stiftungen 63 4 Errichtung der Stiftung als formelle Nachfolgerin Anwendungsformen der Stiftung als Instrument der Unternehmensnachfolge Steuerrechtliche Implikationen Kombinationsmodell: Doppelstiftung Schlussbetrachtung 419 Literaturverzeichnis 429 VII

2 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Einleitung 1 2 Motive für die Errichtung von Stiftungen im Rahmen der Unternehmensnachfolge 11 I. Das Profil von deutschen Stiftern 11 II. Probleme der Unternehmensnachfolge und Motive für eine Stiftungslösung 14 III. "Stiftungen" als formelle Nachfolger zur Sicherung der Kontinuität 19 1) Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts 20 a) Stiftungszweck 21 b) Stiftungsvermögen 22 c) Stiftungsorganisation 23 2) Die nicht-rechtsfähige Stiftung 24 a) Rechtsgrundlagen einer nicht-rechtsfahigen Stiftung 24 aa) Treuhandvertrag 26 (1) Gefahren der Vermögensbindung von Seiten des Stiftungsträgers 26 (2) Gefährdung der Vermögensbindung von Seiten des Stifters 30 bb) Schenkung unter Auflagen 32 (1) Gefahrdung der Stiftung wegen in der Person des Stifters anglegten Gründen 33 (2) Gefährdung der Stiftung aus in der Person des Stiftungsträgers liegenden Gründen 35 b) Gegenüberstellung mit der rechtsfähigen Stiftung 37 3) Stiftungsähnliche Körperschaften 40 a) Stiftungs-Verein 42 aa) Konsessionssystem als Hindernis? 42 bb) Rechtliche Grenzen der Annäherung an die Strukturmerkmale einer Stiftung 45 (1) Mitgliedschaft und Teilhabe- und Vermögensrechte 45 (a) Sicherstellung eines stiftungsloyalen Mitgliederbestandes 46 (b) Bindung des Vermögens auf den Zweck statt auf die Mitglieder 47 (2) Satzungsänderungen 48 IX

3 (3) Auflösung des Vereins 51 cc) Zwischenergebnis. 51 b) Stiftungs-GmbH 52 aa) Satzungsänderungen 54 bb) Auflösung der Gesellschaft 56 cc) Schutz der Vermögenszweckbindung bzw. des Gesellschafterbestands durch Treuhandverhältnisse 56 dd) "Keinmann"-GmbH und Gewährleistung eines stiftungsloyalen Gesellschafterbestandes 58 ee) Zwischenergebnis 61 3 Zivilrechtliche Rahmenbedingungen für die Nachfolgegestaltung mittels rechtsfähigen Stiftungen 63 I. Kontinuität des Unternehmensbestandes 63 1) Unternehmenserhalt und -fortfuhrung als Zweck? 66 a) Grundsatz: Zweckneutralität des Stiftungszivilrechts 68 b) Vorbehalt der Gemeinwohlgefahrdung 69 aa) Keine Gemeinwohlgefahrdung i.e.s 70 bb) Gemeinwohlgefährdung i.w.s. (Analogie zu 22 BGB) 70 c) Grenzen zulässiger Stiftungszwecke aus dem Stiftungsbegriff. 78 d) Zwischenfazit und weiterer Gang der Untersuchung 86 2) Vermögensgegenstandsbindung 87 a) Erhaltung der (gegenständlichen) Vermögenssubstanz 89 b) Nominale Werterhaltung 90 c) Reale Werterhaltung 92 d) Wirtschaftliche Bestimmung des Stiftungsvermögens 95 aa) Privatautonome Bestimmung des Gebots der Bestandserhaltung 96 bb) Stellungnahme 98 cc) Reichweite einer satzungsmäßigen Vermögensgegenstandsbindung 102 dd) Keine Umgehung des Verbots der Selbstzweckstiftung 106 e) Zwischenergebnis 109 3) Flexibilität trotz Kontinuitätssicherung? 110 a) Auswirkungen einer "intentionalen Bindung" der Stiftung an das Unternehmen 112 aa) Auswirkungen des Stiftungszwecks auf die Flexibilität des Unternehmens 112 bb) Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen Kontinuität und Flexibilität 114 X

4 II. (1) Flexible Gestaltung des Stiftungszwecks? 115 (2) Zweckanpassung infolge einer gesetzlichen Ermächtigung? 116 (3) Zweckanpassung aufgrund einer Satzungsermächtigung? 120 (a) Überblick 120 (b) Gebundene Satzungsermächtigung? 122 (c) Autonome Umgestaltung des Stiftungszwecks? 123 cc) Zwischenergebnis 128 b) Einschränkung der Flexibilität infolge einer Bestimmung zur Vermögensgegenstandsbindung? 128 4) Zwischenergebnis zur Kontinuität des Unternehmensbestandes 131 Kontinuität des Unternehmens als wirtschaftliche Existenzgrundlage der Familie 132 1) Übertragung von beschränktem Vermögen zu Gunsten der Angehörigen 133 2) Einräumung von Leistungsansprüchen gegen die Stiftung 134 a) Begründung statuarischer Leistungsansprüche 134 b) Schutz und Durchsetzung statuarischer Leistungsansprüche 136 c) Stiftung von Todes wegen: Abgrenzung zu erbrechtlich begründeten Ansprüchen 138 3) Vergütungen aufgrund einer Tätigkeit als Stiftungsorgan 139 III. Kontinuität der Unternehmensleitung 140 1) Personelle Kontinuität auf Ebene des Unternehmens 142 a) Verfahren zur Auswahl der handelnden Personen 142 aa) Auswahl nach objektiven Gesichtspunkten 143 bb) Kooptionsmodell 146 b) Bestellungs- und Kontrollorgan 147 aa) Leitungsorgan der Stiftung als Bestellungsorgan (Personalunion) 148 bb) Eigenständiges Bestellungsorgan auf Ebene der Stiftung 149 2) Kontinuität der unternehmerischen Grundsätze des Stifters ) Defizit an Kontrolle? 151 a) Organisationsstruktur des Unternehmens 152 b) Kontrolle des Stiftungsvorstandes 156 aa) Einräumung von Mitverwaltungsrechten 160 bb) Kontrollfunktion 162 XI

5 cc) Sicherstellung der sachgerechten Wahrnehmung der Eigentumsbefugnisse der Stiftung? 165 4) Zusammenfassung zur Kontinuität der Unternehmensleitung. 168 IV. Finanzielle Kontinuität 169 1) Nachfolgebedingter Abfluss von Kapital 170 a) Schutz vor erbrechtlichen Liquiditätsentzug durch Familienangehörige? 171 aa) Erbrechtliche Pflichtteilsansprüche 171 bb) Pflichtteilsergänzungsanspruch 173 cc) Vermeidung durch Wahl eines spezifischen Stiftungszwecks? 175 (1) Gemeinnützige Stiftung 175 (2) Familienstiftung 177 (a) Grundsätzliche Anwendung des Pflichtteilsrechts fraglich? 177 (b) Abmilderung der Pflichtteilsauswirkungen durch "Anrechnungslösungen"? 181 (aa) 2307 BGB 181 (bb) 2327 BGB 183 dd) Vermeidungsstrategien 186 (1) Frist des 2325 Abs. 3 BGB 186 (2) Pflichtteilsverzichtverträge 190 ee) Zwischenergebnis 191 b) Schutz vor einem kapitalschmälerndes Verhalten der Stiftung 192 aa) Vermeidung bzw. Verringerung des Interessenkonflikts 193 bb) Angemessener Ausgleich divergierender Interessen.197 cc) Zwischenfazit 200 2) Finanzierungsmöglichkeiten für stiftungsgetragene Unternehmen? 200 a) Externe Beschaffung von Eigenkapital 201 b) Innenfinanzierung durch Thesaurierung 203 c) Außenfinanzierung durch Aufnahme von Fremdkapital. 206 d) Zwischenfazit Errichtung der Stiftung als formelle Nachfolgerin 209 I. Stiftungsgeschäft unter Lebenden oder von Todes wegen? 209 1) Stiftungsgeschäft unter Lebenden 209 2) Stiftungsgeschäft von Todes wegen 211 3) Zweckmäßigster Zeitpunkt der Stiftungserrichtung 212 XII

6 II. Sukzessive Umsetzung der Stiftungslösung und Anpassungs- und Abbruchsmöglichkeiten 215 1) Rechtsfähige Stiftung als Pilotstiftung 215 a) Möglichkeiten der Einflussnahme für den Stifter 216 b) Möglichkeit des Abbruchs des "Versuchs der Unternehmensstiftung" 218 aa) Hinauszögern der Anerkennung? 219 bb) Bedingtes Stiftungsgeschäft? 221 cc) Abbruch des "Stiftungsversuchs" aufgrund eines Satzungsvorbehalts? 222 dd) Stiftung auf Zeit? 226 c) Zwischenfazit zum Einsatz einer rechtsfähigen Stiftung als Pilotstiftung 227 2) Treuhänderische Pilotstiftung und spätere Überführung in eine rechtsfähige Stiftung 228 a) Vorteile einer treuhänderischen Pilotstiftung 228 b) Nachteile der treuhänderischen Pilotstiftung 229 c) Möglichkeit der Überfuhrung der treuhänderischen Stiftung in eine rechtsfähige Stiftung 230 III. Ergebnis zu Anwendungsformen der Stiftung als Instrument der Unternehmensnachfolge 235 I. F amilienstiftungen 238 1) Uneingeschränkte Zulässigkeit von Familienstiftungen 242 2) Einsatzmöglichkeiten der Familienstiftung 244 a) Funktionen der Familienstiftung 245 aa) Stiftung als Familientreuhänder 245 bb) Stiftung als Führungsinstrument 247 b) Gesellschaftsrechtliche Umsetzung 249 aa) Stiftung als Familientreuhand 249 bb) Stiftung als Führungsinstrument 250 (1) Umsetzung der Führungsfunktion im Rahmen einer Stiftung & Co. KG 251 (a) Zulässigkeit der Stiftung & Co. KG 251 (b) Errichtimg der Stiftung & Co. KG 252 (aa) Eintritt der Stiftung in eine bestehende Personengesellschaft 253 (bb) Formwechselnde Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine Stiftung & Co. KG 253 (c) Gesellschaftsvertragliche Absicherung der Führungsfunktion der Stiftung 255 XIII

7 (aa) Regelung des dominierenden Stiftungseinflusses 255 (bb) Gesellschaftsrechtliche Absicherung der Dauerhaftigkeit 258 (2) Fazit zur Stiftung & Co. KG 260 II. Gemeinnützige Stiftungen 261 1) Eingeschränkte Möglichkeiten zur Bindung der Stiftung an das Unternehmen 264 a) 55 Abs. 1 Nr. 1 AO: Einschränkung der Möglichkeit zur Nutzung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs infolge der sog. "Geprägetheorie"? 265 b) Keine Bindung an das Unternehmen als Reflex des Stiftungszwecks 269 c) Einschränkung der Möglichkeiten der Vermögensgegenstandsbindung 271 aa) Relevanter Verlust 273 bb) Einschränkung der Möglichkeit, an einer defizitären Beteiligungsgesellschaft festzuhalten 276 cc) Zwischenergebnis 280 2) Keine Einschränkung der unternehmerischen Flexibilität aufgrund gemeinnützigkeitsrechtlicher Restriktionen bei Restrukturierungen 281 3) Vergütung des Stiftungsvorstandes 282 4) Einschränkung der finanziellen Kontinuität? 284 a) Selbstfinanzierung des Beteiligungsunternehmens 284 aa) Gemeinnützigkeitsrechtliche Vorgaben 284 bb) Vergleich mit dem zivilrechtlichen Rechtsrahmen cc) Zwischenergebnis 289 b) Sonstige Möglichkeiten der Beteiligungsfinanzierung aa) Bereitstellung von Eigenkapital durch die Stiftung. 290 bb) Bereitstellung von Fremdkapital durch die Stifhin c) Zwischenergebnis zur finanziellen Kontinuität 293 5) Einschränkung der Kontinuität des Unternehmens als wirtschaftliche Existenzgrundlage der Familie? 294 a) Ein Drittel des Stiftungseinkommens 294 b) Zeitliche Limitierung durch Einschränkung der begünstigten Personengruppe 299 c) Unterhalt in angemessener Weise 301 d) Zwischenfazit 302 6) Schlussfolgerungen für die gesellschaftsrechtliche Gestaltung der Beteiligung 303 7) Staatliche Stiftungsaufsicht als Nachteil der gemeinnützigen Stiftung? 309 XIV

8 III. "Schlicht privatnützige" Stiftungen Steuerrechtliche Implikationen 31S I. F amiliens tift ungen 315 1) Besteuerung der Errichtung der Familienstiftung 316 a) Ertragsteuerliche Konsequenzen der Stiftungserrichtung. 316 aa) Ertragsteuer auf Ebene des Stifters 316 bb) Ertragsteuer auf Ebene der Stiftung 319 b) Erb- und schenkungsteuerliche Konsequenzen der Stiftungserrichtung 319 aa) Steuerpflichtige Vorgänge 319 bb) Bemessungsgrundlage und Bewertung 320 cc) Steuerberechnung 324 (1) Steuerklassenprivileg bei Errichtungsdotation.325 (2) Begriff der Familienstiftung 325 (a) Grundlagen 325 (b) Übertragung auf eine Stiftungen als formelle Nachfolgerin 328 (3) Auswirkungen des Steuerklassenprivilegs 330 (4) Zustiftungen 331 (5) Exkurs: Besteuerung der Errichtung einer treuhänderischen Pilotstiftung & Umwandlung in eine rechtsfähige Stiftung 332 2) Laufende Besteuerung der Stiftung und der Destinatare 336 a) Laufende Besteuerung der Stiftung 336 aa) Ertragsteuer 337 (1) Körperschaftsteuerpflichtiges Einkommen 337 (2) Betriebliche Einkünfte 338 (3) Private Einkünfte 338 (4) Abzugsfähigkeit von Aufwendungen 340 bb) Erbersatzsteuer 341 (1) Grundlagen der Erbersatzsteuer 341 (2) Exkurs: "Umwandlung" einer Familienstiftung als Reaktion auf die Erbersatzsteuer 343 (3) Bemessungsgrundlage der Erbersatzsteuer 345 (4) Berechnung und Erhebung der Erbersatzsteuer 347 b) Besteuerung der Destinatare 348 aa) Einkommensteuer 348 (1) Auskehrung von Erträgen 348 (2) Auskehrung von Vermögensanteilen 352 bb) Schenkungsteuer 352 (1) Auskehrung von Erträgen 352 XV

9 (2) Auskehrung von Vermögensanteilen 353 3) Steuerliche Konsequenzen der Aufhebung einer Familienstiftung 354 a) Steuerliche Konsequenzen auf Ebene der Stiftung 355 b) Ebene der Destinatare 355 aa) Schenkungsteuer 355 bb) Ertragsteuer 356 4) Fazit zur Familienstiftung 358 II. Gemeinnützige Stiftungen 359 1) Steuerliche Konsequenzen der Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung 360 a) Einkommensteuer 360 b) Erbschaft- und Schenkungsteuer 361 c) Sonderausgabenabzug nach 10b EStG 364 aa) Grundlagen 364 bb) Stiftungsspezifischer Abzug für "Vermögensstockspenden" 365 cc) Geltendmachung des Sonderausgabenabzugs für Vermögens-stockspenden 366 dd) Einschränkungen des Sonderausgabenabzugs bei Kapitaleinkünften 369 2) Laufende Besteuerung 372 a) Laufende Besteuerung der gemeinnützigen Stiftung 372 b) Laufende Besteuerung der Destinatare 375 3) Steuerliche Konsequenzen der Aufhebung der Stiftung 376 4) Fazit zur gemeinnützigen Stiftung 378 III. "Schlicht privatnützige" Stiftungen Kombinationsmodell: Doppelstiftung 383 I. Motive für die Wahl einer Doppelstiftung 383 II. Struktur und Wesensmerkmale der Doppelstiftung 385 1) Grundlegende Struktur der Doppelstiftung 385 2) Gesellschaftsrechtliche Umsetzung 386 a) Einsatz einer AG als unternehmenstragende Gesellschaft 387 aa) Disquotale Stimmrechtsverteilung 387 bb) Disquotale Gewinnrechtsverteilung 389 cc) Fazit zum Einsatz einer AG als Unternehmensträgerin 390 b) Einsatz einer GmbH als unternehmenstragende Gesellschaft 391 XVI

10 III. Stiftungszivilrechtliche Zulässigkeit der Doppelstiftung problematisch? 1) Stimmrechtsausschluss 2) Inkongruente Gewinnverteilung IV. Steuerliche Implikationen 1) Steuerliche Konsequenzen der Doppelstiftung 2) Doppelstiftung als Gestaltungsmissbrauch i.s.d. 42 AO?... a) Laufende Besteuerung b) Erb- und Schenkungsteuer aa) Tatbestandserschieichung hinsichtlich der Steuerfreistellung der Vermögensausstattung der gemeinnützigen Stiftung? bb) Tatbestandsvermeidung: Umgehung der Erbersatzsteuer? V. Fazit zur Doppelstiftung 8 Schlussbetrachtung I. Einzigartigkeit der Stiftung als Gestaltungsmitttel der Unternehmensnachfolge II. Zivilrechtliche Rahmenbedingungen für die Nachfolgegestaltung mit Stiftungen 419 III. Errichtung der Stiftung als formelle Nachfolgerin... IV. Anwendungsformen der Stiftung als Instrument der Unternehmensnachfolge XVII